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Erstelldatum: 23.12.2009

Das Monopoly geht weiter

Nicht zu fassen, der Spiegel schreibt einen empörten Bericht über die Banken und ihre Manager. Wer hätte das gedacht? Was fehlt, ist ein wenig Selbstkritik und vor allem Hintergrundwissen. Vielleicht is diese meine Einschätzung auch falsch und es fehlt nicht am Hintergrundwissen, sondern nur der Versuch, mit ein wenig geheuchelter Empörung wieder die Internethoheit gegenüber der Internetpräsentation des Revolverblattes BILD zu bekommen. Wie auch immer, worüber regt sich der Spiegel auf? Wir können doch ohnehin nichts ändern, denn seit Anfang des Monats ist der Lissabonvertrag in Kraft und der untersagt in den Artikeln 63 bis 66 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU jegliche Beschränkung des Bank- und Finanzwesens.

Artikel 63
(ex-Artikel 56 EGV)

(1) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.

(2) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Zahlungsverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.

Da wir Mitglied der Euro-Zone sind, hat unser Finanzminister nicht mehr die wirkliche Kontrolle über unser Finanzwesen. Das gaukelt er uns nur vor. Die Geldmarktpolitik wird von der EZB betrieben.
Hat irgendjemand schon gehört, dass Änderungen des Lissabonvertrages zum Thema Finanzen auch nur angedacht sind? Ich nicht.

Wenn man sich ansieht, welche Leute der Ex-Finanzminister Steinbrück ins Expertenteam zur Bewältigung der Krise ins Boot geholt hat, muss man eigentlich wissen, dass die Politik keine Änderung will. Wer die Täter zu den Problembewältigern macht, will nichts ändern, sondern sucht nur nach Möglichkeiten, die Masse verbal zu beruhigen. Die angekündigten Maßnahmen zur Kontrolle sollen nicht gleich greifen, sondern erst in 3 bis 4 Jahren in Kraft treten (ob uns die EU bis dahin vielleicht völlig übernommen hat?). Der zum Leiter der SoFFin ernannte Staatssekretär Jörg Asmussen ist der Mann, der noch vor kurzer Zeit Handlungsfreiheit für Verbriefungen und das Geschäft mit Derivaten für die Banken gefordert hat. Asmussen Originalton:

    „Seitens des BMF wird im Umsetzungsprozess der Basel II-Regeln für ABS vor allem auch darauf geachtet werden, dass den Instituten keine unnötigen Prüf- und Dokumentationspflichten entstehen werden, wenn sie in „gängige" ABS-Produkte mit gutem Rating investieren."

Wir haben die Partei gewählt, von der jeder wissen müsste, dass sie die Lobby-Partei schlechthin ist: Die FDP. Wir haben jetzt einen Finanzminister aus der anderen Partei, der nicht nur einen totalen Überwachungsstaat implementieren wollte und zum Teil auch hat, sondern der vor ein paar Jahren wegen seiner Verwicklung in die Schwarzgeldaffäre der CDU von seinem damaligen Posten zurücktreten musste. Hat er sich wirklich vom Saulus zum Paulus gewandelt? Ich glaube eher nicht.

Wer nicht begreift, dass der exponentielle Charakter des im Kapitalismus bestehenden Finanzsystems zwangsläufig kollabieren muss, dem ist nicht zu helfen. Zinsen gibt es nur, wenn jemand Schulden macht. Sind fast alle bis zur Halskrause verschuldet, können Zinsen nur noch mit obskuren Geschäften erzielt werden. Daran ändert kein Obama und keine Merkel oder ein Sarkotzki etwas, vorausgesetzt, sie wollen es überhaupt, was ich sehr bezweifle, denn sie hängen an den Strippen derer, die dieses Monopoly erfunden haben.

Wir hatten 2009 die Wahl. Da hätten wir die gesamte Bagage zum Teufel jagen können, aber wir haben das Gegenteil getan. Jetzt haben Parteien das Sagen, die das Gegenteil dessen tun werden, was erforderlich wäre, von einer Mehrheit gewählt. Eine Mehrheit nach politischen Maßstäben. In der Realität werden viele von sich behaupten, sie hätten diese Parteien nicht gewählt, denn sie hätten gar nicht gewählt, weil sie keiner dieser Parteien trauen. Dass sie damit mitverantwortlich dafür sind, dass diese Parteien jetzt regieren, werden sie wohl nie begreifen.

Ein probates Beispiel für die Dummheit der Wähler haben die Hessen letztes Jahr geliefert. Massiv unterstützt von der Presse wurde eine riesige Kampagne gegen die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti wegen der Wahllüge in Gang gesetzt. Was war passiert? Sie hatte vor den Wahlen gehorsam die Leitlinie der Bundes-SPD übernommen, die "Nie mit der Linken" gefordert hatte. Nach der Wahl langte es dann nicht, um mit den Grünen alleine den amtierenden MP von Hessen abzulösen. Andrea Ypsilanti schwenkte ein wenig um. Nein, keine Koalition mit der Linken, lediglich mit den Stimmen der Linken, also deren Duldung, wollte sie dennoch Koch ablösen. Was gab es für ein Gezeter und Geschrei in der Presse und prompt gab es aufrechte Parteisoldaten in der SPD, die diese ungeheuerliche Lüge nicht mittragen wollten. Dass diese "aufrechten Parteisoldaten" allesamt zum Segeberger Kreis der SPD gehören, dem Teil der SPD, der der CDU viel näher steht als der SPD, versteht sich von selbst. Auch in den Kommentaren zu entsprechenden Presseartikeln gab es so viele Stimmen über die Ungeheuerlichkeit dieser Wahllüge. Das alles sind aber die gleichen Wähler, die sich da so empört äußerten, die seit mehr als 10 Jahren die viel gravierenden Lügen des amtieren Ministerpräsidenten von Hessen, verbunden mit dem Skandal um die schwarzen Kassen der Hessen-SPD in der Schweiz, offenbar ganz gelassen ertragen. Von der überregionalen Presse wird ein neuerlicher Vorwurf gegen die Hessen-CDU fast gänzlich verschwiegen. lediglich die Frankfurter Rundschau hat eingehend darüber berichtet. Es geht um insgesamt 22 Steuerfahnder, die offenbar zu erfolgreich waren und deshalb versetzt wurden, Bei Vieren langte das offenbar nicht. Sie mussten zu einem Arzt, der dann falsche Gutachten über psychische Erkrankungen dieser Vier erstellte, die zu ihrer Zwangspensionierung führten. Aber diese 4 haben nicht klein beigegeben und jetzt hat ein Gericht den Arzt wegen falscher Gutachten verurteilt. Jetzt klagen die Vier gegen den Finanzminister Weimar, der noch ein weiteres Problem offensichtlicher Begünstigung am Hals hat, den Fall Molski

Solche nahezu täglichen Skandale der Begünstigung von Steuerhinterziehung wiegen für den hessischen Wähler offenbar weniger, als diese so genannte Wahllüge. Ich sage es mal ganz krass. Leute, die so bescheuert sind, haben Koch verdient. Leider leide ich auch darunter.

Dass der Spiegel nicht unbedingt wieder zum Verfechter sozialer Ideen wird, hat er bereits im November mit seinem Beitrag Rente verkommt zum Hungerlohn bewiesen. Man sollte sich nicht vom Ton der Aussagen verwirren lassen, der scheinbares Mitleid mit den künftigen Rentnern suggeriert. Liest man genauer und informiert sich, welche "Experten", hinter diesen Aussagen stehen, wird erkennbar, dass es sich um Werbung für die Privatisierung der Renten handelt. Die gelieferten Daten wurden von dem Deutschen Institut für Altersvorsorge bereitgestellt. Das hört sich amtlich an, aber dahinter steckt die Deutsche Bank und die Zürich Versicherungsgruppe. Natürlich betont dieses Institut seine völlige Unabhängigkeit. Ich weiß nicht mehr, wer es gesagt hat, aber ein kluger Mensch meinte einmal: "Wer von einem Abhängigen eine unabhängige Antwort erwartet, ist ein Narr!" Es verwundert deshalb auch nicht sonderlich, dass dieses Institut ebenso wie weiland ein Professor Rürup 30 bis 40 Jahre in die Zukunft schauen kann und Tabellen liefert, welche angeblich die Entwicklung der Rente gemessen an dem Realbetrag und dem Vergleichsbetrag zum heutigen Einkaufswert veranschaulicht. Das aber heißt, dass diese Experten nicht nur die Rentensteigerungen der nächsten 40 Jahre (Steigerung des Rentenwerts), die für die Beurteilung der Rente erforderlichen Beitragsbemessungsgrenzen (die fast jährlich angepasst werden) und die ermittelten Durchschnittseinkommen (für den fiktiven Wert des Eckrentners erforderlich) voraussehen können, nein, sie kennen auch die Inflationsrate für diesen Zeitraum. Ich sage ja, die Zahl der Hellseher in diesem Lande wächst rapide. Geht man aber mal auf die Internetseite dieses Instituts, werden als befragte Experten altbekannte Gesichter vorgestellt, wie Meinhard Miegel, Bernd Raffelhüschen und Reinhold Schnabel.

Es ist schon richtig, wenn diese Herren darauf verweisen, dass, hätte man seine Rentenbeiträge vor 50 Jahren in Aktien angelegt, man eine hohe Rendite hätte erzielen können. Verweist aber der Finanzexperte Schnabel auf den DAX-Aktiensparplan, der in allen 30-Jahresabschnitten seit 1954 bis heute eine Rendite von real durchschnittlich 6,6% erzielt hätte, dann ist er entweder ein Lügner oder er hat keine Ahnung. Ich tippe auf Ersteres. Der DAX wurde von der Deutschen Börse erstmalig am 1. Juli 1988 berechnet. Vorher gab es keinen DAX-Aktiensparplan, auch nicht unter der zuvor verwendeten Rechenbasis des Aktienwertes durch den so genannten Hardy-Index. Es gibt lediglich eine Rückberechnung des DAX anhand des Hardy-Index. Die Frage, woher heutige Rentner in den Zeiten ohne Internet das profunde Wissen über die Möglichkeiten professionellen Aktiensparens haben sollten, bleibt dabei unbeantwortet. Dass dabei die Beratungstätigkeiten von Banken und Versicherungen zu allen Zeiten miserabel waren, sei nur am Rande erwähnt.

Der Blick in die Vergangenheit bei den Aktienrenditen ist ein verklärter Blick, denn er beinhaltet, die "fetten Jahre" der BRD, also auch die Zeiten des sogenannten Wirtschaftswunders. Aber dieses Wirtschaftswunder hatte nur eine Basis: "Das Trümmerfeld Deutschland nach dem 2. Weltkrieg." Das hatte einen riesigen Bedarf an allen Wirtschaftsgütern zur Folge, weil Millionen Deutschen alles genommen worden war. Hinzu kam mit dem wachsenden Wohlstand ein zuvor nicht vorhandenes Anspruchsdenken und eine technische Entwicklung, die der Masse Zugang zu Produkten ermöglichte, die zuvor nur der Kapitalelite vorbehalten waren (z. B. Automobile, Wohnung mit Bad usw.). Dieses Wirtschaftswunder funktionierte auch nur deshalb, weil die Leute eben nicht sparten, sondern sich in einen regelrechten Konsumrausch stürzten. Hätte die Masse auf einen fetten Lebensabend durch Sparen auf den Ruhestand (neben der Pflichtrente) hin Geld für Aktien und Pfandbriefe etc. aufgewendet, hätte es kein Wirtschaftswunder gegeben, denn ein Wirtschaftswunder setzt Konsumbereitschaft voraus und ist mit Sparen nicht wirklich vereinbar. Sparen entzieht dem Wirtschaftskreislauf Kapital, reduziert damit den Konsum und vermindert somit die ständige Produktionssteigerung. Wachstum entsteht nicht durch Sparen, auch nicht dadurch, dass man den Besserverdienenden und den Reichen Steuern erlässt und gleichzeitig den Arbeitsmarkt und das Rentenwesen zerstört. Wachstum entsteht nur durch Konsum und Konsumbereitschaft und dieser Konsum wird nur von Leuten praktiziert, die nicht schon alles besitzen und ihre Geld deshalb lieber in Finanztransaktionen investieren. Wachstum im Finanzsektor ist kein Wachstum, sondern eine Seifenblase, die irgendwann platzen muss. Hätten alle Arbeitnehmer ihre Beiträge in die Rentenversicherung stattdessen in den Kapitalmarkt investiert, wären die Finanzkrisen in häufigeren und schnelleren Abständen erfolgt, denn es wären ungeheure Summen zusätzlich mit Zinserwartungen zu befrieden gewesen. Die USA ist ein probates Beispiel. Dort sind schon eine Menge solcher Rentenfonds pleite gegangen, nicht erst in dieser Finanzkrise. Doch darüber berichtet die Presse nur selten. Experten reden erst gar nicht darüber, denn das würde ihren Prognosen gleich das Wasser abgraben.

Und was macht die Masse? Sie macht, was sie schon als Kind im Religionsunterricht gelernt hat. Dort hat man ihr beigebracht, dass man nur glauben muss. Und daran hält sie sich offenbar in allen Lebenslagen. Sie glaubt dem Pastor, wenn er 2000 bis 5000 Jahre alte Weisheiten predigt, sie glaubt der Regierung, wenn diese die Widersinnigkeit von "wir müssen sparen, um wieder Wachstum zu generieren" verkündet, sie glaubt den vielen Experten, (solchen, die die Presse und die Politik zu Wort kommen lässt), wenn sie sich dort über Wirtschaftsleistung, zu hohe Soziallasten, zu hohe Lohnnebenkosten, Wachstumserfordernis, Steuersenkungen, das zwingende Erfordernis eines Niedriglohnsektors, die Zwangsmäßigkeiten der Globalisierung usw. auslassen. Die Masse glaubt alles, weil sie der Meinung ist, die Leute haben das ja gelernt und müssen es deshalb wissen. Obwohl viele Menschen in der Masse selbst gerne lügen, wenn ihnen daraus ein Vorteil erwachsen kann, scheinen sie ein solches Vorgehen bei den so genannten Experten auszuschließen. Aber Gier hat eine seltsame Eigenschaft. Ist sie einmal geweckt, wird der Hunger mit jeder Mahlzeit größer und um diesen Hunger nach Geld und Macht zu befrieden, behaupten und tun sie alles, was ihnen Geld und Macht einbringen kann, ohne dabei satt zu werden. Gier ist eine echte Pandemie und sie verbreitet sich schnell. Doch gegen dieses Virus hilft keine Impfung. Helfen könnte, wenn jeder sein Tun selbstkritisch betrachtet, alles, was er/sie hört oder sieht, mit dem eigenen Verstand filtert, bereit wäre, nicht nur sich selbst, sondern auch gegenüber anderen Fehler einzugestehen. An diesen Fähigkeiten sollten Eliten gemessen werden, nicht danach, was sie besitzen. Einige von den heute zur Elite gezählten Personen erkennen vielleicht auf dem Sterbebett zum ersten Mal, dass sie von all dem zusammengerafften Gut nichts mitnehmen können.

Aber die Aussichten für die Zukunft sind ja glänzend, zumindest dann, wenn man einer Studie der Prognos AG glaubt, über die der Tagesspiegel berichtet. Dieser Studie zufolge erwartet Deutschland ab 2015 ein akuter Arbeitskräftemangel von ca. 3 Millionen Arbeitskräften. Manchmal bleibt einem wirklich der Mund offen stehen, wenn man solche Prognosen liest. Solche Prognosen stützen sich auf Hochrechnungen. Das ist in etwa so, als wenn man ein Foto sieht, in welchem z. B. ein Mädchen auf einer Wiese sitzt und man nun "berechnen" will, was dieses Mädchen macht, wenn es aufsteht. Sie (die Hellseher der Nation) können nur vermuten, und entwickeln dann aufgrund dieser Vermutung ihre Prognose. Dabei gibt es mannigfaltige Variationen, die von diesen Vermutungen abweichen. Wie immer spielt in solchen Prognosen die Ausbildung eine spezifische Rolle. Dieser Prognose zufolge werden bis 2030 wesentlich mehr Hochschulabsolventen als heute benötigt. So ermitteln sie ein Defizit an Arbeitskräften im Gesundheitsmarkt. Doch wenn man dabei ein wenig in die Vergangenheit schaut, stellt man fest, dass durch Privatisierung gerade dort ein erheblicher Arbeitskräfte-Abbau stattgefunden hat. In den vielen privatisierten Kliniken werden nicht etwa Arbeitskräfte gesucht, sondern abgebaut, damit man die Profite auch erwirtschaften kann, die von den Aktionären erwartet werden. Und unser famoser neuer Gesundheitsminister steuert mit seinem Kopfpauschalen-Modell geradewegs auf die vollständige Privatisierung im Gesundheitswesen hin. Wen stört schon, dass die verbleibenden Arbeitskräfte völlig überlastet sind und die Patientenbehandlung immer stärker zu wünschen übrig lässt.

Was die Privatisierung betrifft, lohnt ein Blick auf die Versicherungswirtschaft. Bisher haben sie eigentlich nur Gesunde versichert, allerdings mit einem höheren Leistungskatalog, als ihn die gesetzlichen Kassen zu bieten hatten. Gemeint ist hier die komplette Krankenversicherung und nicht etwa eine Zusatzversicherung. Wer diesen Schritt einmal getan hat, schaut nach einiger Zeit dumm aus der Wäsche, wenn er sieht, wie die Beiträge beständig und erheblich steigen. Hat man die Fische erst mal an der Angel, landen sie in der Pfanne und nicht in einem schöneren Gewässer. Auch dazu gibt es einen Spiegel-Bericht.

Prognosen wie diese der Prognos AG dienen dazu, den Wirtschaftsbossen und den Politikern Material an die Hand zu geben, mit welchen man die Masse weiter zu verblöden versucht. Die stete Forderung der Wirtschaft nach mehr Hochschul-Absolventen ist einfach irrational. So braucht man für die IT-Branche nicht unbedingt ein Studium. Als der Computer aufkam, waren es ganz normal Leute aus der Masse, ohne Studium, dafür aus allen möglichen Berufszweigen, die vom Operating über die Programmierung bis hin zur Netz- und Hardware-Entwicklung die Computer-Entwicklung zu dem gemacht haben, was es heute ist. Das gilt für nahezu alles, denn auf den entsprechenden Studienlehrgängen der Unis lernt man auch nur die Theorie und zwar keineswegs auf die spezifischen Bedürfnisse der Industrie zugeschnitten. Und ich bin vielen Studierten begegnet, die enorme Schwierigkeiten damit hatten, ihr theoretisches Wissen in die Praxis umzusetzen.

Was wir wirklich gebrauchen würden, wären Vermittlungsstellen, die nicht nur den Arbeitsmarkt und seine Bedürfnisse kennen, sondern auch fähig wären, bei Arbeitslosen auszuloten, welche Fähigkeiten sie außerhalb ihres gewohnten Arbeitsumfeldes noch besitzen und solche Fähigkeiten, wenn sie auf dem Arbeitsmarkt gefragt sind, in entsprechenden Ausbildungsmaßnahmen fördern. Aber die staatlich eingesetzten Arbeitsvermittler kennen weder den Arbeitsmarkt, noch haben sie die Fähigkeit, Talente zu erkennen. Sie wissen nur, wie man sanktioniert, wie man Repressalien veranlasst und wie man versuchen kann, seine "Kunden" zu domestizieren. Es ist ein Verwaltungsapparat, von dem man kaum verstehen kann, dass dahinter Menschen sitzen, weil es ein Apparat ist, der wie eine Maschine nur nach dem funktioniert, was man ihm vorschreibt. Mit dieser Funktionsweise hat sich dieser Apparat nahtlos aus der Weimarer Republik in das 1000-jährige Reich und danach wieder in die angebliche Demokratie integriert. Rädchen einer Maschine ohne Eigenleben und ohne eigene Ideen.

Tut mir leid, wenn meine Weihnachtsgeschichte nicht nach einem Happy end ausschaut, aber ich kann eben nur über das reale Leben schreiben.