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Erstelldatum: 15.01.2007

Menschenrechte

Einer Anregung aus dem Gästebuch folgend, schreibe ich mal etwas über die Menschenrechte. Da gibt es die "International Bill of Human Rights" der Vereinten Nationen. Der Grundstock ist die 1948 verabschiedete "Erklärung der Menschenrechte". Weiterhin zählen dazu:

  1. der Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte
  2. der Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte
und eine Menge Konventionen hierzu, die aus meiner Sicht dann diese Menschenrechte teilweise wieder relativieren:
  1. die Genfer Flüchtlingskonvention
  2. die UN-Kinderrechtskonvention
  3. die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
  4. die UN-Anti-Folter-Konvention
  5. die Internationale Konvention zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung
  6. die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
  7. die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familien

Hinzu kommen regionale Menschenrechtsabkommen. In Europa die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) und auch Asien und Afrika haben dazu eigene Menschenrechtskonventionen. Hinzurechnen sollte man noch die Charta der Vereinten Nationen und die EU-Charta.

Ob Charta oder alle Menschenrechtsabkommen, sie haben in meinen Augen den gleichen Effekt wie die guten Vorsätze beim Jahreswechsel. Die USA und Großbritannien lieferten 1942 mit der so genannten Atlantik-Charta die Vorgaben der UN-Charta, die dann Mitte 1945 in Kraft trat. 2 Monate später (6. August und 9. August 1945) wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Auch in Deutschland war der Krieg bereits gewonnen, als die alliierten Bomberstaffeln Flächenbombardements, vor allem auf Berlin, Chemnitz und Dresden flogen und die Städte mit Phosphor-Bomben in eine Trümmerlandschaft verwandelten. Ob Folter, Kriegsverbrechen, Präventivkriege, Rassendiskriminierung, Zwangsarbeit und so manche andere moralische Vorstellung in den Konventionen, niemand kümmert sich darum, obwohl fast alle Länder der Erde diese Vereinbarungen ratifiziert haben.

Als Poet (Goethe Verschnitt) müsste ich nach dem Studium dieser Edikte flöten: "Oh, süßer Worte betörender Klang", als Realist muss ich fordern, dass man alle Menschrechtserklärungen und -Konventionen nicht auf Papier bringen, sondern in Teppich-Auslegeware weben sollte, die dann in jedem Büro und jeglichem Konferenzraum der politischen und wirtschaftlichen Akteure verlegt werden muss. Damit würde jederzeit deutlich, dass die Menschenrechte permanent mit Füßen getreten werden.

Vereinbarungen über Menschenrechte sind keine Erfindung der Neuzeit. bereits mehr als 500 Jahre vor Christus haben sich darin die Griechen in Athen versucht. Allerdings waren dort von den Menschrechten alle ausgenommen, die keine Bürgerrechte genossen, also Sklaven und Frauen. Aristoteles sprach von einem Naturzustand, der die Wesen in Herrschende und Dienende unterteilt Man sieht, es hat sich nichts geändert. Man könnte es auch philosophisch betrachten, indem man sagt, die Entwicklung der Menschen ist in der Antike stehen geblieben und man hat sich auf andere Entwicklungen, z. B. der Technik und der Kriegskunst beschränkt.

Allen schönen Worten zum Trotz sollte man sich bei den Gedanken über die Menschenrechte darüber klar werden, dass Rechte auch immer Pflichten bedingen, ein Umstand, der vor allem den Herrschenden weder bewusst noch geläufig ist. Nun ja, einige haben schon einmal versucht, Menschenpflichten in Worte zu fassen und als Konvention zu verabschieden. Doch irgendwie habe ich den Eindruck, dass die Verfasser all dieser Rechte und Pflichten mehr Wert auf die Formulierung gelegt haben, als auf die Praktikabilität und vor allem auf die Möglichkeiten, die Aussagen zu verinnerlichen und zum Wesensbestandteil jeden Einzelnen zu machen. Menschenrechte und -Pflichten sind schriftliche Bekenntnisse von Autoren ähnlich den Schreibern von Epen über die Liebe. Es wird viel darüber geschrieben und so selten praktiziert. Die Erklärung der Menschenrechte und alle zugehörigen Konventionen liefern ein Menschbild, wie es sein sollte, nicht wie es ist.

Also habe ich versucht, mir klar zu werden, wie ich Menschenrechte und _Pflichten für mich selbst definieren, bzw. entwickeln würde. Dabei gehe ich von meiner Grundmentalität aus, die besagt, dass ich der Nabel der Welt bin und alles, was geschehen soll, zu allererst bei mir geschehen muss. Es ist, natürlich aus meiner Sicht, das dümmste und verlogenste Argument, wenn man sagt: "Es hat doch keinen Zweck, wenn ich (wir) etwas nicht tun, dann tun es eben die anderen. Mit diesem Argument stehle ich mich aus der Verantwortung und ordne mich dem Mainstream unter. Für mich ist es deshalb die wichtigste Grundregel, bei allem was ich will, dass andere es tun, mich zu fragen, ob ich es denn tue. Wenn nicht, dann muss ich als Erster damit beginnen und erst dann kann ich fordern, dass andere auch damit beginnen. Das Grundprinzip der Ehrlichkeit. Mein Handeln kann falsch sein, denn ich bin nur ein Mensch, aber es ist zumindest ehrlich, weil ich aus Überzeugung handle.

Unsere Politiker sagen es immer deutlich, ohne allerdings den Sinn zu begreifen oder auch nur im Mindesten danach zu handeln. Ich spreche von Eigenverantwortung. Eigenverantwortung hat nichts mit Finanzen zu tun, wie die Politik immer gerne anführt. Eigenverantwortung heißt für mich, mein Handeln so zu gestalten, dass ich niemanden schädige, zumindest nicht bewusst. Eigenverantwortung heißt, zu Gesagtem zu stehen. Welche Rechte wir beanspruchen können, hängt in starkem Maße davon ab, welche Pflichten wir erfüllen. Damit ist nicht die Pflicht gemeint, einen Ein Euro Job anzunehmen. Wenn ich aber einen Job annehme, versuche ich ihn im Rahmen meiner Möglichkeiten gut zu machen. Wenn ich mit Menschen zu tun habe, spielt es für mich keine Rolle, welche Nationalität oder Hautfarbe er hat. Maßgeblich ist nur, was für ein Mensch er ist. Mangel an Eigenverantwortung ist in meinen Augen auch die unreflektierte Übernahme der Propaganda aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft, verbreitet über alle Medien.

Schaut man hingegen auf die Staaten und ihre gesetzlich per Verfassung vorgegebenen Pflichten, dann wird schnell deutlich, Dass kein Staat seine wirklichen Pflichten erfüllt und jeder Staat auf die eine oder andere Weise die nominierten Menschenrechte verletzt. Die der eigenen Bevölkerung wie die anderer Völker. Für die Wirtschaftstheoretiker und die meisten multinationalen Konzerne gilt das auch. Wer seine Produktion nach Bangladesch oder Indonesien verlagert, macht das, um die Menschen dort auszubeuten und wird von den dortigen Regierungen dabei unterstützt. Wenn die USA genbehandelten und subventionierten Mais nach Mexiko zu Schleuderpreisen verkauft, ist das ein Verstoß gegen die Menschenrechte, denn dahinter steckt die Absicht, die Infrastruktur zu zerstören, indem der Landbevölkerung die kleinbäuerliche Lebensgrundlage entzogen wird, dass sie in die Städte ziehen müssen, um in einem Unternehmen zu arbeiten. Unternehmen, die zumeist amerikanischen Ursprungs sind.

Es gibt einen internationalen Gerichtshof für Menschenrechte, den EU-Gerichtshof EGMR und und und ... Selbst wenn ein Einzelner von diesen Gerichtshöfen mal sein Recht bekommt, sind sie nichts anderes als Fassade und Staaten wie die USA entziehen sich ohnehin der Rechtsprechung der internationalen Gerichte.

Grundsätzlich sind die Menschenrechte und Menschenrechtskonventionen ohnehin nur Kann-Bestimmungen ohne echten rechtlichen Status. Teilweise sind Artikel aus der Erklärung der Menschenrechte allerdings in die Verfassungen der Staaten eingebaut. Doch wie die Verfassung beachtet und interpretiert wird, sieht man am Beispiel Deutschland sehr deutlich.

Um die Erklärung der Menschenrechte zu verwirklichen, muss in erster Linie die Entwicklung der Menschen den Vorrang vor der technischen Entwicklung bekommen. Ob Politiker, Wissenschaftler oder Arbeiter, alle müssen lernen, Verantwortung zu übernehmen. Nicht nur für sich selbst, sondern in allen Bereichen, wo es dem Einzelnen aufgrund seiner Position möglich ist. Würden alle Menschen, die Waffen entwickeln und Waffen bauen, sich der Verantwortung bewusst sein, dass sie damit die Basis für Mord und Krieg liefern und sich, ungeachtet der Folgen wie beispielsweise Arbeitsplatzverlust und ohne die Ausrede: "Wenn wir es nicht machen, dann machen es andere", dann würde Krieg bald zur Unmöglichkeit. Die, die am Krieg verdienen, sind nämlich nicht fähig, Waffen zu bauen.

Dennoch lohnt es sich, für die Menschenrechte zu kämpfen. Rüdiger S. der in der Hungerstreik getreten ist, weil er keinen unbezahlten Job annehmen wollte und ohnehin von der ARGE schon lange mit der üblichen Missachtung behandelt wurde, kämpft nicht nur für sich. Mit seinem Hungerstreik setzt er ein Fanal für alle Hartz-Opfer und schafft mehr Medienpräsenz, als alle sonstigen Aktivitäten.

Wenn die Leute von "Gerechtigkeit jetzt" einen fast aussichtslosen Kampf gegen die WTO führen, dann kämpfen sie für die Menschenrechte. Viele Funken können ein Feuer entfachen und ein Feuer ist dringend nötig, will man den Staatsorganen deutlich machen, dass die Erklärung der Menschenrechte mehr als geschriebene Worte sind. Wer Menschenrechte verwirklichen will, muss erkennen, dass das nicht ohne Kontrolle gehen kann. Nicht der Staat muss seine Bürger kontrollieren, sondern die Bürger den Staat und zwar mit nie nachlassender Wachsamkeit.