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Das wahre Gesicht

Es ist schon eine verkehrte Welt, in der wir leben. Noch ist die Wahl nicht ganz vorbei, beginnen Spielchen, die aus den Parteiprogrammen nicht herauszulesen waren. Die Tatsache, dass Dresden noch nicht gewählt hat und unser Wahlgesetz einige obskure Konstellationen zulässt, führt nun zu einem aberwitzigen Politpoker. Haben vor der Wahl am 18.09. die Parteien um jede Stimme gekämpft, wirklich mit allen Mitteln, angefangen bei Unterstellungen bis hin zur offenen Diffamierung und wurden sie in diesem Bestreben von der Presse und den TV-Medien bestens unterstützt, ist jetzt die absurde Situation da, dass beide großen "Volksparteien" dafür werben, dass man sie in Dresden nicht wählt. Grund sind die im Wahlgesetz verankerten Regeln über die Überhangmandate, die durchaus zu Verzerrungen bei den Wahlentscheidungen führen können.

Überhangmandate sind zusätzliche Mandate, die eine Partei durch bestimmte Wahlkonstellationen erreichen kann. Überhangmandate werden aber auch ersatzlos gestrichen, wenn ein durch ein Überhangmandat ins Parlament eingezogener Abgeordneter wieder aufgibt (meist unfreiwillig durch Tod). Überhangmandate entstehen vor allem dann, wenn in Wahlkreisen die Erst- und die Zweitstimmen unterschiedlichen Parteien gegeben werden. So kann es den Parteien je nach Wahlkonstellation in Dresden passieren, dass sie einen oder zwei Sitze verlieren, je nachdem, wie der Wähler abstimmt. Das fänden beide großen Parteien jetzt bei dieser Nachwahl in Dresden fatal, weil es die Machtpositionen verschieben könnte.

Zu diesen Machtspielchen gehört das Gerangel um die Kanzlerschaft. Für den aufmerksamen Beobachter kristallisiert sich jetzt das wahre Gesicht der "Spitzenpolitiker" heraus. Man stellt fest, dass es den Parteien nicht wirklich um den Wählerwillen, sondern ausschließlich um das eigene Machtgefüge geht.

So sollte man meinen, dass bei den Koalitionsverhandlungen zunächst die Frage der gemeinsamen Politik geklärt werden sollte, einer Politik zum Wohle des Volkes, wie es vor der Wahl immer wieder propagiert wurde. Danach könnte dann geklärt werden, unter welcher Kanzlerschaft diese Politik am leichtesten und besten umzusetzen wäre. Stattdessen steht die Frage der Kanzlerschaft im Vordergrund, sozusagen als Vorbedingung für die Koalitionsverhandlungen. Nicht das Wohl des Volkes, sondern ausschließlich die persönliche Machtposition zweier nur auf die eigene Macht versessener Menschen stehen im Vordergrund. Die Wähler, bis auf die in Dresden, sind wieder vergessen und mit ihnen die Versprechungen.

Mein Vorschlag: Warum nicht einen Hermaphroditen zum Kanzler machen?

Meine Einschätzung dazu: Vor der Wahl in Dresden wird es keine Entscheidung geben, denn diese Wahl könnte die Machtverhältnisse nochmals verschieben. Ob es danach eine Entscheidung gibt, ist auch noch fraglich. Angela Merkel hat ja bereits gesagt, dass bei einem für die CDU negativen Ergebnis in Dresden evtl. die Wahl angefochten werden solle. Gründe dafür gäbe es, weil es in Berlin und in Dortmund Fehler gegeben hat, durch die ein (kleiner) Teil der Stimmen ungültig geworden ist.

Aber auch, wenn keine Wahlanfechtung erfolgt, sind Neuwahlen nicht ausgeschlossen, denn innerhalb von 4 Wochen nach der Hauptwahl muss feststehen, wer die Regierung bildet. Das Gerangel um die Kanzlerschaft bietet den Beteiligten dann die Chance, diese Frist verstreichen zu lassen und sich gegenseitig die Schuld zu geben.

Sollte das passieren und erneut Neuwahlen angesetzt werden, die dann voraussichtlich erst im Januar erfolgen würden, wäre das eigentlich ein Grund, die Parteien für ihr Verhalten abzustrafen und ihnen weitere starke Einbußen zu bescheren. Aber ich fürchte, dass genau das nicht passieren würde und der hoffnungsfrohe Ansatz mit den Linken darunter zu leiden hätte, obwohl das Gegenteil sinnvoll wäre. Aber wir Deutschen lieben nun mal die Bequemlichkeit und wollen unsere Ruhe haben. Manchmal eine fatale Eigenschaft.