Navigation aus    Navigation an
Erstelldatum: 20.09.2010

Demonstration

Vorgestern, am 18.09.2010, gab es eine Großdemonstration gegen die von schwarz-gelb verfügte Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke. Zehntausende demonstrierten ..., titulierten die Medien. Parallel demonstrierten rund 50.000 Menschen gegen das Projekt "Stuttgart 21". Ich war zuhause, habe auf dem Markt und bei ALDI gekauft, was ich so über das Wochenende brauche, denn von der geplanten Demonstration in Berlin gegen die Atomlobby habe ich nichts gehalten. Nun kann man mir vorwerfen, dass ich einerseits gegen ALDI wettere, andererseits dort einkaufe. Diesen Vorwurf mache ich mir selbst auch regelmäßig. Aber welche Alternativen gibt es sonst für bestimmte Sachen, die man auf dem Markt meist nicht bekommt? Rewe? Edeka? Penny und was weiß ich noch? Die sind mir noch unsympathischer als ALDI. Und mir fehlt, wie so vielen, das nötige Kleingeld, alles "alternativ" einzukaufen. Obst, Gemüse, Fleisch, Käse, Fisch, das kauf ich auf dem Markt. Der Rest, wie Zucker, Mehl oder andere Kleinigkeiten, das hole ich mir bei ALDI. So reicht mein Einkommen, oder besser, das, was meine EX mir davon lässt, gerade so, dass ich den Monat überstehe, meistens wenigstens. Doch das nur am Rande, denn eigentlich wollte ich nur ausdrücken, dass ich nicht in Berlin war. Und es waren nicht nur finanzielle Gründe, die mich von der Fahrt nach Berlin abhielten. Ich halte nichts von Demonstrationen und das ist das eigentliche Thema. Die anhaltende Demo gegen Stuttgart 21 nehme ich davon aus, weil diese Demo nicht parteipolitisch gesteuert ist, sondern ein echter und passender Bürgerprotest, den nicht nach einmaligem Geschehen verdampft, sondern durch die anhaltende und dauernde Präsenz von Bürgern eine echte Protestbewegung geworden ist. daran wird auch Mappus nichts ändern.

In der WELT fand ich einen ziemlich ironischen Artikel zum Thema. Ich gebe ungern zu, dass an diesem Artikel aus dem Hause Springer so einiges richtig ist, wenn auch "perspektivische" Fahler verzeichnet werden müssen. So z. B. die Betrachtung des Autors der "Mitte", die man heute nicht mehr nur als horizontale Schichtung sehen darf. Denn das würde bedeuten, dass unsere Gesellschaft eine zweidimensionale Gesellschaft wäre. Aber waren es nicht gerade Politik und Medien, die die vertikale Schichtung unserer Gesellschaft durch die Artikulierung der "Unterschicht" verdeutlichten und damit der lange abgestrittenen Drei-Klassengesellschaft endlich Raum im Bewusstsein der Bevölkerung verschafften? Betrachten wir einmal das "Schichtenmodell genauer:"

Die erste Feststellung ist, dass es aus gesellschaftlicher Sicht in der Vertikalen gesehen keine Mitte gibt, weil die Gesellschaft kein homogenes Bild bietet. Die so genannte Unterschicht ist größer und breiter, als es Politik und Medien darstellen, es sei den, man nutzt eine pyramidale Darstellung. Längst gehört schon eine breite Masse derjenigen, die sich noch an ihre Statussymbole klammern, noch halbwegs über die Runden kommen und, wenn sie ein Auto oder andere, teurere Anschaffungen tätigen wollen, noch relativ problemlos einen Kredit dafür bekommen, auch schon zu Unterschicht. Sie wissen es nur noch nicht und wehren sich verzweifelt gegen diese Einsicht, nagt diese Erkenntnis doch an ihrem Selbstbewusstsein, das ihnen eine scheinbare Überlegenheit über "die da unten" vorgaukelt. Natürlich kann ich falsch liegen, aber aus meiner Sicht beginnt die Mitte erst, wenn man über ein (wirklich) gesichertes Einkommen von ca. 3.000 netto im Monat verfügt. Die Grenze der Oberschicht würde ich bei einem Bar- und Sachvermögen von mindestens 10 Millionen ansiedeln.

Dann ist da noch die horizontale Sicht, auf die sich der Artikel in der WELT bezieht. Sie wird vor allem von Politikern, Beamten des gehobenen und höheren Dienstes, einem kleinen Teil der vertikalen Mittelschicht (vornehmlich die noch studierenden Jungen dieses Teils) bedient. Die Wenigen aus der vertikalen Unterschicht, die daran teilnehmen, sind in der Regel nur Mitläufer. Und diese Demonstrationen, da hat die WELT recht, werden inszeniert wie ein Event, von inzwischen etablierten Institutionen wie z. B. Campact oder Ausgestrahlt. Laufen wirklich mal Politiker mit, dann stechen die Banner der Parteien hervor, oder die der anderen Gruppierungen, wie auch z. B. die der Gewerkschaften. Die Demonstration wird zum Werbelauf, verliert ihren Sinn. Sind keine Politiker, Gewerkschafter oder Parteimitglieder in der demonstrierenden Gruppe, ist Vorsicht geboten, denn wenige gezielt eingesetzte Provokateure reichen aus, eine solche echte Demonstration zur Krawallveranstaltung verkommen zu lassen. Die Bilder, die Presse und TV-Medien liefern, zeigen entweder die in vorderster Reihe marschierenden Politiker mit ihren breiten Spruchbändern oder die Krawallszenen.

Nun fragt man sich ja auch mitunter, warum die Arbeitslosen, die Rentner und die Niedriglöhner so selten bei diesen Demonstrationen anzutreffen sind. Es ist nicht die Resignation alleine, sondern auch das fehlende Geld und vor allem die Angst vor den Folgen. Der gemütlich im Fernsehsessel sitzende Fallmanager könnte ja eines seiner Schäfchen erkennen und in der Folge mit den vielen kleinen Gemeinheiten dieser Gesetzgebung reagieren, z. B. mit Kürzung der Transferleistungen. Das wäre aus Sicht der Oberen absolut korrekt, besagt doch das SGB II, dass sich Arbeitslose nicht vom Wohnort entfernen dürfen, ohne sich die Zustimmung des für sie zuständigen Sachbearbeiters einzuholen. Zwar heißt es in Art. 11 Abs. 1 GG: "Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet." Aber in Abs. 2 wird dieser erste Satz wieder konterkariert. Dort steht:

    Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Diese Passage wird vom SGB II in perfider Weise genutzt. Obwohl die Teilnahme an einer Demonstration weder eine zusätzliche Belastung für die Gesellschaft bedeuten würde, kann sich das Amt darauf Berufen, dass im Gesetz ja festgelegt ist, dass sich die Betroffenen beim Amt abmelden müssen, wenn sie ihren Wohnort verlassen und bei ihnen ja eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist. Und unsere Richter werden in der Regel dieser Argumentation folgen, also das Gesetz im Sinne des Amtes und der Politik auslegen. Hätte ein Richter mal den Mut, das anders zu interpretieren, würde seine Interpretation von der nächsten Instanz mit Sicherheit wieder revidiert. Das GG hat für Empfänger von ALG II keine Gültigkeit, diese Erkenntnis haben inzwischen viele Empfänger von Transferleistungen bitter erfahren müssen. Ihre Würde wird mit Füßen getreten, sie werden zu Zwangsarbeit gezwungen, sie sind Gefangene in ihrem Wohnort. Das alles ist kein Geheimnis, aber dagegen demonstriert man nicht, die einen, weil sie nicht dürfen, die anderen, weil sie entweder selbst Angst vor Repressalien haben, oder einfach zu gleichgültig sind, oder immer noch der politischen Phrase anhängen, dass Arbeitslose auch immer arbeitsscheu sind. Politik und Medien liefern ihnen ja auch genügend Anschauungsmaterial, indem sie einzelne Fälle heraus picken, sie breit walzen und so darstellen, als sei das die Regel. Das zeigt aber auch die unheilige Macht der Medien, ein Macht in den falschen Händen.

Da sind auch bspw. die immer wieder angeführten "Unqualifizierten." Was die Masse nicht weiß; wer 4 Jahre lang nicht in seinem Beruf gearbeitet hat, gilt von Amts wegen als unqualifiziert, zumindest für seinen gelernten Beruf. Und hat jemand später in einen anderen Beruf gewechselt und ihn ausgefüllt, allerdings ohne ihn (mit Lehrvertrag) von der Pike aus zu lernen, dann ist er für seinen Beruf unqualifiziert und im nachfolgen Tätigkeitsfeld "nur" eine angelernte Kraft. Der eigentliche Witz an der Geschichte ist, dass diese Feststellungen von Leuten getroffen werden, die selbst nur angelernte Kräfte sind (Fallmanager und beamtete Behördenmitarbeiter) und die Gesetze von Leuten gemacht werden, die auch nur "angelernt" sind, denn Politiker ist schließlich kein LehrBeruf. Als Beispiel möchte ich Herrn Westerwelle (oder ist er jetzt Frau Westerwelle? Ich bin da irgendwie irritiert und möchte ja nicht gegen die Gleichstellungsgesetze verstoßen) anführen. Ziemlich mühsam hat er sich zum Rechtsanwalt hochgekraxelt (zumindest sehe ich 7 Jahre (= 14 Semester) für das erste Staatsexamen und weitere 4 Jahre für das zweite Staatsexamen zum Volljuristen als mühsames Erreichen an), im Fernstudium seinen Dokter gemacht (ob da wohl Papa maßgeblich geholfen hat??) dann 3 Jahre in der Kanzlei seines Vaters mitgewirkt (ob das über das Bleistiftanspitzen und Kaffeekochen hinausgegangen ist, weiß ich natürlich nicht) und ist seitdem in der Politik. Mit Phrasen kennt er sich aus, das hat er in der FDP (seit 1980) von der Pike auf gelernt. Doch heute als Außenminister ist er aus meiner Sicht eine glatte Fehlbesetzung. Na ja, ich gebe zu, dass ich ihn nicht mag. Das trübt vielleicht mein Urteil. Doch bestärkt wird es durch seine Art und für mich ist er einer derjenigen mit ererbtem "Elite-Status".

Es gibt noch etwas, was mich an Demonstrationen stört. Sind es Demonstrationen mit wenigen Menschen, kann man beobachten, wie sich die Keute an den Fenstern die Nasen plattdrücken, aber vom Sinn der Demonstration nichts mitbekommen und in der Presse allgemein auch ignoriert werden. Größere Demonstrationen werden gemeinhin als Verkehrshindernis wahrgenommen, die Nasen an den Fenstern länger plattgedrückt mit der kleinen Hoffnung, doch noch einen Krawall zu sehen. Und die ganz großen Demonstrationen, hierzulande eher eine Seltenheit, arten meist aus und ich kann mir nicht helfen, aber ich glaube, dass unter den Kapuzen der Vermummten und als Autonome bezeichneten Krawallmacher auch berufsmäßige Anstifter zur Eskalation sitzen, Leute, die extra dafür ausgebildet wurden. Es ist nun mal ein Fakt, dass eine große Menge zu einem emotionalen Pulverfass wird, wenn eine Demo aus begründetem Protest gestartet wird. Dann bedarf es nur einiger weniger, die zündeln und schon eskaliert die Sache, meist unter massiver Mitwirkung der Polizei. Aber die Masse daheim vor dem Fernseher bekommt nicht mit, wie sich Besonnene bemühen, wieder Ruhe in die Sache zu bekommen. Sie sieht nur, was die TV-Medien zeigen und das sind vorwiegend die Krawallszenen. Und auch in der Presse wird selten anders berichtet. So wird die Meinung der Masse manipuliert und die Stimmung schwenkt um. Marschieren bei einer Großdemonstration aber SPD, Grüne und Linke in vorderster Reihe mit, wird das zur krawallfreien Wahlveranstaltung. Selbst wenn ein paar "natürliche" Krawallmacher versuchen, aus der Reihe zu tanzen, hat die Polizei das schnell wieder im Griff. Es sind eben keine "studierten Krawallmacher", sondern lediglich einige Dummköpfe, die das Funktionieren von Demos noch nicht begriffen haben.

Wenn ich dennoch dazu aufrufe, sich an einer Demonstration zu beteiligen, dann deshalb, weil es der Aufruf von Hartz IV-Gebeutelten ist und den Unverschämtheiten der Ursula von der Leyen gilt. Es soll am "10.Oktober 2010 eine Bundesweite Demonstration vor allem der Hartz IV-Empfänger werden, doch jeder andere ist aufgerufen, sich daran zu beteiligen." Es rufen die Erwerbslosengruppen ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose mit dieser Presseerklärung zur Beteiligung auf und ich würde mir wünschen, dass diese Demo nicht zum Schaulaufen für SPD und Grüne wird, sondern alle politischen Gruppierungen, die teilnehmen wollen, nur Spruchbanner ohne Parteiwerbung ausrollen dürfen. Das würde nicht nur der Springer-Presse zeigen, dass es noch echte Demonstrationen gibt.

Diese Demo ist immens wichtig für JEDEN Arbeitslosen, für JEDEN Geringverdiener, für JEDEN Aufstocker und beteiligen sollten sich, sofern noch rüstig genug, auch JEDER Rentner, um zu zeigen, dass sich Arbeitslose und Rentner nicht entsolidarisieren lassen, auch nicht von dem Spruch der von der Leyen, dass die Arbeitslosenbezüge künftig schneller steigen, als die Renten.

Arbeitslose sollten nicht nur wegen der Transferleistungen an der Demo teilnehmen, sonder vor allem gegen die Diskriminierung, dass Arbeitslose nicht in der Lage wären, Geld für ihre Kinder auch für ihre Kinder zu verwenden. Seit nunmehr 5 Jahren zeigen die Langzeitarbeitslosen, dass sie mit den auch von Verfassungsrichtern festgestellten zu niedrig bemessenen Leistungen ihren Kindern, wenn eben möglich, dennoch zukommen lassen, was die Kinder brauchen, incl. Sonderleistungen wie Klassenfahrten oder sonstige kostenintensive Bildungsaufwendungen. Die Stigmatisierung, dass sie das Geld für ihre Kinder für Zigaretten und Alkohol ausgeben und die impertinenten diesbezüglichen Berichte in Presse und TV-Medien, zum Teil vermutlich mit regelrecht engagierten Schauspielern, sind eine seit 5 Jahren andauernde Verunglimpfung der Opfer einer seit Jahrzehnten verfehlten Politik. Arbeitslose sind vermutlich bessere Eltern, als die Familie von der Leyen, weil sie sich selbst um ihre Kinder kümmern. Gehen Sie zur Demo und drücken sie es durch ihre Beteiligung aus. Und, nicht zu vergessen, wenn die von der Leyen mit der Chipkarte durchkommt, schränkt sie die Möglichkeiten arbeitsloser Eltern ein, ihren Kindern zusätzliche Hilfe in Sachen Bildung zukommen zu lassen, denn der Gymnasiast oder der junge Lehrer, der gelegentlich Nachhilfe gibt, um über eine bestehende Hürde hinwegzukommen, kann mit Chipkarte oder Gutschein wenig anfangen. das könnten wieder nur Konzerne wie Bertelsmann, von denen auch die Idee stammt. Und was die bieten, sind Comics, die aber nur den Anschein von Wissen vermitteln sollen. "WEHREN SIE SICH!"

Atommüll wird in 20 Jahren nicht mehr strahlen, das zumindest will uns die Springer-Presse mit einem Bericht verkaufen. Transmutation soll ein Verfahren heißen, das Wissenschaftler angeblich entwickelt haben. Na ja, bisher soll es nur im Laborverfahren funktionieren. Während die WELT von 20 Jahren redet, auf die die Strahlungs-Halbwertzeit reduziert werden soll, wird bei Heise noch von "ein paar hundert Jahren"" geschrieben. Sehe ich mir ein Bild für diesen Laborversuch an, was für eine Anlage für ein winziges Fragment des Atommülls erforderlich ist, frage ich mich, wie groß die Anlage sein muss, um Tausende von Tonnen des bereits vorhandenen und weiterhin produzierten Atommülls zu "entstrahlen". Und ich erinnere mich, vor nicht allzu langer Zeit stand man mit dem sogenannten Fusionsreaktor (Durchführung einer kontrollierten Kernfusion) lt. Presse unmittelbar vor den Durchbruch und das schon seit den 70er Jahren. Man bastelt immer noch daran herum, aber ist bisher noch keinen Schritt weiter.

Es wäre ja schön, wenn eine Transmutation des Atomabfalls in großem Maßstab gelingen würde. Aber Versprechungen haben wir bereits viele erhalten, doch verwirklicht wurde nur, was satte Gewinne verspricht, wie z. B. der Grüne Punkt. Und ob wir uns, angenommen das Konzept würde erfolgreich sein, damit nicht das nächste Dilemma einhandeln, wird man zwar strikt verneinen, aber was ist eine politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Verneinung schon wert. Ich zumindest glaube nicht, dass die vielen Rätsel um die Bausteine des Lebens (Atome) wirklich so schnell (wenn überhaupt) gelöst werden können.