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Erstelldatum: 06.11.2006

Vereinte Nationen

Die Vereinten Nationen (VN) oder UN sind eine zwischenstaatliche Organisation, der 192 Staaten angeschlossen sind. Als wichtigste Aufgaben werden die Erhaltung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts und die Sicherung der Menschenwürde angesehen, festgehalten in der UN-Charta.

Es ist gut, dass es diese Organisation mit zahlreichen Unterorganisation gibt. Leider hat sie erhebliche Mankos. Dazu etwas zur Geschichte und den bei der Gründung gemachten Fehlern. Nach dem ersten Weltkrieg wurde der so genannte Völkerbund gegründet. Das Interesse an diesem Völkerbund war offenbar nicht groß, so dass er eine machtlose Institution war. Die USA waren nie Mitglied im Völkerbund, obwohl die Initiative zur Gründung von dem amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson ausging.

Während des zweiten Weltkriegs haben der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der englische Premier Winston Churchill in acht Punkten die Grundsätze der UN-Charta in der so genannten Atlantik-Charta festgelegt (Atlantik-Charta, weil das Treffen der beiden Regierungschefs anlässlich der Atlantik-Konferenz auf einem britischen Kriegsschiff auf dem Atlantik stattfand).

Am 26. Juni 1945 war es dann so weit. 50 Staaten unterzeichneten den Vertrag. Polen unterschrieb später, gilt dennoch als eines der 51 Gründungsmitglieder. Am 24. Oktober 1945 trat die Charta in Kraft.

Eine Einrichtung der VN ist der Sicherheitsrat. Er besteht aus 5 ständigen und 10 nicht ständigen Mitgliedern. Anträge zur Abstimmung können nur vom Sicherheitsrat eingereicht werden. Somit muss jede Nation, die einen Antrag formuliert hat, diesen beim Sicherheitsrat einreichen, der dann darüber abstimmt, ob der Antrag angenommen oder abgelehnt wird. Eigentlich ist das eine gute Sache, weil die Zusammensetzung des Sicherheitsrats bei den nicht ständigen Mitgliedern recht homogen gestaltet wird, nämlich:
  • drei aus Afrika
  • zwei aus Asien
  • zwei aus Lateinamerika
  • eins aus Osteuropa
  • zwei aus Westeuropa
Der Pferdefuß oder die Achillesferse ist der ständige Sicherheitsrat. Er setzt sich aus den Mitgliedern der folgenden Staaten zusammen:
  • China
  • Russland
  • die vereinigten Staaten
  • Frankreich
  • Großbritannien

Pferdefuß deshalb, weil jedes Mitglied des ständigen Sicherheitsrates mit seinem Veto jede Abstimmung kippen kann, eine wenig demokratische Einrichtung, von der diese Vetomächte aber in der Vergangenheit regen Gebrauch gemacht haben.

Ein weiteres Handicap ist die Unterfinanzierung, die es den VN nicht gestattet, eigene Kräfte zur Friedenssicherung zu unterhalten. So müssen also bei allen diesbezüglichen Aktionen (Blauhelmeinsätze) sich Nationen bereit erklären, aus ihrem militärischen Kontingent Kräfte für diese Einsätze abzustellen. Könnte die Organisation der VN diese Kräfte aus einer eigenen Truppe stellen, wären dies Kräfte durch entsprechende Schulungen weitaus besser für solche Einsätze geeignet und das nationale Eigeninteresse, wie häufig bei dem jetzigen System, wäre weitgehend unterbunden, weil schon die Kommandostruktur aus verschiedenen Nationen zusammengesetzt werden könnte.

Dass die Bestimmungen in der UN-Charta zum Völkerrecht offensichtlich für einige Nationen oder auch für Zusammenschlüsse von Nationen (NATO, EU) nur Makulatur sind, obwohl sie diesen Vertrag rechtsgültig unterschrieben haben, zeigen die Einsätze auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak, im Libanon: Durch die NATO (Jugoslawien), USA (Afghanistan und Irak) und Israel (Libanon, Palästina). Keiner dieser Einsätze war durch ein UN-Mandat gerechtfertigt.

Verstöße gegen die UN-Charta können zu Sanktionen führen, außer, die Täter haben einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat und unterminieren jede Sanktion mit ihrem Veto. Die USA machen das regelmäßig für sich und Israel, Russland und China haben in zahlreichen Fällen Maßnahmen wegen ihrer Verstöße gegen die Menschenrechte mit ihrem Veto verhindert und Großbritannien hat sich mit seiner Unterstützung in den Kriegen in Afghanistan und im Irak als Vetomacht ebenfalls diskreditiert. Entgegen den Bestimmungen der UN-Charta werden die heutigen Kriege weitgehend gegen die Zivilbevölkerung geführt, ein Vorgehen, das dann mit fadenscheinigen Begründungen legitimiert wird. Dabei ist die Wahl der Mittel zumeist unangemessen und stellt auch nach Zielerreichung für die Zivilbevölkerungen weiterhin Gefahrenherde dar. So sind Streubomben auch im Nachhinein besonders für Kinder gefährlich, der Einsatz von Munition mit einer abgereicherten Uranummantelung stellt eine lange andauernde Gefährdung dar und offensichtlich hat Israel beim Libanoneinsatz neue Waffen getestet, unter anderem welche, die mit angereichertem Uran ausgestattet waren.

Der Sicherheitsrat ist bei den nicht ständigen Mitgliedern ziemlich homogen zusammengesetzt. Beim ständigen Sicherheitsrat ist das anders. Das Schwergewicht liegt hier bei den USA. Derzeit mag ein Wandel stattfinden. China wird zunehmend selbstbewusster und Putin verfolgt ganz klar seine eigenen Ziele. Da bei Abstimmungen immer alle ständigen Mitglieder mit JA stimmen müssen, liegt es nahe, dass dabei auch gelegentlich Kungelgeschäfte gemacht werden, um ein Mitglied zu einem JA zu bringen. Rein fiktiv gesehen: Als Bush für den Krieg gegen den Irak warb, war lange nicht sicher, wie Russland stimmen würde. Da wäre z. B. vorstellbar, dass Putin zu Bush sagte: Nimm Russland in die WTO auf und wir sind dabei. Aber Bush will Russland nicht in der WTO haben, hat also abgelehnt und Russland stimmte dann gegen den Krieg. Bei China könnten es Energiefragen gewesen sein. Natürlich ist das reine Spekulation, aber ich glaube, dass manche Abstimmungsergebnisse durch solche Art Tauschgeschäfte zustande kamen und kommen, völlig losgelöst vom eigentlichen Thema.

Deutschland möchte unbedingt einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben. Dazu müsste dieser erweitert werden. Mit einer Erweiterung, sagen wir auf 7 ständige Mitglieder, könnte auch eine Reform der Vetos stattfinden, dass beispielsweise 4 von den 7 ständigen Mitgliedern mit JA stimmen müssen, um einen Antrag durchzubringen. Damit könnten dann die USA ein Veto der Russen und der Chinesen ignorieren, denn GB und Deutschland sind ja stets die "Willigen". Frankreich ist auch recht leicht zu einem Ja zu überreden und schon könnten die USA wieder machen, was sie wollen, mit UN-Mandat, versteht sich. Natürlich ist das ein reines Gedankenspiel. Letztendlich ist den USA egal, wie die VN entscheiden, wie der Irak-Krieg gezeigt hat. Für den Krieg gegen Afghanistan haben sie nicht einmal versucht, ein UN-Mandat zu bekommen. Das begründeten sie mit der Jagd auf Osama bin Laden, den die Taliban versteckt halten sollten. Die Nähe zum 11.9. brachte es mit sich, dass sich niemand darüber groß aufgeregt hat, obwohl die USA jeden Beweis schuldig blieben, dass bin Laden hinter diesem Anschlag steckte. Das Kriegsverbrechertribunal der UN in den Haag ist für die USA auch nicht zuständig. Das machen sie selbst, weil dann die Vertuschung von unangenehmen Fragen wesentlich einfacher ist. Man hängt ein paar Kleine und lässt die Großen laufen.

Mein Fazit: Die VN sind eine lobenswerte, aber leider machtlose Einrichtung, überwiegend von den USA dominiert. Nur wenn sie in der Lage wäre, wirklich selbständig zu agieren, in gleichem Maße gegen jede Nation, unabhängig von den Einflüssen bestimmter Staatsinteressen, wären sie ein Garant für eine bessere Welt. Die Delegierten müssten die Interessen der Welt vor die nationalen Interessen stellen. So sind die VN nicht mehr als ein ausgestopfter Papiertiger.