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Erstelldatum: 31.12.2006

Wir haben Krieg

Weihnachten ist anders als andere Feiertage. Für mich ist es nicht der religiöse Charakter, denn in dieser Zeit fanden schon Feiern vor der Christianisierung statt. Das Christentum hat diese Tage lediglich "eingebürgert." Aus Sicht der Kirchen, gleich welcher, bin ich ein Heide. Weshalb ich dennoch die Weihnachtstage anders als die anderen Feiertage im Jahr ansehe, weiß ich selbst nicht genau. Vermutlich hängt es mit der Witterung zusammen und damit, dass an diesen Tagen der kürzeste Tag des Jahres die Wintersonnenwende (21. oder 22. Dezember) vorbei ist, die Tage also wieder länger werden.

Wie auch immer, diese Feiertage sind besonders geeignet, seinen Gedanken freien Lauf zu lassen, auch über das eigene Tun ein wenig nachzudenken. Eine Mail machte mich auf einen Beitrag im Elo-Forum aufmerksam. Jemand schildert seine Erfahrungen mit Hartz IV und den ARGEn. Der Absender wird wohl gedacht haben, dass ich die Geschichte auch veröffentliche. Aber das will ich nicht und darum habe ich darüber nachgedacht, warum ich solche Einzelschicksale nicht veröffentliche.

Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass das kontraproduktiv ist. Solche Schreiben haben zumeist einen Nachteil: Sie sind nicht überprüfbar. Das ist kein Misstrauen gegen den Schreiber, sondern einer der großen Fehler, den die meisten Hartz IV-Empfänger machen. Sie gehen alleine zu den Gesprächsterminen, lassen sich bedrohen oder bekommen Versprechungen, leider immer mündlich. Wollen Sie etwas unternehmen, haben sie keine Beweise und es ist mehr als zweifelhaft, dass die Sachbearbeiter vor Gericht ihre Drohungen oder ihr rechtlich nicht haltbares Fehlverhalten zugeben.

Zu viele Empfänger der Transferleistungen lassen alles willenlos mit sich geschehen. Sie unterschreiben klaglos Eingliederungsvereinbarungen, und das obwohl inzwischen ein Sozialgericht diese Eingliederungsvereinbarungen als "verfassungsrechtlich bedenklich" eingestuft hat (Sozialgericht Duisburg S 7 AS 63/05). Sie lassen sich willenlos in Ein Euro Jobs verfrachten und bekunden oft noch öffentlich, froh zu sein, endlich wieder arbeiten zu dürfen. Dass kaum ein Ein Euro Job die Kriterien zusätzlich und gemeinnützig erfüllt, darüber denken sie nicht nach, helfen aber damit, weitere Arbeitsplätze zu vernichten und leisten dem Lohndumping Vorschub. Dass das Lohndumping erfolgreich ist, beweist die Rentenversicherung. Dort wird jedes Jahr der Durchschnittsverdienst aller Beitragspflichtigen für die Berechnung der Entgeltpunkte ausgewiesen. Dieser Durchschnittsverdienst betrug 2005 = 29.569,00 €, 2006 = 29.304,00 €, ist also um 265 € gesunken. Dabei sind die Arbeitszeiten verlängert worden. Sie können als sicher annehmen, dass diese Senkung des Einkommens nicht bei den Besserverdienenden vorgenommen wurde.

So habe ich mich auch gefragt, was passiert hier eigentlich. Das Ergebnis meiner Überlegung: Wir haben Krieg! Kein Krieg, der mit konventionellen Waffen ausgetragen wird und auch kein Krieg, den wir angezettelt hätten. Er wurde uns als Krieg mit der Agenda 2010 aufgezwungen und ist, auch wenn das den Wenigsten bewusst ist, ein Krieg des internationalen Kapitals und der internationalen Politik, der für alle Europäischen Länder durch die EU-Administration strategisch aufbereitet und dann auf den Schlachtfeldern von den nationalen Regierungen gegen die eigene Bevölkerung ausgetragen wird, gleich an mehreren Fronten. Ich verwende bewusst die Begriffe aus der konventionellen Kriegsführung, die von Schlachten und Schlachtfeldern spricht, Begriffe, über deren Sinn viel zu wenig nachgedacht wird. Der Zusammenhang zu den Tätigkeiten eines Metzgers ist unverkennbar. Ein Schlachtfeld ist ein Ort, an welchem sich die Menschen gegenseitig abschlachten und gleichgültig, welche Sprüche als Begründung angeführt werden, steht immer eine Interessengruppe dahinter, die für die Vorbedingungen verantwortlich sind und Profit daraus ziehen. Sie sind die Metzger, zu feige, selbst zu schlachten. Aber warum auch? Die Herde ist doch dumm genug, sich gegenseitig selbst zu schlachten.

Kriegsschauplätze in Deutschland sind derzeit die Krankenversicherung, die Rentenversicherung und der Arbeitsmarkt. Wie in einem Krieg üblich, ist es vorteilhaft, die Strategien des Gegners zu kennen und dazu werden, sehr einseitig, seitens der Politiker die Überwachungsmethoden in einem Maße verstärkt, dass selbst die Nazis oder die Stasi gelb vor Neid geworden wären. Es ist jeweils eine kleine, bewaffnete Minderheit, die gegen eine große und unbewaffnete Mehrheit antritt. Die Waffen sind noch nicht die konventionellen Explosivwaffen wie Schusswaffen, Bomben oder Panzer, sondern Gesetze, Verordnungen, Geheimdienste, die BA, die Justiz und andere Behörden. Noch ist das Ganze ja ein Vorspiel, eine Vorbereitung auf einen echten Krieg. Zunächst müssen wir instrumentalisiert werden. Bei einem satten Bauch ist das schwerer, als bei einem leeren Bauch, also muss Armut erzeugt werden. Die USA sind da schon viel weiter als wir. Sie haben Armut bereits seit vielen Jahren erzeugt und damit ihr Kanonenfutter herangezüchtet. Dazu viel religiöser Fundamentalismus und natürlich der allgegenwärtige Nationalismus. Jetzt wird in Europa Armut erzeugt. Es ist eine neue Rezeptur des Kapitals. Früher waren Arme nicht sonderlich motiviert, denn sie waren seit jeher arm und wussten, dass sie nichts gewinnen können. Nach dem 2. Weltkrieg haben die Menschen in Europa erstmalig am Wohlstand geschnuppert. Stößt man sie in die Armut zurück, dann sind sie sicher viel motivierter als in früheren Zeiten. Aber die daraus resultierende Wut muss kanalisiert werden.

In Deutschland ist das ein wenig schwieriger als in den Nachbarstaaten. Nationalstolz ist seit 1945 ein absolutes Tabu. Mit der Religiosität ist es auch nicht soweit her. Dafür hat man aber noch Relikte der Vergangenheit wie den Untertanengeist und die Hörigkeit auf die Obrigkeit. Der naive Glaube, dass die Presse schreibt oder zeigt, was ist, kommt hinzu. Obwohl inzwischen eine Mehrheit weiß, dass alle Presseorgane der westlichen Welt nur von einer Handvoll Leuten gesteuert werden und keine Nachrichtenmagazine mehr sind, sondern nur noch Meinungsmache betreiben. Statusdenken ist in Deutschland ebenfalls ein stets funktionierendes Rezept. Wer glaubt, etwas "Besseres" zu sein, hört doch lieber auf die, die ihm den Status ermöglichen, als sich Gedanken darüber zu machen, warum gerade diese Fassade derart bröckelt. Das macht die Debatte über die Unterschicht so wertvoll für die Manager der "Deutschland AG".

Deutschland rüstet wieder auf. Diese simple Wahrheit kann man dem Weißbuch entnehmen und sie wird aus dem Milliardenauftrag für Siemens und IBM erkennbar. Jeder Aufrüstung ist bisher ein Krieg gefolgt und jeder Krieg war verheerender als der Vorangegangene. IBM soll die Großrechner der Bundeswehr aufrüsten und ich wäre nicht verwundert, wenn dabei eine direkte Vernetzung zur CIA unbemerkt als "kostenloses Feature" eingebaut würde. Die Aufrüstung ist nicht etwa die Vorbereitung auf einen nationalen Alleingang sondern die Folge einer westlichen Allianz, der NATO. Die Scharmützel im nahen Osten sind dabei nichts als ein Vorgeplänkel, der "Kampf gegen den Terror" nichts eine recht fade Begründung für andauernden Massenmord. Was uns als Terrorismus verkauft wird, ist nichts als der Untergrundkampf unterdrückter Völker gegen waffenstarrende Mächte wie Israel und die USA und deren anhaltenden Bombenterror. Der Terror dient als Begründung für zahlreiche politische und militärische Maßnahmen der Koalition. So wollen Leute wie Jung, Merkel, Beckstein, Schäuble und etliche andere unbedingt den Einsatz der Bundeswehr bei innerstaatlichen Einsätzen ermöglichen. Natürlich nur zur Terrorabwehr. Dieses Vorhaben ist derart fadenscheinig, dass ich nicht begreife, dass Menschen darauf hereinfallen. Terrorismus ist nicht mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Aber Demonstrationen aufgebrachter Menschen schon, dass weiß man aus der Vergangenheit der DDR und aus der Tschechoslowakei.

Deutschland will dem Vorbild der USA folgen. Das bedeutet, Länder mit Rohstoffen und Bodenschätzen notfalls zu überfallen, um die Kontrolle über die Rohstoffe zu bekommen. Das geht aus dem Weißbuch der Bundeswehr klar hervor, auch wenn die Wortwahl dort ein wenig anders ist. Erste Ansätze sind die Entsendung deutscher Soldaten in die Krisenregionen der Welt, Erstaunlicherweise sind diese Krisenregionen immer identisch mit Ländern, die wichtige Rohstoffe als Bodenschätze ausweisen.

In Afghanistan ist die Bundeswehr (BW) seit Jahren stationiert. Obwohl in der Presse dabei immer nur von Einsätzen der BW bei der Mission ISAF (International Security Assistance Force) berichtet, geht aus dem Weißbuch hervor, dass "Spezialkräfte" auch bei der OEF (Operation Enduring Freedom) eingesetzt werden. Im Internet kann man dann erfahren, dass es sich dabei um eine unbekannte Zahl von KSK-Einsatzkräften handelt. Mit dem GG ist das nicht vereinbar. Bemerkenswert ist dabei die Verdummungspolitik, wenn davon gesprochen wird, dass sich die Lage in Kabul stabilisiert habe. Seit der Implementierung der Marionettenregierung in Kabul ist Afghanistan ein Pulverfass und der "relativ ruhige Norden", das Einsatzgebiet der ISAF und damit der Deutschen, wird auch noch sehr unruhig werden. Wenn von den Aufständischen dort geredet wird, ist immer von den Taliban und der al Quaida die Rede. Doch das ist die weitere Verfälschung der Wahrheit. Die Taliban haben vor dem Krieg zwar die Regierung gestellt, nicht aber das Land beherrscht. Afghanistan wurde und wird von den so genannten Warlords beherrscht, Stammensfürsten, aus denen der Widerstand gegen die Russen hervorging und die nun Widerstand gegen die ausländischen Aggressoren betreiben. Mit den Taliban und der Al Quaida rechtfertigt man diesen völkerrechtlich unzulässigen Krieg.

Die Verbindung der Reformen der Agenda 2010 zu den bevorstehenden Kriegsspielen wird erst auf den zweiten Blick erkennbar. Die Akzeptanz der Jugend zur Ableistung des Wehrdienstes hält sich in Grenzen. Aber die Personalstärke soll ausgebaut werden und dieses Personal soll verstärkt international eingesetzt werden. Mit fehlenden Ausbildungsperspektiven und der Ausgrenzung bestimmter Personengruppen (Hartz IV) werden dann werbewirksame Anwerbungsmethoden der BW zur Falle für viele Jungendliche. In der Hoffnung, bei der BW eine adäquate Ausbildung zu bekommen, verpflichten sie sich über die Wehrdienstzeit hinaus und unterschreiben die entsprechenden Verträge. Dass dann dort auch die Verpflichtung für Auslandseinsätze verankert sind, merken viele junge BW-Soldaten erst, wenn es soweit ist. Es ist das amerikanische Prinzip, mit dem man dort vor allem die Jugendlichen ohne sonstige Perspektiven in die Armee lockt.

Damit ist die steigende Armut gerade bei Kindern durchaus nicht ungewollt. So züchtet man Kanonenfutter heran. Wäre es nach Angela Merkel gegangen, wären auch im Irak deutsche Soldaten gestorben. Jetzt geht es nach ihr und das bedeutet Ausweitung des Militarismus. Es wird nicht mehr lange dauern, bis deutsche Soldaten nicht nur in allen Krisenregionen, tätig sein werden, die durch amerikanische Interventionen erst zu Krisenherden wurden, sondern auch in Deutschland die Waffen gegen die eigne Bevölkerung richten, wenn diese aufzumucken wagt. Die fortschreitende Bespitzelung jedes Einzelnen wird bald jeden Widerstand im Keim ersticken. NRW macht derzeit den Vorläufer als staatliche Computerhacker. Andere Länder wollen nachziehen. Damit wird das gesamte Privatleben jedes Einzelnen für den Staat zugänglich. Nicht nur das, jeder Gedanke, den man mal irgendwann hatte, auch wenn man ihn nicht per Mail versendet hat, ist dann für staatliche Organe zugänglich. Natürlich nur für den Kampf gegen den Terror.

"Ich habe nichts zu verbergen" lautet immer wieder die Aussage der Menschen in diesem Land, spricht man sie auf solche Machenschaften an. Selbst wenn das stimmt, nutzt das wenig, denn Verbindungen können konstruiert werden. Die Leute, die wirklich etwas zu verbergen haben, werden das heute nicht mehr einem Computer anvertrauen, denn sie wissen um die Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen. Jedem kann es passieren, dass er in das Fadenkreuz staatlicher Ermittler gerät. Dann auf "Gerechtigkeit" zu hoffen, ist wirklich naiv. Gerechtigkeit zählt nichts in diesem Land, früher nicht und heute noch viel weniger. Nur Leute mit viel Geld sind da relativ sicher.

Wir haben Krieg und wissen es noch nicht einmal. Unsere Kriegsgegner sind die Politik und das Kapital. Statt sich zu formieren und endlich Widerstand zu leisten, lassen wir uns erst ausplündern und wohl später auch abschlachten. Wir ziehen uns lieber die n-te Wiederholung diverser Spielfilme im Fernsehen rein, als uns mal mit dem Wahrheitsgehalt politischer Aussagen und denen der Presse zu befassen.

Wenn Merkel in ihrer Neujahrsansprache (ARD am 31.12.2006, 22:10 Uhr) betont:
„Auch ist der Erfolg von Reformen nie sofort zu spüren. Doch die guten wirtschaftlichen Zahlen jetzt, ganz besonders die sinkende Arbeitslosigkeit, sie zeigen, dass sich die Anstrengungen und Härten nach einiger Zeit auszahlen. Das jetzt mit dem Aufschwung ganz konkret zu erfahren, das kann uns auf dem weiteren Reformweg nur ermutigen.“ Die Rente mit 67, die Gesundheitsreform mit weiteren Belastungen, besonders für Arbeitslose und Rentner, die Reform der Pflegeversicherung wird sie als unverzichtbare Maßnahmen darstellen, um den "Aufschwung" nicht als ein Strohfeuer verpuffen zu lassen.

Betrachten wir die "sinkenden Arbeitslosenzahlen" einmal genauer. 3,3 Mrd. musste die BA an Steinbrück als Rückführungsgebühr überweisen. Das sind 10.000 € für jeden Arbeitslosen, der nach Bezug von ALG I länger als 3 Monate ALG II bezogen hat. Besser gesagt, 2006 sind von den neuen Arbeitslosen 330.000 ins ALG II abgerutscht und damit in die Obhut einer ARGE oder einer Optionskommune geraten. Einmal in der Betreuung dieser fachunkundigen Behörden geraten, ist eine Vermittlung in einen sozialversicherungspflichtigen Job nahezu ausgeschlossen. Dort werden Statistiken geschönt, indem man Arbeitslose in Ein Euro Jobs, Minijobs, ABM- oder Strukturanpassungs-Maßnahmen steckt oder Sanktionen verhängt. Gräbt man auf den Seiten der BA ein wenig tiefer, findet man im Arbeitsmarktbericht andere Zahlen:
Im Textteil finden sich dann weitere Informationen die ein völlig anderes Bild der Realität aufzeigen. Es gibt also einen stark ansteigenden Anteil von sozialversicherungspflichtigen Jobs, bei denen die Bezahlung so schlecht ist, dass sie zusätzlich Anspruch auf ALG II haben. Arbeitslose im Rechtskreis des SGB III erscheinen nicht in der Statistik und 15 % aller Arbeitslosen erhalten keine Leistungen und erscheinen somit auch nicht in der Statistik.

Ich kann es nicht oft genug wiederholen: Der wirtschaftliche Aufschwung hat nichts mit der Politik der Koalition oder den Reformen zu tun. Alle diesbezüglichen Aussagen sind Lügen. Tatsächlich sind die Zahlen in den meisten EU-Ländern besser als in Deutschland, weil dort aufgrund von Lohnsteigerungen auch der Binnenmarkt von diesem Aufschwung profitiert. Ursache des Aufschwungs ist die Öffnung des chinesischen Marktes. Die Reformen der Koalition bremsen den realen Aufschwung, weil durch Lohndumping, Nullrunden bei den Renten und zu niedrigen Regelsätzen bei den Transferleistungen für Arbeitslose der Binnenmarkt weiter ausgedünnt wird. Politik, Wirtschaftsinstitute wie das IFO-Institut in München und die Presseorgane bombardieren uns mit Falschinformationen, damit die weitere faktische Kürzung der Einkommensverhältnisse für 90 % der Bevölkerung klaglos hingenommen werden, in der Hoffnung auf eine Besserung, die nicht eintreten wird. Wir werden für dumm verkauft, scheinbar zu recht, denn wir lassen es zu. Die derzeitigen Wachstumsraten unterscheiden sich nicht von denen der 90er Jahre, also den Jahren, in denen die Arbeitslosigkeit überproportional angestiegen ist. Nur Narren können glauben, dass jetzt plötzlich deshalb neue Arbeitsplätze entstehen. Automatisierung und Rationalisierung und die Reformpolitik der Regierung werden weitere Arbeitsplätze vernichten und genau aus diesem Grunde werden die Aktienkurse steigen. Wir haben es nicht besser verdient, denn wir ducken uns und kuschen.

Wir werden abgeschlachtet, bisher nur symbolisch. Real wird das, wenn wir der Aggressionspolitik dieser Regierung im militärischen Bereich keinen Widerstand entgegensetzen. Dann werden zunächst unsere Kinder dem Aufruf nach patriotischem Einsatz in aller Herren Länder folgen und sich dort töten lassen und selber töten, um den multinationalen Konzernen und damit dem internationalen Kapital die Ausbeutung und Versklavung von Völkern der Dritten Welt weiter zu ermöglichen. Damit werden dann wirkliche Terroristen nach Deutschland eingeladen, die die Ausbeutung und Knechtung ihrer Heimatländer nicht hinnehmen wollen und ungeachtet des eigenen Lebens blutige Rache nehmen. Rache nicht an den bestens abgeschirmten Politikern, Bank- und Konzern-Managern oder den Kapitaleignern, sondern an uns, die wir all das durch unser Schweigen und unsere Untätigkeit zugelassen haben und weiterhin zulassen.

Wir sorgen uns, dass die Nazis wieder die Oberhand gewinnen, dabei sitzen sie längst wieder an den Schalthebeln der Macht. Sie nennen sich nur anders.