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Erstelldatum: 24.02.2008

Spagat

Wenn ein Bär eine Bärenfalle aufstellt, kann es leicht passieren, dass er sich selbst darin verfängt. Das ist dem guten Kurt und natürlich auch der lieben Andrea Ypsilanti mit ihren Wahlaussagen nun passiert.. Die Not ist groß. Vor der Wahl wurde die unsinnige Formel, dass rot keinesfalls mit Rot zusammenpasse, in allen Reden hervorgehoben und in allen Variationen betont. Der Hintergrund war reines Wunschdenken, denn dass es, wenn die Linke die 5% schafft, nicht für eine rot-grüne Koalition reicht, musste allen klar sein. Das Wunschdenken war von der Hoffnung beseelt, dass die Linke es nicht schafft. Aber kluge Strategen hätten diese Möglichkeit einkalkuliert und nicht vor den Wahlen so vollmundig ihre Abkehr von den Linken bekräftigt. Ob sie wirklich geglaubt haben, dass Wähler der Linken aufgrund dieser Beteuerungen dann lieber die SPD wählen? Auch der Umstand, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis rot-Rote (die noch kleine und noch große Rote) Koalitionen zur Tagesordnung gehören. Dieses Gezeter hatten wir schon mal. als sich die Grünen ins politische Leben stürzten. Insofern waren die Aussagen vor der Wahl reine Dummheit oder eine beleidigte Haltung, weil die Linke ihnen nicht nur Wähler, sondern auch noch Mitglieder wegschnappt. Doch schmollen passt nicht zu einer Partei.

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Der Vorturner der SPD ist nun einmal Kurti und jetzt erwartet man von ihm, dass er einen sauberen Spagat hinlegt. Doch können Sie sich den kleinen dicken Kurt beim Spagat vorstellen? Zusätzlich mischen sich nun auch noch Merkel und Steinbrück ein. Merkel droht damit, die Friedenspflicht aufzuheben (was immer das sein mag), falls Ypsilanti sich mit den Stimmen der Linken in den Sessel von Koch schwingt. Steinbrück, der als Politiker aus meiner Sicht bei der CDU ohnehin besser aufgehoben wäre, erinnert Kurti an seine zuvor gemachten Aussagen und glaubt, damit wäre die Glaubwürdigkeit der SPD gefährdet. Er muss einer der ewig Gestrigen sein, der nicht erkannt hat, dass die Glaubwürdigkeit der SPD mit Schröder, Müntefering und Clement, dazu ein wenig Riester und Schmidt, ein Wirtschaftsminister Müller (1. Legislaturperiode von Schröder), ein Innenminister Schily (der wohl zum harten Kern der Bilderberger gehört) und ein Verteidigungsminister Struck in der Bevölkerung die Glaubwürdigkeit der SPD längst auf den Nullpunkt gefahren haben.

Jetzt spekuliert man wieder mit einer Ampelkoalition, will also mit der Partei zusammengehen, die eindeutig und noch schärfer als die CDU die neoliberalen Interessen vertritt, die Partei, die Auslöser dieser Politik war. Die wichtigste Frage: "Wie kriegen wir Koch aus dem Amt" sollte jedoch ausschlaggebend sein. Mit der FDP hat man viel zu viel Koch in der Koalition. Es wäre einfach. Man muss nur so viel Charakter haben, einen Fehler einzugestehen. Einfach sagen: "Ja, wir sind nicht begeister über den Einzug der Linken in das Landesparlament und haben das vor der Wahl betont, dabei auch betont, dass wir die Linke weder beteiligen noch tolerieren wollen. Doch jetzt stellt sich die Frage, was wichtiger ist. Ist es wichtiger, auf unserer Fehleinschätzung zu beharren oder ist es wichtiger, Koch aus seinem Sessel zu verscheuchen? Da ist es doch allemal besser, sich von der Linken tolerieren zu lassen, als Koch in seinem Amt zu zementieren oder mit der FDP einen halben Koch anzuerkennen".

Würde die SPD weniger auf die Presse hören und mehr auf die Stimme des Volkes, dann wüssten Sie, dass man ihnen lieber diesen Fauxpas ihrer Wahlaussagen verzeiht, als dieses spekulative und von der Presse aufgebauschte Geeiere. Als Vorturner der SPD muss Beck eine Entscheidung fällen und weder seine Genossen aus der Regierungsbank des Bundes noch die Presse sollten ausschlaggebend für seine Entscheidung sein, sondern nur die Frage, was besser ist für Hessen, denn das ist auch besser für die SPD. Die FDP dabei ins Boot zu holen, ist aus meiner Sicht die falsche Entscheidung.