Herrn

Gert Flegelskamp

gert@flegel-g.de

Dr. Angelika Bucerius

Stabsstelle Strategische
Planung / Wahlkämpfe

Tel. (Fax) 030-220 70 184 (189)
Email: Angelika.Bucerius@cdu.de
 


Berlin, 14. Oktober 2004




Ihre E-Mail vom 1. Oktober 2004




Sehr geehrter Herr Flegelskamp,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1. Oktober 2004 an unsere Parteivorsitzende Frau Dr. Angela Merkel. Sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Sie sprechen eines der wesentlichen Probleme in unserem Land an: Die Arbeitslosigkeit. Sie ist in der Tat der schlimmste soziale Einschnitt. Damit wieder mehr Arbeitsplätze entstehen, müssen wir handeln.

Allerdings setzen Sie zu Unrecht Reformen und soziale Einschnitte gleich. Ohne Reformen wird sich in Deutschland nichts zum Besseren verändern. Wir wollen die Weichen so stellen, dass Wachstum und neue Arbeitsplätze entstehen. Dabei folgen wir dem klaren Grundsatz, "Sozial ist, was Arbeit schafft".

Derzeit ist unser Arbeitsmarkt zu unflexibel, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und bestehende zu erhalten. Vor allem geht es uns darum, die Einstellungshürden zu beseitigen. Zu diesen Hürden zählen unter anderem Löhne, die über der Produktivität liegen und zu starre Regeln beim Kündigungsschutz. Uns geht es nicht darum, den Kündigungsschutz abzuschaffen. Wir wollen ihn ausschließlich für Neueinstellungen flexibler gestalten und somit den Herausforderungen einer dynamischer werdenden Wirtschaft anpassen.

Ein unflexibler Arbeitsmarkt, auf dem es zu keinem Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeit kommt, verschlechtert gerade für Arbeitslose, Berufsanfänger und ältere Menschen die Chancen auf einen Arbeitsplatz.

Unser Konzept sieht vor, dass es in den ersten drei Jahren nach der Neueinstellung keinen Kündigungsschutz gibt. Danach greift der Kündigungsschutz wie bisher. Wer heute ein Arbeitsverhältnis hat, für den ändert sich also nichts.

Wir wollen, dass mehr Menschen einen Arbeitsplatz bekommen. Reformen zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes werden insbesondere den Interessen der Arbeitnehmer gerecht. Sie erhalten so wieder eine Perspektive, ihre Zukunft durch eigene Arbeit zu sichern. Das ist die beste Sozialpolitik.



Mit freundlichen Grüßen



gez. Dr. Angelika Bucerius







CDU Deutschland Klingelhöferstrasse 8 10785 Berlin