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Erstelldatum: 26.09.2007

Flexicurity - Abs. 8


8. DIE NÄCHSTEN SCHRITTE: FLEXICURITY UND DIE LISSABON-STRATEGIE FÜR WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG

Mit der vorliegenden Mitteilung soll eine umfassende Debatte von EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, Sozialpartnern und anderen Akteuren in Gang gebracht werden, damit der Europäische Rat bis Ende 2007 gemeinsame Flexicurity-Grundsätze annehmen kann. Diese gemeinsamen Grundsätze sollten anschließend die Umsetzung der Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung, und insbesondere der Beschäftigungsleitlinien, stimulieren und einen entsprechenden Beitrag dazu leisten.

Beim nächsten Gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2007/2008 sollte sich die Untersuchung darauf konzentrieren, in welchem Umfang die Mitgliedstaaten umfassende Strategien entwickeln, welche die vier Flexicurity-Komponenten abdecken. In ihrer Analyse der diesjährigen nationalen Reformprogramme im Rahmen der Lissabon-Strategie wird die Kommission erste Kommentare zu der Art und Weise abgeben, in der die Mitgliedstaaten die gemeinsamen Flexicurity-Grundsätze und -Optionen nutzen könnten, um ihre spezifischen Strategien zu gestalten.

Während des gesamten nächsten Zyklus der Integrierten Leitlinien sollen die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, in ihren nationalen Reformprogrammen ausdrücklich über ihre Flexicurity-Strategien Bericht zu erstatten. Die Kommission wird diese Strategien in den jährlichen Fortschrittsberichten bewerten und zum Ende des Lissabon-Zyklus über die bei den Flexicurity-Strategien erreichten Fortschritte berichten. Sie wird auch darauf bestehen, dass die vorhandenen Rechtsvorschriften zweckmäßiger angewandt werden, und sie wird die Rolle der Arbeitnehmervertreter überprüfen. Die Kommission wird ein ausgebautes und stärker konzentriertes Programm des gegenseitigen Lernens vorschlagen, um zu gewährleisten, dass die Mitgliedstaaten von Flexicurity-Maßnahmen profitieren, die funktionieren.

Angesichts der Rolle des sozialen Dialogs bei der Festlegung und Umsetzung erfolgreicher Flexicurity-Strategien fordert die Kommission die europäischen Sozialpartner auf, in einen Dialog auf Gemeinschaftsebene auf der Grundlage der vom Europäischen Rat genehmigten gemeinsamen Flexicurity-Grundsätze einzutreten. Diese Debatte würde dann die Kernrolle der Sozialpartner in ihrem jeweiligen nationalen Umfeld ergänzen und in ihre dortige Arbeit eingehen. Somit könnte man auf dem Tripartiten Sozialgipfel von 2008 die Diskussion auf das Thema Flexicurity konzentrieren.

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