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Erstelldatum: 02.01.2011

Hartz IV
und eine kurze Betrachtung zum Thema seltene Erden

Schon merkwürdig, als ich Sylvester das Rezept der Hexe für 2011 auf meiner Startseite veröffentlicht habe, hat das wohl eine Hexe bemerkt und auf mich geschossen. Das hat verhindert, dass ich Sylvester oder Neujahr den PC eingeschaltet habe, weil eine sitzende Stellung zu erklecklichen Schwierigkeiten führt, wieder aufzustehen. Inzwischen geht es wieder ein wenig besser, auch wenn ich beim Aufstehen immer noch erhebliche Probleme habe, wieder eine aufrechte Haltung anzunehmen. Aber ein wenig Jammern gehört ja auch zu uns Deutschen, wie Sauerkraut und Klöße. Und mir dient es als Entschuldigung für noch nicht gelesene Mails.

Hartz IV beschäftigt die Presse in zunehmendem Maße. Erinnern wir uns. Im abgelaufenen Jahr stellte das BVerfG fest, dass die Ermittlung der Regelsätze für die Empfänger von ALG II nicht rechtens sei.

Wenn ich das richtig sehe, hat das BVerfG die Berechnung der Regelsätze als nicht verfassungskonform angesehen und gefordert, dass die Ermittlung der Einzelpositionen willkürlich und intransparent erfolgt seien. Wie üblich, hat das BVerfG der Regierung eine Frist eingeräumt (bis zum 31.12.2010), die Berechnung der Regelsätze transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Es hat aber weder das untaugliche Instrument der EVS zur Regelsatzermittlung kritisiert noch die Höhe der Regelsätze direkt beanstandet.

An sich hatte das Ministerium von der Leyen Zeit genug, diesem Auftrag nachzukommen. Jetzt ist die Frist verstrichen und aus meiner Sicht sind damit alle Bescheide der Arbeitsagentur, die in das Jahr 2011 hinein laufen, nicht mehr verfassungskonform, haben also keine rechtliche Grundlage, weil die Gesetze, auf denen die Regelsätze ermittelt wurden, ihre Gültigkeit mit dem 31.12. 2010 aufgrund der Fristsetzung durch das BVerfG eingebüßt haben.

Nun könnten einige derer, die schon immer dafür waren, dass Arbeitslose auch nicht essen sollten, auf die Idee kommen, triumphierend zu verlautbaren, dass dann eben wegen mangelnder Gesetze gar nichts bezahlt werden solle. Doch auch das ist nicht möglich, denn das Grundgesetz betont ausdrücklich, dass der Staat die Verantwortung dafür trägt, dass das Existenzminimum seiner Bürger gesichert ist und bleibt und dieses Minimum waren bisher die Hartz IV-Regelsätze. Zu erwarten ist, dass die Zahl der Sozialklagen erneut drastisch steigt und das ist aus meiner Sicht gut so.

SPD und Grüne schöpfen nun ihre neu erworbene Macht durch die Mehrheit im Bundesrat aus, Druck auf von der Leyen auszuüben, Änderungen an der Hartz IV-Regelung vorzunehmen. Das sind natürlich nur taktische Manöver, stammen doch die Grundideen dieser Gesetzgebung von eben diesen beiden Parteien und etliche Verschärfungen wurden in Zeiten der großen Koalition durch die Arbeitsminister Müntefering und Scholz unter dem beifälligen Gemurmel der CDU/CSU durchgesetzt.

Aber nun sitzen beide Parteien in der Opposition und wer das politische Theater mal einige Zeit beobachtet hat, weiß, dass alle Parteien, wenn sie in der Opposition sitzen, eine in der Regierungszeit unbekannte Rolle einnehmen, die der Vertreter des Volkes. Der Grund ist, sie möchten wieder an die Macht kommen und das gelingt am besten, wenn man sich "als das kleinere Übel" präsentiert. In der Bevölkerung ist aber noch immer nicht durchgedrungen, dass das so genannte "kleinere Übel" nur deshalb ein kleineres Übel ist, weil keine Partei sein Potential als großes Übel in der Opposition ausleben kann. Da sind CDU/CSU und FDP heute in einer besseren Lage. Sie konnten bisher ihr ganzes Potential ausleben und haben weidlich Gebrauch davon gemacht. Jetzt allerdings gibt es eine Einschränkung. Gesetze, zu denen der Bundesrat zustimmen muss, können zu Schwierigkeiten führen, weil mit der NRW-Wahl die Mehrheit im Bundesrat verloren gegangen ist.

Bei der Hartz IV-Regelung geht es nun um die 5 Euro, die die von der Leyen in ihrer "menschlichen" Art den Empfängern von Transferleistungen schweren Herzens zubilligt. Und das trotz klammer Kassen und in Erwartung weiterer Rettungsschirme für notleidende Banken oder Euro-Staaten. Woher soll man bloß die Milliarden nehmen, die dafür erforderlich werden könnten, wenn man gleichzeitig noch Geld an die verpulvern muss, die sich in der sozialen Hängematte räkeln. Wovon soll man die Infrastruktur bezahlen, die erforderlich ist, um den Menschen dieses Landes künftig weiterhin Sicherheit zu bieten, wenn die bösen Terroristen scharenweise in unser Land einfallen? Aber das weiche Herz von Frau von der Leyen hat dazu geführt, dass die Bewohner der Hängematten sich künftig auch noch ein Kissen für die Hängematte leisten können, wenn sie nur lange genug sparen. Weil aber das Geld ja irgendwie wieder reingeholt werden muss, hat Frau von der Leyen das Elterngeld für Hartz IV-Bezieher völlig gestrichen und für Geringverdiener gekürzt und Ähnliches gilt für das Kindergeld. Und ein klein wenig gemogelt hat sie auch. So ist auf der Seite des BMAS zu lesen:

    Die Überprüfung der Berechnung der Regelsätze, die sich an den Einkünften und Ausgaben der unteren 20 Prozent der Haushalte in Deutschland orientiert, sowie des Anpassungsmechanismus.

Da sie auf dieser Seite ausführlich erklärt, wie alles zustande kommt, kommen wohl die wenigsten auf die Idee, auch die als Link gezeigte Seite des Statistischen Bundesamtes zu den Regelsätzen: Statistisches Material (in der rechten Spalte zu finden) anzusehen. Dort steht nämlich:

    I. Sonderauswertungen, die die Grundlage der neuen Regelsätze bilden Einpersonenhaushalte (15% Referenzgruppe)

Dort findet man dann ein PDF File mit Tabellen über die Einkommensgruppen der untersten 15 Prozent und nicht nur das, es wird auch noch ein Grenzwert von 901 angeführt. Das verstehe ich so, dass Haushalte der untern 15%, deren Einkommen über dem Grenzwert von 901 lagen, nicht erfasst wurden. Das wiederum würde bedeuten, dass nicht einmal die unteren 15%, sondern noch niedrigere Werte für die Einkommensberechnung herangezogen wurden. Aber Frau von der Leyen weiß das auf der vorherigen Seite so darzustellen, als habe sie eine besonders günstige Veranlagung als Basis für die Ermittlung der Transfersätze herangezogen.

Im Spiegel habe ich mir mal den Bericht "Wir sind hier nicht auf dem Basar" zu Gemüte geführt. Ich bin einfach gerührt, wenn ich lese, wie die Vertreterin der SPD sich müht, den Arbeitslosen "Gutes zu tun". Natürlich ist das Thema "Bildung" dabei ein Schwerpunktthema. Irgendwie scheinen die Parteien vergessen zu haben, dass sie alle für die Föderalismusreform stimmten, mit denen Bildung durch die Vergabe des Bildungsauftrags an die Länder verhindert und nicht gefördert wurde. Nicht nur, dass jedes Bundesland nun seine eigene Vorstellung von Bildung verwirklicht, zum Nachteil der Kinder, sie tun auch alles, den wirklichen Bildungsauftrag zu hintertreiben, denn dazu gehören vernünftige Schulen, bestens ausgebildete Lehrer und das in ausreichender Zahl und Einrichtungen, in denen Kindern geholfen wird, die mit einem Lehrstoff Schwierigkeiten haben. Und SPD und Grüne leiden auch hier wieder an einer strukturellen Demenz, denn es war ihrer Gesetzgebung zu verdanken, dass die Kinderarmut dermaßene Auswirkungen angenommen hat. Und sie waren sich mit CDU/CSU und FDP damals relativ schnell einig, weitere Verschlechterungen einzubauen, wie es diese Parteien forderten.

Lese ich solche berichte, dann interessieren mich auch immer die Lesermeinungen im Forum. Mitunter graust mir, welche Einstellungen manche Foristen in den Kommentarfunktionen der Presse darlegen. Dass Arbeitslosigkeit nicht das Nebenprodukt von Faulheit ist, wird ersichtlich, wenn man nicht nur die Hetzartikel über die Empfänger von Transferleistungen liest, sondern auch Artikel über die Entlassungsorgien von Unternehmen und über die Auswanderung von Unternehmen in Länder, wo es noch leichter als hier in Deutschland ist, die Menschen auszubeuten.

Was uns die Statistik zu diesem Thema liefert, ist ein einziges Lügengespinst, welches leicht erkennbar wird, wenn man die Arbeitslosenstatistik der BA ein wenig sorgfältiger studiert. Ob Ausbildungsmaßnahmen, Ein Euro Jobs, befristete Billiglohnjobs, die nun ausgelaufene 58er-Regelung, 50-plus und weiteren Maßnahmen, darin stecken noch einmal Millionen Arbeitslose, die aber statistisch nicht als Arbeitslose geführt werden. Dass sich speziell auf dem Gebiet der Ein Euro Jobs eine regelrechte Armutsindustrie entwickelt hat, wurde in einem ARD-Bericht einmal verdeutlicht. Aber so etwas sehen sich ja Leute, die nach Arbeitsdienst und ähnlichen Methoden schreien, nicht an. Zu den Zeiten, wenn solche Sendungen kommen, schauen sie lieber Dschungelcamp, DSDS und was RTL noch sonst an Verblödungssendungen zu bieten hat. Hier 3 Videos zum Bericht der ARD über die Armutsindustrie:

Die Armutsindustrie 1
Armutsindustrie 2
Armutsindustrie 3

Dass für solche Statistik-Verschönerungsprogramme jährlich über 7 Milliarden verpulvert werden, scheint die Anhänger von einem "Arbeitsdienst" nicht zu stören oder sie wissen nicht, dass für jeden Ein Euro Job neben dem Arbeitslosengeld und dem Mietzuschuss bis zu 500 im Monat aufgewendet werden, die der Betreiber der Maßnahme erhält. Für den entstehen lediglich die ca. 130 Kosten, die der Arbeitslose als pauschale Aufwandsentschädigung erhält. Kein Wunder, dass sich so eine regelrechte Armutsindustrie etabliert. Von fehlenden Arbeitsplätzen ganz zu schweigen.

Nun, lassen wir uns überraschen, wie das medienwirksame Gezerre der Parteien ausgeht. Intern, da bin ich mir relativ sicher, steht der "Kompromiss" bereits fest. Man feilt lediglich noch an den Pressemeldungen, mit denen jede der Parteien ihren Sieg verkündet. Verlierer sind schließlich nie die Politiker, sondern immer nur das Volk, also wir, wir alle, auch wenn eine große Zahl das noch nicht erkannt hat, sich noch zur Mitte zählt und nicht weiß, dass sie bereits auf der Rutschbahn nach unten ist.

Seltene Erden

In der Presse ist neuerdings die Rede davon, dass China den Export seltener Erden drosseln will. Auf die empörten Aufschreie der vor allem westlichen Länder, reagiert Peking nun damit, dass es die Menge der Ausfuhren nicht mehr veröffentlichen will.

    Aber was sind seltene Erden überhaupt? Wer in Chemie und/oder Physik die Ohren gespitzt hat, weiß das natürlich. Wem dazu die Gelegenheit fehlte, der kann sich leicht auf Wikipedia schlau machen. Zu den Metallen der Seltenen Erden gehören die chemischen Elemente der 3. Gruppe des Periodensystems (mit Ausnahme des Actiniums) und die Lanthanoide. Dies sind die Elemente Scandium (Ordnungszahl 21), Yttrium (39) und Lanthan (57) sowie die 14 auf das Lanthan folgenden Elemente, die Lanthanoide: Cer (58), Praseodym (59), Neodym (60), Promethium (61), Samarium (62), Europium (63), Gadolinium (64), Terbium (65), Dysprosium (66), Holmium (67), Erbium (68), Thulium (69), Ytterbium (70) und Lutetium (71). Quelle: Wikipedia

Auf Wikipedia sind auch die Einzelheiten wie Gewinnung, Anwendung usw. zu finden. Ich beschränke mich hier auf den Hinweis, dass diese Seltenerdmetalle Grundlage für viele Hightech- Geräte sind, vor allem die Geräte, die uns heute als unverzichtbar erscheinen. Auch wenn sie dort nur in Spuren angewendet werden, sind sie maßgeblich für die Funktion. Und das gilt für einen Teil der Beleuchtungsanlagen (z. B. Stadion- und Straßenbeleuchtung), für die Automobilbranche (Elektronik) für Fernsehen, hier ganz besonders für die Flachbildschirme, für Computer, Handys, Lasertechnik usw.

Das offensichtliche Problem ist, dass China, nun selbst im Aufschwung zum Hightech-Land begriffen, bisher ca. 97% der weltweiten Nachfrage nach Seltenerdmetallen befriedete, nun aber offenkundig den Eigenbedarf höher einschätzt, als die Erträge aus dem Export und deshalb die Liefermengene drosseln will, statt der zunehmenden Nachfrage gerecht zu werden.

Ein wenig lüftet sich nun auch der Schleier auf die Heuchelei des Westens, denn Abbau und Gewinnung der meist giftigen Seltenerdmetalle ist unter Umweltgesichtspunkten sehr teuer, wenn man Umweltschäden vermeiden will. Was liegt da näher, als diese wichtigen Rohstoffe billig aus einem Land zu beziehen, von dem man weiß, dass es nur wenig Rücksicht auf die Umwelt nimmt. Man kann dann bequem über die Umweltsünden dieses Landes herziehen, gleichzeitig aber die Produkte billig abnehmen, von denen man weiß, dass damit die Umwelt schwer geschädigt wird.

Hier empfehle ich ein paar Youtube-Videos von Volker Pispers, Wahheiten so rübergebracht, dass man sogar noch darüber lachen kann, obwohl es eigentlich zum weinen ist. Und was bei Pispers hauptsächlich für das Öl gilt, kann man getrost auf alle Bodenschätze ausweiten, die die Begehrlichkeit des Westens erregen.

Volker Pispers über USA, Terror, Krieg, Öl und Menschenrechte 1
Volker Pispers über USA, Terror, Krieg, Öl und Menschenrechte 2
Volker Pispers über USA, Terror, Krieg, Öl und Menschenrechte 3
Volker Pispers über USA, Terror, Krieg, Öl und Menschenrechte 4
Volker Pispers über USA, Terror, Krieg, Öl und Menschenrechte 5