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Erstelldatum: 06.01.2009

Israel und die Hamas

Schlimm ist die Berichterstattung über den Konflikt im Gaza-Streifen. Konflikt? Nein, das ist ein Krieg, der Krieg einer mit allen Waffen ausgestatteten Eroberungsarmee gegen eine nur schlecht bewaffnete Bevölkerung Palästinas. Die gesamte westliche Presse spricht Israel mehr oder weniger das Recht zu diesem Vorgehen zu, denn es müsse sich ja verteidigen, gegen den permanenten Terrorismus der Hamas.

Ein kleiner Schwenk zurück in die Vergangenheit. Gerade wird in den deutschen Kinos der Film über den "Helden" Stauffenberg anlaufen. Aber dieser Held hat das Hitler-Regime bis zu seinem Attentatsversuch mitgetragen, hat dafür gekämpft. Als er sein Attentat vorbereitete, stand bereits fest, dass Deutschland den Krieg verlieren würde. Ein späte Einsicht für einen Freiheitskämpfer, erst dann das Übel an der Wurzel ausrotten zu wollen.

Eine Mail habe ich bekommen, mit einem angehängten PDF-File. Es handelte sich um eine Gedenkschrift an den im KZ Dachau verstorbenen, besser ermordeten Georg Elser, der bereits 1939 einen Anschlag auf Hitler verübte. Da Hitler bekanntlich abends vor jedem Jahrestag seines gescheiterten Putschversuchs vom 9. November 1923 im Münchner Bürgerbräukeller eine Rede hielt, beschloss Elser, in die Säule direkt hinter dem Rednerpult eine Zeitbombe einzubauen. Das gelang und die Bombe explodierte pünktlich zur eingestellten Zeit. Aber Hitler hatte wohl einen Schutzteufel. Weil das Wetter schlecht war und Hitler mit der Reichsbahn zurück nach Berlin fahren musste, kürzte er seine Redezeit stark ab und verließ den Keller 13 Minuten, bevor die Bombe explodierte. Diese verwüstete den Saal, tötete acht und verletzte 63 Besucher, davon 16 schwer. Unter den Toten waren sieben Mitglieder der NSDAP.

War Elser nun ein Terrorist oder war er ein Kämpfer für die Freiheit? Es kommt auf die Sicht an. Für das damalige System war er ein Terrorist, für unser heutiges Verständnis ein Held und ein Freiheitskämpfer.

In Frankreich, in den Niederlanden und in Italien gab es in der Hitlerzeit Untergrundbewegungen, die mit Anschlägen gegen die Besatzer vorgingen. Aus der damaligen Sicht des Hitler-Regimes waren es Terroristen, aus Sicht der besetzten Länder waren sie Freiheitskämpfer. In Italien und in Spanien berichteten die Zeitungen damals in ähnlicher Weise über die Attentate der Untergrundbewegungen wie die westliche Presse heute über die Hamas, denn diese beiden Länder waren Hitler "freundschaftlich" verbunden (Mussolini und Franco).

Israel hat ein faschistisches Apartheit-Regime, hat mit seiner Siedlungspolitik den Palästinensern immer mehr Land gestohlen und seit dem Tode von Rabin hat Israel alles unternommen, die Palästinenser zu provozieren. Große Teile Palästinas sind ein einziger Trümmerhaufen. Die Hamas ist eine Freiheitsbewegung und Israel hat wirklich alles getan, den Hass gegen sich nicht nur wachzuhalten, sondern noch zu schüren. Während des Waffenstillstands haben sie Grenzen blockiert und keine Hilfslieferungen nach Gaza durchgelassen.

Die in der westlichen Presse veröffentlichten Berichte aus dem Gebiet sind nicht selbst recherchiert, denn bereits seit geraumer Zeit lässt Israel auch keine Reporter mehr nach Gaza. Die Presse, die ansonsten stets großes Geschrei erhebt, wenn sie die "Pressefreiheit" gefährdet sieht, hält sich sonderbarer Weise in diesem Fall sehr zurück. Wohl eine dienstliche Anordnung von ganz oben.

Wer den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern beurteilen will, sollte sich auch ein wenig mit der Geschichte dieses Konflikts befassen. die immerhin rund zweieinhalb Jahrtausende zurück reicht. Auch der in diesem Zusammenhang verwendete Begriff "Zionismus" sollte einmal frei von Ressentiments näher erläutert werden. Beginnen wir mit der ersten Staatsgründung Israels im Gebiet des heutigen Palästina. Sie erfolgte nach geschichtlichem und biblischem Stand durch König David etwa 1.000 v. Chr. mit der Hauptstadt Jerusalem gegründet. Nach dem Tod von Salomon, dem Nachfolger von David, zerfällt das Reich in zwei Teile, eine Nord- und ein Südreich. Bereits 722 v. Chr. geht das im Kampf gegen die Assyrer verloren. 587 v. Chr. wird das Südreich durch die Babylonier erobert. Danach wird es in weiterer Folge Teil des Perserreichs, dann des Reiches von Alexander dem Großen, zuletzt des Reichs der Seleukiden.

Erst ca. 165 v. Chr. gelang es Israel, begünstigt durch den Thronfolgestreit der Seleukiden noch einmal, staatliche Unabhängigkeit zu erreichen, 102 Jahre lang. 63 v. Chr. wurde Israel, wie so viele andere Reiche auch, unter die Knute der Römer gezwungen und in zwei Provinzen aufgeteilt: "Syria als Nord- und Judäa als Südprovinz."

70 n. Chr. werden Jerusalem und der Tempel völlig in Folge des ersten Jüdischen Krieg (66-73 n. Chr.) zerstört. Ca. 135 n. Chr. führte der Bar-Kochba-Aufstandes (nach dem Anführer Simon Bar Kochbar benannt) schließlich zur Zerstörung der letzten Reste eines größeren, geschlossenen, jüdischen Siedlungsgebiets in der römischen Provinz Judäa, und löste die "Diaspora" des Judentums bis in die Gegenwart bzw. bis zur Gründung des Staates Israel 1948 aus.

Das, was man heute als Antisemitismus bezeichnet, ist aus meiner Sicht die Folge der Geschichte der Juden nach der Diaspora. Sie wurden Bestandteil fast jeden Volkes in Europa und später auch in den USA. Der Vorwurf, den die Deutschen heute den Türken machen, der fehlende Wille zur echten Integration, kann den Juden in gleicher Weise für die 1.900 Jahre währende Geschichte nach der Diaspora gemacht werden. Sie verweigerten jede Integration, wohl nicht zuletzt, weil sie sich als das einzige Volk Gottes ansahen. Hier kommt der Begriff "Zionismus" ins Spiel. Er ist ein 1890 geprägter begriff einer Nationalbewegung der Juden. Er geht zurück auf die Geschichte Davids und Salomons. Nachdem David die Jebusiterstadt Jerusalem erobert hatte, machte er sie zum Mittelpunkt seines Reiches, indem er die Bundeslade dorthin überführen ließ. Sein Sohn Salomo ließ dann den von ihm geplanten Tempel bauen. Daraufhin wurde der Name Zion auf den bebauten Tempelberg übertragen (Jesaja 10, Vers 12). Zion ist das Synonym der Juden für den Wohnsitz JHWHs und vor allem durch den Propheten Jesaja wird der das Nationalbewusstsein der Juden über die Jahrtausende wach gehalten. Dabei sind in den Prophezeiungen die Aussagen teilweise wortgleich, wie z. B. bei Jesaja 2 Vers 3 und Micha 4, Vers 2. Aber diese Prophezeiungen sind aus meiner Sicht auch von erheblicher Gewaltbereitschaft geprägt und setzen ein Verständnis für die Vorherrschaft des Volks Israels über die anderen Völker in der Glaubensphilosophie fest. Es ist das alte Spiel, über die Religion Politik zu betreiben, eine Politik, der man nicht zu widersprechen wagt, denn sie kommt ja "von Gott". Dieses System ist rund 8.000 Jahre alt und funktioniert noch immer.

Der Begriff Zionismus wurde in Österreich von Nathan Birnbaum anlässlich einer ersten National-Jüdischen Studentenbewegung in Europa (Kadima) geprägt, der diese Studentenbewegung mit gründete. Theodor Herzl (Der Judenstaat, 1896 in M. Breitenstein's Verlags-Buchhandlung erschienen) dachte hier erstmals einen Judenstaat an, noch nicht auf Palästina fixiert und auch weniger aus religiösen Motiven. Aber dieses Buch bildet das Fundament des Zionismus. Herzl wäre, so wird gesagt, auch ein Judenstaat in Afrika oder sonstwo auf der Welt genehm gewesen. Er begründete diese Forderung mit den Worten:
    „In Russland werden Judendörfer gebrandschatzt, in Rumänien erschlägt man ein paar Menschen, in Deutschland prügelt man sie gelegentlich durch, in Österreich terrorisieren die Antisemiten das ganze öffentliche Leben, in Algerien treten Wanderhetzprediger auf, in Paris knöpft sich die sogenannte bessere Gesellschaft zu, die Cercles schließen sich gegen die Juden ab
Den Grund für den seiner Ansicht nach wachsenden Antisemitismus sieht er in der mangelnden sozialen Mobilität, die durch Benachteiligungen der Juden entsteht.
    „Die causa remota ist der im Mittelalter eingetretene Verlust unserer Assimilierbarkeit, die causa proxima unsere Überproduktion an mittleren Intelligenzen, die keinen Abfluss nach unten haben und keinen Aufstieg nach oben [...]. Wir werden nach unten hin zu Umstürzlern proletarisiert, bilden die Unteroffiziere aller revolutionären Parteien, und gleichzeitig wächst nach oben unsere furchtbare Geldmacht.“

Eine totale soziologische Assimilation lehnt Herzl jedoch ab, da die jüdische Volkspersönlichkeit geschichtlich zu berühmt und trotz aller Erniedrigungen zu hoch sei.
Herzls Buch wurde anders als die Bücher seiner Vorläufer viel beachtet und gab den Anstoß zum internationalen Zusammenschluss der bestehenden nationaljüdischen Vereine. Am 29. August 1897 trafen daraufhin 200 von ihren Vereinen gewählte Delegierte in Basel zum ersten Zionistenkongress zusammen. Dort forderte Herzl erstmals einen völkerrechtlich legalisierten Judenstaat in Palästina. Daraufhin gründete sich die Zionistische Weltorganisation (World Zionist Organisation, abgekürzt WZO) mit dem Programm:

  • Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina.
Dies wurde das gemeinsame Ziel aller zionistischen Strömungen. Das Wort „Judenstaat“ wurde dabei vermieden, um die Gestalt des angestrebten Gemeinwesens nicht festzulegen. Um die Zionsfreunde einzubinden, nannte die Erklärung als erstes Mittel zum Erreichen des Ziels:
  • Die zweckdienliche Förderung der Besiedelung Palästinas mit jüdischen Ackerbauern, Handwerkern und Gewerbetreibenden

Die von Herzl beklagte fehlende Assimilation ist, so wie ich es sehe, das eigentliche Herzstück des Antisemitismus. Assimilation (Angleichung) durch wen?

  1. Durch das gastgebende Volk an die Juden
  2. oder durch die Juden an das gastgebende Volk?
Ich denke, dass die zweite Möglichkeit von den Juden generell ausgeschlossen wurde. Aber ganau das führt zu Feindseligkeiten.

Klar sein muss auch, dass durchaus nicht alle Juden den Zionismus und die Gründung eines eigenen Staates guthießen. Orthodoxe Juden wiederum sahen in den Zionisten abtrünnige Ketzer, die sich gegen das von Gott verfügte jüdische Exil auflehnten und sich selbst erlösen wollten, statt demütig auf die Ankunft des Messias zu warten. Diese Ansicht vertreten sie auch heute noch und stehen der zionistischen Bewegung bis heute feindlich gegenüber. Auch andere Liberal-bürgerliche Gruppen wie der Central-Verein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens hielten den Antisemitismus weiterhin für „heilbar“ und den Judenstaat für unnötig oder utopisch. Sie befürchteten, zionistische Forderungen würden die Lage europäischer Juden nur verschlechtern und ihren Integrationsbemühungen schaden.

Ab ca. 1900 wanderten aber immer mehr Juden nach Palästina aus, das damals unter osmanischem Protektorat stand. Großbritannien führte faktisch das Protektorat Palästinas bereits seit 1918, bekam dann vom Völkerbund 1922 das Protektorat offiziell übertragen. In Palästina waren inzwischen einige jüdische Siedlungen entstanden und die Stadt Tel Aviv und der erste Kibbuz am See Genezareth entstanden. Tel Aviv hatte 1938 bereits 150.000 Einwohner. In der Frage der Zuwanderung der Juden nach Palästina spielten die Briten eine mehr als zwielichtige Rolle. Es waren vor allem die von den Briten gebrochenen Zusagen bzgl. eines Groß-Arabischen Reiches, die zu ersten Konflikten zwischen den Juden und den Arabern in der Region führten. Bei den in Palästina ansässigen Juden hatte sich inzwischen auch eine Terrorgruppe mit dem Namen Irgun Tzwai Le’umi, kurz Irgun gebildet. Die Irgun erkannte die Aufteilung Palästinas und Jordaniens durch die UNO nicht an. Israel sei von Gott gegeben und beinhalte Palästina, Jordanien und Teile Syriens.
  • Ab 1943 wurde die Irgun von Menachem Begin kommandiert, unter dessen Führung die Irgun Juli 1946 das Attentat auf das King David Hotel in Jerusalem verübte, das vorwiegend Offiziere der britischen Mandatsmacht mit ihren Familien bis dahin bewohnt hatten. Dem Anschlag fallen 91 Menschen zum Opfer.
  • Die Irgun verübte gemeinsam mit dem Lechi das Massaker von Deir Yasin am 9. April 1948, bei dem über hundert Palästinenser systematisch ermordet wurden, darunter Frauen und Kinder. Menachem Begin verteidigte auch später noch das Massaker: „Das Massaker von Deir Jassin hatte nicht nur seine Berechtigung – ohne den ,Sieg‘ von Deir Jassin hätte es auch niemals einen Staat Israel gegeben.
  • Mittlerweile gibt es Hinweise darauf, dass damals noch aktive Splittergruppen im Jahr 1952 versuchten, Bundeskanzler Konrad Adenauer zu ermorden, um die Wiedergutmachungsverhandlungen mit Deutschland zu stoppen. Bei dem Anschlag mit einer Paketbombe wurde ein Polizist in München getötet.
  • Der politische Flügel der Irgun sammelte sich in der von Menachem Begin gegründeten Cherut-Partei, die jedoch erst an Einfluss gewann, nachdem sie 1973 in einem Mitte-Rechts-Bündnis den Kern des Likud-Blocks bildete

Am 14. Mai 1948 verlas David Ben Gurion in Tel Aviv die israelische Unabhängigkeitserklärung; damit wurde das zionistische Ziel eines Judenstaates erreicht. Ein Angriff der arabischen Anrainer (Jordanien, Ägypten, Irak, Syrien und Libanon) misslang. Es folgte die Anerkennung des Staates Israel durch die USA und (drei Tage darauf) durch die Sowjetunion – nun begann die legale Masseneinwanderung aus Europa. Als ersten gesetzgeberischen Akt verabschiedete die Knesset 1950 das Rückkehrgesetz, das allen Juden das Recht zusichert, sich in Israel niederzulassen und sofort die israelische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

So weit die Vorgeschichte. Die wohlklingenden Worte eines Theodor Herzl über gleiche Rechte für Araber in einem Judenstaat haben sich in der Realität in Rauch aufgelöst. Aufsehen erregte 1975 die UN-Resolution 3379. Sie stellte Israel in eine Reihe mit Südafrika und Zimbabwe und besagte in ihrem letzten Satz, dass Zionismus eine Form des Rassismus und der Rassendiskriminierung sei. Sie wurde 1991 mit der Resolution 46/86 wieder zurückgenommen. Doch diese Rücknahme, vor allem auf Betreiben der USA und Deutschlands ist aus meiner Sicht nicht gerechtfertigt, wenn man sich ansieht, wie in Israel mit den Palästinensern umgesprungen wird. Dazu muss gesagt werden, dass die deutsche Presse stets verschweigt, dass in Israel durchaus auch gegen die Regierung in Bezug auf den Terror Israels gegen die Palästinenser Stellung bezogen wird. Wir werden nur mit Berichten zugemüllt, in denen nicht nur einseitig die Position der israelischen Regierung vertreten wird, sondern nicht selten auch Falschmeldungen enthält und das Doppelspiel der israelischen Regierung diskret verschweigt. Die israelische Friedensgruppe Gush Shalom veröffentlichte am Dienstag (30. Dezember 2008) in der Zeitung Haaretz einen Text zum Gaza-Krieg: Ich möchte mich nicht weiter zu diesem Krieg im Gaza-Streifen äußern, sondern das den Juden überlassen, denen man sicherlich keinen Antisemitismus vorwerfen kann. Lesen Sie die Aussage von Rolf Verleger und Evelyn Hecht-Galinski, Stimmen, die nur selten durch die deutschen Medien wiedergegeben werden.

Nur eines möchte ich dazu noch ganz deutlich sagen. Die Verantwortung für diesen beginnenden Völkermord liegt nicht, wie Frau Merkel über ihren Sprecher verkünden ließ, bei der Hamas, sondern einzig und ausschließlich bei der israelischen Regierung. Tzipi Livni, die angehende Ministerpräsidentin von Israel ist die Tochter des führenden Mitglieds der Irgun Eitan Livni und dessen Frau Sara, ebenfalls aktives Mitglied der Irgun, der ehemaligen Terrororganisation und heutigen Likud-Partei. Vier Jahre war sie für den Mossad tätig, folgte dem Kriegsverbrecher Scharon von der Likud-Partei in die von Scharon gegründete neue Partei Kadima. Von ihr ist eher eine Ausweitung des Krieges als eine Beendigung zu erwarten, wenn sie nicht von der Völkergemeinschaft gestoppt wird. Aber auch da sehe ich schwarz.

Offenbar werden bei der Offensive der Israelis im Gaza-Streifen auch illegale Clusterbomben, weißer Phosphor und Uranangereicherte Munition verwendet, Waffen, die bereits im Libanonkrieg eingesetzt wurden. Die Perversion bei der Verwendung militärischen Materials schreitet zügig voran. Nicht zu vergessen, Deutschland ist der drittgrößte Waffenproduzent der Welt und die Hersteller liefern an jeden, direkt oder indirekt, legal oder illegal, der zahlen kann.