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Erstelldatum: 03.01.2010

Merkels Neujahrsansprache

Die Neujahrsansprache der Kanzlerin zu kommentieren, ist nicht einfach. Wie soll man etwas kommentieren, wenn nichts gesagt wird, sondern nur die Floskeln der Vorjahre wiederholt werden, wenn auch in ein wenig anderer Formulierung. Die Presse hat ja etwas herausgelesen, weshalb sie zu berichten wusste, dass Frau Merkel die Deutschen auf ein schweres Jahr 2010 einstimmen wollte. Ich mache einen Versuch, so wie ich die Aussagen interpretiere. Weil ich aber nur ein einfacher Webseitenbetreiber bin, kann ich mir keinen Redeschreiber leisten und kann auch auf keine Hilfe seitens der INSM, dem Bürgerkonvent, der Bertelsmannstiftung, der Deutschen Bank oder gar des Arbeitgebervertreters Hundt erwarten.

Gehen wir es an. In ihrer Weisheit stellt Frau Merkel fest, dass Sylvester 2009 kein Sylvester wie andere ist. Dieser abgrundtiefen Weisheit vermag ich nichts entgegenzusetzen. Ihre elegische Betrachtung, dass sie zum ersten Male "in Freiheit" nach 35 Jahren DDR das neue Jahr mit ihrem Mann und ihren westdeutschen Verwandten in Hamburg verbringen konnte, verblüfft schon ein wenig. Aus zwei Gründen:

  • War Frau Merkel nicht zuständig für Jugendpropaganda in der DDR und verkündete in dieser Funktion, dass die Bürger der DDR im Gegensatz zur BRD ein freies Land, sei, nicht vom Kapitalismus geknechtet?
  • War sie nicht 1989 noch eine unverheiratete Frau, die sich somit nur mit ihrem Geliebten bei ihren Verwandten treffen konnte?

Wenn Sie aber im gleichen Absatz anmerkt: "Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen." liegt auch in diesem Satz Wissen und Weisheit. Es ist unwahrscheinlich, dass die DDR Hartz IV eingeführt hätte und wenn ich mir die Karriere von Frau Merkel im Laufe der 15 Jahre seit dem Mauerfall ansehe, dann hätten wir, wäre die Mauer nicht gefallen, keine Kanzlerin Merkel. Aber sie hätte vielleicht Honecker bzw. dessen Nachfolger abgelöst und wäre heute Staatsratsvorsitzende der DDR!!?? Aber die Frage "was wäre, wenn" hat noch nie ein konkretes Ergebnis gezeitigt. Ein Wunschtraum eben, einer von denen, aus denen man sich weigert, wach zu werden, ohne es allerdings verhindern zu können.

Doch lassen wir das und nehmen stattdessen die weiteren Weisheiten der Neujahrsansprache in uns auf. Erneut verweist sie darauf: "Dies ist kein Silvester wie jedes andere", ein Zeichen, dass wir uns das einprägen und begreifen müssen, weil wir als einfaches dummes Volk ja unmöglich bereits begriffen haben können. Jetzt folgt ein Absatz, den ich, um ehrlich zu sein, nicht verstanden habe. Sie sagt:

    Sie trägt uns gerade auch bei den Aufgaben, die uns im neuen Jahr viel abverlangen. So denke ich in dieser Stunde ausdrücklich zuerst an die vielen zivilen Helfer, an die Polizisten und an unsere Soldaten, die fern von ihren Lieben ihren Dienst tun müssen. Sie tun ihren Dienst an vielen Orten der Welt unter Einsatz ihres Lebens, ganz besonders in Afghanistan.

Schon der erste Satz ist ein reines Mysterium. Wen meint Frau Merkel, wenn sie sagt: Sie trägt uns gerade auch bei den Aufgaben ..., warum nennt sie im zweiten Satz die zivilen Helfer, die Polizisten und die Soldaten in einem Satz? Nach meinem Verständnis sind Polizisten und Soldaten keine zivilen Helfer. Das wären sie erst, wenn sie privatisiert worden wären. Aber vielleicht hängt das ja auch mit dem Lissabonvertrag zusammen und diese Helfer stehen nun unter dem Oberkommando der EU? Nein, auch dann wären sie noch keine zivilen Helfer, es sei denn, sie wären dann von der EU an die BRD vermietet und für die Zeit der Vermietung von ihrem öffentlichen Status suspendiert worden. Es ist wirklich verwirrend. Oder hat Frau Merkel diese Leute an die NATO vermietet??? Ich gebe es auf, diese Worte verstehen zu wollen und nehme nur gerührt zur Kenntnis, dass sie an diese Leute denkt.

Danach folgt wieder ein Satz der für mich nicht ganz verständlich ist. Frau Merkel sagt:

    Aber dieser Auftrag unserer Soldaten, Polizisten und zivilen Aufbauhelfer in Afghanistan, er ist und bleibt ein für uns alle bedeutender: Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht.

Nun wissen wir ja schon lange, dass es der Bundesregierung um unsere Sicherheit und unser Wohlergehen in allererster Linie geht. Hat uns Herr Schäuble nicht schon seit 4 Jahren in diesen Bereichen umhegt und umsorgt? Aber ich muss wohl einiges verschlafen haben, wenn ich lese: "... dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht". Ich war mir dieser Gefahr wohl nie bewusst und habe nicht mitbekommen, was die Afghanen in diesem Land so alles angestellt haben. Denn sie müssen uns schon viel angetan haben, sonst hätte man das Adverb "nie" nicht benutzt. Oder irre ich mich?

Weil ich auch mit diesem Satz nicht so recht klarkomme, wende ich mich dem nächsten Absatz zu:

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ja, dies ist kein Silvester wie jedes andere. Es beginnt ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird. Es wird sich entscheiden, wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag; wie wir die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überwinden und in Verantwortung für die nächsten Generationen die Staatsfinanzen sanieren; wie wir als Gesellschaft nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen und im Geist jung bleiben; wie wir unseren Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern.

Dass dieses Sylvester wie kein anderes ist, habe ich inzwischen in mich aufgenommen und werde mich bemühen, es zu verstehen. Das kann ich natürlich nur, wenn ich begreife, dass die vergangenen "Sylvester", alle gleich waren, etwas, dessen ich mir zuvor nie bewusst war. Habe ich das aber erst mal geistig verarbeitet, kann ich mit dem Verstehen beginnen, warum ausgerechnet dieses Sylvester aus der Reihe tanzt. Richtig ist und das begreife ich auch, dass ein neues Jahrzehnt beginnt. Wie gut, dass ich damals in der Schule aufgepasst habe, als im Rechenunterricht die Potenzierung von Zahlen durchgenommen wurde. Eigentlich habe ich nun erwartet, dass Frau Merkel das Ende der Agenda 2010 einläutet und sie als vollkommen gescheitert erklärt. Aber weil ich ja nicht die Klugheit der Frau Merkel habe, kann es natürlich sein, dass sie das aus ihrer höheren Warte völlig anders sieht. Schließlich war die Agenda 2010 Teil der Lissabon-Strategie und die ist zwar auch nicht aufgegangen, aber zumindest hat man den Lissabonvertrag durchgesetzt und das ohne "Waterboarding".

Es wird, so Frau Merkel, ein Jahrzehnt der Entscheidungen. Das sehe auch ich als einen ungeheuren Fortschritt an, ist man das doch von der Politik nun wirklich nicht gewöhnt. Es wird sich entscheiden, so Frau Merkel, wie wir die Menschlichkeit und die Gerechtigkeit schützen. Da habe ich allerdings schon wieder ein Problem. Müsste Menschlichkeit und Gerechtigkeit nicht erst einmal verwirklicht werden, damit etwas da ist, um es zu schützen? Vielleicht wäre es ja gut, aus diesen beiden Phrasen reale Wirklichkeit werden zu lassen, möglichst erst einmal im eigenen Land, damit man ergründen kann, was es damit denn nun auf sich hat. Frau Merkel will aber gleich die ganze Welt ins Visier nehmen. Schwebt ihr da etwas vor, vielleicht die Form der Gerechtigkeit und Menschlichkeit, die wir gerade in Afghanistan einführen? So etwa in Form von Bombardierungen? Sie betont ja, dass es der Welt bisher nicht gelungen ist, Krieg und Gewalt gänzlich zu vermeiden. Aber da sehe ich auch keinen Weg, sind doch die Rüstungsexporte ein wesentlicher Bestandteil von Aufschwungs- und Wachstumsphantasien. Schließlich leben Menschen vom Verkauf und Schmuggel von Waffen und Kriegsmaterial, einige davon sogar recht gut.

Der nächste Satz in diesem Absatz übersteigt wieder meine geistige Kompetenz, habe ich doch noch immer nicht verstanden, dass man zur Bewältigung der Krise die Leute heranzieht, die die Krise verursacht haben und, wenn man deren Handlungen nach der Krise betrachtet, auch nichts gelernt haben, sondern munter nach alten Regeln weiter machen. Wie man mit den aufgetürmten neuen Schuldenbergen die Verantwortung für kommende Generationen übernimmt und sichert, fällt in den Bereich höherer Mathematik und da kann ich nicht mithalten. Ich habe ja nicht einmal verstanden, wie man aus dem Nichts Nebenhaushalte (auch Schattenhaushalt) aufstellt. Das muss man bei Lucky Luke abgeschaut haben. Aber da erwarte ich natürlich ein regelrechtes Wunder. Vielleicht überrascht uns Herr Brüderle ja damit, dass er einen weiteren Neben- oder Schattenhaushalt aus dem Nicht in einer Größenordnung von ca. 2 Billionen aufstellt und davon alle Schulden dieses Landes begleicht. Dass das ein wenig verspätet kommt, könnte ja daran liegen, dass der Schatten von Lucky Luke ja auch ein wenig langsamer zieht, als das Original. Was sie dann über die Wohlstandserhaltung sagt und mit der Änderung unser Art zu leben und zu wirtschaften meint, verschließt sich meinem Verständnis erneut. Meint sie vielleicht, dass wir wirklich zuerst einmal dafür sorgen müssen, dass unsere Leistungsträger noch mehr als jetzt an Überschüssen bekommen, damit sie genug Kapital haben, um an der globalen Zockerei teilhaben zu können und wir uns dafür an die Zeit erinnern sollten, wie wir von 1945 bis 1949 leben mussten, eine Zeit, in der sogar Ludwig Erhard schlank geworden ist.

Für den etwas später folgenden Satz, man müsse alles tun, um neuer Regeln für die Finanzmärkte aufzustellen, mit denen Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit künftig verhindert werden können, muss sie wohl ein Geheimrezept haben. Wir haben zwar ein Finanzministerium, aber keine Finanzhoheit, denn die haben wir bereits im alten Jahrhundert an die EU abgetreten. Und im Lissabonvertrag steht ja ausdrücklich, dass die Finanzinstitute absolute Narrenfreiheit haben und daran wird der EuGH nicht deuteln lassen. Oder hat Angela den Lissabonvertrag so intensiv unterstützt, weil er erstmalig auch den Austritt aus der EU ermöglicht und sie im Geheimen die Absicht hat, wieder auszutreten?? Aber da klingelt das Telefon und reißt mich abrupt aus meinen Träumen. Gut, dann eben nicht. Sie will in den nächsten Monaten zusammen mit der Wirtschaft alles tun, um unsere Arbeitsplätze zu sichern? Nein, da male ich mir nichts aus, denn da könnten nur Horror-Szenarien entstehen. Ich überschlage einfach mal ein paar Absätze, denn das, was dort steht, hat sie wohl abgeschrieben, weil es doch Bestandteil jeder Neujahrsansprachen seit mindestens 30 Jahren ist. Gemeint ist das Wachstum und in diesem Zeitraum ist vor allem die Armut gewachsen. Das Wachstum des letzten Jahrzehnts kann man nur mit Unkraut vergleichen: Rentenreform, Hartz Gesetze, mehrere Gesundheitsreformen. Lissabonvertrag, Überwachungswahn, NATO-Einsätze, Lohndumping, Privatisierungen, Genmanipulation usw. und irgendwie scheinen die für die Düngung zuständigen Polit-Flugzeuge nur die Felder mit dem Unkraut zu besprühen, während sie in Gegenden mit Prunkvillen Care-Pakete abwerfen.

Natürlich darf auch die "Nachhaltigkeit" in einer Rede der Kanzlerin nicht fehlen. Wenn sie meint, Umweltschutz und Wirtschaft bedingen einander, verstehe ich das so, dass das nur interessant ist, wenn die üblichen Verdächtigen Kapital daraus schlagen können und dafür gibt es etliche Beispiele. Man verbietet die Glühbirnen, aber Staat und EU gehen verschwenderisch mit dem Strom um, sie fliegen, wenn immer möglich, mit eigens für sie reservierten Flugzeugen, sie bauen Eisenbahntrassen, damit Fernzüge mit Geschwindigkeiten fahren können, die man noch nicht wirklich beim Schienenverkehr im Griff hat und die, wie Autos, mit zunehmender Geschwindigkeit einen proportional ansteigenden Energieverbrauch haben, je schneller die Fahrt wird. Die Welt knallt und ballert zu Sylvester wie eh und je und kein Klima-Anhänger macht sich dabei Gedanken über Umweltverschmutzung. Ganze Wälder werden abgeholzt, ohne jede Rücksicht auf CO2 Minimierung. Umwelt und Klima interessieren nur, wenn damit Geschäfte gemacht werden können (wie z. B. beim Emissionshandel) oder der Staat damit Steuern begründet. Stünde es um unser Klima so, wie man uns weismachen will, würde selbst das Kapital Rücksicht nehmen, denn sie sind wie wir alle auf diesen kleinen Planeten angewiesen.

Unser kleiner Planet hat immer noch einen mittleren Umfang von rund 40.024 km, unsere Erdkruste weist an Land eine dicke von ca. 30 km (Tiefebenen) bis ca. 70 km (Gebirgsmassive) auf. Würden wir ihn auf Apfelgröße schrumpfen, hätten wir bisher nicht einmal die Schale durchbohrt. Wenn Wetterphänomene auftreten, halte ich die eher für Folgen von den Versuchen fast aller Staaten, das Wetter zu manipulieren. Wer weiß, ob das Thema Chemtrails nicht doch wahr ist und lediglich dem Zweck dient, Einfluss auf das Klima zu bekommen. Ich halte folglich das ganze Klima-Thema für einen groß angelegten Schwindel, sozusagen die Schweinegrippe der Atmosphäre, der nur dazu dient, neue Geschäftsfelder zu eröffnen. Aber das werde ich in einem ausführlichen Beitrag später genauer begründen.

Wenn Frau Merkel allerdings davon redet, dass wir langfristiger denken sollen, dann hat sie recht. Allerdings würde das bedingen, erst einmal vorsichtig damit anzufangen, vor allem bei der Politik, den Finanzen und der Wirtschaft. Denn dort scheint Denken ein absolutes Tabu zu sein. Spricht Frau Merkel allerdings vom Zusammenhalt, vom Miteinander der Starken und Schwachen, der Jungen und Alten, dann redet sie entweder von Dingen, die sie nicht versteht, oder die sie nicht verstehen will. Wie anders könnte eine Politik interpretiert werden, die seit langer Zeit die Starken gegen die Schwachen, die Alten gegen die Jungen, die Einheimischen gegen die Zugewanderten und Ost und West in immer neuen Variationen gegeneinander auszuspielen versucht, oft mit Erfolg.

Aber lesen sie die Rede selbst: Merkel-Neujahrsansprache-2010.html. Ich sagte ja, es wird schwer sein, sie zu kommentieren, weil Frau Merkel mit vielen Worten nichts sagt und das auch noch unverständlich.