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Ich bin so stolz auf mich

Ja, Sie lesen richtig. Ich bin unheimlich stolz auf mich und wenn Sie meinen, das sei Narzissmus, dann beweise ich Ihnen, dass ich Grund dazu habe.

Die Alfred Herrhausen Gesellschaft hat bei Forsa eine Umfrage in Auftrag gegeben, die ermitteln sollte, wie interessiert der Deutsche an Politik ist. Forsa hat mit vielen Mitarbeitern und einer Befragung von einigen Tausend Leuten dann das überraschende Ergebnis aufgezeigt: "Die Mehrzahl der Deutschen ist unzufrieden mit der Politik, den Politikern. den Parteien."

Sehen Sie, deshalb bin ich so stolz auf mich. Forsa braucht dafür etliche Mitarbeiter und muss viele Leute befragen, "ich bin ganz von alleine darauf gekommen." Ist das nicht ein Zeichen dafür, dass ich ein schlaues Bübchen bin?

Veröffentlicht wurde das Ergebnis der Studie in mehreren Zeitungen, unter anderem in der WAMS (Welt am Sonntag), in der dann natürlich auch gleich einige "Experten" ihren Senf dazu gaben. (Ein Volk ohne Vertrauen, WAMS vom 12.03.2006)

Nun, bei der prozentualen Auswertung hätte ich vermutlich weniger konkrete Angaben machen können, aber das ist nicht so wichtig. Dabei muss man ja auch bedenken, dass meine Analyse sich von der eines Meinungsforschungsinstitut dahingehend unterscheidet, dass ich mir Gedanken über alle Aspekte mache, die mir dazu einfallen und nicht, wie das Forsa-Institut im Multiple-choice.Verfahren selektive Antworten vorgebe, die aufgrund fehlender Alternativen bei den Antworten auch zu leichten oder weniger leichten Verzerrungen führen können. Multiple-choice ist immer ein wenig oder auch mehr manipulativ. Das belegt die bundesweite Aktion "Perspektive Deutschland" auf oft eindrucksvolle Weise.

Forsa verkündet dieses Ergebnis:
  • 60 Prozent der Bürger sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie in Deutschland Politik betrieben wird, in Ostdeutschland sogar 74 Prozent.
  • 43 Prozent bezeichnen den Vetrauensverlust in die Politik als groß,
  • 36 Prozent sogar als sehr groß.
  • Vertrauensverlust zu den Managern: 76 Prozent
  • zu den Spitzenbeamten 38 Prozent
  • zu den Journalisten 19 Prozent

Die Aussagen, dass das Interesse der Bürger dennoch an der Politik gewachsen ist, hätte ich in dieser Form auch getroffen. Lt. Forsa sagen 46 Prozent, sie nehmen großen Anteil an der Politik. 38 Prozent geben sogar an, ihr politisches Interesse sei in den letzten Jahren gewachsen. Bei der Frage nach dem Vertrauensverlust der Presse hat man wohl sehr vorsichtig gefragt, denn aus meiner Sicht hätte hier ein in etwa gleiches Ergebnis wie bei den Politikern herauskommen müssen. Schließlich findet Journalismus heute kaum noch statt. Die Presse übernimmt mehr oder weniger wortgetreu die Beiträge von Presseagenturen oder den so genannten Think Tanks (Denkfabriken), die wohl deshalb Denkfabriken heißen, weil sie denken, sie könnten die Menschen mit manipulierten Statistiken noch in die Irre führen.

Vermisst habe ich die Frage nach dem Vertrauen zu den so genannten Experten, dabei gezielt auf die von der Politik konsultierten Experten. Des Weiteren hätte die Frage dazu gehört, wie die Meinung über die von der Politik eingesetzten Kommissionen wie Hartz- oder Rürup-Kommission ist. Eine wichtige Frage, wenn man bedenkt, dass z. B. Angela Merkel erwägt, sich künftig regelmäßig mit Vertretern führender Wirtschaftsunternehmen zu treffen (Dieter Zetsche von DaimlerChrysler, Jürgen Hambrecht von der BASF, Klaus Kleinfeld von Siemens, Jürgen Kluge von McKinsey sowie Nikolaus von Bomhard von der Münchener Rück). All diese Herren sind bekannt für ihre neoliberale Einstellung, für Jobvernichtung und ihre Forderung nach Sozialabbau. Kluge von McKinsey soll Angela Merkel schon länger beraten.

Auch die Ursachen für das fehlende Vertrauen werden kurz angeschnitten. Am deutlichsten wird dabei der Kommentator Prof. Franz Walter im Spiegel. Franz Walter ist Professor für Politikwissenschaft in Göttingen und einer der profiliertesten Parteienforscher der Republik, kann man im Spiegel lesen. Auch wenn er in seinem Kommentar bewusst oder unbewusst weniger bekannte Fremdwörter verwendet (Beispiel; osmotische Beziehung = konzentrierte Beziehung), trifft er mit einigen seiner Ausführungen ins Schwarze. Wenn er z. B. sagt, dass sich die Parteien in den letzten 30 Jahren immer mehr von der Gesellschaft abgekoppelt haben, dafür immer stärker mittels Subventionen und einer kräftigen Personalpatronage (Günstlingswirtschaft) in den Staatlichen und halbstaatlichen Einrichtungen (z. B. öffentlich-rechtliches Fernsehen, Sparkassen, Energieunternehmen usw.) die Abkoppelung von der Gesellschaft und den Bedürfnissen der Gesellschaft intensivierten, hat er meine volle Zustimmung. Er moniert völlig zu Recht, dass in den Parteien, genauer in den Führungsgremien immer mehr Beamte, Gewerkschafter und Akademiker zu finden sind, somit die Schichtung der Gesellschaft einseitig repräsentiert, stimme ich ebenfalls voll zu. Was vielleicht in seiner Aussage fehlt, ist der Partei- und Parlamentinterne Lobbyismus, mit seinen maßgeblichen Auswirkungen auf Entscheidungen. Auch die Aussage, dass der gesellschaftliche Konflikt und soziale Antagonismus (Gegensatz) sich in der realen Parteienstruktur der deutschen Republik nicht mehr abbildet, kann ich voll unterstreichen.

Walter meint weiter, der Nachwuchs sei heute bereits saturiert (gesättigt). Betrachte ich mir Nachwuchspolitiker, wie Philip Missfelder (CDU und Vorsitzender Junge Union) oder Pinoccio Hubertus Heil (SPD), dann muss ich sagen, dass sich Prof. Walter noch sehr moderat ausdrückt. Für mich sind sie der Prototyp einer Generation, die das Motto "nach oben kriechen, nach unten treten" bereits seit der Wiege beherrschen. Aber genau solche Leute sind es, die den Anspruch der Gesellschaft an eine Partei in immer stärkerem Maße unerfüllbar machen.

Walter resümiert, dass die gelegentlich auftauchende Diskussion über Parteienverdrossenheit (ich vermute, dass er damit die Diskussionen über die angebliche "Politikverdrossenheit" der Bürger meint) stets folgenlos bliebe, weil es irrelevant sei, ob Mitglieder aus der Partei austreten oder Menschen nicht mehr wählen. Ein Machtverlust wäre damit nicht verbunden, sei die selbstzufriedene Feststellung der Polit-Prominenz.

Auch wenn Prof. Walter Spezialist für Parteien ist, wage ich ihm in einem Punkt zu widersprechen. Er meint:
Die Parteien wirken trotz aller Mitgliederverluste bemerkenswert selbstzufrieden. Doch erfahrene Parteimanager machen sich keine Illusionen darüber, wie fragil ihre Organisationen mittlerweile sind. Sie wissen, dass ihre Parteien in den letzten Jahren kräftig an Selbstbewusstsein, an krisenresistentem Eigensinn verloren haben. Eben deshalb reagieren die Parteien auf Attacken der Medien chronisch nervös und kopflos. Sie sind durch externe Attacken leichter zu erschüttern als in früheren Jahren. Sie sind sich ihrer selbst nicht mehr gewiss. Es mangelt ihnen nicht an Geld, nicht an Macht, nicht an Patronagemöglichkeiten, aber es fehlt ihnen an Selbstbewusstsein.

Die Parteien sind im öffentlichen Leben omnipräsent, wirken dabei aber doch kraft- und ziellos. Das ist nicht ganz neu, aber es ist doch anders als, sagen wir, 1956 oder 1976 oder selbst noch 1996. Da wussten die Parteiaktivisten noch, warum und wofür sie sich politisch ins Zeug legten. Darin sind sie sich im Jahr 2006 keineswegs mehr sicher. Zählt für die Union wirklich noch Christentum, Patriotismus, Konservatismus; streben die Sozialdemokraten ernsthaft noch in eine Gesellschaft der Gleichen, der Demokratisierung der Wirtschaft, des genossenschaftlichen Prinzips? Zweifel, allüberall.

Schaue ich mir die politischen Führungsmannschaften an, suche ich vergeblich nach einem erfahrenen Parteimanager. Wo gibt es sie, z. B. bei der SPD? Müntefering? Platzek? Beck? Wowereit? Stolpe? Schily? Struck? Steinbrück? Steinmeier? Oder bei der CDU: Merkel? Stoiber (hi hi), Koch (um Gottes Willen), Rüttger, Milbradt, Böhmer, Althaus? Oder etwa Meyer, Arendt, Kauder, Müller, Beckstein? Noch vor wenigen Jahren hätte ich Struck als Strategen bezeichnet. Diese Meinung habe ich inzwischen revidiert. Der größte Teil dieser Leute füllen strategische Leere durch Arroganz und Ignoranz und vor allem durch Selbstverliebtheit aus. Das, was in früheren Tagen Politiker von Format an strategischen Konzepten und auch persönlicher Überzeugung auszeichnete, fehlt doch heute völlig. Dafür wird immer deutlicher, dass die Gruppe der Lobbyisten heute nicht mehr vor der Türe sitzt und die Beeinflussung der Politiker versucht, nein, heute sitzen sie zum Teil im Parlament, der wohl größte Teil aber in der zweiten und dritten Reihe unter den Staatssekretären, und in den Fachbereichen. Entscheidungsprozesse erfolgen nicht mehr in politischen Gremien. Nein, dafür setzt man Kommissionen ein, Leute mit "gebündeltem Fachwissen". Das diese Kommissionen eher Interessengelenkte Ergebnisse erzielen, kann der Politiker von heute gar nicht mehr beurteilen. Er nickt bloß noch ab und konzentriert sich wieder auf eine möglichst mediengerechte Selbstdarstellung. Kann einer wirklich mal mitreden, kann man unterstellen, dass er entweder auch Interessengeleitet ist (siehe Merz), oder sich dem Fraktionszwang unterstellt. Fehlendes Selbstvertrauen kann ich nicht sehen. Die leute sind so von sich selbst überzeugt, ja geradezu begeistert, dass ein "sich selbst in Frage stellen" für sie undenkbar ist.

Parteiprogramme sind heute keine Leitlinie einer Partei mehr, sondern Sandmännchenprogramme, dazu gedacht, dem Bürger Sand in die Augen zu streuen. Sie sind heute keine Konzeption mehr, sondern kurzfristige Darstellungen in einer vielseitig interpretierbaren Form, mit der auch die abenteuerlichste Auslegung noch möglich ist. Und wenn eine Maßnahme sich nicht einmal mehr mit diesen Gummidefinitionen erklären lässt, dann hat man ja immer noch die Zwänge der Globalisierung. Ein typisches Beispiel für die Glaubwürdigkeit unserer Politiker ist das vor der Wahl geäußerte Versprechen, die Nebeneinkünfte der Politiker öffentlich zu machen. Jetzt haben einige Politiker deshalb Verfassungsbeschwerde eingelegt und der neue Parlamentspräsident nimmt das zum Anlass, diese Forderung erst mal auf Eis zu legen. Ich kann das verstehen, denn würden die Nebeneinkünfte veröffentlicht, würde sogar in so manchem Presseorgan die Frage gestellt werden, ob der Grundsatz "zum Wohle des Volkes" bei der Mehrzahl der Politiker überhaupt noch irgendeine Relevanz haben kann.

An dieser Stelle muss ich zugeben, dass ich eigentlich nicht so stolz auf mich bin, wie anfangs vorgegeben, denn mir ist klar, dass fast die Hälfte der Bevölkerung selbst zu dem Ergebnis gekommen wäre, das Forsa präsentiert hat. Außerdem ist es nicht immer ein Grund, stolz zu sein, wenn man Recht hat, sondern eher ein Grund, traurig und wütend zu sein. In anderen Ländern wird die Mentalität der Politik gerne als "Bakschisch-Mentalität" bezeichnet. Bei uns versucht die Politik immer noch, der Gesellschaft weiszumachen, sie wäre anders