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Erstelldatum: 20.06.2010

Die vergangene Woche

Der zick-zack-Kurs der Hannelore Kraft

Bei Autorennen ist es üblich, dass die Fahrer auf dem Weg zur Startposition mit Schlingerbewegungen ihre Reifen aufheizen, damit sie den erforderlichen Grip bekommen. Ähnliches hat Hannelore Kraft in NRW auch gemacht.

  • Rot-rot-Grün? Nein danke!
  • Ampel? Nein danke!
  • Große Koalition? Nein danke!
  • Minderheitsregierung? Nein danke, lieber aus der Opposition heraus arbeiten.
  • Minderheitsregierung? Nun doch!?
Es war ein Possenspiel, mehr nicht und man darf sich fragen, mit welchem Hintergrund diese Verzögerungen geplant und ausgeführt wurden.

Eigentlich hätte rein mathematisch gesehen die Initiative zur Regierungsbildung von der CDU ausgehen müssen. die von den Wählerstimmen her trotz riesiger Verluste immer noch die meisten Stimmen ergattert hatte (was mich nach wie vor erstaunt). Hätte die SPD nun Stimmenzugewinne verzeichnen können, wäre es auch noch erklärbar gewesen, dass Kraft die Initiative an sich gerissen hat. Aber auch die SPD hat weitere Stimmen verloren.

Gerne wird von den Parteien das "Wählervotum" angeführt, spielt aber offenbar bereits unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale schon keine Rolle mehr. Denn die eigentlichen Wahlgewinner waren die Grünen und die Linke. Auch die FDP hatte einen geringen Zuwachs zu verzeichnen, der aber in Anbetracht der vor der Wahl artikulierten eindeutigen Bindung an die CDU kann davon ausgegangen werden, dass diese zusätzlichen Stimmen aus der CDU kamen.

Interessant ist die Reaktion der Presse. Vor der Wahl hatten sich die üblichen Parteien stark voneinander abgegrenzt. Besonders die Grünen schlossen eine Ampel aus, nicht aber mit der gleichen Absolutheit ein rot-rot-grünes Bündnis. Auch die SPD war zurückhaltender in Ihren Aussagen bzgl. der Linken vor der Wahl. Zwar sagte die Kraft, dass sie die Linke nicht für regierungsfähig halte, betonte aber nicht wie seinerzeit in Hessen, dass sie eine wie auch immer geartete Bindung ausschloss.

Als dann die Koalitionsverhandlungen begannen, gab es lautes Getöse seitens schwarz-gelb, als mit den Linken gesprochen wurde. Schon beim Vorhaben betonte Pinkwart von der FDP, wenn mit der Linken geredet, schließe er Gespräche mit der FDP aus. Ich muss das ganze Hin und Her nicht wiederholen, welches nach der Ablehnung eines Bündnisses mit der Linken zwischen dem rot-grünen und dem schwarz-gelben Block durch die Presse ging. Jede dieser möglichen Koalitionen wurde weitgehend mit positiven Kommentaren bedacht, obwohl keine der Optionen einem Vergleich mit den Aussagen vor und auch kurz nach der Wahl standhielt. Wahlbetrug? Wählertäuschung? Wahllüge? Diese Worte schienen der Presse inzwischen völlig fremd zu sein, ganz anders als in Hessen bei der Ypsilanti. Doch die Erinnerung hat sich nun wieder eingestellt, als Kraft nun plötzlich doch für eine Minderheitsregierung plädierte.

Vorwärts in die Ypsilanti-Falle (Focus)
Jetzt ist die Derzeit-Politikerin Kraft in die Ypsilanti-Falle getappt (Merkur)

Eines darf als sicher angenommen werden, der plötzliche Sinneswandel der Hannelore Kraft kam wohl auf leichten Druck der Bundesspitze der SPD zustande, denn die erst wenige Stunden zuvor geäußerte Absicht, aus der Opposition heraus agieren zu wollen, war ein der neuen Entscheidung einer Minderheitsregierung diametral entgegenstehender Entschluss. Nur, so frage ich mich, warum kam dieser Druck der Bundesspitze der SPD erst jetzt, denn die Absicht, aus der Opposition heraus zu operieren, konnte nicht wirklich in das politische Konzept der SPD passen, weil nur eine SPD-geführte Regierung in NRW die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ändern konnte.

Nur, warum kam dieser Druck so spät? Die Frage um die Bundesratsminorität stand schon vor der Wahl fest und folglich hätte Gabriel eine entsprechende Direktive schon unmittelbar nach Verkündung des Wahlergebnisses herausgeben müssen. Oder hat er gewartet, weil sein Parteikollege Olaf vielleicht etwas von seinem Ausflug mitgebracht hat?

Wie auch immer. Rüttgers hat wohl nun eingesehen, dass seine Amtszeit beendet ist und will nicht erneut für das Amt des MP kandidieren. Aber seinen Abgang gestaltet er allerdings reflexartig mit Worten wie "größte Wählertäuschung, die NRW je erlebt hat" (Süddeutsche).

Partei  Sitze 
CDU   67
SPD   67
GRÜNE   23
FDP   13
DIE LINKE   11

Dass diese Aussage unsinnig ist, ebenso wie die so genannte "Ypsilanti Falle", beweist die Sitzverteilung. Rot-grün haben zusammen 90 Sitze, gelb-schwarz nur 80. Damit hat Kraft eine Mehrheit von 10 Sitzen gegenüber gelb-schwarz. Dieser Koalition fehlt also nur eine Stimme zur Mehrheit und, das hat Kraft geschickt gemacht, indem sie schwarz-gelb aufgeforderte, sie bei der Wahl zur Ministerpräsidentin zu unterstützen, reicht ihr eine Stimme aus dem Oppositionslager oder 2 Stimmenthaltungen, um die Mehrheit zu bekommen.

Ob diese Stimme oder die Stimmenthaltung nun aus dem Lager der Linken oder aus dem schwarz-gelben Lager kommt, kann ihr schnuppe sein. Sie kann sich eigentlich darauf verlassen, dass bei jedem Thema zwischen der Linken und dem schwarz-gelben Lager eine derartige Diskrepanz besteht, dass sie bei geschlossener Koalition jedes Vorhaben durchbringen wird. Wenn ihr Gefahr droht, dann allenfalls aus den eigenen Reihen, dem Seeheimer Kreis oder, anders ausgedrückt, der SPD-eigenen CDU. Dieser Kreis war die echte "Ypsilanti Falle" und es reichten in Hessen 3 Leute aus den eigenen Reihen, um Koch an der Macht zu halten. Aber in NRW müssten Kraft schon mehr "Seeheimer" in die Suppe spucken und das scheint mir dieses Mal recht unwahrscheinlich.

Wie eine Welle am Strand.

So sehe ich die Rolle eines Untersuchungsausschusses. Letzte Woche hat es im Untersuchungsausschuss zum Thema Tanklaster am Kundus einen Eklat gegeben weil die schwarz-gelbe Mehrheit im Ausschuss einen Antrag der Opposition ablehnte, den Verteidigungsminister erneut vorzuladen und dem früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert gegenüberzustellen. Mehr noch, die schwarz-gelbe Mehrheit will künftig bei allen Sitzungen die Öffentlichkeit ausschließen, also Presse und Zuschauer von den Sitzungen fernhalten. Das macht die Opposition sauer und sie will nun vor den Bundesgerichtshof gehen.

Dabei sind die "öffentlichen" Auftritte in solchen Ausschüssen das eigentliche Highlight des Spektakels, denn mehr ist es nicht. Wann hätte man je gehört, dass das Ergebnis eines Untersuchungsausschusses zu nachhaltigen Konsequenzen geführt hätte? Ich vermag mich nicht zu erinnern, wann jemals das Ergebnis eines Untersuchungsausschusses eine "nachhaltige" Konsequenz für einen Politiker gehabt hätte, dessen Verhalten Gegenstand eines Untersuchungsausschusses gewesen ist.

Es beginnt mit der Zusammensetzung. In der Regel wird ein Untersuchungsausschuss eingesetzt, wenn die Opposition politisches Fehlverhalten ausgemacht zu haben glaubt. Dann wird ein Untersuchungsausschuss aufgestellt und seine Zusammensetzung ist abhängig von der Zahl der Sitze, die die Parteien im Bundestag haben. Weil die Regierungspartei(en) in der Regel die meisten Sitze hat/haben, stellt sie die meisten Untersuchungsausschuss-Mitglieder. Folglich stellt die Partei (bzw. die Parteien), die an einer lückenlösen Aufklärung eines Vorfalles kein Interesse haben, die meisten Mitglieder im Untersuchungsausschuss. Das Ergebnis ist aus meiner Sicht unausbleiblich: Eine Aufklärung der Vorfälle findet nicht statt.

Ein Untersuchungsausschuss ist wie eine Welle an einem Sandstrand. Zuerst türmt sie sich auf, um dann plätschernd im Sand zu verlaufen. Wer von einem Untersuchungsausschuss konkrete Ergebnisse erwartet, ist ein unverbesserlicher Optimist. Ich halte ihn für einen publikumswirksamen Gag der Oppositionsparteien.

Fördern missverstanden?

Hartz IV wurde mit dem Leitmotiv "Fordern und Fördern" bei seiner Einführung angekündigt. Das mit dem "Fordern" hat auch prima geklappt, sofern man die etwas einseitige Auslegung in Form der Beschränkung des "Forderns" ausschließlich auf die Mitarbeiter der mit der Durchsetzung der Hartz IV-Gesetze beauftragten Behörden akzeptiert. Den als "Betroffenen" bezeichneten Empfängern von ALG II wurde jegliches "Fordern" abgesprochen. Sie durften nicht einmal fordern, dass ihnen das zustehende Geld pünktlich und vollständig ausgezahlt wurde, ausgenommen, sie konnten einen entsprechenden Gerichtsbeschluss erwirken. Sie durften auch nicht fordern, dass von Maßnahmen abgesehen wurde, die von den Behörden als so genannte Eingliederungsmaßnahmen gefordert wurden, deren Sinnhaftigkeit und Effektivität ausschließlich der Schönrechnerei der monatlich vorgestellten Arbeitslosenstatistik dienten.

Auch die Förderung kam nicht zu kurz, doch scheinbar war den Initiatoren der Hartz Gesetze nicht bewusst, dass der Slogan "Fordern und Fördern" in dieser konjunktiv zusammenfassenden Darstellung durch das "und" zu Fehlinterpretationen führen konnte, ja, zwangsweise sogar führen musste. So war es unausbleiblich, dass so mancher Bürger in diesem Land nicht verstand, dass das Fordern ausschließlich von Seiten der Behörden den Betroffenen galt, das Fördern hingegen ausschließlich den Nutznießern der geforderten Maßnahmen, also jenen, die von den ABM-Maßnahmen, den Ein Euro Jobs (im Fachjargon Arbeitsgelegenheiten), der "Bürgerarbeit" oder den zielverfehlenden Weiterbildungsmaßnahmen profitierten, galten. So fand sich so mancher höhere Verwaltungsbeamte- oder -angestellte bereit, nebenher eine Vermittlungsfirma für Ein Euro Jobber aufzubauen und sich mit den von der BA (Bundesagentur für Arbeit) für diese Arbeitsgelegenheiten gezahlten Vergütungen in Höhe von bis zu 500 monatlich pro Ein Euro Jobber bei einem Selbstkostenpreis von ca. 130 monatlich ein kleines Zubrot zu sichern. Ähnlich konnten auch "Freundschaftsdienste" in Form von ABM-Maßnahmen oder sinnentleerten Ausbildungsmaßnahmen abgewickelt werden.

Um der Bevölkerung klarzumachen, dass der Zusammenhang zwischen "fordern" und "fördern" eben nicht der gleichen Zielgruppe gilt und deshalb auch nicht großgeschrieben werden darf, weil es sich dabei um getrennt zu verstehende Adverbien handelt, hat sich wohl BA-Chef Weise nun zu seiner Personalpolitik auf der Basis des Förderns erklärt, nachdem ihm klar wurde, dass selbst der Bundesrechnungshof diesen Slogan aus den Hartz IV-Anfängen wohl falsch interpretiert hatte.

Krankenkassen

Erneut haben sich Mitglieder der Regierungsparteien zusammengesetzt, um über die Sparmaßnahmen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu beraten. Die Sparmaßnahmen sind dringend erforderlich, weil für 2011 ein Defizit der Kassen von in Höhe von 11 Milliarden Euro prognostiziert wird.

Ich muss gestehen, dass ich so manches an diesen Aussagen nicht verstehe. Das beginnt bei dem Begriff "gesetzliche Kassen". Meiner Kenntnis nach sind alle Krankenkassen privatisiert und wickeln lediglich die Abrechnung der Krankenbelege der gesetzlich Versicherten ab.

Die Defizit-Prognose, wie üblich von "Experten" aufgestellt, geistert nun schon seit Jahren in unterschiedlicher Höhe durch die Presse, hat sich aber meiner Kenntnis nach in der Vergangenheit nie erfüllt. Im Gegenteil, mitunter wurden Kassen aufgeführt, die sich ein "Milliardenpolster" aufgebaut haben. Man kann die diesjährige Prognose in allen Gazetten nachlesen, aber wer hat die Prognose erstellt und auf welchen Fakten beruht sie? Angeblich stecken wir doch mitten im Aufschwung und so ein Aufschwung sollte doch auch zusätzliche sozialversicherungspflichtige Jobs bringen, was wiederum höhere Einnahmen der Kassen bedeuten müsste.

In der Vergangenheit wurden die Negativ-Prognosen stets als Aufhänger für "Reformen" verwendet und jede dieser Reformen brachte zusätzliche Kosten für die Versicherten. Auch dieses Mal winkt die "Rösler-Reform", die aus meiner Sicht wieder klar eine Lobbyisten-Reform werden wird, denn Rösler ist ein Lobbyist. Die letzte, noch von Ulla Schmidt auf den Weg gebrachte Reform hat real nur zwei Dinge gebracht, ein intransparentes und bürokratisches Abrechnungssystem und eine Wettbewerbsverzerrung, wobei der Wettbewerb maßgeblich auf Maßnahmen ausgerichtet wurde, die eigentlich weder in einem Kassenabrechnungssystem noch in einer gesellschaftlich relevanten Gesundheitsfürsorge etwas zu suchen haben (meine Sicht). Rösler versucht nun, die Anfänge der schon von Merkel präferierten Kostenpauschale durchzudrücken, die einzig und alleine darauf abzielt, die Kosten der Gesundheitsvorsorge ausschließlich auf die gesetzlich Versicherten abzuwälzen.

Kostensenkungen sind sicherlich kein falscher Ansatz. Die Frage ist, wo sie angesetzt werden. Hier möchte ich einmal mehr den Bundesrechnungshof (BR) zitieren. In einer Pressemeldung vom 15.04. 2010 veröffentlichte der BR u. a. diese Mitteilung:

    Mangelnde Aufsichts- und Kontrollrechte führen immer wieder zu Fehlentwicklungen und unverhältnismäßigen Ausgaben: Beispiel Krankenkassen.
    Bereits im Dezember 2009 berichtete der Bundesrechnungshof über hohe Vergütungen von Vorstandsvorsitzenden großer Kassen. 90 Prozent der Verträge sahen Zahlungen vor, die über der von den Sozialpartnern empfohlenen Grenze von 130.000 Euro pro Jahr lagen.
    Erneut ist der Bundesrechnungshof auf unverhältnismäßige Abfindungen für ausscheidende Krankenkassenvorstände gestoßen. Eine Fusion von vier Krankenkassen zu einer Krankenkasse führte dazu, dass drei Vorstandsmitglieder aus ihren Vorstandsämtern ausschieden.
    Die neue Krankenkasse schloss mit allen drei Vorständen neue Vorstandsverträge ab. Sie setzte sie für wenige Monate als Geschäftsstellenleiter ein und stellte sie danach für bis zu sechs Jahre unter Fortzahlung ihrer vollen Vorstandsvergütungen frei. Anstatt einer Abfindung von 156.000 Euro erhält beispielsweise nun ein ehemaliger Vorstand 610.000 Euro. Bis zum Ende der Freistellungen wird die Krankenkasse über 1,6 Mio. Euro an die ehemaligen Vorstände zahlen.
    Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes müssen solche zweifelhaften Vertragsgestaltungen sowie unangemessene Vergütungs- und Abfindungspraktiken, die in krassem Missverhältnis zu den vereinbarten Leistungen stehen, ausgeschlossen werden. Ein wichtiger Schritt hierfür wäre es, wenn Vorstandsverträge künftig vor ihrem Abschluss den Aufsichtsbehörden vorgelegt werden müssen. Dies ist bisher nicht der Fall.
    Wirksame Kontrollen sind vor allem dort notwendig, wo Anreize für wirtschaftliches Handeln im Interesse des Steuerzahlers fehlen.

Nun mag die genannte Summe angesichts des prognostizierten Milliardendefizits noch gering erscheinen (obwohl sie mir sicher in den nächsten Wochen das Leben erleichtern würde), aber wir haben noch immer nach meiner Kenntnis 169 Krankenkassen und damit 169 Vorstände. Wie sieht das dann bei einer Hochrechnung auf alle Kassen aus? Und erneut stellt sich die Frage, warum ein Land wie Deutschland, mit 16 Bundesländern 169 "gesetzliche Krankenkassen" braucht. Warum nimmt man sich nicht ein Beispiel an der gesetzlichen Rentenversicherung, in der man auch die Landesversicherungsanstalten und die BFA zur Rentenversicherung Bund zusammengeführt hat und damit eine erhebliche Kostenersparnis bewirkte. Damit würde auch das (angebliche) Problem mancher Kassen behoben, deren Versicherte eine zu hohe Altersstruktur haben und/oder zu viele Geringverdiener mit relativ niedrigen Beitragszahlen versichern müssen. Doch über solche Missstände will die Presse offenbar nicht aufklären. Sie greift lieber Einzelfälle heraus, in denen EIN Versicherter über Gebühr Leistungen in Anspruch nimmt und vergisst dann auch noch, zu erwähnen, dass eine solche Inanspruchnahme ohne Mitwirkung des behandelnden Arztes gar nicht möglich wäre.

Bereits 2003 habe ich Ulla Schmidt in einem Schreiben aufgefordert, die von den Kassen aufgestellten Quartalsabrechnungen pro Kassenpatient an die Patienten zu versenden, ein bei den heutigen Möglichkeiten minimaler Aufwand. Angesichts der beständigen Bedrohung steigender Kosten würden wohl die meisten Patienten ihre Abrechnung eingehend prüfen und sicherlich in etlichen Fällen auch fündig werden, in denen erbrachte Leistungen mit den abgerechneten Leistungen nicht im Einklang stehen. Das würde sicherlich auch der Versuchung mancher Heilpraktiken vorbeugen, mehr oder weniger stark frisierte Rechnungen einzufordern. Doch gegen solche Vorschläge ist das Gesundheitsministerium resistent, hat es sich doch mehr auf die Einnahmequelle, den Patienten ausgerichtet. Röslers geäußerte Sparmaßnahmen bei den Pharmakonzernen werden sich vermutlich im Endeffekt wieder als heiße Luft erweisen.

Ein kleiner Weltuntergang

Eine Welle des Entsetzens rollt durch das Land. Die deutsche Nationalmannschaft hat beim WM-Spiel gegen die Serben eine Niederlage einstecken müssen. Schuld ist natürlich der Schiedsrichter, der zu kleinkariert gepfiffen hat, mit der Folge, dass Klose vom Platz gestellt wurde. Die dadurch erzeugte Schockstarre der deutschen Abwehr ermöglichte den Serben das Führungstor und damit den Sieg. Doch als sei das noch nicht genug, verschießt Podolsky auch noch einen Elfer. So ungefähr hörte sich die deutsche Presse an. Natürlich hat Löw versprochen, nun gegen Ghana zu gewinnen, denn noch nie ist eine deutsche Nationalmannschaft in der Vorrunde rausgeflogen.

Nur, gibt es nicht für alles ein erstes Mal? Ich habe das Spiel nicht gesehen, kann also über die Leistung der Mannschaft nichts sagen. Dennoch kann ich ein paar Fragen aufwerfen. Diese Weltmeisterschaft läuft unter Voraussetzungen, die es noch nie gegeben hat. Ich meine damit die Vuvuzelas. Ich habe das Geräusch kurze Zeit im Radio gehört und entsetzt abgeschaltet. Es hörte sich für mich an, als sei dort ein Hornissenschwarm losgelassen. Als ich dann den Spielbericht gelesen habe, habe ich mir doch einige Fragen gestellt. Jede Art von Leistungssport verlangt von den Akteuren höchste Konzentration. Nun sind Fußballer an eine hohe Geräuschkulisse gewöhnt, aber die ist nicht vergleichbar mit der in Südafrika erzeugten Geräuschorgie. Ich könnte mich dabei nicht auf meine Aufgabe konzentrieren und würde vermutlich auch nach gewisser Zeit aggressiv werden, eine Aggressivität, die vermutlich ein Gegenspieler zu spüren bekommen würde, weil die Zuschauer nicht nur tabu, sondern auch zu zahlreich sind. Vielleicht besteht ein Zusammenhang mit dem Platzverweis von Klose und diesen Geräuschen. Ich könnte es ihm nicht verdenken.

Die Fußballer der Nationalmannschaft sind alles hochbezahlte Vollprofis. Auch ein Platzverweis ist so ungewöhnlich nicht, dass eine gesamte Hintermannschaft in Schockstarre verfällt. Das eine Hintermannschaft mitunter einen gegnerischen Angriff verschläft, soll gelegentlich vorkommen. Es ist zumeist ein Zeichen mangelnder Konzentration, oft nur für einen kleinen Moment. Das passiert mal in der Abwehr, mal im Angriff, wenn ein Spieler quasi vor dem leeren Tor steht und den Ball dennoch vorbei oder über das Tor schießt. Einen Elfer zu verschießen, ist auch nicht so selten und ist schon den besten Spielern auf der Welt passiert. Ursache in all den geschilderten Vorgängen ist nicht das Können, sondern der Kopf und der wird in Südafrika über Gebühr durch ein nervtötendes und bedrohlich wirkendes Geräusch über Gebühr belastet.

Ich bin durchaus bereit, Profifußballer zu kritisieren, wenn ich den Eindruck habe, dass sie sich nicht ausreichend engagieren. Doch bei dieser WM entschuldige ich jede Fehlleistung, weil ich selbst unter diesen Bedingungen keine gute Leistung erbringen könnte, worin auch immer.

Sollte also die deutsche Mannschaft gegen Ghana nicht gewinnen uns vielleicht damit schon in der Vorrunde ausscheiden, ist das kein Weltuntergang. Schließlich ist Fußball nur ein Spiel, außer für die FIFA und für die Vereinsmanager.