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Erstelldatum: 23.10.2007

Macht

Macht in den richtigen Händen ist ein Segen. Leider ist sie dort nur selten anzutreffen und in den falschen Händen ist sie tödlich. Was ist Macht überhaupt? Sicherlich wurde bereits viel darüber geschrieben, was ich nicht gelesen habe. Das hilft mir, meine Vorstellungen von Macht unvoreingenommen zu beschreiben. Ich halte es für wichtig, sich mit dem Thema Macht und Machtkonzentration in der heutigen Zeit zu befassen, weil der Machtmissbrauch immer mehr an Fahrt gewinnt. Natürlich sind die hier geäußerten Ansichten zur Macht rein subjektiv.

Macht ist die Ausübung von Herrschaft, über sich selbst oder über andere Personen. Menschen sind es gewöhnt, von anderen beherrscht zu werden, denn das Prinzip der Herrschaft beginnt bereits in der Familie. Eltern beherrschen ihre Kinder, üben somit Macht aus, eine Macht, die in der Regel mit den besten Absichten verbunden ist. Eltern führen ihre Kinder sozusagen ein in das gesellschaftliche Machtmodell, stellen die Regeln der häuslichen Machtverteilung auf und bereiten die Kinder auf die gesellschaftliche Machtverteilung vor. Macht kann auch delegiert werden. Wenn Eltern das älteste Kind auffordern, während ihrer zeitweiligen Abwesenheit auf die anderen Kinder aufzupassen, delegieren sie ihre Macht auf die oder den Älteste(n). In begüterten Familien wird die Macht teilweise auf eine extra dafür eingestellte Person, den oder die Erzieher(in) delegiert.

Ich möchte mich aber nicht mit den familiären Machtverhältnissen aufhalten, sondern die Macht von und in Staatswesen betrachten. Es gibt unterschiedliche Staatsformen, die Monarchie, die Diktatur, die Demokratie und je nach Staatsform ist die Macht in unterschiedlicher Form vergeben. In der Vergangenheit waren in der Monarchie die Monarchen die absoluten Herrscher, so wie in einer Diktatur. Zumindest glaubten sie das. Dass es sich dabei um eine irrige Annahme handelt, werde ich später nachweisen. In einer Demokratie herrscht in der Regel eine Gewaltenteilung. Danach ist die Gewalt aufgeteilt in die

  • Legislative (gesetzgebende Gewalt)
  • Judikative (rechtsprechende Gewalt)
  • Exekutive (vollziehende Gewalt)
Über allem steht die Verfassung, die für alle drei Gewalten Richtschnur der Ausübung der Gewalt sein soll. Als indirekte vierte Gewalt wird die freie und unabhängige Presse gesehen. In einem föderalen Staat wie der Bundesrepublik ist die vorgenannte Gewaltenteilung eine horizontale Sicht. Es gibt auch noch die vertikalen Gewalten in Form von Bundesländern und kommunalen Gliederungen. So ist die Gewalt der Legislative auf Bundesebene eingeschränkt durch die vertikale Gewalt der Bundesländer (Bundesrat), kann also nur einen Teil der Gesetzgebung ohne die Zustimmung der Länder verwirklichen. Die Bundesländer hingegen üben damit gleichzeitig die Funktion der Legislative und der Exekutive aus, was wiederum der Gewaltenteilung entgegensteht.

Real gesehen ist die Gewaltenteilung eine theoretische Illusion, Valium fürs Volk. Die als vierte Gewalt bezeichnete Presse kann keine echte Gewalt ausüben. Die von ihr ausgehende Gewalt basiert auf dem Prinzip der Furcht. Durch die Berichterstattung über Verfehlungen übt sie einen indirekten Zwang aus. Aber die Unabhängigkeit der Presse ist in gleichem Maße illusionär. Sie ist fast immer Parteipolitisch involviert und richtet dementsprechend ihre Berichterstattung aus. Diese politische Orientierung macht die Berichterstattung tendenziös, unterschlägt häufig politische Vorgänge oder stellt sie im Sinne der politischen Machthaber dar. Dies gilt insbesondere für die außenpolitischen Berichte.

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist weisungsgebunden. Wird ihr die Ermittlung in bestimmten Fällen untersagt, darf sie nicht ermitteln und auch nicht publizieren, dass Ermittlungen wegen einer entsprechenden Weisung unterbleiben.

Die Judikative ist an bestehende Gesetze gebunden. Diese Gesetze werden aber von der Legislative erlassen und sind jederzeit änderbar. Praktisches Beispiel sind die Reformgesetze, die für die Judikative eine völlig veränderte Plattform gegenüber den bisher gültigen Gesetzen geschaffen hat. Somit findet eine Teilung der Gewalt nicht statt, allenfalls eine geringfügige Einschränkung. Sich selbst hat die Legislative ohnehin aus der Verfolgung auf der Basis der gültigen Gesetze über das Verfahren der Immunität ausgenommen. Diese Immunität kann nur in Einzelfällen durch die Legislative aufgehoben werden. Während in der Verfassung (genauer im Grundgesetz) die Gewaltenteilung in Art. 20 Abs. 2 und 3, Art. 92 und Art 97 GG festgelegt ist und wie z. B. in Italien funktionieren sollte, wird sie in Deutschland souverän ignoriert. Damit haben sich die Legislative (Parlament) und die Exekutive (Regierung) den Machterhalt gesichert. Eine Änderung wird bereits seit 1953 vom DRB (Deutscher Richterbund) angemahnt, aber von den Regierungen bewusst ignoriert.

Spricht man von den vier Gewalten, wird das der Realität nicht gerecht. Zwei weitere Gewalten agieren ganz offen, der Lobbyismus und die Parteien. Auf jeden Abgeordneten des Bundestages kommen im Schnitt 2,5 Lobbyisten. Schlimmer noch, durch Innenminister Schily wurden Vertreter der Lobbygruppen in den inneren Kern der Regierung geholt, formulieren Gesetzesvorhaben und nehmen immer stärkeren Einfluss auf das politische Geschehen, nicht im Sinne des Volkes, sondern im Sinne ihrer Arbeitgeber. Die Parteien fordern von Ihren Parlamentariern und Regierungsmitgliedern Linientreue ein.

Die Gewaltenteilung ist somit nichts, als ein paar Sätze auf ein Stück Papier geschrieben, Sätze, die permanent missachtet werden. Doch es geht nicht nur um die Machtverteilung im Staate, sondern um die Frage der Macht. Selbst in der Presse wird gelegentlich die Macht des Kapitals und der damit verbundene Machtanspruch infrage gestellt. Das Kapital ist eine Machtbasis innerhalb des Staates, die eher im Verborgenen agiert. Hier habe ich mir die Frage gestellt, warum Reiche nicht einfach von ihrem erworbenen Reichtum gut leben, sondern im Gegenteil versuchen, immer noch mehr Reichtum anzusammeln. Die Antwort, so meine subjektive Erkenntnis, ist nicht der Reichtum selbst, sondern das damit wachsende Machtpotential. Je mehr Kapital jemand ansammelt, desto größer ist die Macht, die er bedingt durch seinen Reichtum auszuüben vermag. Hat man das nötige Kleingeld, kann man sich Politiker kaufen, leichter, als Otto Normalverbraucher ein Stück Brot. Sie erkaufen sich ein Mitspracherecht bei der politischen Gestaltung, ob nun durch direkte Bestechung, durch großzügige Parteispenden oder die Vergabe von gut dotierten Pöstchen.
Die Macht des Kapitals besteht vor allem darin, Einfluss zu nehmen. Sie können andere Personen dazu bringen, ihre Ansichten zu übernehmen. Eine Art Weichenstellung. Oft sind sie es nicht selbst, die diesen Einfluss ausüben, sondern von ihnen gekaufte Spezialisten, die mit demagogischen und psychologischen Fähigkeiten andere von einer bestimmten Position, nämlich der ihrer Auftraggeber, zu überzeugen. Ein Prinzip, dass sich auch die Werbung zu Eigen macht. Unternehmensberatungen wie McKinsey, Roland Berger u. a. sind z. B. offizielle Auftragnehmer solcher Beeinflussung. Noch direkter ist der Zusammenhang bei der Bertelsmannstiftung, die offiziell politische Beratung weit über die Grenzen Deutschlands hinaus leistet, in der Realität aber direkten Einfluss auf die Wege nimmt, die die Politik ihrem Kalkül entsprechend nehmen soll. Stiftungen solcher Art existieren massenhaft, zumeist mit dem Anspruch sozialen Engagements gegründet, mehrheitlich aber der Steuerersparnis und der Durchsetzung der Interessen der Stiftungsgeber verpflichtet.

Wer Macht besitzt, besitzt Autorität und kann aufgrund seiner Autorität seinen Willen durchsetzen. Der kluge Machthaber versucht es mit Überzeugung. Der mittelmäßige Machthaber mit BASTA und der schlecht Machthaber mit Gewalt (das ist natürlich ein sehr grobes Verhaltensmuster). Der Traum so vieler Mächtiger ist die Herrschaft über die ganze Welt. Wer nun glaubt, das sei nur die Illusion aus James Bond oder ähnlichen Filmen, der irrt aus meiner Sicht gewaltig. Der derzeit akute Gedanke einer "neuen Weltordnung" hat genau dieses Ziel vor Augen. Rockefeller brachte es 1991 nach einer Bilderbergkonferenz so zum Ausdruck:

    "Es wäre unmöglich gewesen, dass wir unseren Plan für die Weltherrschaft hätten entwickeln können, wenn wir Gegenstand der öffentlichen Beobachtung gewesen wären. Aber die Welt ist jetzt weiter entwickelt und darauf vorbereitet, in Richtung einer Weltregierung zu marschieren. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist sicher der nationalen Souveränität, wie sie in der Vergangenheit praktiziert wurde, vorzuziehen".

    Quelle Wikipedia

Dieses Modell ist aus meiner Sicht die Vorbereitung einer neuen Feudalstruktur. Es gibt weitere Anzeichen, die darauf hinweisen, dass Kapital und westliche Politik auf dieses Ziel hinarbeiten. So ist die Blockbildung (EU, asiatischer Block, Block aus USA, Kanada und Australien) ein weiteres Zeichen dieses Vorhabens. Ob die arabischen und afrikanischen Staaten einfach einverleibt werden sollen oder einen eigenständigen Block bilden werden, ist wohl (so denke ich) derzeit noch unklar. Die Einbindung der Lateinamerikanischen Staaten in ein Panamerika wurde bereits mit der Monroe-Doktrin angedacht. Das erwachende Selbstbewusstsein der Lateinamerikanischen Länder steht allerdings diesen amerikanischen Interessen gegenüber. Solche Aufmüpfigkeit wurde in der Vergangenheit durch amerikanische Interventionen früher stets unterbunden. Ob das heute noch so einfach ist, wird die Zukunft erweisen.

Eines aber ist ziemlich sicher, die Bestrebungen, solche Blöcke zu bilden, werden konkretisiert. Der Versuch, die EU-Verfassung durchzuboxen, war ein schlagender Beweis. Der Versuch ist misslungen, also wird nun ein Vertragswerk die Verfassung ersetzen. So warm die Worte von Angela Merkel zu der Einigung über das Werk auch gewesen sein mögen, für die Bevölkerungen der EU-Länder ist es ein Schlag ins Gesicht. Ob als Vertrag oder als Verfassung, maßgeblich sind dabei immer nur die Interessen der Wirtschaft, der sich die übrige Gesellschaft zu beugen hat.

Macht korrumpiert. Wer Macht besitzt, setzt diese trotz schöner Worte in zunehmendem Maße für die Durchsetzung eigener Interessen ein. Das ist die Achillesferse der Demokratie. Ob nun ein Politiker, wie in einigen Staaten (z. B. Russland und die USA) seine Machtfülle erweitert oder eine Gesellschaft mit obskuren Begründungen (Terrorismus, Verfolgung krimineller Organisationen) in ihrer Freiheit durch Gesetze zur zunehmenden Überwachung immer stärker in ihren freiheitlichen Rechten eingeschränkt wird, spielt dabei keine Rolle. Es ist der Anfang vom Ende einer Demokratie. Dass die Machtpräsenz eines Staates dabei nach außen vor allem mit dem Militär protzt, ist etwas, dass wohl keiner gesonderten Beschreibung bedarf.

Jetzt haben ich ein wenig und ziemlich oberflächlich definiert, was und wie ich Macht verstehe und sehe. Frühere Mächtige schützten sich selbst mit einer Leibgarde. Das tun sie heute noch, nur nennt man sie heute Bodyguards. das verdeutlicht eine Verbindung der Macht mit der Furcht. Ab einem bestimmten Machtpotential beginnen die Träger der Macht, um ihr Leben zu fürchten. Ein Diktator z. B. gibt ohne Zögern den Befehl, politische Gegner zu töten. Diese Befehlsmacht erweitert sein Machtbewusstsein, erhöht aber auch seine Furcht um sein eigenes Leben, Hussein wird nachgesagt, dass er noch mehr tat, als sich mit einer Leibgarde zu umgeben. Er soll mehrere Doppelgänger eingesetzt haben, so dass seine Gegner nie wussten, ob sie bei einem Attentatsversuch nun wirklich ihn oder nur einen Doppelgänger erwischen würden. Es verdeutlicht aber eines. Je größer die Machtfülle, je gefährlicher wird es für den Machthaber. Welche Auswirkungen dabei die Machtkonzentration auf eine Person haben kann, hat die Nazidiktatur sehr eindringlich gezeigt. Hitler war ein Größenwahnsinniger, der sich als Herr über Leben und Tod sah.

Spricht man über die Macht, muss man auch über ihre Wirkungsweise reden. Gehen wir einmal vom Traum jeden Diktators aus, der Weltherrschaft. Es ist eine lächerliche Vorstellung, bedenkt man, dass die Erde eine Kugel mit einer Fläche von 510.000.000 Quadratkilometer ist. Der Mensch ist im Verhältnis zur Erde etwa vergleichbar mit einer Bakterie zum Menschen. Aber natürlich ist mit Weltherrschaft die Herrschaft über alle Menschen gemeint. Doch auch das ist eine Unmöglichkeit. 6,5 Milliarden Menschen bewohnen diesen Planeten. Für den einzelnen Menschen ist das nur eine Zahl, deren Größe er nicht wirklich ermessen kann. Jeder Machthaber kann im Prinzip seine Macht nur auf die Menschen seiner unmittelbaren Umgebung ausüben. Alles, was darüber hinausgeht, muss er delegieren. Delegieren heißt zugleich, seine Macht auf weitere Personen übertragen. Dabei sind Probleme vorprogrammiert. Zwei kleine Beispiele.

Als erstes Beispiel ein Märchen. Die Stiefmutter in Schneewittchen hatte sich alle mögliche Macht im Königreich angeeignet. Als ihr Zauberspiegel ihr verrät, dass Schneewittchen schöner ist als sie, beschließt sie den Tod von Schneewittchen, will den Mord aber nicht selbst ausführen, sondern beauftragt den Jäger damit. Der hat Mitleid mit dem Mädchen und lässt sie laufen. Die Moral von der Geschichte? Die delegierte Macht verläuft nicht immer in den vorgesehenen Bahnen.

Ein zweites Beispiel aus der Bibel. König Herodes hat von einem Neugeborenen gehört, der lt. einer Prophezeiung seiner Macht ein Ende bereiten soll. Also gibt er den Mord an allen Neugeborenen in Auftrag. Sein Befehl wird ausgeführt, trotzdem entgeht Jesus dem Massaker. Hier wird die Anonymität der Masse ersichtlich. Für Herodes waren die Neugeborenen in etwa das, was für einen Buchhalter ein Stapel Papier ist, den er schreddern soll, weil ein Blatt verfängliche Informationen enthält bzw. enthalten soll. Er weiß nicht wirklich, ob das betreffende Blatt dabei ist und unter Umständen ist der gesamte Aufwand für die Katz.

Betrachten wir das römische Weltreich der Antike, so war der Imperator der absolute Machthaber. Theoretisch. Für die Beherrschung dieses Reiches musste er Statthalter einsetzen, denen er im Prinzip seine ganze Machtfülle verlieh. Die Kontrolle dieser Statthalter war ihm nicht möglich. Somit wurde die korrekte Ausführung seines Auftrags nur anhand der Steuereinnahmen gemessen. Ob die Statthalter die ihnen verliehene Macht wirklich in seinem Sinne ausübten, entzog sich der Kontrolle des absoluten Herrschers. Anders bei der beherrschten Masse. War ein Statthalter besonders brutal, richtete sich der Hass der Masse nicht nur gegen ihn, sondern auch gegen den Imperator, denn der Statthalter war ja nur der Büttel des wirklichen Herrschers. Damit muss ein Machthaber, ob er will oder nicht, die Fäden der Macht in teilweise andere Hände legen. Es ist wie ein Stein, der ins Wasser geworfen wird. Er zieht Kreise und ebbt dabei ab. Natürlich wird ein Machthaber überall da, wo er auftaucht, hofiert. Um in den Augen des Machthabers zu bestehen, werden potemkinsche Dörfer gebaut. Da sind die ausgesuchten Zuschauer, die Fähnchen schwenkend am Rande stehen, während man Kritiker mit Zäunen und anderen Methoden (siehe G8-Gipfel) weit fern hält. Orte, die er besucht, werden zuvor auf Hochglanz herausgeputzt, kurz, ihm wird eine heile Welt vorgegaukelt. Man sperrt ihn von der Realität aus. So können die Empfänger der delegierten Macht ihr eigenes Süppchen kochen.

In der Vergangenheit waren Herrscher gleichzeitig die Herrscher über Leben und Tod. Auf ihren Befehl hin wurden Menschen oft wie Vieh abgeschlachtet. Doch ich glaube, dass diese Art Herrscher den Triumph solcher Schlachtfeste nur eingeschränkt auskosten konnten, weil ihnen die Furcht vor Vergeltung ständig im Nacken saß, denn das eigene Leben war ihnen heilig.
In den Kriegen der Vergangenheit standen sich die Soldaten Auge in Auge gegenüber und der Tod auf dem Schlachtfeld war allgegenwärtig. Das Überleben bei einer Schlacht mag für den Überlebenden ein Triumph und ein Gefühl der Macht bedeutet haben, vorausgesetzt, er gehörte zur Truppe der Sieger. Denke ich dann aber an Kriege wie z. B. den 30-jährigen Krieg, glaube ich, dass ein solches Triumphgefühl sehr bald einer dauerhaften Resignation Platz machte, denn das Überleben heute ließ die Frage des Überlebens morgen völlig offen. Und die Machthaber? Die Leichen auf den Schlachtfeldern waren für sie nur noch statistische Größen zur Beurteilung der Frage, ob man das eigene Fell bald in Sicherheit bringen musste, oder im Gefühl des Triumphes ein weiteres Gelage veranstaltete, natürlich nur im Kreise der engsten Vertrauten.

Heute ist das noch viel schlimmer. Die Waffentechnik hat etwas Perverses (denn Krieg ist pervers) noch perverser gestaltet. Bomberschwadronen fegen über ein Land und laden ihre tödliche Last ab. Hier stellt sich die Frage, wie das Machtgefühl dieser Bomberpiloten und ihrer Mannschaft mit jedem Einschlag wächst. Sie fühlen sich wohl in solchen Momenten als die wahren Herren über Tod und Leben und nicht selten prahlen sie mit ihren "Erfolgen." Welche Gefühle mögen wohl die Piloten der Bomber gehabt haben, die Atombomben über Nagasaki und Hiroshima abgeworfen haben? Was für ein Gefühl mag es sein, von einem relativ sicheren Platz aus Tausende zu töten, ohne mit dem "Erfolg" unmittelbar konfrontiert zu werden? Mit einem Angriffsbefehl wurde den Piloten für eine kurze Zeit diese Macht übertragen, danach sind sie in meinen Augen wieder das, wozu sie gezüchtet wurden, Robotartige Killermaschinen, die nur aktiv werden können, wenn sie eingeschaltet werden.

Es gibt sie nicht, die absolute Macht, weil kein Mensch fähig ist, sie auszuüben und auch nur annähernd zu kontrollieren. Macht ist immer dezentral, auch wenn durch Gesetze ein scheinbar zentrales Refugium der Macht geschaffen wird. Die Einhaltung der Gesetze kann der Machthaber nicht kontrollieren, also setzt er andere ein, die das für ihn machen sollen. Diese Ersatzmachthaber kochen sehr schnell ihr eigenes Süppchen, setzen für Teilfunktionen wieder andere ein usw. usf. Niemand, der Teile der Macht delegiert, kann die ordnungsgemäße Abwicklung im delegierten Teilbereich wirklich kontrollieren. Läuft es dort anders, als gewünscht, wird er darüber nicht informiert und mit Lügen getäuscht. Dass sein Machtgefüge nicht rund läuft, merkt er meist erst, wenn es zu spät ist. Dabei sind die gegen ihn entstehenden Intrigen von Leuten, die seinen Platz einnehmen wollen, noch gar nicht betrachtet worden.

Erst, wenn der Mensch vielleicht mal erwachsen wird, wird er erkennen, dass Macht nicht Gewalt sein kann, sondern ausschließlich auf Verantwortung beruht, hinter der alle persönlichen Belange in den Hintergrund treten. Macht ist die Folge einer Führungsposition und Führung darf nicht zur Vergewaltigung ausarten. Verantwortung erkennt man aber an den Handlungen, nicht an Versprechungen und statistischen Klimmzügen. Wer führen will, muss sich erst einmal selbst kennen lernen, das, was man wirklich ist und nicht das, was man darzustellen versucht. Erst wenn man dazu und zur Übernahme von Verantwortung bereit ist, kann man die eigenen Führungsqualitäten einschätzen und dementsprechend seine Position in der Gesellschaft suchen. Aber das ist nicht der Führungstypus in unserer Gesellschaft. Unsere Führungselite besteht aus Ellenbogen-Menschen, die Macht um ihrer selbst Willen anstreben, die beherrschen und nicht führen wollen. Ihr Bestreben ist der Eigennutz. Sie propagieren die Eigenverantwortlichkeit, während sie gleichzeitig die Fundamente zerstören, die für die Eigenverantwortung des Einzelnen unerlässlich sind. Sie verwechseln es mit Respekt, wenn andere vor ihnen kuschen und ihnen schmeicheln. Vergessen die Zeit, in der auch sie sich mit kriechen und treten nach oben gekämpft haben.