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Erstelldatum: 12.10.2006

Träumer

Als Träumer bezeichnet man Menschen, die irgendwie den Bezug zur Realität verloren haben, sich in eine Scheinwelt flüchten. Betrachte ich mir die deutsche Bevölkerung, dann scheint diese Spezies absolut auf dem Vormarsch zu sein und bereits mehr als die Hälfte der Bevölkerung erfasst zu haben. Dabei sind die Träume recht unterschiedlicher Art.

  1. Da sind die, die sich in Glauben flüchten, dass Politiker verantwortungsbewusste und intelligente Wesen sind, die das Wohl des Volkes im Auge haben.
  2. Da sind die, die sich bei Aldi, bei Lidl, Schlecker, Penny, Rewe, Tengelmann, Saturn, Media-Markt usw. freuen, bei ihrem Einkauf gespart zu haben.
  3. Arbeitgeber schaffen Arbeitsplätze.
  4. Steuerbefreiung der Unternehmen schafft Wachstum, Wachstum schafft Arbeitsplätze.
  5. Da sind die, die in der EU eine Annäherung der Völker sehen.
  6. Da sind die, die glauben, mit dem Verzicht auf Abgabe der Stimme oder mit der bewussten Ungültigmachung den politischen Parteien eins auswischen zu können oder Veränderungen zu bewirken.
  7. Da sind die, die glauben, die SPD sei "sozial" und "demokratisch" und die, die nach wie vor glauben, CDU und CSU ständen für "christliche" Werte, die FDP wäre für "Freiheit" und die Grünen für "Ökologie".
  8. Da sind die, die in der Fusion von zwei Konzernen eine Verbesserung für alle sehen.
  9. Oder die, die hinter steigender Überwachung den Kampf gegen den Terrorismus vermuten.
  10. Da sind die, die die Lösung aller Probleme in der so heiß debattierten Form des bedingungslosen Grundeinkommens sehen.
  11. Da sind die, die glauben, die Presse sei unabhängig und politisch neutral.
  12. Da sind die, die glauben, weil jemand einen Titel als Professor hat, ist er auch ein abgeklärter, nur auf das Wohl der anderen bedachter Mensch, dessen einziges Bestreben die Suche nach der Wahrheit ist.

Natürlich sind auch einige dabei, die Alpträume haben, z. B. die, die erschrocken darüber lamentieren, dass die braune Gefahr wieder stärker wird. Presse und Politik schüren natürlich diese Wahrnehmung mit entsprechenden Kommentaren und hingeworfenen Prozentzahlen. Diese Alpträume und die unter Punkt 4 genannten Träume überschneiden sich. Die von Presse und Politik genannten Prozentzahlen bedingen sich gegeneinander. Die Braunen aktivieren bei Wahlen auch den Letzten ihrer Anhänger. Weil aber bei den Übrigen nur noch die Hälfte wählt, in manchen Bezirken noch weniger, kommen die Braunen zu einer Renaissance, die keine ist. Ein Leser hat mir dieses Beispiel von der Wahl in Berlin zukommen lassen.

Fast 20 Prozent der Stimmen für die Bezirksverordnetenversammlung in diesem Kiez, dem Wahlbezirk 326, Altglienicke, gingen an die NPD.
Ein Beitrag bei Kontraste: http://www.rbb-online.de/_/kontraste/beitrag_jsp/key=rbb_beitrag_4860631.html oder in der Morgenpost: http://www.morgenpost.de/content/2006/09/19/berlin/854981.html. Aber wie sieht die Realität aus?

Der Stimmbezirk 326:
751 Wahlberechtigte - 208 Wähler - 202 gültige Stimmen - Wahlbeteiligung 28%
SPD 63 Stimmen - 31%
CDU 20 Stimmen - 10%
Linke 55 Stimmen - 27%
NPD 40 Stimmen - 20%

Rechnet man das auf die Wahlberechtigten um, dann hat die NPD gerade mal 5,3 % der Stimmen bekommen. Darunter sind mit einiger Wahrscheinlichkeit Protestwähler der CDU, die ja am ehesten zu den Rechten tendieren. aber 14,7 % verdankt die NPD den Nicht- bzw. Ungültigwählern. So wie hier sieht das wohl überall aus, wo die NPD angeblich erstarkt ist. Sie wird nicht durchsteigende Stimmenanteile, sondern durch die Wahlverweigerer hochgespült. In der Zentrale der NPD weiß man das und deshalb aktivieren sie jeden Mann und jede Frau, der oder die noch zur Urne laufen kann.

Grund sind die Zählmechanismen bei Wahlen. Die Prozentzahlen werden immer nur nach den abgegebenen gültigen Stimmen berechnet. Die Presse und die Politik nutzt das zur Panikmache. Das Schuldbewusstsein im Lande muss wieder ein wenig angeheizt werden und die dominierenden Parteien sind den Nichtwählern richtig dankbar, versorgen diese sie doch mit Munition.

Doch zurück zu den Träumern.

Punkt 1: verantwortungsbewusste Politiker. Wir wählen Parteien. Zwar wählen wir mit der Erststimme auch einen Kandidaten, aber der Rest geht über die Listenwahl und nur eine absolute Minderheit schaut nach, wer denn eigentlich auf der Liste steht. Welche Partei wir wählen, ist dabei oft abhängig von der Galionsfigur, dem Kanzlerkandidaten. Doch wer macht sich Gedanken, wie die Abläufe innerhalb der Parteien funktionieren, damit man auf eine aussichtsreiche Listenposition kommt? Da gibt es die Orts- oder Kreisverbände, danach die Landesverbände und dann erst die Bundespartei. Die Orts- oder Kreisverbände benennen einen Kandidaten für die Vorwahl im Landesverband, dort werden dann die Kandidaten vorgeschlagen, die beim Parteitag des Bundesverbandes nominiert werden sollen und bei dem Parteitag wird dann die endgültige Liste festgelegt. Die Parteien sind so groß, dass ohne Protektion, und schon recht nicht für Querdenker echte Chancen bestehen, überhaupt auf die Liste zu kommen, geschweige denn auf einen aussichtsreichen Listenplatz. Für die Erststimme wird dann immer jemand ausgesucht, der im Wahlbezirk relativ bekannt ist und von man hofft, dass er die Bewerber der anderen Parteien aus dem Feld schlagen kann. Fähigkeiten, Moral, Ethik und Intelligenz spielen da eine untergeordnete Rolle. Viel wichtiger ist der Bekanntheitsgrad, wie oft man in der Presse war, wie man sich artikuliert, wie man mit Floskeln und Schlagworten konkreten Antworten ausweicht und ob gemachte Aussagen auch im Sinne der Parteiführung waren. Wer den Sprung einmal geschafft hat und sich auch schön opportun verhält, kann sicher sein, auch bei der nächsten Wahl wieder nach vorne zu kommen. Erst nach einigen Erfolgen kann man ein wenig renitent werden, aber bitte schön, nicht die vorgegebene Richtung vergessen. Wahlaussagen sind dabei mit dem gleichen Wahrheitsgehalt versehen, wie die Werbung im Fernsehen für X-beliebige Produkte.

Punkt 2: Wer in den vorgenannten oder ähnlichen Märkten kauft, spart nicht, sondern legt drauf. Weil das nicht unmittelbar geschieht, merkt das keiner. Aber wie sieht die Praxis aus? All diese Märkte werden mit relativ wenig und meist schlecht bezahltem Personal geführt. Der Einkauf kauft in riesigen Mengen ein. Dafür müssen die Hersteller mit den Preisen weit runter, die Lieferbedingungen des Discounters oder Großhandelsmarktes akzeptieren und jegliches Risiko selbst tragen. Bei Aldi z. B. muss für eine verspätete Lieferung Strafe bezahlt werden (20 % des Rechnungspreises, wenn ich mich recht erinnere). Lidl lässt sich mit der Zahlung der Rechnungen ewig Zeit und bringt kleinere Zulieferer damit in arge Bedrängnis. Hersteller müssen oft Leute entlassen oder die Löhne drücken, um zu den geforderten Preisen liefern zu können. Kleinere Läden können da nicht mithalten. Sie können keinen Druck auf die Lieferanten ausüben und zahlen deshalb oft im Einkauf Preise, die höher sind, als beim Discounter die Verkaufspreise. Finden sie keine Nische, dann gehen sie bankrott und die Mitarbeiter und sie selbst sitzen auf der Straße. Die Handelsketten weiten dabei ihre Produktpalette ständig aus und immer mehr der kleinen Händler gehen pleite. Je weiter sich die Handelskette ausbreiten, desto mehr kleine Krauter gehen Pleite. Damit wurden bereits Hunderttausende Arbeitsplätze vernichtet. Wer aber zahlt die durch Arbeitslosigkeit anfallenden Kosten? Sie! Was Sie bei Aldi sparen, legen sie bei den Steuern jeglicher Art wieder drauf. Nicht umsonst finden Sie die Macher dieser Märkte in den Spitzenpositionen der Milliardäre in Deutschland.

Punkt 3: Eine gerne geäußerte These, besonders von Arbeitgebern und Politikern, stellt den Arbeitgeber als den hin, der Arbeitsplätze schafft. Aber das ist Blödsinn. Arbeitgeber vernichten Arbeitsplätze, wenn es nur eben geht. Sie stellen Produkte her oder vertreiben sie. Wird das Produkt vom Markt angenommen und sie sehen eine Chance, mehr zu produzieren und auch zu vermarkten, dann stellen sie evtl. Leute ein, um die Produktion zu erhöhen. Wer aber ist der Markt? Das sind Sie, die Konsumenten. Nicht Arbeitgeber schaffen die Arbeitsplätze, sondern Sie als Konsument, weil Sie das Produkt kaufen. Kommt ein Produkt nicht so gut an, passiert das, was gerade bei Siemens und BenQ passierte. Entweder wird die Zahl der Mitarbeiter drastisch verringert, oder das Unternehmen wird verkauft, wie zuletzt bei Siemens, selbst wenn man weiß, dass der Käufer das Werk kurze Zeit später schließt.

Bevor ein Unternehmer Leute einstellt, versucht er, die Produktion ohne ein Mehr an Personal zu erhöhen oder schafft zusätzliche Maschinen an. Arbeitnehmer stellt er nur ein, wenn die gewünschte Profitsteigerung nicht anders zu erreichen ist.

Punkt 4: Wachstum entsteht nur durch Nachfrage. Nachfrage bedingt, dass potentielle Käufer auch in der Lage sind, zu kaufen. Da bei uns die Politik ausschließlich auf den Export fixiert ist, die Steuererleichterungen aber die Unternehmen sich bei den Konsumenten holt, steht für den Binnenmarkt immer weniger Geld zur Befriedigung der Nachfrage zur Verfügung. Die Steuererleichterungen für die Unternehmen wandern auf den Kapitalmarkt, nicht in die Investition für die Ausweitung der Produktion. Im Gegenteil, die für den Binnenmarkt produzierenden Unternehmen müssen die Produktion drosseln, wegen mangelnder Nachfrage. in gleichem Ausmaß bekommt der Dienstleistungsmarkt das zu spüren. Jede Steuererleichterung hat für die Unternehmer hat bisher die Arbeitslosigkeit gesteigert und so geht das bereits seit den 80ger Jahren. Alle für dieses Jahr so positiven Prognosen sind dem Event der WM zuzuschreiben, bei dem viele mini- und Midi-Jobs befristet entstanden. Die Entlastung des Arbeitsmarktes ist Augenwischerei, indem man Arbeitslose in Maßnahmen oder Ein Euro Jobs steckt.

Punkt 5:Die EU ist ein rein wirtschaftliches Bündnis, in welchem die Interessen der Bevölkerungen aufgrund der unterschiedlichen Wirtschaftsräume gegeneinander ausgespielt werden. Zum großen Teil ist die EU-Verfassung eine komprimierte Form der verschiedenen Verträge, welche die Staaten im Laufe der Jahre für Wirtschafts- und finanztechnische Fragen abgeschlossen haben (Maastricht, Amsterdam, Rom usw.). Damit sollten wirtschaftliche Belange in den Verfassungsrang gehoben werden. Das Veto der Niederlande und Frankreichs hat das verhindert. Nun will Merkel während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft das Thema neu beleben. Eine ihrer Empfehlungen wird wohl lauten, keine Volksbefragung zur Verabschiedung der Verfassung durchzuführen, um die Annahme nicht zu gefährden.

Punkt 6: Was Wahlenthaltung wirklich bedeutet, habe ich bereits am Beispiel des Wahlbezirks 346 in Berlin dargelegt. Die Auswirkungen bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen habe ich ebenfalls praktisch in den Beiträgen Pyrrhussiege (Landtagswahl) und für die letzte Bundestagswahl praktisch demonstriert.

Punkt 7: Das, was sich einmal Arbeiterpartei nannte und für die Rechte der Arbeiter stritt, starb bereits vor ca. 80 Jahren. Es war die Zeit, als diese Partei feststellte, dass das Heulen mit den Wölfen bequemer und vor allem lukrativer ist, als wenn man versucht, verbesserte Bedingungen für die zu erkämpfen, für die man ursprünglich mal angetreten ist und die ihnen letztendlich erst ihre Machtposition verschafft haben. Stattdessen legten sie vor 75 Jahren den Grundstein für die Machtübernahme eines Despoten mit wahnsinnigen Vorstellungen, mit der Folge, dass Millionen Menschen starben und Länder in Grund und Asche gelegt wurden. Heute, 75 Jahre später, spielen sie wieder das gleiche Spiel wie vor 75 Jahren. Sie betonen ihre soziale Verantwortung und treten sie mit Füßen. Sie befürworten jede Menge Zwangsmaßnahmen, die immer stringenteren Mechanismen der Überwachung und sind die devotesten Helfer derer geworden, gegen die sie vorgaben, anzutreten. Sie haben maßgeblich Impulse gesetzt, Ausbeutung und Zwang wieder hoffähig zu machen. Das S im Parteinamen steht schon lange nicht mehr für sozial und demokratisch, sondern sollte für strangulierend stehen.
Die anderen beiden Parteien, die ein C im Namen führen, meinen wohl damit weniger das, was man von der Kanzel mit salbungsvollen Worten verkündet, sondern den Stil, den die Kirche über Jahrhunderte vertreten hat. Sklaverei, Unterdrückung, Zwang und Folter hatten in der Kirche stets ihren Platz und wurden nicht bekämpft, sondern angewendet. Insofern folgen diese Schwesterparteien also durchaus dem kirchlichen Leitbild.
Liberal bedeutet und bedeutete aus der Sicht der FDP schon immer die Freiheit, Ausbeutung von den Einschränkungen staatlicher Macht zu befreien. Dieses Ziel haben sie stets aufrichtig verfolgt.
Die Grünen haben ihre Klientel schnell verraten, kaum dass sie an den Futtertrögen teilhaben konnten. Ihr Geschrei gegen den Krieg war noch nicht ganz verklungen, als ihr Paradepferd Joschka Fischer maßgeblich den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien unterstützte. Auch die mannigfaltigen Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten finden heute ihre Zustimmung.
Die Linke. sollte man auch nicht vergessen. Dort, wo sie an der Regierung beteiligt wurde, hat sie eine völlig andere Politik unterstützt, als das, was sie vor den Wahlen ihren Wählern versprochen hatte. Für die Teilhabe an der Macht müssen eben Opfer gebracht werden. Nicht von den Politikern, sondern von deren Wählern.

Punkt 8: Fusionen von Konzernen sind der Weg zu Monopolen. Am Energiesektor wird das besonders deutlich. Dort gibt es 4 Unternehmen (RWE, E-ON, Vattenfall und EnBW), die 80 % des Energiemarktes beherrschen und 100 % der Energieverteilung kontrollieren. Sie haben sich zu einem Kartell verbündet und bestimmen so die Preise auf dem Energiemarkt. Chemiekonzerne hatten diese Kartellstruktur bereits vor dem zweiten Weltkrieg und haben sie nach dem Krieg wieder gebildet. Beschränkten sich diese Monopol- und Kartellstrukturen früher auf regionale Märkte, werden sie heute international angestrebt. Der viel zitierte Wettbewerb wird durch Monopole und Kartelle völlig ausgehebelt und die Staaten bekämpfen das nicht, sondern unterstützen diese Vorgänge. Gleichzeitig werden durch Fusionen Arbeitsplätze vernichtet. die gerne als erstrebenswert angesehenen "Synergieeffekte bedeuten vor allem den Abbau von Personal.

Punkt 9: Terrorismus wird als Ausrede für die immer stärkere Überwachung der Menschen genutzt. Tatsächlich kann man gegen Terrorismus weder mit dem Militär noch mit Überwachungsmechanismen etwas ausrichten. Zwar werden uns immer wieder Erfolgsmeldungen aufgetischt, aber deren wirkliche Umstände sind nie transparent. Sie dienen lediglich dazu, Akzeptanz zu erzeugen. Terrorismus entsteht nicht von selbst, sondern hat Ursachen. Solange die Ursachen nicht beseitigt werden, gelingt den Führern terroristischer Gruppen die Anwerbung neuer "Rekruten". Zusätzlich ist Terrorismus politisch vorteilhaft, lassen sich doch damit terroristische Anschläge der Geheimdienste und politische Morde vertuschen, indem man sie Terroristen in die Schuhe schiebt.

Punkt 10: Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist unrealistisch, zumindest solange, wie es noch Arbeiten gibt, die gemacht werden müssen. Hört an auf die Apologeten dieser neuen Heilslehre (z. B. der Milliardär Werner, DM-Kette), dann reichen die angegebenen Beträge keinesfalls für ein Leben ohne Arbeit, sondern begünstigen lediglich die Ausbeutung. Dazu muss nur nachgerechnet werden, was dieses Einkommen kostet, und die Frage gestellt werden, woher das Geld kommen soll. Für ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre ein anderer Verteilerschlüssel des Volkseinkommens erforderlich und die Reichen und Superreichen werden sicherlich nicht auf ihren Profit verzichten. Die ganze Debatte soll den Unmut von Teilen der Bevölkerung auf ein Nebengleis lenken. So schwächt man erfolgreich den Widerstand.

Punkt 11: Die Presse ist auf der Einnahmeseite völlig abhängig von den Anzeigen der großen Unternehmen. Hinzu kommt, dass alle großen Zeitungen Bestandteil von Verlagsgesellschaften sind, deren Hauptaktionäre in den Reihen der Milliardäre zu finden sind. Dort sorgt man schon dafür, dass die Unabhängigkeit Blätter auf das Impressum beschränkt bleibt. Die wenigen Blätter, die wirklich gegen den Strom schwimmen, kämpfen täglich für ihr Überleben und sind selten überregional tätig.

Punkt 12: wenn es stimmt, dass Wissenschaft die Suche nach Wahrheit bedeutet, heißt das ja nicht, dass diese Wahrheit auch Anwendung finden muss. Der überwiegende Teil der Wissenschaftler ist schließlich nicht frei in der Forschung, sondern abhängig von Aufträgen aus der Wirtschaft und vom Staat. Außerdem sind es Menschen, wie alle anderen auch. Menschen sind nun einmal in erster Linie auf ihren eigenen Vorteil bedacht und der eigene Vorteil ist zumeist mit opportunem Verhalten verbunden. Unabhängigkeit in der heutigen Zeit immer von den finanziellen Voraussetzungen abhängig. Stimmen die nicht, ist das Interesse der Wirtschaft und des Staates an den Diensten eines Wissenschaftlers vor allem mit der Frage verbunden, ob er auch die Bereitschaft und Fähigkeit besitzt, Wahrheit manipulativ einzusetzen oder gänzlich zu unterdrücken. Viele der honorigen Professoren gehen diesen Weg und sie sind es, die immer wieder zitiert und beauftragt werden. Die kleine Minderheit, die wirklich nach der Wahrheit sucht, wird in der Öffentlichkeit als Spinner dargestellt und lächerlich gemacht. Die breite Masse ist dabei nicht in der Lage, den Heiligenschein vom Scheinheiligenschein zu unterscheiden.

Natürlich sind die 12 Punkte nur ein kleiner Ausschnitt und stehen stellvertretend für die vielen Miseren in den Ländern weltweit. Es ist ein kleiner Ausschnitt von Träumereien, denen die meisten Menschen nachhängen, weil es bequemer ist, als sich mit der Realität auseinanderzusetzen. Wenn es nicht gelingt, die Träumer aufzuwecken und sie auf den Teppich der Realität zu holen, wird sich nichts ändern.

Wir Menschen haben alle einen Verstand. Wenn wir ihn nur nützen wollten. Alle Menschen sollten ein kritisches Verhalten entwickeln. Kritisches Verhalten bedeutet weder Zustimmung noch Ablehnung, sondern das Sammeln von Fakten, um sich ein eigenes Urteil zu bilden, statt die Aussagen von Politik, Wissenschaft und Presse nachzuplappern. Das ist nicht leicht, denn dafür muss man jedes Mal die eigenen Vorurteile und Einstellungen auf den Prüfstand stellen. Selbstkritik ist schwer, müsste man doch evtl. eigene Vorteilsnahme als falsch erkennen und abstellen.

Nachtrag

Eine Frage in meinem Gästebuch möchte ich noch beantworten. Es wurde gefragt, ob die chinesische Mauer oder die Pyramiden in einer Demokratie wohl gebaut worden wären.
Ich weiß es natürlich nicht. Aber nach neuesten Erkenntnissen sollen die Pyramiden nicht mit Sklaven, sondern vorwiegend mit Gastarbeitern erbaut worden sein. Ob das so stimmt, vermag ich nicht zu sagen.

Aber nach meiner Meinung befragt würde ich die Frage bejahen. Dazu muss man sich nur die riesigen Projekte anschauen, die in Demokratien angefangen und fertig gestellt wurden. Ob nun der Bau der Eisenbahnen, der gesamte Flugverkehr, die Straßennetze, Die durchgängige Versorgung mit elektrischer Energie, zahlreiche Brückenprojekte und vieles mehr, es wurde (teils) in so genannten Demokratien begonnen und fertig gestellt. Solange jemand da ist, der solche Projekte bezahlt und solange damit eine Rendite zu erringen ist, ist jedes Projekt machbar, wenn es physikalisch möglich ist.

Angebrachter wäre wohl die Frage gewesen, was denn eine Demokratie ist. Ist der Umstand, die Staatsvertreter wählen zu dürfen und sein Missfallen zum Ausdruck bringen zu können, schon Demokratie, wenn andererseits dann von den Staatsvertretern absoluter Zwang ausgeübt wird, wie man das derzeit in Deutschland (und nicht nur hier) erlebt? Aus meiner Sicht ist Demokratie eine gemilderte Art der Diktatur. Sieht man den Ausverkauf des Volksvermögens (Privatisierung), Hartz IV, die einseitig auf die Interessen von Kapital und Wirtschaft ausgerichtete Politik, dann ist das mit der theoretischen Darstellung von Demokratie nicht vereinbar.