Navigation aus    Navigation an
Erstelldatum: 09.12.2008

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Wir haben eine Bundeskanzlerin. Nun wird ja in der Emanzipationsbewegung gerne hervorgehoben, dass Frauen folgerichtiger denken und auch friedfertiger sind als Männer. Sollte ich nun fragen, ob Frau Merkel vielleicht doch keine Frau ist oder ob die Aussagen der Emanzipationsbewegung einfach falsch sind, bzw. auf unrichtigen Erkenntnissen beruhen?

Schauen wir auf die Politik von Frau Merkel. Nicht auf die vergangene, sondern auf die aktuelle Politik. Aber ganz ohne Betrachtung der Vergangenheit geht das auch nicht. Da ist das Thema Klima. Die Wissenschaft oder zumindest der politische befragte Teil der Wissenschaft warnt von gravierenden Klimaveränderungen, hervorgerufen vor allem durch die CO2-Gase, die von Kraftwerken, Industriebetrieben und natürlich von den meisten Kraftfahrzeugen so großzügig in die Luft geblasen werden. Man mag zu diesem Thema auch eine andere Ansicht haben, nur ist die Frage, wie konsequent man zu der Frage steht.
Frau Merkel ist in der Welt herumgereist und hat sich überall als die Königin des Klimaschutzes feiern lassen. Jetzt plötzlich kommt eine Kehrtwende um 180 Grad. Merkel spricht sich gegen zu viel Klimaschutz aus, weiß die Presse zu berichten. Liest man dann, warum, kommt man bei ein wenig Überlegung aus dem Staunen nicht heraus. Sie will uns vor dem Abbau von Arbeitsplätzen und natürlich die Automobilbauer davor schützen, dass nicht mehr genug investiert wird.

Nun beanstande ich für mich, obwohl nur ein Mann, dass ich gelegentlich auch ein wenig logisch zu denken versuche. Wie wäre wohl die Reaktion der Automobilindustrie, wenn sie (endlich) die Spritfresser durch Motoren mit geringerem Verbrauch per Gesetz ersetzen müssten?. Klarer Fall, so die Logik von Merkel, sie würden Arbeitsplätze abbauen. Wie kommt sie darauf? Doch vermutlich durch die Einflüsterung ihrer so oft befragten Experten von Bertelsmann, INSM und anderen neoliberalen Heilsbringern und natürlich auch der Automobilindustrie sowie den Ölkonzernen. Wendet man hingegen ein wenig Logik an, muss man zu dem Schluss kommen, dass die Automobilindustrie nach wie vor Autos herstellen und verkaufen möchte. Schließlich wollen die Aktionäre Geld sehen. Wenn aber Gesetze herauskommen, die verlangen, dass weniger Abgase ausgestoßen werden dürfen, muss sich die Automobilindustrie nicht nur Gedanken machen, wie das gehen soll, sondern muss es aktiv in die Wege leiten. Sie müsste also in der ihr verbleibenden Zeit schleunigst dafür sorgen, neue Motoren zu entwickeln, die den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden. Für die Entwicklung würden sie aber nicht weniger, sondern mehr Personal benötigen. Möglicherweise kämen sie auch ohne zusätzliches Personal aus, weil sie in der Schublade bereits fertig entwickelte Pläne für Motoren mit geringerem Verbrauch haben, aber aus Rücksicht auf ihre Freunde aus der Ölindustrie noch nicht in ihre Autos einbauen. Die amerikanischen Autoriesen GM, Ford und Chrysler fallen derzeit gerade dadurch auf, dass sie zugunsten kurzfristiger Profite einen Automobilbau ohne echte innovative Elemente betrieben haben und deshalb jetzt nahezu vor der Pleite stehen. Die US-Autobauer haben das auch mit Unterstützung der US-Politik gemacht und nun soll der Staat und damit der Steuerzahler einspringen. Frau Merkel, den Einflüsterungen amerikanischer Regierungschefs hoffnungslos verfallen, unterstützt nun die deutschen Automobilbauer dabei, auf echte Innovation zu verzichten, bis sie von den Japanern und Franzosen überholt wurden und wie GM, Chrysler und Ford vor der Pleite stehen. Für die Manager der Automobilindustrie nicht so schlimm, denn sie können sich durch Abrufen von Aktienoptionen dann sicherlich ein paar Tage über Wasser halten, so wie derzeit der VW-Vorstand, der damit gerade 25 Millionen locker gemacht hat (für die eigene Tasche). Halt, das ist natürlich voreingenommen. Großzügig haben die VW-Bosse 2,5 Millionen (10%) an eine VW-Stiftung gespendet.

Wie immer, ist Presse und Politik aufopferungsvoll bemüht, die Wahrheit vom Bürger fernzuhalten. Das gilt auch für die Finanzkrise. Eigentlich wollte man diese Lappalie ja vom Bürger zumindest bis nach der Wahl fernhalten, ist doch der Normalbürger voll damit ausgelastet, sein immer stärker schwindendes Einkommen beständig so umzuschichten, dass er die nächste Gehaltszahlung ohne Blessuren und ohne zu hungern erreichen kann. Aber auf Dauer war das nicht möglich. Folglich wurden auf Pressekonferenzen die Gesichter von ernst bis tragisch verzogen und man zeigte sich völlig überrascht von den Ereignissen, aber natürlich auch mit schnellen Reaktionen. Wenn eine Finanzblase platzt, muss man sie wieder aufpumpen, so scheinen Merkel und Steinbrück zu denken. Hier wäre es hilfreich für unseren Finanzminister und unsere liebe Kanzlerin gewesen, wenn sie bei einem Platten am Auto nicht ihren Chauffeur, sondern sich selbst bemüht hätten. Dann hätten sie nämlich erfahren müssen, dass es nichts nützt, in einen platten Reifen neue Luft zu blasen. Er kann sie nicht halten. Das ist bei der Finanzblase nicht anders. Jemand hat sie angestochen und die heiße Luft entweicht unaufhaltsam und neue Luft in Form von Dollars, Pfund, Yen oder Euros ist wirkungslos. Nein, natürlich nicht ganz, denn das, was der Staat an staatlicher Luft einbläst, wird vom Kapital willig aufgesaugt und den Nachschub an Luft holt sich der Staat bei denen, die schon keine Luft mehr haben, bis sie ersticken.

Wie auch immer. mit ernster Mine schart Angela Merkel ihre Berater und Experten um sich. Natürlich sind das die gleichen Gestalten, die kräftig daran mitgewirkt haben, dass die Krise überhaupt entstand. Was im ersten Moment gar nicht so dumm ausschaut, weil diese Gestalten ja die Mechanismen kennen, die zur Krise führten, zeigt sich auf den zweiten Blick wie der Versuch, von einem Pädophilen die Lösung für dessen Verhalten zu erhalten. Er wird sagen: Vertraut mir, ich werde es nicht wieder tun und in gleicher Weise reagieren auch die Finanzhaie. Angela scheint das glücklich zu machen, mich nicht. Sie und Steinbrück versuchen einen Großbrand durch den Einsatz der Brandstifter und mit Benzin zu löschen.

Natürlich soll auch die Konjunktur "wiederbelebt" werden. SPD und CDU versuchen es mit Wiederbeatmung durch geradezu skurrile Programme. Es ist aber auch zu dumm, dass man die Krise nicht bis nach den Wahlen 2009 unter der Decke halten konnte. Aber das ging leider nicht. Wenn eine scheinbar deutsche Bank (wer weiß schon, wem sie wirklich gehört) droht, pleite zu gehen, dann beginnt selbst der schläfrige Michel zu blinzeln. Mit der IKB haben das Steinbrück und Glos ja noch ohne allzu großen Wellenschlag hinbekommen. Man hat diese Mittelstandsbank, die mehrheitlich dem Staat gehörte, es aber nicht lassen konnte, im internationalen Spielcasino der Globalisierungsmafia mitzuspielen, einfach an die Heuschrecke Lonestar für 115 Millionen verschenkt, nachdem sie zuvor 10 Milliarden in die "Rettung" gepumpt hatten und noch weitere 1,3 Milliarden so genannter Risikopapiere übernahmen. Man sieht, die Herren Steinbrück und Glos quellen über vor "wirtschaftlicher Kompetenz." Aber kaum war dieses Possenspiel um die IKB ausgestanden, ging es mit der Real Estate erneut los und damit kam es so weit, dass der Michel sogar beide Augen aufmachte. So ein Pech, und das ausgerechnet vor den wichtigen Wahlen 2009. Also muss Chloroform herhalten, den Michel wieder einzuschläfern, in Form von "Rettungsschirmen, Rettungspaketen und Konjunkturhilfen." Finanzexperten hatten auch sofort den Stein der Weisen gefunden. Wer ein neues Auto kauft, das Schadstoffarm ist, muss keine KFZ-Steuer zahlen. Eine tolle Idee, so ähnlich war auch die Immobilienentwicklung in de USA. Es gibt ja noch weitere Finanzexperten im Bundestag. So kam die SPD auf die glorreiche Idee, Einkaufsgutscheine zu verteilen, damit wenigstens das Weihnachtsfest in alter schläfriger Besinnlichkeit des Michels und guten Verkaufszahlen für die Handelsketten ausgeht. Glos von der CSU hatte sogar (wohl aus Versehen) eine gute Idee, indem er dafür plädierte, die Mehrwertsteuer wieder zu senken und weitere Steuersenkungen forderte. Die Mehrwertsteuer senken? Das passt Angela Merkel nun gar nicht. Da würden je selbst Arbeitslose und Rentner von profitieren und alle Mühen der letzten Jahre, Armut in Deutschland zu etwas zu machen, über das sich niemand mehr aufregt, nicht einmal die Armen, wären umsonst gewesen. Nein, sie macht souverän das, was seit Amtsantritt als Kanzlerin ihre große Stärke ist: "NICHTS!". Nach ihrem alten Motto: "Wir müssen uns zusammensetzen und eine Lösung finden", agiert sie auch diesmal. Aber sie hat den Satz leicht umgebaut. Nun beteuert sie dass sie sich "alle Optionen offenhält."

Man darf gespannt sein, ob das verwendete Chloroform geeignet ist, den Michel wieder einzuschläfern. Jemand, der 50 Jahre lang chloroformiert wurde, könnte ja inzwischen eine Resistenz entwickelt haben und wer weiß, nach 50 Jahren vielleicht sogar den Versuch unternehmen, aufzustehen. Aber nein, das ist wohl doch zu utopisch.