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Erstelldatum: 18.01.2007

Die neoliberale Wirtschaft

Einer der schärfsten Kämpfer für die liberale Marktwirtschaft ist die FDP. Sie war der Drahtzieher, der den Umschwung von der sozialen in die liberale Marktwirtschaft betrieben hat. Das eigentliche Signalfeuer war das so genannte Lambsdorff-Papier, mit welchem der Sturz von Helmut Schmidt eingeleitet und die Kohl-Regierung etabliert wurde.

Liberalismus bedeutet im Sinne des Wortes Freiheit. Marktliberalismus also Freiheit des Marktes. Der Markt wird allerdings heute als ein internationales Gebilde betrachtet, beinhaltet also die Märkte der meisten Länder dieser Welt. Deshalb spricht man von Globalisierung. Diese Globalisierung ist keine Erfindung des Marktliberalismus. Es gab sie schon immer, wenn auch in den Grenzen und mit den Möglichkeiten der jeweiligen Zeit. Die Technik hat uns nicht nur Möglichkeiten zu einer erheblichen Erweiterung der Produktion gegeben, sondern auch die Transportwege und die hierfür erforderlichen Zeiten so stark reduziert, dass selbst verderbliche Waren von jedem Punkt der Welt blitzschnell zu jedem Punkt der Welt transportiert werden können. Die Klimatechnik sorgt dabei dafür, dass die Waren mit der gleichen Frische wie nach der Ernte auf jedem Markt der Erde angeboten werden können.

Die liberale Marktwirtschaft geht noch von weiteren Prämissen aus. Eine besagt, dass der Markt alles regelt, über Preise und Angebot. Es scheint, als habe man den Faktor "Nachfrage" vergessen. Würde ich beispielsweise Boote aus Stein herstellen, wäre es gleichgültig, ob ich sie teuer, also aus edelstem Marmor, oder billig, also aus Beton herstelle. Ich würde schlichtweg blitzschnell pleite sein, denn außer ein paar Kunden, die sich ein solches Steinboot in den Garten stellen wollen, fände ich keine Abnehmer, völlig losgelöst von der marktwirtschaftlichen Betrachtung über die Höhe der Produktionskosten.

Dieses unsinnige Beispiel zeigt, dass bei der Betrachtung der Marktlage ein vernachlässigter Punkt eine wesentliche Rolle spielt: "Ist ein Produkt überhaupt marktfähig?" Dabei muss man eine weitere, heute fast unverzichtbare Komponente in die Betrachtung einbeziehen: "Die Werbung!" Baron Münchhausen wäre heute nicht nur ein gefragter Politiker, sondern sicher auch der Chef der erfolgreichsten Werbeagentur. Nach der Politik ist die Werbung die Branche, deren Bestehen von der Professionalität ihrer Akteure abhängt, wie glaubhaft sie Lügen als Wahrheit verkaufen kann. Sigmund Freud hat mit seiner Erklärung der menschlichen Psyche der Werbebranche eine Steilvorlage geliefert. Werbung ist, aus meiner Sicht betrachtet, legalisierter Betrug. Amüsant dabei ist, dass die Betrogenen eifrig helfen, betrogen zu werden. Meinungsforschungsinstitute und Werbeabteilungen starten in regelmäßigen Abständen so genannte Meinungsumfragen, in denen die Befragten beantworten sollen, wie ihr Kaufverhalten von welchen Faktoren bei bestimmten Produkten abhängt. Nun könnte man glauben, diese Umfragen dienten der Qualitätsverbesserung, aber das ist nur drittrangig. In der Hauptsache dienen diese Befragungen dazu, die Parameter für eine Werbekampagne zu ermitteln. Würde der Verbraucher sein Kaufverhalten einmal gründlich unter der Prämisse Was brauche ich wirklich und was nicht analysieren, würde er zu einem erstaunlichen Ergebnis kommen. Werbung dient vor allem dem Zweck, dem Käufer zu suggerieren, dass er dringend benötigt, was er nicht braucht. Erst in zweiter Linie geht es darum, vor der Konkurrenz einen Vorsprung zu gewinnen, obwohl das Produkt der Konkurrenz die gleiche oder gar eine bessere Qualität hat. Ein wesentlicher Faktor von Werbung ist, den beworbenen Kunden für die Werbung einzuspannen. Dazu wird vor allem auf zwei Eigenschaften der Verbraucher abgezielt: "Die Eitelkeit und die Faulheit!" Die Eitelkeit spielt bei bestimmten Markenprodukten eine überragende Rolle. Bestimmte Markenprodukte suggerieren eine hohe Qualität und werden, mit entsprechenden Emblemen gekennzeichnet, überteuert verkauft. Ob nun bei Turnschuhen, T-Shorts, Polohemden oder sonstigen Textilien, diese Produkte kennzeichnet eines. Sie werden fast ausschließlich im Ausland von Arbeitern gefertigt, die mit Hungerlöhnen abgespeist werden und neben den angeblichen Markenprodukten oft in der gleichen Produktionsreihe auch Billigprodukte zu gleichen Bedingungen und mit dem gleichen Material herstellen. Aber der Verbraucher hat dann ein Emblem auf seinem Kleidungsstück, dass ihn als Käufer eines teuren Markenartikels" ausweist.

Mit der Faulheit der Kunden kann man auch Geld verdienen und gleichzeitig Werbung betreiben. Die Kunden nehmen nur noch selten Taschen mit in die Supermärkte oder Kaufhäuser. Also bekommen sie Plastiktüten, müssen diese teilweise noch bezahlen und tragen dann die groß aufgedruckten Namen der Ketten und Kaufhäuser durch die Städte. Ist diese Tasche edel aufgemotzt, zeigt der Kunde zusätzlich, dass er sich den teuren Spaß des entsprechenden Hauses leisten kann, während Aldi, Lidl oder Tengelmann einfache Tüten verkaufen. Das Schöne an diesen Plastikbeuteln ist, sie bleiben uns so schön lange erhalten, auch auf den Müllhalden. So tragen wir als Kunden die frohe Botschaft der werbenden Unternehmen kostenlos in die Welt hinaus.

Im Prinzip ist eine liberale Marktwirtschaft ja nicht schlecht, wenn ..... Wenn der Faktor Mensch nicht wäre. Dazu muss man sich zunächst vor Augen halten, wie dieses liberale Konzept eigentlich zustande gekommen ist. Wie Sie sicher wissen, gibt es Menschen, die können Ihnen die Welt erklären, ohne ihr Zimmer ein einziges Mal zu verlassen. Man nennt sie Theoretiker. So haben Männer, die noch nie selbst eingekauft haben, Wirtschaftstheorien erarbeitet. Das mag auch der Grund sein, warum in diesen Theorien die Nachfrage nicht vorkommt. Nun ja, wenn ich gerecht sein will, muss ich zugeben, dass das Prinzip der liberalen Marktwirtschaft in einer Zeit des absoluten Mangels aufgestellt wurde. Eine Zeit, in der die Landwirtschaft die Grundlage der Staaten war und gerade mal die ersten Maschinen aufkamen, Dampfgetrieben, die einfache Menschen eher verunsicherten. Das Prinzip wurde dann an die nächsten Generationen weiter gegeben, mit neuen Ideen versetzt und schließlich sogar praktiziert. Der Filmschauspieler Ronald Reagen wollte auch einmal in einem Drama mitspielen, also ließ er sich zum Präsidenten der USA machen und führte dort den Neoliberalismus ein. In England machte es ihm die eiserne Lady, Margret Thatcher nach und was die USA und Großbritannien haben, müssen wir unbedingt auch bekommen. Aber bei uns war es etwas schwieriger. Wir hatten schließlich eine Schaufenster-Funktion. Schließlich musste den bösen Kommunisten ja gezeigt werden, wie toll Kapitalismus ist. Deshalb war die Einführung der neoliberalen Marktwirtschaft bei uns ein Vorgang, der äußerst sachte vollzogen wurde. Erst als die Kommunisten überzeugt waren, dass Kapitalismus besser als Kommunismus ist, konnte man bei uns richtig loslegen.

So kam es dann, dass die Preise runter gingen, die Zahl der Arbeitslosen rauf, bei dem Zusammenziehen der DDR mit der BRD eine Hauhaltsauflösung vorgenommen wurde und die DDR-Entrümpler sich goldene Nasen verdienten, weil das "Gerümpel" sich gut verscherbeln ließ. Die Theoretiker rechneten uns eifrig vor, dass wir viel besser leben können, wenn man uns die Renten kürzt, unbezahlt mehr gearbeitet wird, dafür die Löhne ein wenig gesenkt werden und es für uns viel besser ist, wenn wir seltener zum Arzt gehen, damit wenigstens der Teil, der sich Gesundheit nicht leiten kann, früher den Löffel abgibt und so der drohenden Vergreisung aktiv entgegen wirkt. Die sich verbreitende Skepsis bei der Mehrheit der Bevölkerung wurde mit neuen Theorien besänftigt, indem man ihnen erklärte, dass man nur den Aufschwung abwarten müsse, damit es wieder aufwärts ginge. Dazu müsse man die Unternehmen stärken, damit sie auf dem Weltmarkt billiger anbieten können und die Gemüter beruhigten sich wieder, denn das alles klang ja so logisch. Man schraubte also die Stütze runter, schuf einen zweiten Arbeitsmarkt, in welchem die Leute kaum weniger verdienten, als an Stütze gezahlt wurde und zeigten den Menschen dann mit ihren Zahlen, dass es wieder aufwärts ging.

Haben Theoretiker erst einmal eine Theorie erstellt und diese auch erfolgreich in Umlauf gebracht, kann sie auch die Wirklichkeit nicht davon überzeugen, dass ein Fehler in ihren Gleichungen sein muss. Weil Politiker inzwischen das Denken ebenfalls eingestellt haben und von Unternehmensberatungen denken lassen, diese aber von den Theorien der Theoretiker echt überzeugt sind, weil sie Ihnen volle Auftragsbücher garantieren, wurde die liberale Marktwirtschaft zur neuen Religion erklärt. Die alten Religionen wollten sich aber nicht verdrängen lassen, also haben sie das mit der Religion verneint und es stattdessen zur Heilslehre gekürt und so dümpeln alle fröhlich auf der Geldschwemme für ihre Kreise vor sich hin und theoretisieren jeden Zweifel an ihren Verkündungen rigoros weg.

So ist der Stand heute. Aber wo liegen die Fehler im System? Ein freier Markt ist doch nicht falsch? Das mag ja sein, sodenn es ihn gäbe. Aber ein freier Markt ist eine absolute Illusion. Es gibt nur eine Vielzahl von Märkten und jeder dieser Märkte hat seine spezifischen Eigenheiten, die letztendlich mit dem wirtschaftlichen Konzept der jeweiligen Region zusammen hängen. Anders gesagt, was kann eine Region bieten, was benötigt sie. Da gibt es die Regionen in der Welt, deren Schwerpunkt im Markt bei der Landwirtschaft liegt, andere verfügen über benötigte Rohstoffe, eine dritte hat besondere Fähigkeiten bei der Herstellung von Industrieprodukten und manche Regionen haben einen Mix aus mehreren Angeboten zu bieten. Manche Regionen sind seit der Kolonialzeit wirtschaftlich ausgeblutet und konnten sich trotz Reichtum an Bodenschätzen oder anderen wertvollen Produkten nicht erholen, weil die Kolonialherren zwar wieder abgereist sind, nicht aber die Ausbeuter, die im Schlepptau der Kolonialherren gekommen waren. In manchen Regionen herrscht permanenter Aufruhr in Form von Kriegen und die ehemaligen Kolonialherren zögern nicht, diese Krisen wach zu halten, weil es für sie Profit bedeutet.

So hat jeder Markt seine Eigenheiten. Manche Regionen sind so arm, dass sie nicht einmal die eigene Bevölkerung ernähren können. Ihnen hat man eingeredet, dass sie ihre kleinbäuerliche Struktur aufgeben müssen. Wenn sie große Monokulturen anlegen würden, ginge es ihnen bald besser und damit diese Monokulturen mehr Erträge bringen, sollten sie doch bitte auf eigenes Saatgut verzichten und stattdessen das gute, genbehandelte Saatgut der Firma Monsanto, Bayer oder einer der wenigen anderen großen Genmanipulierenden Pharmakonzerne kaufen. Man hat ihnen den Entschluss erleichtert, indem man Grund und Boden aufkaufte, auf welchem dann die Monokulturen angelegt werden. Die Käufer, größtenteils aus den Regionen der ehemaligen Kolonialherren kommend, sorgen nun mit ihren Hungerlöhnen dafür, dass in diesen Regionen die Menschen nicht mehr klagen können, sie hätten wenig, denn jetzt sind sie völlig mittellos. Das hat Vorteile. Die Säuglings- und Kindersterblichkeit steigt und wer nicht an Krankheiten und Seuchen stirbt, der verhungert. So wird dort die Population in diesen Gebieten niedrig gehalten und die ehemaligen Kolonialherren nennen sich heute zwar anders, aber tun das Gleiche: "Sie beuten das Land aus!" Die Produkte aus den Ländern der ehemaligen und heutigen Herren kann sich dort niemand leisten. Der Markt ist zwar offen und frei, aber funktioniert nur in eine Richtung.

Doch schauen wir uns lieber bei uns um. Damit wir auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig bleiben, müssen wir billig exportieren. Dafür müssen wir Lohnzurückhaltung üben. Das gilt dann aber nicht nur für die exportierenden Unternehmen, sondern für alle, obwohl der Export nur ein Drittel des BIP ausmacht. Der Schwerpunkt in unserer Region liegt bei den Industriegütern. Industriegüter haben aber eine andere Verfallszeit als Lebensmittel. Sie halten mitunter ein Leben lang. Das führt dazu, dass der Markt für diese Güter ziemlich gesättigt ist. Außerdem gibt es andere Nationen, welche die gleichen Industriegüter produzieren und exportieren. Da in diesen Ländern ein wesentlich niedrigeres Preis- Leistungsverhältnis existiert, können sie ihre Waren billiger auf unserem Markt platzieren. Weil wir dank Werbung gelernt haben, dass Geiz geil ist und wir auch nicht blöd sind, kaufen wir eben saubillig ein. In der Folge können die deutschen Unternehmen nicht mehr die Mengen verkaufen, die sie produzieren könnten und müssen alles tun, um die Preise zu senken. Muss man die Preise senken, löst man sich vom teuren Faktor menschliche Arbeitskraft. Diese freigesetzte Arbeitskraft wird dann von allen zwangsweise alimentiert und das Geld, das wir dank geilem Geiz und fehlender Blödheit sparten, zahlen wir dann eben über Steuern und Abgaben wieder ein. Dafür kürzt man aber die Löhne und schafft Vollzeitstellen ab, weil 400 Jobs ja billiger sind. Ganz schön blöd, nicht wahr?

Damit 1 Drittel der Unternehmen gut absahnen kann, muss die Mehrheit der Bevölkerung den Gürtel enger schnallen. In der Folge können Sie weniger Geld ausgeben. Weil sie zwangsläufig sparsamer werden, muss man in den Unternehmen, die für den heimischen Markt produzieren, rationalisieren und die Produktion drosseln. Als Folge werden Leute entlassen und da keine neuen Jobs entstehen, bekommen die Entlassenen keine Arbeit. Die Konzerne, die auf dem internationalen Markt tätig sind, verlegen Teile ihrer Produktion oder ihrer Dienstleistungen ins billigere Ausland und entlassen dafür hier Mitarbeiter massenweise. Die Verlagerung ins Ausland setzen sie dann von den Steuern ab, ebenso die zu zahlenden Abfindungen und so finanzieren die noch in Arbeit Befindlichen, aber auch Arbeitslose und Rentner über ihre Steuern in Form von Einkommens- und Umsatzsteuern plus indirekter Steuern den Abbau der Arbeitsplätze. Doch weil das offenbar nicht reicht, werden den gleichen Unternehmen über Steuerreformen weitere Steuervergünstigungen erteilt mit der Begründung, dass damit der Aufschwung begünstigt würde. Das ist wie das Gebet: "Unser täglich Brot gib uns heute." Aber es kommt nicht, wir müssen es kaufen. Um es zu kaufen, müssen wir Geld haben. Um Geld zu haben, brauchen wir Arbeit. Um Arbeit zu bekommen, müssen wir kaufen. Um kaufen zu können, müssen wir Geld haben. Um Geld zu bekommen, müssen wir Arbeit haben. Um Arbeit zu bekommen, müssen wir kaufen. Um kaufen zu können, müssen wir Geld haben ......

Sie sehen, hier wurde eine Endlosschleife produziert. Im IT-Bereich spricht man von einem Loop. Jeder Programmierer weiß, dass ein Loop nur durch eine Änderung des Programms behoben werden kann. Einfach das Programm erneut zu starten, bringt nichts, außer diesem Loop. Doch diese Weisheit hat sich noch nicht bis in die Kreise der Politik herumgesprochen. Zwar ändert man das Programm ständig, nur an der Schleife wird nichts verändert. Viele Menschen in diesem Land sehen das als Zeichen von Inkompetenz und bei vielen Politikern mag das zutreffend sein. Aber bei den Spitzen der Politik ist das anders. Die wissen wo das Problem liegt, heben aber nicht vor, es zu lösen. Im Gegenteil, sie verschärfen es permanent.

Nun steht in unserem Verfassungsersatz, dem Grundgesetz, dass Politiker nur ihrem Gewissen verantwortlich sind. Ein Fehler im Grundgesetz, ob bewusst oder unbewusst, sei dahingestellt. Eigentlich hätte der letzte Krieg klar machen müssen, dass nicht Jeder ein Gewissen hat. Hat man seins verloren (falls man je eins hatte), ist das quasi ein Freibrief, schalten und walten zu können, wie es einem beliebt. Also werden Mängel schön geredet und eine Politik der Entrechtung und absoluten Kontrolle betrieben. Die getroffenen Maßnahmen werden dann mit der Globalisierung und dem Terrorismus begründet. Schuld an der Misere haben nicht etwa die eigentlichen Drahtzieher, die im Hintergrund die Politiker wie Marionetten steuern, sondern die vom System Betroffenen. Die noch nicht unmittelbar Betroffenen bekommen so ihre Buh-Männer und fordern, dass man sie endlich von diesen Parasiten befreit. Dabei kaufen sie billig ein, denn Geiz ist geil und sie sind schließlich nicht blöd. Irgendwann erwischt das System auch sie und erstaunt stellen sie fest, dass die Parasiten weder faul noch gierig sind, sondern einfach ohne Chance. Das bedeutet aber nicht, dass sie die Mechanismen dieses System wirklich begreifen. Immer noch vertrauen sie auf die Politik, dass die es richtet.

Das ist neoliberale Marktwirtschaft. Das Neo (neu) an diesem System ist, dass Monopole und Kartelle unterstützt werden, was in jeder wirtschaftlichen Liberaltheorie als marktfeindlich bezeichnet wird. Der Freie Markt existiert nicht, sondern nur eine Reihe sehr unterschiedlicher Märkte, die von den Drahtziehern je nach Art mit den bestmöglichen Ausbeutungsstrategien bedacht werden. Ob Kriege oder Terrorismus, es sind alles Inszenierungen, um die Machtkonzentration voran zu treiben. Derzeit 6,5 Milliarden Menschen werden benutzt und irgendwann auch stark reduziert. Denn seinen Sie sicher, in den Augen der wirklich Mächtigen sind die Menschen, egal welcher Region, keine Menschen, sondern Arbeitstiere. Das waren sie immer, seit Tausenden von Jahren und werden es bleiben, weil man sie so leicht gegeneinander hetzen kann. Genau so lange haben die Mächtigen ihre Speichelleckenden Vasallen und ihre blutrünstigen Kettenhunde, die alle Schmutzarbeit für sie erledigen.

Wenn von der Entwicklung der Menschheit gesprochen wird, ist das eine Fehleinschätzung. Die Technik und das Wissen wurden weiter entwickelt. Wir können lesen und schreiben. Nur Denken, damit klappt es nicht. Könnten wir nämlich denken, würden wir zusammen halten und uns wie eine Masse erheben, völlig losgelöst von Religion, Rasse oder Hautfarbe. Wir würden begreifen, dass die Mächtigen dieser Welt nichts, aber rein gar nichts, zur Entwicklung beitragen sondern die wirklichen Parasiten sind. Ihre mächtigste Waffe ist Geld. Geld, das sie ohne die Arbeitstiere dieser Welt nicht hätten. Sie steuern die Verteilung und es ist klar, dass der Löwenanteil immer für sie selbst ist. Aber weil es ihnen gelungen ist, uns zu Anbetung des Mammons zu verführen, haben sie uns fest im Griff. Inzwischen haben sie noch eine zweite, sehr starke Waffe. Die Medien, die sie völlig kontrollieren. Mit ihnen sagen sie uns, was wir denken sollen, was gut für uns wäre. Die Medien denken für uns und sie denken nur im Sinne der Drahtzieher. Wir tun seit Tausenden von Jahren, was sie wollen, nur um in den Besitz von ein wenig Geld zu kommen. Dass wir es bekommen, ist keine Großzügigkeit, sondern Taktik. Aber wie gesagt, wir, die breite Masse aller Völker, haben Lesen und Schreiben gelernt. Wir haben gelernt, wie man Dinge bastelt wie Flugzeuge oder Autos, wie man Licht in jeden Haushalt zaubert, wie man über weite Strecken kommuniziert. Nur Denken, das haben wir nie versucht und deshalb auch nie gelernt. Aus diesem Grund haben wir unser Schicksal auch verdient. Aber wozu auch selber denken? Wir haben doch Zeitungen und Fernsehen.