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Erstelldatum: 28.01.2008

Kurioses um die Wahlen

Die Landtagswahlen sind vorbei, so scheint es. Ob das wirklich so ist, wird sich in den nächsten Tagen erweisen, zumindest in Hessen. Dort wurden nämlich teilweise Wahlcomputer eingesetzt und manche Meldung dazu scheint dem Gruselkabinett zu entstammen.

Der Focus-Bericht Heftige Kritik an Wahlcomputern könnte dafür sorgen, dass es noch zu Anfechtungen der Wahlergebnisse kommt. Zwar hat der Hessische Staatsgerichtshof den Einsatz von Wahlcomputern für rechtens erklärt, damit aber sicherlich nicht die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht bei Lokalpolitikern vorgesehen. Doch genau das ist passiert, eine gängige Praxis, meint zumindest das Ordnungsamt Niedernhausen. Alle 9 Wahlcomputer von Niedernhausen seien von lokalen Politikern über Nacht aufbewahrt worden. Der Fuchs als Wächter im Gänsestall.

Computer sind aus unserer Welt nicht mehr wegzudenken, aber zahlreiche Beispiele haben gezeigt, dass mit ihnen auch jede Form der Manipulation möglich ist. In den Niederlanden haben Hacker Wahlcomputer geknackt, nicht mit böswilliger Absicht, sondern um zu beweisen, dass Manipulation möglich ist. In Frankreich schlagen derzeit die Wellen um den Bankenskandal der Société Générale hoch (die WELT weiß inzwischen, dass es die Russen waren), ein amerikanischer Informatiker wurde schon vor Jahren beschuldigt, durch die Manipulation von Rundungsdifferenzen Millionen veruntreut zu haben und und und ....
Relativ unwahrscheinlich ist, dass die Lokalmatadore der Politik auch befähigt zur Manipulation waren, aber man hat ja u. U. Freunde. Es geht nicht einmal um die Frage, ob Manipulation betrieben wurde, sondern einzig darum, dass sie nicht ausgeschlossen werden kann und eine Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Stimmenabgabe im Nachhinein nicht mehr möglich ist.

Nun gibt es in Hessen ein weiteres Problem. Koch kann nicht mit der FDP und das tut beiden leid. Aber die Aussagen vor der Wahl, keine Ampelkoalition zu wollen, könnten sich bald als leeres Geschwätz herausstellen, vorausgesetzt, die Grünen machen mit (was durchaus möglich ist). Ypsilanti hat vor der Wahl und selbst bei der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses stets betont, dass die Linken, falls sie die 5%-Hürde übersteigen, keinesfalls als mögliche Partner angesehen werden. Sehen wir einmal von der Dummheit solcher Aussagen ab, bestehen doch die Linken im Westen und in den Spitzenpositionen vorwiegend aus ehemaligen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern, zeigt sich ein weiteres Mal, dass neue Parteien von den Etablierten wie Schmuddelkinder behandelt werden. Schuld ist nicht eine verfehlte Politik, sondern die Uneinsichtigkeit der Wähler, die nicht begreifen, dass sie hinzunehmen haben, was die "große" Politik beschließt.

Es wird also interessant in Hessen bei der Frage, wie es nun weiter geht. Bisher steht nur fest, wer in den Landtag mit wie vielen Leuten einzieht. Wer letztendlich die Regierung bildet und dabei die großen Töne von vor der Wahl ad absurdum führt, ist noch völlig offen. Die Wahlbeteiligung war nur minimal niedriger als 2003. Die CDU hat enorm an Stimmen verloren (aus meiner Sicht sehr erfreulich), die SPD erheblich zugelegt (aus meiner Sicht unerfreulich). Auch die FDP konnte um 2,2 Prozentpunkte zulegen (noch unerfreulicher), während die Grünen 2,6 Prozentpunkte einbüßten (erfreulich). Die Linke haben offensichtlich alle Etablierten in ihren Einschätzungen außen vor gelassen, schließlich darf nicht sein, was nicht sein soll. Doch immer wieder kann es passieren, dass die Wähler jedem Kalkül einen Strich durch die Rechnung machen. Hier sind vielleicht Wahlcomputer doch hilfreich, wenn sie die Korrektur eines solchen Fehlverhaltens der Wähler (unbemerkt) ermöglichen.

In der Vergangenheit haben die Grünen schon vorsichtig angedeutet, dass sie sich auch eine Koalition mit Schwarz oder Schwarz/Gelb vorstellen können. Macht ist schließlich wichtiger als Prinzipien, wie sie bereits bei ihrer Einstellung zum Militarismus und bei der Finanzpolitik bewiesen haben. Damit halte ich eine Schwarz-Gelb-Grüne Landesregierung in Hessen für wahrscheinlicher, als eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Aber natürlich kann ich mich irren. Zünglein an der Waage wird letztendlich die Parteispitze sein, für die einziges Kriterium Machterhalt bzw. Machtzuwachs zählen. Der Wähler hat gesprochen, aber nun verschwindet er wieder aus der Sicht der Parteien in der Mottenkiste. Nun ja, nicht so ganz, denn noch stehen zwei Landtagswahlen an und auch die nächste Bundestagswahl winkt bereits. Da darf man die Wähler nicht zu sehr verprellen, denn es könnte ja sein, dass einige sich noch eben an diese Wahlen erinnern. Ziemlich unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.