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Zauberlehrling

  • Eklat im Dresdner Landtag
  • Empörung nach NPD-Eklat
  • Neonazi-Eklat, Politik streitet über neuen NPD-Verbotsantrag
  • Trotz Eklat kein neues Verbotsverfahren gegen rechtsextreme NPD
  • Schily sieht auch nach dem Eklat im Dresdner Landtag wenig Chancen für ein erfolgreiches Verfahren.

So oder so ähnlich überschlagen sich die Presse-Schlagzeilen, nachdem die NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag angesichts einer geforderten Denkminute für die Opfer des Holocaust demonstrativ den Plenarsaal verließen und in der anschließenden Debatte NPD-Fraktionschef Holger Apfel mit seinen Äußerungen weiteren Ärger provozierte.

Dabei sollte nicht vergessen werden, dass die NPD bei verschiedenen Abstimmungen im sächsichen Landtag mitunter mehr Stimmen bekam, als sie nach Fraktionsstärke hätte bekommen dürfen. Das zeigt, dass bei einigen Abgeordneten die Empörung nichts als Heuchelei ist.

Insgesamt erinnert mich die Sache an die Geschichte vom Zauberlehrling:
...die Geister die ich rief, die ward ich nicht mehr los.

Jetzt ist die Debatte über einen neuen Verbotsantrag entbrannt, wobei Schily wenig Erfolgsaussichten sieht. Wie sollte er auch? Die halbe NPD besteht aus Informanten oder Mitgliedern des Verfassungsschutzes und dieser Umstand würde einen solchen Antrag wieder scheitern lassen

Eine Aussage vermisst man aber in den Medien. Dass die NPD überhaupt im sächsischen Landtag sitzt, istdie Folge einer Politik, die eine fatale Ähnlichkeit mit der Politik der Weimarer Republik hat. Auch damals war es der totale Abbau der sozialen Errungenschaften zugunsten der Wirtschaft, die die Nazis an die Macht brachte. Der Einzug der NPD in den sächsichen Landtag ist eine direkte Folge der Agenda 2010.

Jetzt hofft man verzweifelt, dass der Zauberer kommt, der die Geister wieder verschwinden lässt, aber in den etablierten Parteien ist er nicht zu finden, denn Einsicht ist wohl eine Eigenschaft, die unserer Politik gänzlich abhanden gekommen ist.

Doch vielleicht gibt es dennoch einen Hoffnungsschimmer. Am 22.01.2005 wurde aus dem von Gewerkschaftern und Politikern gegründeten Verein WAsG (Wahlalternative   Arbeit & soziale Gerechtigkeit) die Partei   Arbeit & soziale Gerechtigkeit / Wahlalternative .    Die Gründer des Vereins WAsG, in der Presse gerne als Abweichler der SPD dargestellt (was zeigt, dass die Presse keine Ahnung hat, sitzen doch die wahren Abweichler auf der Regierungsbank), hatte den Verein mit der Absicht gegründet, eine Politik zu betreiben, die gegen die Agenda 2010 gerichtet ist. Jetzt hat sich der Verein zur Partei gemausert und wer weiß, vielleicht ist das der Zauberer, der die gerufenen Geister wieder bannt.

Ich kann nur dazu aufrufen, diese neue Partei zu unterstützen, durch aktive Mitarbeit, die sicher stellt, dass die Ziele der neuen Partei so manifestiert werden, wie es im Interesse aller Menschen dieses Landes erforderlich ist, aber auch durch Spenden, damit sich die Partei bei den nächsten Wahlen auch der breiten Öffentlichkeit präsentieren kann.

Alle, die sich berufen fühlen, in diesem Land wieder eine menschenwürdige Politik zu unterstützen (aktiv und passiv), die das soziale Selbstverständnis nicht mit Füßen treten und keine Politik der Ausgrenzung wollen, sind hiermit aufgerufen, das Bestreben dieser neuen Partei zu unterstüzen.

Lassen Sie sich auch nicht durch Presseberichte irritieren, die über Turbulenzen in dieser Partei sprechen. Die sind die natürliche Folge eines Findungsprozesses, in welchem die unterschiedlichen Modelle ausgelotet werden müssen. Das Ziel aller ist das Gleiche, nur über den besten Weg dorthin muss noch ein Konsens gefunden werden. Und den werden sie finden, da bin ich mir sicher. Was ich dazu beitragen kann werde ich tun.