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Erstelldatum: 28.10.2006

Diese Woche

Diese Woche hatte die Presse mal wieder viel zu berichten. Da sind die Schröder Memoiren. Wer dieses Buch kauft, hat selber Schuld. Denn Schröders Memoiren werden nicht viel Wahrheit, dafür aber sehr viel Begeisterung über sich selbst zum Ausdruck bringen. Ob er wohl auch seine Rede, die er als Juso gehalten hat, in seinen Memoiren erwähnt? Oder seine Machenschaften die er nach den Aussagen von Prof. Selenz beim Anstreben der Kanzlerschaft betrieb, hält nicht nur Prof. Selenz für fraglich. Selbst die dubiose Inthronisierung 1998 des parteilosen Wirtschaftsministers Müller, heute Vorstandsvorsitzender der RAG und dessen ebenso merkwürdige Wirtschaftspolitik auf dem Energiesektor, insbesondere bei dem Deal der RAG und der STEAG, wird wohl auch nicht ganz wahrheitsgemäß in diesen Memoiren veröffentlicht werden. Zwar habe ich das Buch nicht gelesen (und werde es auch nicht), aber es wird viel von selbstloser Hingabe für Deutschland, bar jeglicher Eigeninteressen in diesem Buch stehen. Vermutlich haben Gerhard bei einigen Passagen des Buches Tränen der Rührung über seine Selbstlosigkeit in den Augen gestanden.

Allerdings, man muss ihm zugestehen, dass er weiß, wie man sich vermarktet. Die ARD bringt Sondersendungen, in welchen er sich und sein Buch präsentieren kann und vermutlich hat er auch noch die Frechheit, für diese Interviews Geld zu verlangen. Auch das ZDF hat ihn und sein Buch groß rausgebracht. Dafür zahlen wir nun GEZ-Gebühren. Auch der Rummel in den Print-Medien ist kostenlose Werbung für ein Buch, das wir so nötig brauchen wie einen Kropf. Fazit von mir: Wer Schröders Kahlschlagpolitik noch im Nachhinein finanziell honorieren will, sollte das Buch kaufen. Besser wäre es, den Preis für das Buch in den Schredder zu stecken. Es dort zu vernichten, ist immer noch sinnvoller.

Eine eigentlich schon alte Sache kommt erneut vor Gericht, die Geschichte um Mannesman, Vodafone, Joachim Funk, Ackermann, Zwickel und Esser und zwei weitere Angeklagte. Nach dem BGH-Urteil ist es für die zwei ehemaligen Aufsichtsratsmitglieder der Fa. Mannesmann (Ackermann und Zwickel) und den damaligen Vorstandsvorsitzenden von Mannesmann (Esser) nicht mehr ganz so einfach, sich als Unschuldslämmer darzustellen. Esser hatte den Vorstandsvorsitz von Funk übernommen, dafür war dieser in den Aufsichtsrat als Vorsitzender gewechselt. Ackermann verzichtet diesmal sogar auf das Viktory-Zeichen, mit welchem er im ersten Prozess Presse machte. Sogar sein Einkommen gibt er bekannt, so zwischen 15 und 20 Millionen im Jahr. Der damalige IG-Metallchef Zwickel, als Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat von Mannesmann, preist erneut die Verdienste von Esser für das Unternehmen. Er selbst ist natürlich unschuldig. Aber die Richter sind wohl diesmal nicht gewillt, die Sache so einfach unter den Tisch zu kehren und als man Zwickel nach der 3-Millionen Prämie für den Aufsichtsratchef Funk befragt, ist dieser (zunächst) sprachlos. Sein Anwalt lässt die Antwort auf einen späteren Termin vertagen. Inzwischen hat sich nämlich herausgestellt, dass es nicht nur um die 50 Millionen für Esser geht, sondern dass man auch ehemaligen Vorstandsmitgliedern von Mannesmann großzügige Erhöhungen der Pensionen bewilligt hat. Insgesamt haben diese 3 Finanzakrobaten so 111.514.794 Mark verteilt. Die den Angeklagten gemachten Vorwürfe der Vermögensuntreue können diesen Strafen bis 10 Jahre Gefängnis einbringen. Die Tausende Arbeitslosen spielen da natürlich eine untergeordnete Rolle, hier geht es schließlich um Vermögenswerte.

Aber das ist ja alles ein Monopoly-Spiel. Gelingt es den Angeklagten nicht, sich herauszuwinden, nehmen sie einfach ihre Karte "Du kommst aus dem Gefängnis frei" und schließen einen Deal ab, mit dem das Verfahren eingestellt wird, stattdessen dafür ein paar Millionen Strafen gezahlt werden. Für mich war übrigens die Biografie im Focus über Klaus Esser interessant: Focus Biographie Klaus Esser und die bereits 2004 veröffentlichte Meinung von Prof. Selenz zum Thema.

Für mich stellt sich dabei noch die Frage, haben die Deutsche Bank und die Angeklagten zusätzlich an dem Geschäft verdient? Erst die Mannesmannaktien nach unten manövrieren, während der Deal mit Vodafone schon abgesprochen ist, dann die Aktien kaufen, nicht zwei oder drei, sondern ganze Aktienpakete, danach die Übernahme ankündigen und die Aktien zum wesentlich höheren Übernahmepreis zu verkaufen. Insidergeschäfte nennt man das und Zwickel war schon mal in solche Geschäfte verwickelt. Wäre doch möglich, oder? Die Kosten trägt ohnehin der Steuerzahler, denn Vodafone hat bereits bei der Übernahme angekündigt, dass das Abschreibevolumen sich für die Übernahmeabwicklung und den anschließenden Kurseinbruch auf ca. 20 Mrd. beläuft. Lt. Wirtschaftsexperten ein ganz normaler Vorgang. Übrigens, Esser wurde nicht arbeitslos, sondern leitet heute das Deutschlandbüro von General Atlantic, einer amerikanischen Beteiligungsgesellschaft, an der er selbst Anteile hält. General Atlantic ist auch an mehreren deutschen Unternehmen beteiligt, so auch mehrheitlich an der im TecDAX notierten IXOS AG, bei der Esser zudem im Aufsichtsrat sitzt. Nun ja, in Finanzkreisen ist das Vorgehen dieser Leute und ihre Vita, schließlich kein Vergehen, sondern eine Empfehlung.

Es war eine lukrative Woche für die Presse. Da gab es doch auch noch den Horst von Butler. Sie kennen Horst von Butler nicht? Nein, nein, das ist nicht der Sohn von dem Butler eines Milliardärs, der heißt so und wurde sogar mit dem Theodor Wolff Preis ausgezeichnet. Er ist Journalist und hat in der FTD den revolutionären Vorschlag gemacht, man solle doch das Fernsehen abschaffen. Da rennt er bei mit offene Türen ein. Ich bin auch dafür. Ich weiß, wovon ich spreche, denn seit Anfang 2005 bin ich ohne Glotze und es bekommt mir prächtig. Man hat plötzlich so viel Zeit für sinnvolle Dinge und das würde sicherlich auch das Geburtenproblem lösen. Vergessen wir nicht, nach dem großen Stromausfall in New York gab es dort einen regelrechten Babyboom. Vermutlich würden sogar die Eltern wieder mit den Kindern reden, Kids würden wieder lesen lernen, man würde wieder Mensch ärgere dich nicht und Monopoly spielen und durch Letzteres die Vorstellungen unserer Milliardäre viel besser verstehen lernen.

Von Butler schreibt das durchaus ironisch, aber er schreibt es wie das Geschehen beim Fernsehen. Da sitzen die Leute, die Richter Holt gucken, immer auf einer Seite des Fernsehers. Die andere Seite klammert von Butler aus und das ist eher ein Verbrechen. Denn die Verblödungsprogramme, die er anprangert, die entstehen ja nicht von selbst. Es gibt Verantwortliche dafür und diese Verantwortlichen denken sich bei der Gestaltung der Programme etwas. Da ist z. B. RTL II, die er in einem Satz mit Hartz nennt. Nun, hinter RTL II steht die Bertelsmann Group und wer die kennt, weiß, dass damit nicht nur die Bertelsmann Stiftung finanziert wird und diese wiederum verantwortlich für eine Menge dessen ist, was uns heute bewegt, sondern auch, dass die Bertelsmann Group gerne mit ihren Programmen unterschwellige Meinungsmache betreibt. Aber man sollte nicht nur RTL II, SAT 1 oder RTL betrachten. Auch die öffentlich Rechtlichen mischen bei dieser gezielten Meinungsmache kräftig mit. Das wohl probateste Beispiel ist da Sabine Christiansen, in meinen Augen das öffentlich rechtliche Sprachrohr der INSM, aber finanziert aus den GEZ-Zahlungen.

Bei mir kommt aber auch der Verdacht auf, dass die eifrigsten Betrachter der Sendungen mit Richtern die Abgeordneten sind, die sich dort ihre juristischen Kenntnisse holen. Von Butler hat natürlich recht, die Summen, die durch die Presse oder das Fernsehen schwirren, 1.500 oder 1.800 , daran ist wirklich etwas faul. Journalisten, ich meine hier die, die nicht unabhängig sind, sondern alles schreiben, was opportun ist und damit ihren Job behalten, verdienen sicher mehr. Politiker auch, das wissen wir sicher. Halt, ich habe versehentlich von "verdienen" gesprochen, ich meine natürlich "bekommen". Recht hat er auch, dass in der Mittelschicht etwas faul ist. Er merkt das an den Leserbriefspalten. Ja, das was ich da schon gelesen habe, ist wirklich hanebüchen. Leute, die so abseits aller Kenntnisse sind, versetzen einen schon in Erstaunen, dass sie überhaupt noch schreiben können. Herr von Butler schreibt dann, die Unterschicht habe zu viel, genauer gesagt, sie sei finanziell noch zu stark ausgestattet, daher der fehlende Antrieb. Da er aber offensichtlich die Unterschicht mit Hartz IV gleichsetzt, möchte ich ihn einmal mit Fakten in Form eines kleinen Bildchens vertraut machen:

Diese Insel ist vergleichbar mit Hartz IV und Herr von Butler soll mal versuchen, auf dieser "Rennstrecke" mit 200 Sachen zu fahren. Klicken Sie auf das Bild, dann sehen Sie genauer, was ich meine.

Recht hat er natürlich auch, wenn er Hartz IV als Kahlschlagprogramm bezeichnet, das dem Staat mehr Ausgaben verursacht als zuvor. Aber vielleicht hätte Herr von Butler vor diesem Satz recherchieren sollen, woran das wohl liegt. Da ist eine ineffiziente Mammutbehörde, da sind Ein Euro Jobs, mit denen sich etliche Leute gesund stoßen, weil sie nicht nur Zwangsarbeiter bekommen, sondern auch noch Kohle dafür, dass sie diese Zwangsarbeiter beschäftigen und zwar mehr Kohle, als die Ausgaben für den Betroffenen betragen. Hätte er mal das Papier von Gerd Andres, dem Staatssekretär des Arbeitsministeriums gelesen, dann hätte er, anders als aus Presse- und Fernsehberichten erfahren können, dass dieses Mehr real nicht existiert, weil real dafür die Ausgaben in der Sozialhilfe gesunken sind und die Orgie der Arbeitsplatzvernichtung bei den Konzernen und dem öffentlichen Dienst ja weiter geht, was den relativ minimalen Anstieg der Ausgaben begründet.

Herr von Butler, wissen Sie, was sie sind? Oh nein, kein Grund zur Abmahnung oder für eine Beleidigungsklage. Sie sind, zumindest aus meiner Sicht, ein Journalist, der offenbar das wichtigste Instrument des Journalismus nicht gelernt hat oder zumindest nicht beherrscht, die intensive und seriöse Recherche. Das fällt auch auf, wenn man Ihren Beitrag "Tee mit Onkel Hartz" liest. Der dortige Satz, der vermutlich zur Prämierung dieses Beitrags geführt hat, (Wer uns pauschal verurteilt, dem entgegnen wir: Gut, dann hätten wir in 30 Jahren ganz gerne die Adresse des Rentners, dessen Rente wir allein bezahlen, damit wir ihm das Geld direkt überweisen können. Dafür darf er auf unsere Babys aufpassen, die wir bekommen müssen.) ist für mich ein Beispiel dafür, dass Sie offensichtlich wirklich zur modernen Yuppie-Generation gehören, nur den eigenen egoistischen Interessen verhaftet, mit ausgesprochen polemischer Schreibweise und dafür von jenen gefeiert wird, die diese Schiefstellung der Realität unbedingt unters Volk bringen will. Ja, wir haben eine Unterschicht und diese Unterschicht hat wirklich nicht zu wenig finanzielle Mittel. Das, was dieser Unterschicht fehlt, ist Moral, Ethik und Anstand, ein Mangel, der es ihnen erlaubt, unbekümmert in Palästen zu wohnen und den von der Gesamtheit erwirtschafteten Erfolg in jeder Hinsicht alleine beanspruchen, obwohl sie außer Geld nichts dazu beigetragen haben. Dieses beigesteuerte Geld, zuvor ebenfalls von der Masse erwirtschaftet, hätten sie ohne Gewinnaussichten und ihre ausgeprägte Profitgier sicherlich nicht beigesteuert.

Sie, Herr von Butler, sollten mal darüber nachdenken, ob Diffamierung und Stigmatisierung wirklich so witzig ist, wie Sie mit Ihrem Beitrag in der FTD vermutlich zu sein glauben. Mein Eindruck ist, dass Sie Ihre Kenntnisse auch nur aus der Presse und besagten Fernsehprogrammen beziehen, ohne groß darüber nachzudenken oder sich mit dem Prinzip von Ursache und Wirkung vertraut zu machen.

(Anmerkung: Den Auszug über Herrn von Butler habe ich als Mail auch an die FTD geschickt.)

Doch damit nicht genug, diese Woche landete die Gesundheitsreform zur Lesung im Parlament. Ein Satz von Ulla Schmidt hat mich besonders bewegt: "In einer Zeit schwierige ökonomischer Voraussetzungen ist es uns gelungen, das niemand mehr bezahlen muss und die Leistung für die Versicherten nicht eingeschränkt wird. Ich bin nicht ganz sicher, ob ich den Satz wörtlich wiedergegeben habe, inhaltlich in jedem Fall. Nun, dass Frau Schmidt offenbar ein gestörtes Verhältnis zu Mathematik hat, vermute ich bereits seit Längerem. Die bereits angekündigten Beitragsanhebungen, die nicht paritätisch verteilte Zusatzprämie von 1 %, mindestens aber 8 , welche die Kassen erheben dürfen, wenn sie mit dem Geld nicht auskommen, so darzustellen, dass niemand mehr bezahlen muss, ist wirklich dreist. Die Regelung mit den 8 und die dabei inzwischen beschlossenen Ausnahmen bedingen wieder sehr viel bürokratischen Antrags- und Bewilligungsaufwand und es wäre bestimmt billiger gewesen, auf den Sockelbetrag zu verzichten. Diese Gesundheitsreform ist keine Reform, sondern ein Desaster und der für 2009 geplante Fond ein weiters Bürokratiemonster ohne jeden wirklichen Wert. Alle, die dieses Werk vollbracht haben, gehören auf der Stelle nach Hartz IV überstellt, ohne Rücksicht auf Rang und Namen und ohne 12 Monate ALG I.

Nicht zu vergessen die GEZ-Gebühren für PCs und Handys wurden von den Ländern durchgewinkt. Da könnte man auch alle Männer der Vergewaltigung anklagen, nicht, weil sie wirklich vergewaltigt haben, sondern weil sie über die Vorrichtung dafür verfügen. Das ist ein weiterer Grundstein für den Griff in die Tasche der Allgemeinheit, denn angekündigt wurden ja schon Überlegungen, Rundfunk- und Fernsehgebühren als Haushaltsgebühren einzuführen, also über das Finanzamt zu kassieren. Betrachtet an sich die Beiträge der öffentlich Rechtlichen und denkt dabei an den kulturpolitischen Auftrag dieser Anstalten, wird die Divergenz offensichtlich. Diesen Auftrag haben sie früher vielleicht mal erfüllt, heute nicht mehr. Die politischen Beiträge sind fas ausschließlich Interessengeleitet, Serien wie Marienhof werden für neoliberale Meinungsmache instrumentalisiert, die Filmbeiträge sind fast ausschließlich aus der Mottenkiste entliehen, die meisten Serien völlig trivial und selbst die Nachrichtensendungen sind tendenziös. Auch der bildungspolitische Auftrag, den man in der Vergangenheit mit dem Schulfunk erfüllte, wird heute nicht mehr geleistet. Ich habe meinen Fernseher deswegen abgeschafft. Aber es darf nicht sein, dass ich gleichzeitig damit Geld spare. Weil ich einen PC habe, werde ich dann eben über diese Schiene zur Kasse gebeten. Erwischt man damit immer noch nicht alle, dann müssen auch die Leute, die ein Zeitung kaufen, Gebühren entrichten, denn auch in den Zeitungen wird ja das Fernsehprogramm veröffentlicht. Alles nur eine Frage der Zeit.

Noch eine letzte Sache. Der Big Brother Award wurde an die GDV verliehen. Sie kennen die GDV nicht? Dabei liegen doch bei Ihren Dokumenten vermutlich etliche Papierchen, in denen Sie einer Datenübertragung zur GDV zugestimmt haben. GDV steht für "Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V., (GDV)". Die GDV unterhält eine Datenbank, in welcher Versicherungsnehmer gespeichert werden ohne gesonderte Genehmigung), gegen die eine Versicherung einen Betrugsverdacht hegt. Sie atmen auf, denn das betrifft Sie ja nicht. Sehen Sie, hier unterliegen Sie einem Irrtum. Beispiel. Sie werden in einen Unfall verwickelt, als Beteiligter oder als Zeuge. Der Versicherung bzw. dem Sachbearbeiter schwant, dass an diesem Unfall was nicht stimmt und schon stehen Sie in der Datenbank, egal, ob als Zeuge oder als Beteiligter. Wenn Sie Näheres wissen wollen, dann lesen Sie die zuvor verlinkte Begründung für die Verleihung des Awards auf der Seite von Big Brother Award. Anschließend brauchen Sie viel Haarpomade, weil Ihnen dann nämlich die Haare zu Berge stehen und mit aufgestellten Haaren wollen Sie doch nicht in die Öffentlichkeit, oder?

Natürlich ist das nicht alles, worüber die Presse diese Woche berichtet hat. Aber es sind eben nur negative Nachrichten und ab und wann brauche ich auch mal eine Pause, um die aufgestaute Wut wieder abzubauen. Auch will ich Sie nicht zu lange strapazieren. Schließlich will ich nicht Schuld haben, Wenn Sie in einem Amoklauf Ihrer Wut freien Lauf lassen, denn vermutlich würden Sie die Falschen erwischen.