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Erstelldatum: 12.06.2009

Die Unterschicht hat keine Lobby

Spätestens seit der von Beck 2006 angestoßenen Debatte über die Unterschicht wissen wir, dass es eine Unterschicht gibt. Weil der Mensch üblicherweise ein Schubladendenken bevorzugt, wurden sehr schnell Arbeitslose, Geringverdiener, Sozialhilfeempfänger und natürlich auch Kriminelle in diese Schublade eingeordnet. HALT! Eine Korrektur. Bei Kriminellen sind natürlich nur die Kleinkriminellen gemeint. Die Großen dieser Branche gehen in der Oberschicht ein und aus und werden allgemein dieser Schicht zugeordnet.

Die Zuordnung, wer in welche Schublade gehört, wird von allen individuell getroffen und so mancher aus dem bürgerlichen Lage würde sich wundern, wenn er wüsste, dass er seitens der Oberschicht in die unterste Schublade gesteckt wird.

Diese Denkschablone ist nicht neu. Auch in den Zeiten der Feudalherrschaft bestand sie, also warum sich groß darüber aufregen? Nun, ob Vereine, Stiftungen, Unternehmensgruppen, Konzerne oder Multimillionäre und Milliardäre, sie alle haben ihre Lobby dort sitzen, wo die Entscheidungen getroffen werden. Das alles sind Gruppierungen aus der Mittel- und Oberschicht. Nur die Unterschicht, die hat keine Lobby. Warum auch? Man muss sie ja nur nach den Kriterien " noch nützlich" und "überflüssig - unnütz" einordnen. Das Makabre an der Situation ist, dass Leute, die längst in der Schublade der Unterschicht gelandet sind, sich selbst aber in die Mittelschicht einordnen, weil sie noch einen Job haben, auch sehr schnell dazu bereit sind, in Foren und Chats oder in Kommentaren bei Zeitungsartikeln sich geradezu bösartig über die auszulassen, die weniger Glück hatten. Meist sind es die gleichen Leute, die tief buckeln, wenn sie jemandem begegnen, den sie für bedeutend halten. Ich habe in meiner Unterschichtenschublade noch ein kleines Nebenfach mit der Aufschrift "verachtenswerte Kreaturen", in die ich solche Leute stecke. Außerdem ordne ich die Schichten eher nach ihrer geistigen Haltung, denn nach Besitz und Titel. Sie würden sich wundern, wie viele Professoren, Politiker, Presseleute und stinkreiche Leute sich in meiner Unterschichtenschublade befinden.

Die Unterschicht (nach üblicher Denkweise) hat keine Lobby. Warum eigentlich nicht? Ist es eine Folge von seit Generationen bestehenden Minderwertigkeitskomplexen, der sie hindert, sich zu organisieren und ihre Macht auszuspielen, die sie haben, ohne sich dessen bewusst zu sein? Wir hatten gerade EU-Wahlen. Ich habe zwei Tortendiagrame über das Wahlergebnis zugesandt bekommen, welche die Stimmquoten darstellen. Einmal so, wie die amtliche Verteilung aussieht und einmal so, wie sie aussehen könnte, würden die Betroffenen dieser Politik wählen gehen.


Ich gehe einmal davon aus, dass der größte Anteil der Nichtwähler zu den Leuten gehört, die arbeitslos sind oder mit Niedrigstlöhnen ausgebeutet werden, die Sozialgeld empfangen oder eine viel zu kleine Rente haben. Nicht zu vergessen, dass es auch noch die Leute gibt, die zwar noch einen Job und ein zufriedenstellendes Einkommen haben, aber dennoch nicht wählen, weil sie glauben, damit ihren Protest ausdrücken zu können. Das Gegenteil ist der Fall, wie die beiden Graphiken verdeutlichen. Wären alle zur Wahl gegangen und hätten keine der angeführten Parteien gewählt, sondern sich organisatorisch auf eine neue Partei geeinigt und diese gewählt, hätten sie eine Lobby im EU-Parlament. So haben Parteien wie die FDP und die Grünen scheinbar traumhafte Ergebnisse, Mit der Spitzenkandidatin der FDP, Silvana Koch-Mehrin, hat damit die INSM einen eigenen Abgeordneten, was übrigens auch im Sinne der FDP ist, weil sie auf ganzer Linie die Interessen der INSM vertritt.

Nach dieser Wahl steht nun die Nachfolge für Verheugen an und die CDU pocht bereits darauf, dass sie diesmal den Kandidaten stellt, Da könnte es passieren, dass Friedrich Merz nominiert wird und schon hätte die INSM sogar ihren eigenen Kommissar in der EU sitzen. Warum das alles? Weil die größte Gruppe nicht zur Wahl gegangen ist, weil sich diese Gruppe nicht organisiert und somit im Machtgefüge keine Rolle spielt. Doch genau das ist der Grund, warum man diese Politik überhaupt betreiben kann. Wenn in der Politik nichts sicher ist, gibt es dennoch eine Konstante: "Die politische Abstinenz der Unterschicht", auf die sich Politik, Medien und Kapital absolut verlassen können. Die sorgenvollen Gesichter der Politiker über die geringe Wahlbeteiligung sind eine tolle schauspielerische Leistung, denn im Gegensatz zu den Wählern wissen sie genau, wie stark sie von der Wahlabstinenz derer profitieren, die nur in ihrem politischen Reden vorkommen, nicht jedoch in ihrer politischen Arbeit, ausgenommen wenn es darum geht, weiteren Druck auszuüben.

Zu dem gerade veröffentlichten Beitrag über die Gesundheitsreform passt diese Meldung in der FTD: DGB attackiert Ulla Schmidt. Es ist das erste Mal, dass ich in einer Pressmeldung lese, dass ein Gewerkschafter klar zum Ausdruck bringt, dass es bei dem Gesundheitsfond auf eine perfide Art darum geht, das Gesundheitssystem zu privatisieren. Tatsächlich geht es bei den Krankenkassen darum, dass sie einen erhöhten Beitrag von ihren Mitgliedern verlangen können, wenn das Geld nicht reicht und diese zusätzlichen Beiträge zahlen die Mitglieder ohne Beteiligung der Arbeitgeber. Doch wie kommt es, dass das Geld nicht reicht?

  • Im März 2009 erklären die Gesetzlichen Krankenkassen einen Überschuss in Höhe von 730 Millionen Euro für das Jahr 2008 "erwirtschaftet zu haben und sprechen davon, ihr Finanzpolster sei nun auf eine Höhe von 4 Milliarden Euro angewachsen
  • 2 Monate später erklärt Präsident Hoppe, der Vertreter der Ärztekammer, er möchte eine Liste der Krankheiten, die als "behandlungswürdig" angesehen werden könnten, weil die Kassen die Kosten nicht mehr zu tragen vermöchten
  • im Juli werden die KK-Beiträge als Wahlgeschenk um 0,6% gesenkt, nachdem sie noch im Januar um bis zu 3% erhöht worden sind. Doch der Arbeitnehmer und der Rentner wird von dieser Absenkung nur 0,3% erhalten. Kommen dann spätestens 2010 Erhöhungen durch die Krankenkassen, sind von diesen Erhöhungen nur die Mitglieder, also Arbeitnehmer und Rentner betroffen. Mit dieser Regelung im Gesundheitsfond wird die seit Jahrzehnten übliche paritätische Aufteilung der Krankenversicherung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehebelt.

Ich frage also noch einmal, woher kommt das derzeitige Geheul der Krankenkassen und was rechtfertigt den Ausspruch von Ulla Schmidt, der Ministerin, die nicht nur die Hauptverantwortliche für die Zerstörung des Gesundheitssystems ist, sondern maßgeblich mit zu verantworten hat, dass die Regelsatzhöhe für Arbeitslose auf einem derart jämmerlichen Niveau gelandet ist (nachzulesen in der Begründung des LSG Hessen für die Aussetzung einer Klage über die Regelsatzhöhe und Anrufung des BVerfG nach Art. 100 GG).

Als Folge der Finanzkrise geraten wir in eine Rezession. Die vermutlich schlimmste Rezession, die das Land je erleben durfte. Derzeit ist die Presse voll von Berichten über Arcandor und Opel, aber auch über die "Beziehung zwischen Porsche und VW." Die Bankenkrise ist zwar keineswegs überwunden, aber aus der Presse weitgehend verschwunden. Über das "Bankenrettungspaket", über die sinnlos in die IKB und in die HRE gepumpten Milliarden gab es weder seitens der Wirtschaftsverbände, der Presse noch seitens der Politik große Einwände. Auch die Idee einer Bad-Bank wurde als neu hingestellt, obwohl bereits Gerhard Schröder 2003 die Bildung einer solchen Bank angeregt hat. Das deutet auch an, dass man bereits frühzeitig in der Politik wusste, dass das Finanzgebaren der Banken bald zum Desaster werden würde. Zu vermissen ist auch, dass im Vertrag von Lissabon nach wie vor festgeschrieben ist, dass der Finanzmarkt nicht kontrolliert werden darf und auch die Finanzkrise und das politische Gehampel über mehr Kontrolle im EU-Vertrag keinen Widerhall findet.

    Art. 63 (Vertrag von Lissabon)

    (1) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.
    (2) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Zahlungsverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.

Die Kontrolle des Finanzwesens wäre aber eine Beschränkung und somit nach dem Wortlaut des Vertrages nicht zulässig. Die Bestrebungen, diese Kontrolle den Verursachern (Weltbank und IWF) zu überlassen, würde zusätzliche Verträge zwischen diesen supranationalen Organisationen bedeuten. Ob dann die Presse solche Verträge im Wortlaut veröffentlicht, darf erfahrungsgemäß bezweifelt werden.

Doch momentan geht es um zwei, bzw. drei Wirtschaftsunternehmen. Dazu muss man sich zunächst vergegenwärtigen, dass Opel nur der deutsche Ableger von General Motors (GM) ist und dieser muss als Folge der Finanzkrise in die Insolvenz. Opel, einstmals ein deutsches Unternehmen, wurde verkauft an den Investor GM. Wirtschaft und Politik betonen immer wieder, dass es wichtig ist, ausländische "Investoren" anzulocken. Welche Auswirkungen das haben kann, zeigt nun das Beispiel Opel. Alles, was Opel einmal auszeichnete, was Opel an Innovation im technischen Bereich verwirklichte, ist im Besitz des ausländischen Investors und geht der pleite, ist alles Teil der Insolvenzmasse, ungeachtet der Beschäftigten in den ausländischen Tochtergesellschaften. Dass Opel im Verhältnis zu anderen deutschen Autobauern eher zweitklassig wurde, lag am Missmanagement des von GM eingesetzten Vorstandes bei Opel, der, wie viele Amerikaner, nicht begreifen konnte, dass Innovation im Automobilbau nicht identisch ist mit den Außenmaßen des Fahrzeugs und der im Fahrzeug verwendeten Plastik. Trotzdem wäre Opel überlebensfähig geblieben, wäre nicht alles Besitz der amerikanischen GM, angefangen beim Grundbesitz bis hin zu den Patenten. Hört man nun den Wirtschaftsminister, soll kein Geld der Steuerzahler verschwendet werden, wenn sich keine privatwirtschaftliche Lösung findet. Dass die SPD anders reagiert, ist dem Schröder-Symptom zuzuschreiben. So kurz vor der BT-Wahl glaubt die SPD, der Trick von Schröder damals bei Holzmann würde wieder Stimmen einbringen. Die Ergebnisse der EU-Wahl lassen aber eine andere Deutung zu. Aber unser Wirtschaftsmister, ein Spross einer der reichsten Familien Deutschlands, dessen einzige wirtschaftliche Erfahrung wohl die Verwaltung des familieneigenen Vermögens ist (die erst vor gar nicht langer Zeit ihre Anteile an den Rhönkliniken verkauft haben), will nicht das Geld der Steuerzahler verschwenden. Seltsam, bei den Banken sind seine Besorgnisse über die eingesetzten Steuermittel nicht aktiviert worden.

Mutter Merkel ist inzwischen auf Guttenbergs Zug aufgesprungen. Im Fall Arcandor meint sie, dass es vor allem die Aufgabe der reichen Besitzer sei, das Unternehmen zu retten. Damit hat sie sogar recht. Aber selbst unserer Politik dürfte nicht verborgen geblieben sein, dass diese "reichen Besitzer" noch nie Anstalten gemacht haben, ein ihnen gehörendes Unternehmen zu retten und dafür eigene Mittel einzusetzen. Ganz im Gegenteil. Der mit dem Begriff "Shareholder Value" bezeichnete reine Aktienbesitz ist nicht darauf angelegt, Verantwortung für den Besitz zu übernehmen, sondern ausschließlich auf den daraus zu erwirtschaftenden Profit. Bleibt der aus, zieht man sich aus dem Geschäft zurück (solange es geht), aber pumpt kein neues Kapital hinein. Wen interessieren schon 60.000 Arbeitsplätze? Diese Politik des Kapitals haben alle politischen Parteien stets mitgetragen. Wenn Mutter Merkel nun also anders spricht, soll es lediglich davon ablenken, dass die Politik zwar Banken mit Hunderten von Milliarden retten will, nicht aber Unternehmen, um Arbeitsplätze zu sichern. Aber mit ihrer Aussage trifft sie den Nerv der Leute, die nicht betroffen sind und sogar noch einen Job haben und Steuern zahlen. Die frommen Aussprüche des Metro-Chefs sind nicht einmal die Druckerschwärze wert, mit denen die Presse sie veröffentlicht. Wenn die Metro Karstadt übernimmt, dann schaltet sie damit einen Konkurrenten des Kaufhof aus und sehr schnell werden wir Pressemeldungen von Metro lesen können, die mit großem Bedauern die Schließung weiterer Kaufhäuser (dann egal, ob Kaufhof oder Karstadt) ankündigen. Aber das wird im Trubel von Massenentlassungen der meisten großen Konzerne dann kaum noch wahrgenommen. Aber so mancher der dann Betroffenen wird seine Einstellung zu den faulen Arbeitslosen dann plötzlich ändern, weil er unvermutet plötzlich selbst dazu gehört und feststellen muss, dass Arbeit nicht zu finden ist und Arbeit in Form von Bürgerarbeit, Praktika oder als Ein Euro Job doch nicht so viel Spaß macht, wie er früher mal geglaubt hat und in Foren auch immer wieder zum Ausdruck brachte.

Da sollte man sich den kleinen Film von Report Mainz über Praktika, von den Behörden unter Androhung von Regelsatzkürzungen erzwungen, einmal anschauen. Titel: Moderner Sklavenhandel in Deutschland. Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Meldung des Fokus über ein Urteil des EuGH, zeigt sie doch, welch bizarre Wege die EU geht. Im Bericht des Fokus ist zu lesen:

    Davon abgesehen könnten auch Arbeitssuchende aus anderen EU-Staaten ein Recht auf bestimmte Leistungen haben, sofern sie „während eines angemessenen Zeitraums tatsächlich eine Beschäftigung gesucht“ hätten, erklärte der Gerichtshof weiter.

Diese "bestimmten Leistungen" sind Hartz IV-Bezüge. Aber lesen Sie selbst:
EU-Ausländer haben schon nach kurzer Beschäftigung Anspruch auf Hartz IV

Wäre ich nun Brite oder Franzose oder Holländer, würde ich auf schnellstem Wege etliche Bewerbungen an deutsche Firmen schicken und nach dem ablehnenden Bescheid Hartz IV beantragen, denn ich konnte bei diesem Satz nicht herauslesen, dass ich meine Bemühungen im Inland stellen muss oder für den Bezug im Inland leben muss. Was ist z. B. mit den polnischen Erntehelfern in der Spargelzeit? Haben die nach diesem Urteil nun alle Anspruch auf Hartz IV?

Bei diesen Urteilen des EuGH muss man bedenken, dass dieser Gerichtshof sich alle die Rechte, die man ihm heute zubilligt, selbst eingeräumt hat. Nachzulesen bei Wikipedia bei den Entscheidungen in der Sache „Van Gend & Loos“ von 1963 und Costa/ENEL. Doch wem in der Bevölkerung ist das schon bewusst, ausgenommen, er ist Jurist? Die nächsten 4 Jahre werden, so denke ich, darüber entscheiden, ob Deutschland bleibt, oder zahlendes Anhängsel eines Wirtschaftskomplotts mit Namen Europäische Gemeinschaft wird. Alle Voraussetzungen dazu sind im Vertrag von Lissabon geregelt

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Als letztes Unternehmen sei da noch Porsche zu nennen. Noch 2008 wurde für Porsche ein Gewinn von 5,9 Milliarden ausgewiesen. Nun plötzlich ist Porsche hoch verschuldet? Wohin fließen dann diese Rekordgewinne? Ein Novum ist zusätzlich das Theater um Wendelin Wiedeking, den Manager von Porsche und Ferdinand Piëch, den Aufsichtsratsvorsitzenden von VW und zusätzlich im Aufsichtsrat von Porsche. Was sich dort abspielt hat Prof. Selenz recht eindrucksvoll beschrieben und wirft ein bezeichnendes Licht auf beide Manager.

Die Unterschicht könnte das ändern, würde sie sich endlich organisieren und ihre Macht ausüben. Sie könnte aufgrund ihrer personellen Stärke die politische Landschaft radikal verändern, könnte aufgrund ihrer Kaufkraft dem Shareholder Value den Garaus machen. Sie müsste nur zusammenstehen und konsequent legale Aktionen planen und ausführen. Doch dazu müsste man sie wohl erst mal vom Fernseher wegkriegen und sie damit von der permanenten Gehirnwäsche befreien, die Ihnen von den Privaten und von den öffentlich Rechtlichen ständig und ausdauernd verpasst wird. Doch würde das passieren, würde Schäuble wohl Fernsehen zu Pflicht machen. Wie sonst könnte er ihnen den Unsinn über die Gefahren des Terrorismus einbläuen und sie damit für alle seine Überwachungsträume gefügig machen. Na ja, noch kann ich sagen: "Armes Deutschland." Ob ich das auch noch in vier Jahren sagen kann, ist fraglich. Die Unterschicht zu ihrer eigenen Lobby zu machen, ist wohl vergebliche Liebesmüh.

Die Unterschicht hat keine Lobby. Doch das kann man weder der Politik noch dem Kapital anlasten. Sie hat keine Lobby, weil sie nicht den geringsten Versuch unternimmt, in diesem Geschäft mitzumischen. Müsste ich es filmisch darstellen, würde ich einen Riesen vor der Glotze zeigen, dem zur gleichen Zeit von eifrigen und gut organisierten Zwergen Arme und Beine amputiert werden. Doch das bemerkt er nicht, läuft doch gerade Big Brother, oder Deutschlands nächstes Top-Model oder anderer Schwachsinn.