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Erstelldatum: 10.01.2010

Wollt Ihr endlich wieder Krieg?

Das ist sicherlich eine provokante Frage und die würde (so hoffe ich) von der Mehrheit der Deutschen mit "nie wieder" beantwortet werden. Aber der Volkswille zählt in Deutschland, so wie vermutlich in allen Ländern der Welt, in solchen Fragen nichts, denn es gibt Kräfte in diesem Land, die eine andere Ansicht nicht nur vertreten, sondern auch massiv und nicht ohne Erfolg für die Durchsetzung arbeiten, Deutschland weiter in die imperialen Interessen der USA einzubinden.

Zwei Beiträge der German Foreign Policy haben mich mehr als nachdenklich gemacht. Der erste Beitrag Fliegen für den Krieg beschäftigt sich mit einem NATO-Manöver auf dem Militärflugplatz Trollenhagen bei Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern). MVREGIO berichtet darüber mit der Überschrift: Bislang größte Übung der deutschen Luftwaffe gestartet. Ich kann mir nicht helfen, der Bericht von MVREGIO klingt nach verhaltener Begeisterung und über den Vorwurf von Foreign Policy, dass diese Übung rechtswidrig ist, ist nicht mal ansatzweise etwas in dem Artikel von MVREGIO zu finden.

Der Beitrag bei German Foreign Policy verweist weiter auf das gemischte Management des Flughafens Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH, das offenbar aus einer Mischung von Luftwaffe und zivilen Einrichtungen besteht. Wie war das noch 1933? Hitler hat positive Resonanz in der Bevölkerung durch die angebliche Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der Bevölkerung erhalten. Aber wie sah diese Reduzierung der Arbeitslosigkeit aus? Er hat mittels Arbeitsdienst und dem Bau von Autobahnen die Vorbereitungen für die Schaffung der Infrastruktur für seine späteren Kriegszüge geschaffen. Nahezu gleichzeitig hat er mit der Aufrüstung begonnen. Die Bevölkerung hat zum großen Teil dabei nur gesehen, was sie sehen wollte, nämlich eine Verringerung der Arbeitslosigkeit. So wird die allmähliche Bereitschaft, die Vorbereitungen zum Krieg als arbeitsschaffendes Element zu verstehen, in der Bevölkerung implementiert. Es dient ja nur der Sicherheit gegen Angriffe von Feinden, nicht der eigenen Aggression, so beruhigt sich die Volksseele selbst. Natürlich sind es dann auch die bösen anderen, die den Krieg beginnen, nie man selbst. Aber was ist in der heutigen Zeit anders? Heute wird als Grund der Terrorismus vorgeschoben und der Terrorismus wird von Presse und Politik als eine Art "Naturereignis" dargestellt, als Aktionen gewaltbereiter, fanatischer "Islamisten" und immer noch zu viele Menschen in diesem Land nehmen das so hin, ohne sich zu fragen, ob es dafür Ursachen gibt. Dabei kennt jeder die Ursachen. Westliche Staaten fallen über die Staaten des mittleren Ostens her und begründen es mit einem Ereignis, dessen wahre Ursache nicht geklärt ist, weil in einem Staat ja immer gewisse Dinge geheim bleiben müssen. Ich spreche vom 11.9. und von dem Phantom al Qaida, ein Phantom, welches das eine Mal als eine Ansammlung von Höhlenmenschen und dann wieder als eine Gruppe mit unglaublichen technischen und logistischen Fähigkeiten dargestellt wird. Deshalb frage ich mich, ob nicht das eine oder andere Attentat, sozusagen als Überzeugungshilfe, vielleicht auf das Konto von staatlich geförderten Hintermännern geht. Die USA haben für solche Einsätze neben der CIA oder NSA ja die Firma Blackwater, eine zu allem bereite Söldnertruppe mit einem Aufgabenspektrum, das bei Personenschutz beginnt und bei Einsätzen a la "Mission impossible" aufhört, nur ein wenig weniger "edel". Gleichgültig, ob nun al Qaida oder nicht, der Sinn der Überfälle auf den mittleren Osten ist das Öl und hat nichts mit dem 11.9. zu tun, außer, dass er als Vorwand gedient hat. Afghanistan hat dabei eine strategische Bedeutung, nicht wegen eigener Ölvorkommen, sondern als Transitstrecke für den Öltransport unter Umgehung des Irans und natürlich wegen des Opiums, ein Stoff, mit dem CIA und MI6 schon immer gerne illegale Operationen finanziert haben. Und erst die Überfälle und Eingriffe im mittleren Osten haben den Terrorismus begründet. Dabei gehen die Eingriffe (und Übergriffe) bis in die Kolonialzeit zurück.

Auch der zweite Artikel von German Foreign Policy ist interessant. Deutschland in Fesseln ist er betitelt und verweist auf die Aussagen der Autorin Constanze Stelzenmüller und ihren Artikel Die selbstgefesselte Republik im Heft Internationale Politik vom Januar/Februar 2010. Hier haben wir eine Frau, unzweifelhaft eine Intellektuelle, für die Krieg ein unverzichtbarer Teil der Politik zu sein scheint. Aus diesem Grund erschien es mir wichtig, zuerst mehr über diese Frau zu erfahren, bevor ich mir eine Meinung bilde. Wo sucht man da zuerst? Natürlich bei Wikipedia. Der Eintrag dort war relativ kurz. Sie hat in Bonn und Genf Rechtswissenschaft studiert, absolvierte danach als McCloy-Stipendiatin der VolkswagenStiftung an der Kennedy School of Government der Universität Harvard den Master in Public Administration (1988); anschließend forschte sie als Gastwissenschaftlerin an der Harvard Law School (1988-89). Mit einer Arbeit über Direkte Demokratie in den Vereinigten Staaten wurde sie zur Dr. iur. promoviert.

Unzweifelhaft, die Frau hat was auf dem Kasten, das wird schon aus den internationalen Studienplätzen an Elite-Universitäten ersichtlich. Aber Expertin für Außen- und Sicherheitspolitik? Mehr aus Neugierde habe ich mir einmal angesehen, was sich hinter einem "McCloy-Stipendium" verbirgt. Das Ergebnis war überraschend. John Jay McCloy war Politiker und Jurist mit dem Spezialgebiet deutsche Angelegenheiten. Anlässlich der olympischen Spiele besuchte er 1936 Deutschland und traf sich dabei mit Hess, Göring und Hitler. Zwischen 1941 und 1945 war er Staatssekretär im US-amerikanischen Verteidigungsministerium, in den Jahren 1947 bis 1949 Präsident der 1946 gegründeten Weltbank und von 1949 bis 1952 Hoher Kommissar der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland. Im Anschluss daran war er von 1952 bis 1965 zunächst Berater, dann ab 1953 Vorsitzender der Ford Foundation für Friedensfragen (der manche Amerikaner unterstellen, sie sei eine Abteilung der CIA). Zwischen 1953 bis 1960 war McCloy Vorstandsvorsitzender der Chase Manhattan Bank. In der Zeit 1954 bis 1970 war er Vorstandsmitglied des Council on Foreign Relations. Weiterhin wurde er 1945 Teil der Anwaltskanzlei Milbank, Tweed, Hadley & McCloy, für die er bis zu seinem Tode im Jahre 1989 hauptsächlich als Lobbyist im Ölgeschäft tätig war. Auf Grund seiner engen Verflechtungen mit Politik und Wirtschaft, insbesondere zur Rockefeller Familie, deren Bank Chase Manhattan schließlich Hauptkunde seiner Kanzlei war, wurde McCloy auch "Chairman of the American Establishment" genannt.

Diese Angaben, nachzulesen bei Wikipedia, besagen zunächst nur, dass er während des 2. Weltkrieges US-Politiker war und anschließend Anwalt und Lobbyist mit einem intensiven Draht zum Rockefeller-Clan war. Jedoch die weiteren Informationen werfen ein anderes Licht auf den Namensgeber der Stiftung:

    Übernommen von Wikipedia:

    Als Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium – Die Auschwitz-Kontroverse

    Von 1941 bis 1945 war er Staatssekretär (engl. Under Secretary of State) im amerikanischen Verteidigungsministerium (engl. United States Department of Defense) und hier mit einer Vielzahl unterschiedlicher Aufgaben befasst. In Nordafrika wirkte er bei der Gründung des französischen Komitees für die nationale Befreiung mit. Er war verantwortlich für die Internierung von 110.000 US-Amerikanern japanischer Herkunft. 1944 sprach er sich gegen die Bombardierung der Bahnlinien aus, die nach Auschwitz führten, zunächst mit dem Argument, dass eine Bombardierung seitens der Amerikaner technisch nicht durchführbar sei. Nachdem diese Aussage zweifelsfrei widerlegt wurde, da vielfach Flüge über dieses Gebiet hinwegführten und sogar Bombardierungen in unmittelbarer Nähe stattfanden, lehnte McCloy einen erneuten Antrag auf Bombardierung ab mit dem Hinweis, dass dabei schließlich auch Tote unter den KZ-Insassen zu beklagen sein würden. Da jedoch bekannt war, dass diese ohnehin und vor allem unvermindert umgebracht wurden, sind Logik als auch Moral dieser Haltung umso unbegreiflicher. Die besondere Perfidität der Nichtbombardierung Auschwitzs zeigt sich insbesondere in den späteren Berichten überlebender Häftlinge, die angesichts der nahen Flieger hofften, die Krematorien, Vergasungskammern und Zufahrtswege würden doch noch bombardiert und dem Morden Einhalt gebieten.

    McCloy sprach sich für eine Vorwarnung der japanischen Bevölkerung vor der Bombardierung Hiroshimas und Nagasakis mit Atomwaffen aus. McCloy setzte sich für Strafprozesse gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher (statt Standgerichten) ein und wurde so ein Wegbereiter der Nürnberger Prozesse, deren Urteile er als Hochkommissar später in ihrem Strafmaß erheblich herabsetzte.

    McCloy nahm an den Konferenzen von Casablanca, Kairo, Potsdam und San Francisco teil.

    1945 war er als Leiter der Abteilung für Zivilangelegenheiten (engl. Civil Affairs Division) im Verteidigungsministerium an der Besetzung Deutschlands beteiligt.

    Hoher Kommissar 1947-1952

    McCloy war vom 2. September 1949 bis 1. August 1952 amerikanischer Hochkommissar in Deutschland und damit Nachfolger des Militärgouverneurs General Lucius D. Clay. In dieser Funktion residierte er auf dem Petersberg in Königswinter, förderte die Umsetzung des Marshallplans und die Integration der Bundesrepublik in den Westen.

    Für die Gründung der Hochschule für Gestaltung Ulm HfG 1953 durch Inge Aicher-Scholl, Otl Aicher, Max Bill waren, vermittelt durch Walter Gropius amerikanische Stiftungen wie die US-Besatzungsmacht die zentralen Geldgeber und Förderer. McCloy unterstützte die Initiative zur HfG-Gründung als Project No. 1. Die HfG sollte einen College-ähnlichen Campus nach US-Vorbild erhalten, damit die Hochschulangehörigen in freier Gemeinschaft Lehrender und Lernender zusammenleben konnten. John McCloy überreichte Inge Scholl 1952 kurz für seinem Abschied als Hochkommissar dazu einen Scheck über 1 Million DM.

    Begnadigungen und Vertuschungen

    Am 31. Januar 1951 gab er die endgültigen Entscheidungen für die Gnadengesuche der in Nürnberg verurteilten Kriegsverbrecher bekannt. Nach Beratungen mit einem Ausschuss entschied sich McCloy in mehreren Fällen für eine drastische Verkürzung der Haftstrafen der Kriegsverbrecher, was sogar Eleanor Roosevelt dazu hinriss, ihn zu fragen „wieso wir so viele Nazis befreien“. Die bekannteste Begnadigungen sind wohl die von Friedrich Flick, einem der größten finanziellen Unterstützer der NSDAP, und Alfried Krupp von Bohlen und Halbach. Darüber hinaus erhielten Flick und Krupp von Bohlen und Halbach auf McCloys Betreiben hin das gesamte, 1945 konfiszierte, Vermögen ihrer Firmen zurückerstattet. Dies war vor allem vor dem Hintergrund fraglich, da sie vornehmlich mit der Produktion von Rüstungsgütern und der Beschäftigung von Zwangsarbeitern und KZ-Insassen, die daraufhin vielfach ausgezehrt in den Tod geschickt wurden, erwirtschaftet wurden.

    In anderen Fällen versuchte McCloy eine juristische Verfolgung von Kriegverbrechern gänzlich zu verhindern. Das prominenteste Beispiel hierfür ist wohl der gegen Ende des Krieges untergetauchte Klaus Barbie, der 1947 auf Grund seiner als Chef der Gestapo in Lyon durchgeführten Deportationen und Massenfolterungen in Abwesenheit von französischen Gerichten zum Tode verurteilt wurde. Auch im Zuge der Aufklärung weiterer Verbrechen, bei denen Barbie möglicherweise als Zeuge auftreten könnte, wurden an die Bundesrepublik Auslieferungsgesuche gestellt, welche allerdings von McCloy persönlich im Jahre 1950 unter dem Hinweis darauf zurückgewiesen wurden, dass „kontinuierliche Anstrengungen unternommen würden, ihn zu lokalisieren“. In Wirklichkeit jedoch stand er seit 1947 auf der Gehaltsliste des amerikanischen Geheimdienstes CIC, der McCloy über Aufenthaltsorte und Betätigungen - offiziell gesuchter - Kriegsverbrecher regelmäßig Bericht erstattete. So auch über Barbie, der vom CIC für spezielle, frankreichgerichtete Spionageaktivitäten eingesetzt wurde und dem schließlich, von McCloy befürwortet, ebenso wie anderen SS-Männern wie Josef Mengele und Adolf Eichmann über die Rattenlinie zur Flucht nach Südamerika verholfen wurde.

Ein Schlusshinweis des gleichen Wikipedia-Beitrages:

    Trivia

    Seine Ehefrau Ellen, eine geborene Zinsser, war mit der Familie des im benachbarten Rhöndorf ansässigen ersten Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, verwandt.

    Im Jahre 1983 schuf die Volkswagen-Stiftung mit dem McCloy Academic Scholarship Program „in Anerkennung seiner besonderen Leistungen für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg“ ein Stipendienprogramm, das u. a. geeigneten deutschen Studenten ein Studium an der Kennedy School of Government der Harvard University ermöglicht.

Soweit zu dem Namensgeber der Stiftung McCloy. Jetzt wurde mir auch klar, warum Konrad Adenauer nach dem Krieg so schnell Karriere gemacht hat. Besonders wichtig allerdings erschien mir der Umstand, dass er Vorstandsmitglied des Council on Foreign Relations gewesen ist. Wer den Artikel bei Telepolis (Link im oberen Abschnitt vom Council on Foreign Relations) gelesen hat, weiß, erkennt, dass diese elitäre Gruppierung die Aktivitäten in ihrem inneren Kreis nicht publiziert, dabei aber wohl das einzige wirkliche Lenkungsorgan der USA ist. Der zu dieser Organisation gehörende Rockefeller-Clan hat mit den Bilderbergern einen Ableger gegründet, in den Leute eingebunden werden, die nicht unbedingt Mitglieder des Council on Foreign Relations sind, aber dennoch diesem ungewählten Club zuarbeiten, in Richtung einer NWO, deren Spitze natürlich wiederum dieser innere Kreis dieses Clubs sein soll. So zumindest sehe ich das. Die Arroganz dieser Leute zeigt der Ausspruch von Walter Lippman, der im Artikel von Telepolis nachzulesen ist:

    ... das allgemeine Interesse ... kann nur durch eine spezialisierte Klasse verwaltet werden, deren persönliche Interessen über lokale Themen hinausreichen. Diese Klasse ist befreit von Verantwortung, denn sie agiert aufgrund von Informationen, die nicht Eigentum der Gemeinschaft sind; in Situationen, die das breite Publikum gar nicht begreift ... die Männer, die aktuell gerade die Macht ausüben, versagen nicht etwa dabei, den Willen des Volkes widerzuspiegeln, denn in den meisten Sachfragen existiert ein solcher Wille gar nicht, sondern sie üben Macht aus aufgrund von Auffassungen, die vor der Wählerschaft verborgen sind.

Ausgehend vom Council on Foreign Relations sind "untere" Netzwerke entstanden, wie z. B. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP).

Doch nun zurück zu der Autorin Constanze Stelzenmüller. Wie viele andere wurde sie mit einem Stipendium für ein Studium an einer US-Elite-Universität geködert. Immer wieder ist festzustellen, dass diese "Rückkehrer" im Anschluss vehement für die amerikanischen Politikvorstellungen eintreten. Bei der Stelzenmüller kommt für mich noch etwas hinzu. Nach einem kurzen Volontariat beim Tagesspiegel wurde sie Redakteurin bei der ZEIT. Die ZEIT gilt gemeinhin als eine besonders seriöse Zeitschrift. Wenn sie mir dennoch noch suspekter erscheint, als die meisten anderen Blätter im deutschen Blätterwald, liegt das vor allem daran, dass die verantwortlichen Redakteure der ZEIT ständige Besucher der Bilderbergtreffen sind.

Christoph Bertram Direktor des IISS, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Chefredakteur des Ressorts Politik DIE ZEIT, Mitglied des Redaktionsausschusses des Foreign Policy Magazine, Washington D. C, Mitglied im Steering Committee der Bilderberg Konferenzen. Derzeit ist er Vorstandsvorsitzender des "Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung", das "Konzepte zur Lösung demografischer Probleme" erarbeitet Teilnahme an Bilderberg-Konferenzen:
1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1984, 1987, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1996, 1998
Matthias Nass stellvertretender Chefredakteur der "Zeit" Teilnahme an Bilderberg-Konferenzen:
1997, 1998, 1999, 2000, 2001, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008
Werner A. Perger Po1itischer Korrespondent DIE ZEIT 1999
Helmut Schmidt stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, Hamburger Innensenator, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Bundesverteidigungsminister, Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen, Bundeskanzler, Mitherausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit" Teilnahme an Bilderberg-Konferenzen:
1973, 1980, 1983, 1986
Theo Sommer an Henry Kissingers Internationalem Seminar an der Harvard-Universität, Chefredakteur der ZEIT, Herausgeber der The Atlantic Times, The German Times, The Asia-Pacific Times und der African Times, Leiter des Planungsstabes im Bundesministerium der Verteidigungstellvertretender Vorsitzender der Weizsäcker-Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ Teilnahme an Bilderberg-Konferenzen:
1973, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993

Stelzenmüller war Fellow am Remarque Institute der NYU, 2003 als Fellow des German Marshall Fund am Grinnell College in Iowa. Von April bis Juni 2004 war Stelzenmüller Fellow am Woodrow Wilson International Center for Scholars in Washington, DC. Im Juli 2005 übernahm Stelzenmüller die Leitung des Berliner Büros des German Marshall Fund. Seit 2009 ist sie dort Senior Transatlantic Fellow.

Als Nachfolgerin von Theo Sommer ist Stelzenmüller seit 2007 zudem Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirates der Deutschen Stiftung Friedensforschung, was sich im ersten Gang ja gut anhört. Aber Kritiker vertreten die Meinung, dass die Deutsche Stiftung Friedensforschung vornehmlich dazu dient, die Außenpolitik der Regierung zu verkaufen.

Liest man nun im oben erwähnten Bericht (Die selbstgefesselte Republik) ihre Empfehlungen an die Politiker, dann hat das wenig mit Frieden zu tun, sondern mehr mit der Empfehlung, auf den Kriegsschauplätzen der USA stärker und offener mitzumischen. Außerdem empfiehlt sie, Sicherheitsberater im Stile des amerikanischen Vorbilds einzusetzen, was auch als Hinwendung zu präsidialer Vormachtstellung der Kanzlerin/des Kanzlers nach amerikanischem Vorbild verstanden werden kann und vermutlich auch soll.

Interessant fand ich dann zwei Videos des allsonntäglich im Fernsehen stattfindenden Pressclubs. Der erste Bericht ist ca. 1 Jahr alt und wurde unmittelbar nach der Wahl Obamas gesendet. Dabei geht es darum, ob man Obama als Weltpräsident ansehen sollte:
Presseclub vom 25.01.2009

Der zweite Presseclub ist aktuell und befasst sich mit der Afghanistan-Strategie von Obama, von dessen Heiligenschein ja inzwischen ein wenig Glanz abgeblättert ist:
Presseclub vom 06.12.2009.
In beiden Fällen war Constanze Stelzenmüller Gast der Sendung und man bekommt einen Eindruck davon, wie diese Frau tickt. Aber man bekommt auch einen Eindruck von der Presse allgemein, von der Kritiklosigkeit, mit der über diese Themen geredet wird, wie einige unangenehme Wahrheiten umschifft werden und wie man sich teilweise selbst widerspricht.

Für mich ist Constanze Stelzenmüller nicht nur eine US-Lobbyistin, sondern mehr noch, eine Beauftragte des Council on Foreign Relations und der Bilderberger. Natürlich ist das meine subjektive Sicht, aber die Verbindungen in ihrem ganzen Lebenslauf seit dem McCloy-Stipendium deuten in diese Richtung. Und Leute wie Constanze Stelzenmüller gibt es etliche, alle mit dem gleichen Auftrag, Deutschland zu "amerikanisieren". Das ist bereits zu einem guten Teil gelungen, vor allem dahingehend, dass gerade das Primitive in der amerikanischen Gesellschaft übernommen wird und mehr und mehr unserer Sprache, die schöner und eleganter ist, als es die amerikanische Sprache je sein wird, durch die Einführung unzähliger Amerikanismen, vor allem der primitiven Sorte, immer weiter verkommt. Dass dabei auch der primitive Sprachgebrauch aus der deutschen Sprache offenbar inzwischen gesellschaftsfähig geworden ist und im Fernsehen wie im alltäglichen Sprachgebrauch zu Gewohnheit geworden ist, ist ein Zeichen des kulturellen Rückschritts, einer Anpassung an den amerikanischen Slang der Slums und einer gezielten Verdummung, vor allem durch das Fernsehen.

Zur Ehrenrettung der Stelzenmüller muss ich allerdings sagen, dass sie an dieser gesellschaftlichen "Primitivierung" keinen Anteil hat. Sie gehört zu denen, die unsere so genannte Elite beeinflussen sollen. Für die Primitivierung des "Pöbels" sind BILD und RTL (und einige andere) zuständig.

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