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Antwort der PDS

Sehr geehrter Herr Flegelskamp,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben zur EU-Verfassung.

Ich stimme Ihren Ausführungen und Kritikpunkten weitgehend zu. Traurig ist, dass durch die Verfassung die Demokratie nicht untergraben wird, weil es derzeit nichts zu untergraben gibt, was die Bezeichnung „Demokratie“ verdient.

Mich stört die fehlende Berücksichtigung der Meinung des Souveräns ebenso wie die deutliche militärische Ausrichtung der EU nach Inkrafttreten der Verfassung. Unter http://www.gesine-loetzsch.de/kat_bundestag_detail.php?v=1681 können Sie meine letzte Rede zu diesem Thema im Parlament nachlesen. Am Donnerstag, 12. Mai 2005 habe ich mich ebenfalls zu diesem Thema geäußert. Diese können Sie ebenfalls unter: www.gesine-loetzsch.de nachlesen.

Ihnen persönlich alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gesine Lötzsch, PDS