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Schmierentheater

Der erste Mai ist traditionsgemäß ein Tag, an welchem Politik und Gewerkschaft mit starken Worten ihre Verbundenheit mit der arbeitenden Bevölkerung zum Ausdruck bringen. Dass diese Verbundenheit meist nur aus leeren Worthülsen und Versprechungen besteht, hat der größte Teil der Bevölkerung inzwischen wohl begriffen, zumindest, so weit es aus den Reihen der Politik kommt.

Müntefering wollte diesen Tag auch nutzen, mit seiner bereits vor einigen Tagen wie aus heiterem Himmel kommenden Kapitalismusschelte für die anstehende Wahl in NRW für die SPD zu punkten. Die Eier, von der vorsorglich abschirmenden Polizei mit den Schutzschilden gekonnt abgefangen, haben ihm wohl gezeigt, dass es nicht mehr so einfach sein wird, die Bevölkerung zu düpieren.

Was hat es mit der Kapitalismusschelte auf sich? Das was Müntefering da anspricht, ist durchaus gerechtfertigt. Seine Aussagen zu den "Hedge-Fonds" und der Vergleich mit den Heuschrecken stimmt. Aber leider sind das nur Sprechblasen. Er vergisst dabei zu erwähnen, dass die Voraussetzungen für diese "Heuschreckenplage" zwar von der Kohlregierung eingeleitet, dann aber von Rot/Grün mit einer bisher unbekannten Intensität realisiert wurden. Jetzt, pünktlich vor einer Wahl, will er uns weis machen, die SPD würde sich wieder an alte Werte erinnern. Doch außer starken Worten geschieht nichts, dabei wären Taten doch viel überzeugender.

Jeder kennt die Mechanismen in Filmen, mit welchen man Spannung erzeugt. Diffuses Licht, welches den Zuschauer zwingt, alle Konzentration auf die Szene zu verwenden, schemenhafte Gestalten und dann die Tat. Ähnlich funktioniert es in Politik und Wirtschaft. Will man dem Gesagten Nachdruck verleihen, darf die Wirtschaft nicht schweigen. Also plustern sich Leute wie Hundt, Sinn und andere mächtig auf und der unbedarfte Zuschauer meint, Müntefering habe den Nerv der Wirtschaft mit seiner Schelte getroffen. Doch in der Realität ist das ein abgekartetes Spiel, übelstes Schmierentheater eben. Den Aussagen werden keine Taten folgen. Man hofft, mit Versprechungen die Wähler wieder einzufangen. Nach der NRW-Wahl wird dann erst mal die EU-Verfassung ratifiziert, begleitet von dem Klopfen auf die eigene Schulter, was man doch wieder für großartige Leistung vollbracht habe, dann kommt die von Müntefering und Stoiber eingesetzte Kommission und stellt die Modernisierungsvorschläge zum Grundgesetz vor, die eine Anpassung an die EU-Verfassung bewirkt. Anschließend, nach hitzigen und inhaltslosen Wortgefechten im Parlament werden sich die Parteien einigen und das Grundgesetz "modernisieren" und dann steht auch schon die nächste Bundestagswahl an.

Aber jetzt ist das Regieren ja viel leichter, kann man doch bei allen weiteren Einschränkungen die Schuld weit von sich weisen. Man muss ja umsetzen, was aus Brüssel kommt. Ist dann die Bundestagswahl vorbei, kehrt man in die alten Gleise zurück. Der Arbeitsmarkt wird weiter "flexibilisiert", die Kosten für das Gesundheitswesen noch stärker auf die Bürger verlagert, die Renten weiter gekürzt, die Arbeitslosenquote wird weiter steigen, die Opfer wieder als Schuldige gebrandmarkt, kurz, es geht weiter wie bisher, unabhängig davon, wer regiert. Nur kann man jetzt sein Bedauern über die Maßnahmen aussprechen. Aber man kann ja nichts machen, die Anweisungen kommen ja aus Brüssel. Die Bevölkerung wird weiter murren und weiter wohl jene wählen, die die Ursache für das Murren sind. Es sei denn, die Menschen raffen sich endlich auf und zeigen den Verursachern der Misere endlich mal die


Rote Karte

und wählt diese Parteien ab.