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Erstelldatum:09.04.2006

Verschwörung

Dieser Beitrag dokumentiert meine Meinung, ist also subjektiv. Ich betone das ausdrücklich und berufe mich dabei auf Art. 5 Abs. 1 GG:

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Legende der Abkürzungen

Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ist eine Verschwörung von Teilen der Politik, der Wirtschaft und der Wissenschaft zugange, mit dem Ziel, die Nationalstaaten zu zerstören und jegliche Kontrolle an einige wenige Großbanken und Großkonzerne bzw. dass hinter diesen Banken und Konzernen stehende Kapital zu übergeben. Die maßgeblichen Instrumente sind:

  • die UN
  • das GATT
  • die WTO
  • die WB
  • die FED
  • der IWF
  • das SAP (Strukturanpassungsprogramm des IMF)
  • die EU
  • das WHS (aus dem Bretton Woods-Abkommen)

Warum ich diese Meinung habe? Es ist der einzige logische Schluss, der aus der keineswegs freiwilligen Neoliberalisierung und Globalisierung geschlossen werden kann. Sicherlich werden Sie einwenden, dass die Globalisierung und die Neoliberalisierung doch eine gute Sache seien, aber dann bitte ich Sie, denken Sie einmal über die Fakten der Globalisierung und der Neoliberalisierung nach.

Globalisierung:

Die Globalisierung wird als unausweichlich und als Segen für die Menschheit hingestellt. Ihr Ziel soll es sein, dass es allen Menschen auf der Welt besser geht. Diese Aussage hat religiösen Charakter. Sie müssen es glauben wenn es nach dem Willen der Heilsverkünder geht. Aber wohin man schaut, hat die Globalisierung nur Nachteile gebracht. Der Einwand, dass z. B. Deutschland ja von der Globalisierung profitiert, ist falsch.

  1. Die hohen Exportraten Deutschlands werden zum Teil subventioniert
  2. Sie fügen den importierenden Ländern Schaden zu, weil sie dort für den Abbau von Arbeitsplätzen sorgen.
  3. Der Export wird zu 80 % durch den Import kompensiert, der wiederum im Inland für den Abbau von Arbeitsplätzen sorgt.
  4. Die Konzentration auf den Export schafft eine Exportabhängigkeit und destabilisiert den Binnenmarkt.
  5. Die Argumentation für die Wettbewerbsfähigkeit im globalen Wettbewerb lautet: Das Lohnniveau muss gesenkt und die Lohnnebenkosten müssen abgebaut werden.
  6. Die Globalisierung ist rein auf ökonomische Interessen der Multinationalen Konzerne ausgerichtet. Wer sich den globalen Marktinteressen widersetzt, muss mit Repressalien bis hin zum Krieg rechnen.
  7. Für die Begründung bei Lohnsenkungen werden die Löhne anderer Staaten angeführt. Dabei wird nie ein wirklicher Vergleich, der auch die Preise in diesen Staaten, also die Lebenshaltungskosten beinhaltet, durchgeführt.
  8. In erpresserischer Weise wird gedroht, wenn man nicht unbezahlt mehr arbeitet, verlagern die Unternehmen ihre Standorte in billigere Länder.
  9. Für den Staat ist der Export mit verminderten Steuereinnahmen verbunden.

Das sind in sehr groben Zügen die Fakten der Globalisierung. Die einzigen Profiteure der Globalisierung sind die multinationalen Konzerne, die den überwiegenden Teil des Exports bestreiten. Dort, wo möglich, haben sie die Produktion in Staaten verlagert, in denen eine korrupte Politik und das Fehlen jeglicher sozialer Standards eine optimale Ausbeutung der dortigen Arbeitnehmer zulässt und die Profite in schwindelnde Höhen treibt. Im besonderen Maße beteiligt an dieser ausbeuterischen Geschäftspolitik sind namhafte Sportartikelhersteller und große Handelsketten. Neoliberalismus

Das Konzept des Liberalismus geht auf den Ökonomen und Moralphilosophen Adam Smith zurück, der 1723 bis 1790 lebte. Eine Wirtschaftstheorie aus dem vorindustriellen Zeitalter. Er war es, der als erster die Theorie des "freien Marktes" propagierte, dabei dem Irrtum unterlag, dass damit Monopole aufgebrochen würden. Smith gilt als Begründer der Volkswirtschaftslehre.

Im 20. Jahrhundert war es vor allem in Deutschland der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek, der mit etlichen anderen 1938 auf einer Konferenz in Paris versuchte, ein Konzept für eine langfristige Wirtschaftspolitik zu entwickeln. Die Gruppe um Hayek wurden als Neoliberale bezeichnet, weil auf der Basis von Smith versuchten, den Liberalismus neu zu beleben. Für Hayek war der Sozialismus die Ursache der weit verbreiteten Gewalt in der Welt und aus seiner Sicht Schuld an den Diktaturen in Deutschland, Italien und Russland.

Nach seinem Konzept waren Eingriffe in die Wirtschaft nur dann gerechtfertigt und notwendig, um beispielsweise Marktverzerrungen durch Monopole oder Kartelle zu verhindern. Er war ein Gegner des englischen Ökonomen John Maynard Keynes, der im Gegensatz zu Hayek ein Eingreifen des Staates in das Wirtschaftsgeschehen für unumgänglich hielt. Keynes diagnostizierte die grundsätzliche Unfähigkeit der Marktwirtschaft, eine stabile Entwicklung aus sich selbst zu garantieren. Nach Keynes sollte der Staat bei einer Hochkonjunktur dämpfend durch geringe Investition und eine Erhöhung der Leitzinsen, bei einer Flaute durch eine erhöhte Investitionspolitik und Senkung der Leitzinsen nivellierend eingreifen.

Zu erwähnen ist noch Milton Friedmann, der den Liberalismus der USA prägte. Friedmann vertritt den rein monetaristischen Aspekt des Liberalismus, also ein absolut freier Markt und als einziges Regulativ die Geldmengenpolitik der Regierung (natürlich seiner, der US-Regierung). So schaffte die US-Regierung 1971 nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems auf seinen Rat hin die feste Wechselkursbindung des Dollars an andere Währungen ab. Friedmann ist aus meiner Sicht der Erfinder des Sozialdarwinismus und ich glaube, dass er dafür mit dem Nobelpreis geehrt wurde. Er war lange Zeit einer der mächtigsten Männer in den USA.

Soweit die Begriffserklärungen. Der Beginn der von mir vermuteten Verschwörung liegt aber am Anfang des 20. Jahrhunderts. 1915 beschreibt Nahum Goldmann seine Vorstellungen über eine neue Weltordnung? Erste Weichenstellungen begannen für dieses Vorhaben wohl mit der Privatisierung der amerikanischen Notenbank (FED) im Jahre 1913 durch Präsident Woodrow Wilson. Damit wurde die Fiskalpolitik der USA weitgehend in private Hände gegeben. An dieser Regelung waren die Rockefellers, die Rothschilds, die Warburgs etc. sehr interessiert. Ab einer bestimmten Größe wird ein amerikanisches Bankhaus automatisch Mitglied der FED. Bedenkt man, dass mit dem Bretton Woods-Abkommen der US-Dollar (gegen den Widerstand von Keynes) zur Leitwährung der Welt wurde, kann man ermessen, welche Macht in den Händen dieser Privatbanken liegt. Mit dem Währungskontrollgesetz (Monetary Control Act), das im Juni 1981 in Kraft trat, wurde den Federal Reserve Banks unter anderem die Befugnis gegeben, nicht nur US-Staatsschuldtitel sondern auch Staatsschuldtitel anderer Länder zu erwerben. John F. Kennedy, der per Gesetz die Finanzhoheit der USA zurück in staatliche Hände geführt hat, wurde kurze Zeit später ermordet und sein Nachfolger Johnson hat dieses Gesetz sofort wieder rückgängig gemacht. Viele Amerikaner vermuten einen Zusammenhang der Ermordung Kennedys mit seinem Versuch, die Finanzhoheit der USA wieder in die Hände des Staates zu legen.

Unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg sollte die ITO (International Trade Organization) als dritte Institution aus dem Bretton-Woods-Abkommen (neben IWF und WB) gegründet werden. Die Gründung scheiterte am Veto der USA. Stattdessen wurde 1947 das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), der Vorläufer der WTO (World Trade Organization) gegründet. Die Ziele des GATT hören sich gut an:

  • Erhöhung des Lebensstandards
  • Vollbeschäftigung
  • Das Niveau des Realeinkommens und der Nachfrage soll ständig steigen
  • Die Hilfsquellen der Welt sollen voll erschlossen werden
  • Die Produktion soll steigen

Zur Verwirklichung der Ziele sollen die Regeln des GATT beitragen, insbesondere ein wesentlicher Abbau der Zölle und anderer Handelsschranken sowie die Beseitigung der Diskriminierung im internationalen Handel.

Kritiker meinen zu Recht, dass das GATT das genaue Gegenteil bewirkt, zumindest was die Punkte Lebensstandard, Vollbeschäftigung und Realeinkommen angeht.

Woran liegt das? Da ist zunächst die Grundidee des Liberalismus, die den freien Handel zum Gegenstand hat, aber als Voraussetzung hierfür die Bildung von Monopolen und Oligopolen prinzipiell als destruktiv ansieht und somit ablehnt. Globalisierung und Neoliberalismus arbeiten aber genau auf dieses Ziel hin. Multinationale Konzerne verschlingen alles, was sich ihnen in den Weg stellt oder auch nur entfernt wie Konkurrenz aussieht. Ein fairer Handel, der nach den Grundprinzipien des Liberalismus und des GATT die Voraussetzung für eine Verbesserung des Lebensstandards weltweit wäre, ist nicht gewollt und wird durch diese Wirtschaftspolitik brutal abgewürgt. Hinzu kommt, dass die politischen Systeme durch Subventionierung, besonders im Agrarbereich, bewusst und gewollt strukturschwache Länder in den Ruin treiben. Dass das Ziel einer neuen Weltordnung, so wie sie Goldmann schilderte, weiter verfolgt wurde, geht aus einem 1948 erstellten geheimen Papier hervor, dass auch heute noch schwer zugänglich ist, PPS-23. Dieses Papier macht klar, dass die Präambel des GATT oder der WTO nichts als hohle Phrasen sind. Die echten Bestrebungen sind eine Art Neo-Kolonisation mit echten, imperialen Interessen.

Die Erschließung der Hilfsquellen der Welt wird in Form von Ausbeutung betrieben. Das Strategiepapier von Kissinger NSSM 200 ("National Security Study Memorandum 200"). Dieses Memorandum wurde 1975 vom Sicherheitsberater des Weißen Hauses unterschrieben. Es trug den Titel: ""Auswirkungen des weltweiten Bevölkerungswachstums auf die Sicherheit der Vereinigten Staaten und ihre Interessen in Übersee"" und wurde an alle Kabinettsmitglieder, an den Generalstab und die verantwortlichen Leiter der CIA und anderer Dienste der USA gerichtet. Am 16. Oktober 1975 bestätigte Präsident Gerald Ford auf Betreiben seines Außenministers in einem weiteren Memorandum die Notwendigkeit "amerikanischer Führung in Sachen Weltbevölkerung". Es bezog sich im Wesentlichen auf das geheime Memorandum NSSM 200.

Im Wesentlichen betrafen die beiden Memoranden das Bevölkerungswachstum von Ländern mit wichtigen Rohstoffquellen, die an der Schwelle der Industrialisierung lagen. Sie warnten davor, dass dies eine "potentielle Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstelle." Das Papier NSSM 200 warnt davor, dass bei einer wachsenden Bevölkerung in diesen Ländern diese

  1. die Rohstoffe in verstärktem Maße selbst nutzen würden
  2. die Preise für die Rohstoffe anheben und damit für sich selbst günstigere Handelsbedingungen erwirken könnten

In dem Papier werden 13 mögliche Ziele aufgelistet, die sich als strategische Ziele für Initiativen für eine Bevölkerungskontrolle durch die USA anböten. Dabei besteht die Vermutung, dass der Sicherheitsberater die Ziele zusammen mit

der Britischen Administration zusammengestellt hat.

Die beiden US-Memoranden argumentierten, das Bevölkerungswachstum in den Entwicklungsländern, die an die Schwelle zur Industrialisierung heranrückten und in denen wichtige Rohstoffquellen lagen, stelle eine "potentielle Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA" dar. NSSM 200 warnt davor, dass diese Länder unter dem Druck ihrer wachsenden Bevölkerung von den USA für ihre Rohstoffe höhere Preise und für sie günstigere Handelsbedingungen durchsetzen könnten. Es listet dreizehn Länder auf, die sich als "strategische Ziele" für amerikanische Initiativen zur Bevölkerungskontrolle anböten. Die Liste, die der Chef des Nationalen Sicherheitsrates, vermutlich wie so oft nach Konsultationen mit dem britischen Außenministerium, zusammengestellt hatte, ist aufschlussreich.

Ein Zitat aus dem Memorandum:

"Um wie viel wirksamer sind Ausgaben für Maßnahmen zur Bevölkerungskontrolle als Investitionen, die die Produktion anheben, zum Beispiel Investitionen in Bewässerungsanlagen, Kraftwerke und Fabriken."
Diese Aussage steht in krassem Gegensatz zu den angeblichen Zielen des GATT, denn sie verordnet vor allem den Entwicklungsländern der Welt Hunger, Elend, Krankheit und eine deutlich kürzere Lebensspanne. Sieht man sich die 13 in der Studie genannten Länder an und betrachtet ihre Entwicklung seit den 70ger Jahren, wird klar, dass die USA dieses Programm voll durchgezogen haben:

  • Brasilien, Pakistan, Indien, Bangladesch, Ägypten, Nigeria, Mexiko, Indonesien, die Philippinen, Thailand, Türkei, Äthiopien und Kolumbien.

In dieses Bild passt auch die hauptsächlich von US-Konzernen betriebene Politik bzgl. der Genmanipulation. Maßgeblich gefördert wird diese Politik von der US-Regierung, der kanadischen Regierung, der EU, der Rockefellerstiftung und dem IMF (International Monetary Fund), in Deutsch IWF (internationaler Währungsfond) und der Weltbank, genauer der Weltbankgruppe, bestehend aus

  • Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development - IBRD)
  • Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Association - IDA)
  • Internationale Finanz-Corporation (International Finance Corporation - IFC)
  • Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency - MIGA)
  • Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Center for Settlement of Investment Disputes - ICSID)

Die Rockefellerstiftung umgibt sich mit dem Mäntelchen der philanthropischen Nächstenliebe, deren Ziel es ist, den Hunger in der Welt zu bekämpfen. Dort, wo man der amerikanischen Administration mit großem Misstrauen begegnet, verleitet die Rockefellerstiftung mit haltlosen Versprechungen die Länder der Dritten Welt zum Anbau von Biotechnik und schafft damit die Vorbedingungen zur weiteren Verwirklichung des Strategieplans NSSM 200, Bevölkerungskontrolle über Nahrungsmittel, vordringlich Weizen, Mais, Soja und Reis. Sie sind das trojanische Pferd der US-Administration.

Die Stiftung besteht seit 1914, gegründet vom damaligen Rockefeller Standard Oil Trust. Schon lange vor dem Ende des zweiten Weltkrieges befasste sie sich mit Eugenik, der Lehre über Erbgut und Erbgesundheit. Die Vorlage für Kissingers NSSM 200-Papier wurde von dieser Stiftung geliefert. Zusammen mit der Ford-Stiftung und der Weltbank wurde 1971 die CGIAR, eine Beratergruppe für internationale landwirtschaftliche Forschung gegründet. Die CGIAR bildet weltweit Agrarwissenschaftler in der Biotechnologie aus. Weiterhin hat die Rockefellerstiftung mit ihrem Geld die Gründung der ISAAA (International Service For The Acquisition of Agri-Biotech Applications) ermöglicht. Zu den Geldgebern der ISAAA gehören neben der Rockefellerstiftung auch Firmen wie Monsanto (USA), Bayer CropScience (Deutschland), Syngenta (Schweiz), Cargill (USA), Dow AgroSciences (USA) und Pionier Hi-Bred (USA), die führenden Konzerne für die Entwicklung von Biotechnologie. Zusätzlich noch die Abteilung US-AID des US-Innenministeriums.

Es sind nicht nur Profitinteressen, die maßgeblich für diese Politik sind. Es ist der Weltführungsanspruch der USA, militärisch, über die Kontrolle der größten Erdölfelder und den Fortbestand des US-Dollar als Leitwährung (deshalb der Irak-Krieg) und über die Nahrung. Es gibt reichlich Wissenschaftler, welche nicht im Dienste dieser Konzerne und Einrichtungen stehen, die nicht nur vor den unabsehbaren Folgen von Biotechnologie warnen, sondern auch den Nutzen in Form von höheren Erträgen bestreiten. Die Resistenz der biotechnischen Pflanzen gegen Pestizide würde zu einer Verschärfung des Einsatzes von Pestiziden führen. Der Anpassungsprozess der Schädlinge gegen die erhöhte Verbreitung der Pestizide würde dann den Gebrauch biotechnisch behandelter Pestizide erfordern, welche nur die vorgenannten Konzerne liefern könnten. Damit wäre die Kontrolle über die Grundnahrungsmittel durch die Biotech-Unternehmen und die USA vervollständigt.

Der IWF ist zuständig für die Kreditvergabe an Staaten. Er koppelt die Kreditzusagen seit den 70er Jahren an restriktive Eingriffe in die Wirtschaftspolitik der kreditnehmenden Länder. Dazu gehören die Verpflichtungen zur Privatisierung und den Anbau von Biotechnik. Der Geografie-Professors Richard Peet findet, dass sich der IWF zu einer Form der Kontrolle der Wirtschaftspolitik der "Dritten Welt" durch die "Erste Welt" gewandelt hat. Attac, kritisiert den an die Kreditbewilligung gekoppelten Zwang zur Privatisierung von Elementen der öffentlichen Daseinsvorsorge, da die betroffenen Länder dadurch die demokratische Kontrolle über diese Politikbereiche aufgeben müssen. In den Schuldnerländern existiert in aller Regel kein oder zu wenig inländisches Kapital, um zum Beispiel die Wasserversorgung oder das Bildungswesen in eigener Regie privatisieren zu können, sodass diese Bereiche dann unter die Kontrolle internationaler Investoren fallen, meist aus den USA oder aus der EU, die gegenüber ihren Kapitaleignern verantwortlich sind und daher nur wenig Interesse haben, auf die Probleme ihrer Gastländer Rücksicht zu nehmen. Darüber hinaus wird die Rendite aus der Investition in Zukunft aus den betroffenen Ländern abfließen, was eine Schwächung von deren Binnenmarkt zur Folge hat. Ein typisches Beispiel ist Ein typisches Beispiel ist Cochabamba.

Soweit ein kurzer Abriss über die Beteiligung der USA an der Verschwörung. Nun ein Blick nach Europa und Deutschland.

Kein Zweifel, nach dem WK II war es der Marshall-Plan, der half, Europa wieder auf die Beine zu stellen. Der Krieg hatte verheerende Verwüstungen in Europa angerichtet und die Wirtschaft in Europa lag danieder. Mit dem Marshall-Plan verteilte die USA insgesamt 12,4 Milliarden Dollar zum Aufbau der Wirtschaft in Europa. Mit ein wenig Verspätung wurde auch Deutschland in diese Verteilung eingebunden. Ursprünglich war für Deutschland nach dem Morgenthau-Plan die Teilung in einen Norddeutschen Staat, einen Süddeutschen Staat und eine Internationale Zone vorgesehen. Dabei sollte nach diesem Plan Deutschland völlig de-industrialisiert und innerhalb von 20 Jahren in einen Agrarstaat umgewandelt werden. Aber der Beginn des kalten Krieges brachte eine Änderung der Haltung der USA mit sich. Aber nicht nur der Kalte Krieg war Grund für die Wirtschaftshilfe. Liberale Kreise der USA fürchteten auch den Verlust von Absatzmärkten und ganz ohne Bedingungen war die Wirtschaftshilfe auch nicht. Verbunden mit dem Marshall-Plan war die Gründung der OEEC, dem Vorläufer der heutigen OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development). Sie war Voraussetzung für den Abbau der Zollschranken. Eine beabsichtigte Konsequenz war die systematische Übernahme des amerikanischen Führungsstiles in Unternehmen. Auch wurde deutlich, dass die Wirtschaft ganz Europas unter der De-Industrialisierung Deutschlands zu leiden hätte. Marshall hat Kennan zum Chef des Planungsstabes (policy planning staff, PPS) ernannt mit dem Auftrag, einen Plan auszuarbeiten, wie man Europa wieder aufbauen könnte. Es war der gleiche Kennan, der das Papier PPS-23 erarbeitete. Der von Kennan erstellte Plan ist die Basis für den Marshall-Plan. Danach garantierten die USA den Ländern der OEEC im Rahmen des Europäischen Wiederaufbauprogramms (ERP) bis zum Jahr 1952 finanzielle Unterstützung. Begleitet wurde dieses Programm von einer Informationskampagne für die Bevölkerung der beteiligten Staaten, die aus heutiger Sicht zwischen praktischen Ratschlägen, politischer Bildung und Propaganda anzusiedeln ist.

Der Marshall-Plan hat den Wiederaufbau in Europa beschleunigt, das steht ohne Zweifel fest. Aber er war auch eine sehr gute Investition für die USA und ein Weg, die zuvor bestehende Isolation der USA zu beenden und die Führungsrolle in der westlichen Welt zu übernehmen. Er brachte Europa eine beispiellose Zeit des Aufschwungs. Aber mit dem Aufschwung verbunden war die zunächst wenig beachtete Machtkonzentration von Wirtschaft und Großkapital. Während die westlichen Staaten Entwicklungshilfe an die Länder der Dritten Welt leisteten, gleichzeitig damit aber undemokratischen und korrupten Strukturen Vorschub leisteten, begann die inzwischen Transkontinentalen Konzerne damit, die gleichen Staaten auszubeuten, allen voran die US-Konzerne. Der Neoliberalismus hielt Einzug. Anfang der 70ger Jahre begann dann mit der Umverteilung der Wirtschaftserträge auch in den westlichen Ländern der Umschwung. Das Einkommen der Arbeitnehmer wurde schwächer, zugunsten weniger Mega-Reicher. Diese Schere klafft bis heute ständig weiter auseinander.

Bis Anfang der 70ger Jahre wurde in der BRD eine keynesianistische Wirtschaftspolitik betrieben. Ob mit Absicht oder aus Leichtsinn, mag dahingestellt sein, aber ein Grundsatz der keynesianistischen Lehre wurde von Anfang an durch unsere Politiker verletzt, die Bildung von Reserven und die Schuldentilgung. Nach Keynes sollte der Staat in Zeiten des Wirtschaftlichen Aufschwungs Rücklagen bilden, um bei einer Rezession dieser durch intensive Investitionen begegnen zu können. Notfalls solle der Staat dann auch Schulden dafür aufnehmen, die er dann bei erneuter Hochkonjunktur wieder zurückzahlte. Ein wesentliches Instrument des Staates war dabei die nationale Währungspolitik, die mit Hilfe von einer angepassten Zinspolitik in Verbindung mit einer Auf- bzw. Abwertung der nationalen Währung inflationären Tendenzen entgegenwirken könne. Aber sparen zur richtigen Zeit war nie eine Domäne unserer Politiker. Dafür waren sie gut in der Ansammlung von Schulden. Die erste Rezession kam dann mit der Montankrise, als die Arbeitslosigkeit im Bergbau und in der Stahlindustrie plötzlich stark anstieg. Das führte Anfang der 70ger Jahre zum Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Das liberale System sollte alles wieder zum Guten wenden. Dieser Wechsel ging für den größten Teil der Bevölkerung, die sich unter diesen Wirtschaftsmodellen ohnehin nichts vorstellen konnten, fast unmerklich vonstatten. Gewiss, die Arbeitslosigkeit nahm zu, aber im Verständnis eines überwiegenden Teils der Bevölkerung waren Arbeitslose ohnehin nur ein faules Pack, eine Sicht, die leider sogar heute noch existiert, stets kräftig geschürt von der Politik, Wissenschaft und den Medien. Auch die Arbeitslosen nahmen anfangs ihre Arbeitslosigkeit nicht so tragisch, denn die staatliche Entlastung war nicht zuletzt durch die Arbeitslosenversicherung noch relativ gut und die Arbeitslosigkeit währte ohnehin meist nur ein paar Monate. Die Menge der Langzeitarbeitslosen war deutlich geringer. Scharfe Einschnitte ins soziale Netz wurden vermieden, denn die BRD war noch immer das Aushängeschild des Westens für die Vorteile des Kapitalismus.

Dass die Arbeitslosigkeit immer weiter anstieg, nahm man in der Bevölkerung zwar wahr, aber die Politik versprach ja immer, alle Anstrengungen zu unternehmen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Mehrheit empfand die Steuergeschenke an die Wirtschaft deshalb auch als passend, ohne sich sonderlich zu wundern, dass die Arbeitslosigkeit dennoch weiter anstieg. War ja auch nicht so tragisch, es traf ja immer die anderen. Verdutzt waren lediglich diejenigen, die dann plötzlich auch zu den "anderen" gehörten.

Der Zusammenbruch des Ostens, verbunden mit der Wiedervereinigung brachte dann die nächste Wende. Das Schaufenster des Westens war nicht mehr gefragt, also musste man die brutale Seite des Kapitalismus nicht mehr beschönigen. Zunächst wurden die neu hinzugekommen Länder bzw. die dort ansässige Wirtschaftsstruktur mit dem Argument, sie sei total verrottet, in einer Kahlschlagpolitik an den Westen verramscht. Während die Politik immer mit salbungsvollen Worten auf eine Integration der "Ossis" drang, schürte sie den sich anbahnenden Zwist zwischen Ost und West mit ihrer Politik. Ob es nun der Solidaritätszuschlag war, oder der Umstand, dass man die Rentner und Rentenanwärter der ehemaligen DDR in das bestehende Rentensystem einfügte, all diese Maßnahmen führten dazu, dass die Bevölkerung der alten BRD in den Menschen der neuen Länder nur noch Menschen sahen, die ihnen etwas wegnahmen. Derweil konnten die Menschen in den neuen Ländern nur fassungslos zusehen, wie ihnen die Treuhand die Lebensgrundlagen entzog. Niemand, selbst die Politik nicht, konnte sagen, in welche Kanäle die Gelder des Solidaritätsbeitrages flossen. Zwar wurde die Infrastruktur erneuert, aber das betraf nur Straßen- und Häusersanierung, zumeist von westdeutschen Konzernen durchgeführt. Eine vernünftige Politik hätte das Improvisationstalent der ehemaligen DDR-Bürger genutzt, um die maroden Unternehmen mit finanzieller Unterstützung wieder auf die Beine zu stellen. Damit wäre ein wirklicher Aufschwung möglich gewesen, aber das war offensichtlich nicht gewollt.

Die neuen Länder sind nun ausgeblutet, aber der Verkauf geht ununterbrochen weiter. Jetzt wird staatliches Eigentum, also Volkseigentum verkauft. Privatisierung heißt das Zauberwort. Egal, ob staatliche Unternehmen, ob Immobilien, ob Kliniken incl. Universitätskliniken oder Bildungseinrichtungen. Alles wird an Private zu wahren Schleuderpreisen verkauft. Die Argumentation dabei ist, dass diese Privaten ja billiger und besser wären und die Mehrheit der Bevölkerung nickt dazu. Aber das ist ausgemachter Schwindel, dem eine lange Praxis voraus geht. Zunächst wurden bürokratische Hindernisse aufgebaut, die dem Nutzer dieser staatlichen Einrichtungen das Leben schwer machten. So nahm man die Privatisierung fast erleichtert zur Kenntnis, ja, man glaubte sogar, auch in Bezug auf die Preise besser wegzukommen. Doch das ist Unsinn. Mit der Privatisierung der großen Unternehmen und der Kliniken ist ein permanenter Stellenabbau verbunden. Die mit den weit über eine Million vernichteten Arbeitsplätzen verbundenen Kosten schlagen sich nicht in den Preisen der Betreiber nieder, sondern werden vom Staat bei den Menschen auf anderem Wege eingetrieben und durch Senkung sozialer Leistungen finanziert. Damit es nicht zum Aufstand kommt, nutzt man die Mittel des Public Relation, also Meinungsmache, die wie eine Gehirnwäsche tagtäglich betrieben wird. Auf diese Weise werden einzelne Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt und die eigentlichen Verursacher bleiben weitgehend ungeschoren. Hier sind nicht nur die Politiker, sondern vor allem die Medien besonders aktiv. Indem jeden Tag Meldungen über bestimmte Themen verbreitet werden, werden Aussagen in die Köpfe der Bevölkerung gepflanzt, die eigentlich jeder Grundlage entbehren. Dabei sind es nicht nur Informationssendungen, mit denen Meinungen gemacht werden. Als probates Beispiel möchte ich hier das Thema Terrorismus anführen. Jeden Tag werden wir mit Nachrichten über die Gräueltaten der Terroristen informiert. Anschließend werden dann fast ebenso häufig so genannte Action Thriller gezeigt, in denen Terroristen Vernichtung in großem Ausmaß planen und nur in letzter Sekunde durch einen Hero daran gehindert werden. Die Terroristen sind dabei immer die menschlichen Bestien mit niedrigen Motiven, die Helden fast immer diejenigen, die bei einer lauteren Regierung im Dienste eines der Geheimdienste stehen und diese Untermenschen (Terroristen) besiegen. Dann ist es einfach, Gesetze zu verabschieden, die immer stärkere Kontrollmechanismen ermöglichen. Aber die Motive der Regierungen sind nicht lauter und die größten und effektivsten Terrorgruppen sind die Geheimdienste. Zahlreiche Terrorgruppen werden insgeheim von Geheimdiensten finanziert und mit Waffen beliefert, denn aktiver Terror hält die Völker in Schach, lenkt sie vom täglichen Geschehen ab und senkt den Widerstand gegen die Vorhaben der Regierungen. Nicht zu vergessen, dass manche als Terrorakte publizierte Vorkommnisse in Wirklichkeit nichts anderes als die Akte von Widerstandsgruppen bei unterdrückten Völkern sind.

Die Medien sind in diese Vorgehensweise voll integriert. In der Presse und im TV tauchen Beispiele von Leuten auf, die angeblich bestehende Systeme auf betrügerische Weise ausnutzen, wie z. B. Florida Rolf. Oder Sendungen, wie Kontrolleure angebliche Schwarzarbeiter ausfindig machen, die dann auch noch vor laufender Kamera höhnisch erklären, ihnen ginge es mit Arbeitslosengeld und Schwarzarbeit besser als mit regulärer Arbeit. Dann kommt der vorwurfsvolle Kommentar, dass dem Staat jährlich 360 Milliarden durch Schwarzarbeit verloren gehen. Danach werden Kürzungen von breiten Schichten der Bevölkerung in diesem Sektor geradezu freudig hingenommen, weil sie solche Berichte nicht nur als übliches Verhalten aller Arbeitslosen assoziieren, sondern auch die Unhaltbarkeit solcher Beiträge nicht erkennen oder vielleicht auch nicht erkennen wollen. So ist die Aussage von einem Verlust des Staates über die angeblich durch Schwarzarbeit dem Staat verloren gegangenen 360 Milliarden eine faustdicke Lüge und jeder könnte es einfach nachrechnen. 360 Milliarden geteilt durch 5 Millionen Arbeitslose würden ein Einkommen aller Arbeitslosen von 72.000 im Jahr nur aus Schwarzarbeit bedeuten, also mehr als doppelt so viel, wie durchschnittlich die Arbeitnehmer verdienen. Wer sollte wohl solche Schwarzarbeiter-Löhne zahlen? Hinzu kommt, dass dann die Arbeitgeber, die solche horrenden Beträge zahlen, ebenfalls Betrüger sind. Doch darüber denkt niemand nach, auch Presse und Medien gehen auf diesen Punkt nicht ein. Es ist einfacher und beruhigt das eigene Gewissen, wenn man solche Aussagen als wahr hinnimmt, denn damit wird die eigene Verantwortung für die Zustände in Deutschland verlagert. Gleiches gilt für die Diskussion über Renten. Da werden die Rentner als gierig hingestellt, die der jungen Generation die Zukunft verbauen. Es werden Einnahmen der Rentner dargestellt, die ein sozialversicherungspflichtiger Rentner niemals erreichen kann. Dabei könnte jeder auf den Internetseiten des statistischen Bundesamtes oder der BFA nachlesen, dass die Durchschnittsrenten bei Arbeitern um 900 im Monat und bei Angestellten um 1.100 im Monat liegen. Dafür haben diese Rentner ihr Leben lang Beiträge bezahlt. Vergessen wird auch, dass sich diese Rentner oftmals selbst erheblich einschränken und von ihrem Ersparten immer und immer wieder ihre Kinder und Enkel in Notsituationen unterstützen. Die Rentner sind die Betrogenen und alles andere als gierig. Gierig sind die Politiker, die sich Pensionsansprüche zubilligen, deren Höhe schon nach 8 Jahren die der meisten Rentner übersteigen, die dafür bis zu 50 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Nehmen Sie die aktuelle Debatte über die Gesundheitsreform. Man erwartet nach den politischen Aussagen einen erheblichen Anstieg der Kosten und will deshalb eine erneute Reform durchführen, bei der jetzt schon feststeht, dass den Versicherten wieder tief in die Tasche gegriffen wird. Ob da die derzeitige Privatisierung von Kliniken eine große Rolle spielt, weil dann Klinikaufenthalte teurer werden? Warum werden nicht einmal die Praktiken der großen Pharmakonzerne untersucht, die trotz Riesengewinnen ihre Produkte immer teurer werden lassen? Angeblich sollen jetzt Durchbrüche bei der Krebsforschung kurz bevor stehen, aber die Forschung auf diesem Gebiet wäre eben teuer. Um solche Aussagen vor der Gesundheitsreform in die Hirne der Bevölkerung zu hämmern, hat die ARD eine Woche lang Filme und Beiträge über Krebs gebracht. Doch Beweise für bevorstehende Durchbrüche gibt es nicht.

Niemand fragt sich, warum die Kassen des Staates ständig leer sind, mit denen alle Einsparungen begründet werden. Dass aber die Politik seit 30 Jahren ständig durch Steuersenkungen für Unternehmen, dabei vornehmlich für die großen Konzerne, die Einkommenslage des Staates selbst abbaut, wird schnell vergessen oder gar nicht wahrgenommen, weil ja ein paar Krumen auch für einen selbst abfallen. Aber der Verzicht auf Steuereinnahmen ist gleichzusetzen mit dem Verzicht einer Familie auf Einkommen. Würde eine Familie auf einen Teil ihres Einkommens verzichten, obwohl sie Schulden hat, könnte sie ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Dem Staat geht es nicht anders. Trotzdem keine der Steuersenkungen und Steuererleichterungen zu der zugesagten Verringerung der Arbeitslosigkeit geführt hat, wird diese Praxis mit der gleichen Begründung fortgesetzt.

Die Befreiung der Steuer bei der Veräußerung von Unternehmensbeteiligungen hat dazu geführt, dass Deutschland ein lohnendes Ziel für die Geier der Finanzwirtschaft, die Hedge- und Equity-Fonds geworden ist, die Firmen aufkaufen, wie Vampire aussaugen und dann zerschlagen. Ein Bericht des Spiegel über diese Fonds macht vielleicht deutlich, was Eichel damit wirklich gemacht hat und war vielleicht der Anlass, warum Lafontaine sich als Finanzminister verabschiedet hat, weil er diese Politik nicht mittragen wollte, die aber vom Kanzler der Bosse (Gerhard Schröder) gefordert wurde. Man sollte nicht erwarten, dass dieser Fehler rückgängig gemacht wird.

Das alles sind keine Fehler der Politik, sondern Absicht. Die Nationalstaaten sollen verschwinden. Eine neue Weltordnung soll her, so wie es David Rockefeller 1991 auf der Bilderberger-Konferenz zum Ausdruck brachte. Fast unbemerkt von den Bevölkerungen werden die Staatsstrukturen ständig weiter abgebaut und die Kontrolle in die Hände privater Großkonzerne gelegt. So wurde mit der Einführung des Euros das wichtigste Mittel für die Wirtschaftskontrolle abgegeben. Die Gesetzgebung wurde weitgehend an die EU abgetreten. Für die meisten Menschen ist die EU ein demokratischer Zusammenschluss der Völker Europas. Doch das ist eine Illusion. Trotz aller schönen Worte ist die EU ausschließlich auf wirtschaftliche Belange fixiert und alles andere als demokratisch. Das EU-Parlament hat nur sehr begrenzte Kontrollbefugnisse. Die eigentliche Macht geht vom Europäischen Rat (Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten), von den Kommissaren und dem jeweils zuständigen Ministerrat aus. Mit diesen beiden Instrumenten werden zahlreiche Beschlüsse an den parlamentarischen Kontrollen der Nationalstaaten vorbei verwirklicht. Die Parlamente dürfen dann nur noch die aus Brüssel kommenden Richtlinien abnicken.

Unbemerkt von den Völkern entstehen Privatarmeen, im Dienste von Konzernen, die dann häufig genug als Söldnertruppen Regierungsaufträge übernehmen, nicht gebunden an die Restriktionen, die man dem staatlichen Militär einst auferlegte und befehligt von ehemaligen Militärbefehlshabern der verschiedenen Staaten.

Geht es im jetzigen Stil weiter, dann werden die Utopien der 50ger Jahre Wirklichkeit, dass nicht mehr Regierungen, sondern große Konzerne das Sagen haben (das ist im Prinzip schon heute so). Und hinter diesen Konzernen steht das private Kapital einiger weniger Familien. Im ersten Gang wird die Kontrolle der Welt durch die USA vorgenommen. Aber dass die USA nur von Kapitalinteressen geleitet wird, ist schließlich kein Geheimnis. Es wäre auch falsch, das gesamte Großkapital für diese Planungen verantwortlich zu machen. Auch bei den Mega-Reichen gibt es Trittbrettfahrer,, die die Gunst der Stunde genutzt haben und rücksichtslos genug waren, sich in die Charts der Mega-Reichen einzubringen. Aber ich bin ziemlich sicher, dass auch dafür bereits Pläne in bestimmten Schubladen liegen, diesen Leuten ihr Vermögen wieder abzujagen.

Was der breiten Masse fehlt, ist eine Art Filtersystem, wo Aussagen von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien auf ihren möglichen Wahrheitsgehalt hin zunächst grob gefiltert werden. Dabei müssten nicht nur die Aussagen, sondern auch die Taten in diesen Filterprozess einbezogen werden. Jeder müsste für sich die Fragen stellen:

  • Warum
  • wer stellt die Behauptung auf
  • kann die Aussage stimmen
  • wem nützt es (wem zum Vorteil)
  • wer zahlt es
  • wem schadet es

Schon eine solche Grobfilterung würde oftmals überraschende Erkenntnisse bringen. Ein Beispiel: Die Behauptung von der Generationengerechtigkeit. Dabei wird dreist gesagt, die Rentner würden den künftigen Generationen die Zukunft verbauen, weil sie in ihrer Gier Ansprüche stellen, die zur Verschuldung führen und der Jugend die Perspektiven nehmen. Schauen Sie einfach mal genauer hin. Die jetzigen Rentner haben dieses Land wieder aufgebaut, also erst die Voraussetzungen geschaffen, dass sich Wohlstand bilden konnte. Sie haben zum größten Teil ein volles Arbeitsleben auch wirklich gearbeitet, waren also nicht arbeitslos. In dieser Zeit haben sie 3 Generationen Rentner versorgt, bedingt durch das Umlagesystem. Sie waren nicht an der viel getadelten Kinderlosigkeit beteiligt, sondern haben im Gegensatz zu heutigen Generationen ihre Kinder noch ohne staatliche Unterstützung großgezogen (kein Kindergeld). Sie haben 45 bis 50 Jahre Beiträge in die Rentenkassen gezahlt, in dem Glauben, damit ihre Rente zu sichern. Jetzt plötzlich werden sie zu gierigen Buhmännern gemacht, die die Zukunft ihrer Enkel und Urenkel auffressen.

Was für ein hirnrissiger Schwachsinn! Rentner sind Konsumenten. Ohne ihren Konsum würde unsere Binnenwirtschaft völlig zusammenbrechen. Rentner waren zum großen Teil noch wesentliche sparsamer und weniger vergnügungssüchtig als spätere Generationen. So haben viele von ihnen ein bescheidenes Vermögen angesammelt, sei es nun ein kleines Häuschen oder ein bescheidenes Barvermögen. Kinder und Enkel wenden sich in kritischen Situationen an diese Rentner und bitte um Hilfe, die ihnen auch überwiegend gewährt wird. Wer hätte nicht mal vom Opa oder der Oma einen Schein zugesteckt bekommen. Oft müssen sich diese Rentner dann selbst einschränken, um ihren Nachkommen unter die Arme greifen zu können. Haben sie wirklich etwas angespart, nehmen sie es nicht mit auf die letzte Reise. Es geht als Erbe an die Nachkommen. Jetzt greift ihnen der Staat in die Taschen und begründet das mit fadenscheinigen Argumenten. All diese Argumente treffen aber auf die jetzige Rentnergeneration nicht zu. Sie sind nicht Schuld an der Kinderlosigkeit. Sie sind auch nicht Schuld an der Rentenmisere. Nicht die Kinderlosigkeit ist Schuld an der Rentenmisere, sondern die reale Zahl der Arbeitslosen, weil ihre Beiträge in die sozialen Sicherungssysteme fehlen. Sie sind auch nicht Schuld an der Staatsverschuldung, denn die Zuschüsse in die Rentenkassen sind Ersatzleistungen für Fremdlasten, die den Rentenkassen aufgebürdet wurden, obwohl sie als gesellschaftspolitische Anliegen aus Steuermitteln finanziert werden müssten. Die heutigen Rentner sind nichts als Opfer, Opfer einer Politik, die staatliche Rentensysteme privatisieren will, obwohl gerade die Politiker wissen, dass diese privaten Rentenversicherer nicht die Absicherung des Alters, sondern nur ihren Profit im Auge haben. Schon mehrfach sind solche privaten Sicherungen in Konkurs gegangen, zuletzt in den 90ger Jahren in den USA. Es ist der Staat, der dafür sorgt, dass diese Rentner nicht mehr in der Lage sein werden, ihre Nachkommen finanziell zu unterstützen oder ihnen einen Nachlass zu vererben.

Beispiele wie dieses gibt es viele. Hört die Masse Aussagen von so genannten Experten, wagt sie nicht, diese Aussagen anzuzweifeln, vor allem, wenn diese Herren einen Titel wie Dr. oder Prof. tragen. Würde die Masse mal nachhaken, wüsste sie, dass diese zitierten Experten alle im Dienst der Wirtschaft stehen, oft neben dem Dienst im Staate. Sie erzählen, was sie erzählen sollen und wenn es sein muss, fälschen sie dafür auch Statistiken oder geben sie zumindest verfälscht wieder. Diese Leute dürften sich nicht als Wissenschaftler bezeichnen, denn dieser Ausdruck kommt von Wissen schaffen. Sie schaffen aber nur Verwirrung, eine noch nicht gekennzeichnete Disziplin, die man Verwirrungsschaft nennen müsste. Würden sie ehrliche Analysen aufbereiten, würden ihnen die Aufträge aus der Wirtschaft entzogen. Es gibt diese Art Wissenschaftler, die ehrliche Analysen aufbereiten. Aber sie werden nicht von der Politik um Rat gefragt und werden auch nicht in Talk-Shows eingeladen.

Das Desinteresse der Masse am politischen Geschehen, die Beschränkung darauf, Aussagen aus Zeitungen oder TV-Shows am Stammtisch zu kommentieren, ohne sich mit Sachverhalten auseinander zu setzen, sind die Ursachen dafür, wenn künftige Generationen nicht mehr zu einem Staat gehören, sondern von Nestle, Unilever und ähnlichen transkontinentalen Konzernen regiert werden. Der kritische Teil dieser zukünftigen Generationen wird sich verzweifelt fragen, warum ihre Vorfahren nichts getan haben, eine solche Entwicklung zu verhindern. Doch der größere Teil wird das tun, was er tausende von Generationen getan hat. Er wird Spiele wie heutzutage eine Fußball-Weltmeisterschaft wichtiger finden, als politische Machenschaften. Er wird sich weiter triviale Sendungen im TV ansehen, sich mit Fast Food zufrieden geben und jeder Hetzkampagne folgen, wenn wieder Einschnitte in sein Leben vorgesehen werden, für die man konstruierte Begründungen braucht. Für seine Bequemlichkeit nimmt man doch gerne Verzicht in Kauf, nicht wahr?

Weltweit, bis auf kleine, in sich geschlossene Gruppen, wurden die Menschen mit Feudalsystemen unterdrückt. Zwar kam es gelegentlich mal zu Aufständen, die aber zumeist für die Aufständischen sehr blutig und verlustreich verliefen, weil die Feudalherrscher auch das Militär befehligten. Dann kam die Demokratie und ich glaube, diese wurde von Menschen, die seit Jahrtausenden gebuckelt haben, einfach nicht verstanden. Demokratie heißt nicht, dass man anstelle der Feudalherren gewählte Hanseln in die gleiche Position rückt, die zuvor die Feudalherren hatten, es heißt auch nicht, dass man Vorständen von Konzernen und Bankern die Rechte abtritt, die zuvor der Adel genoss, sondern Demokratie bedeutet, dass man selbst mitverantwortlich für das geschehen ist, also nicht mehr buckelt, sondern verhindert, dass man nach altem Muster weiterhin ausgebeutet wird. Vielleicht brauchen wir ja noch so an die 1.000 Jahre, bis wir das begriffen haben. Schade, aber ich befürchte, dass ich das nicht mehr erlebe.