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Erstelldatum: 04.01.2016

Ein neues Jahr mit alten Themen

Ein neues Jahr hat begonnen und wie gewohnt, wird es mit vielen Wünschen eingeleitet, die sich selten bis gar nicht erfüllen. Nun, das alte Jahr hat bei mir mit ziemlichen Turbulenzen geendet. Ein geklautes Motorrad Anfang Oktober, dass dann Ende Oktober wieder auftauchte, weil der Dieb unter Verwendung eines gefälschten Nummernschildes damit einen offenbar schweren Unfall gebaut hat. Die Maschine jedenfalls war schrottreif und ich kann nur hoffen, dass der Dieb wenigstens keine bleibenden körperlichen Schäden erlitten hat.

Dann begann der gesamte Kram mit der Versicherung und wenigstens hier hielt sich der finanzielle Schaden für mich in Grenzen.

Nun ist unsere Sprache ja recht fassettenreich. So sagt man über Leute, die viel wissen, sie seien beschlagen. Über mich, glaube ich zumindest, wird man eher sagen, ich sei behämmert, weil ich mir in meinem Alter wieder eine Maschine gleichen Typs mit fast 300 Kilo Leergewicht angeschafft habe, die doch viel zu schwer für einen Mann meines Alters sei. Sie können natürlich nicht wissen, dass ich mit jeder Maschine, die ich in den letzten 15 Jahren gehabt habe, ein stilles Abkommen getroffen habe. Die Maschine soll mich tragen und nicht umgekehrt und alle haben sich bisher auch daran gehalten. Und wenn nun die Leute meinen, ich sei behämmert, sehe ich das als Synonym für beschlagen, denn jedem Beschlag geht doch das hämmern voraus, oder?

Außerdem beschäftigte mich in den letzten Monate ein gerichtlicher Streit mit meinem Vermieter. Tja, das alles hat mich davon abgehalten, die Entwicklungen in Politik und Militär der letzten Wochen so zu kommentieren, wie ich das eigentlich für angemessen halte. Natürlich weiß ich auch, dass für einen Großteil der Deutschen meine Kommentare so wichtig sind, wie der legendäre Sack Reis, der in China umgefallen ist. Wenn ich mich dennoch auf meiner Webseite zu den politischen und medial verbreiteten Ereignissen äußere, dient das in erster Linie dem persönlichen Frustabbau und dem Gedanken, dass doch der eine oder andere meine Sichtweisen nutzt, seine eigene Sicht auf die Dinge zu hinterfragen und eigene Sichtweisen zu entwickeln. Es gibt wirklich zahlreiche politische und wirtschaftliche Aspekte, die andere Ursachen haben, als uns Politik und Medien suggerieren.

Dazu gleich ein praktisches Beispiel. Wir alle kennen die Geschichte vom trojanischen Pferd, das die Griechen in der Homer-Saga nutzten, um sich Zugang zu Troja zu verschaffen. In die Gegenwart übertragen ist TTIP symbolisch betrachtet ein trojanisches Pferd. Nur sollte man dieses Pferd anders sehen, als das in der Geschichte um Troja. Man sollte sich fragen, was geschehen wäre, wenn die Trojaner schon gewusst hätten, was es mit diesem Pferd auf sich hat und die Antwort darauf ist eigentlich leicht. Sie hätten dieses hölzerne Pferd dort stehen lassen, wo die Griechen es gebaut haben, also außerhalb der Mauern und Befestigungsanlagen von Troja. Mehr noch, vermutlich hätten sie es in Brand gesteckt und die Geschichte um Troja wäre anders verlaufen, als wir sie heute kennen.

Damit komme ich wieder zu TTIP. Wir kennen die Geschichte von Troja und sehen wohl so wie ich TTIP als trojanisches Pferd. Das führt dazu, dass wir versuchen, dieses trojanische Pferd möglichst weit von unseren "Mauern" zu entfernen. Was würde wohl der listenreiche Odysseus gemacht haben, wenn er gewusst hätte, dass die Trojaner um die besonderen Eigenschaften des hölzernen Pferdes wussten? Ich denke, er hätte, während die Trojaner damit beschäftigt wären, das trojanische Pferd möglichst weit von den Mauern Trojas zu entfernen, die griechischen Krieger auf andere Weise nach Troja zu bringen versucht, während die Trojaner damit beschäftigt waren, das trojanische Pferd zu vernichten. Das ist das, was uns in Europa derzeit passiert. Wir sind derart auf TTIP fixiert und Presse und Politik tun das ihrige, dass das so bleibt, so dass wir CETA völlig aus den Augen verlieren. TTIP ist lediglich eine Attrappe, das wirkliche trojanische Pferd ist CETA. Dazu muss man die Besonderheiten dieser Handelsabkommen begreifen. Es gibt bereits ein Handelsabkommen der USA mit Mexiko und Kanada, NAFTA. Schließt nun ein Staat aus diesem NAFTA-Verbund ein Handelsabkommen mit anderen Staaten (hier Kanada mit Europa das CETA-Abkommen) ab, können alle NAFTA-Staaten dieses neue Abkommen ebenfalls nutzen, wenn sie ein Standbein in dem Land haben, dass dieses neue Abkommen (also CETA) abgeschlossen hat. Ein Standbein bedeutet, jede Briefkastenadresse reicht, um die Möglichkeiten von CETA voll auszuschöpfen.

Während man den Europäern suggeriert, dass TTIP ja noch in Arbeit ist und noch an etwaige Forderungen angepasst werden kann, gerät völlig in Vergessenheit, dass CETA bereits Ende September 2014 (1) in der EU beschlossen und von Gabriel recht merkwürdig kommentiert wurde. Darüber habe ich am 28.09.2014 in meinem Bericht "CETA ist beschlossen" schon hingewiesen. Während um TTIP viel politischer und medialer Klamauk betrieben wird, ist es um CETA so still geworden, dass man glauben könnte, es ist gestorben, oder wie man bei politischen Vorhaben sagt, es wurde verworfen. Aber ich bin überzeugt, dass Gabriel glaubt, er kann uns am Ring durch die Nase durch die Hintertür auf den Schlachthof "US-Globalisierung" führen. Mein Eindruck von Gabriel ist recht ambivalent. Ich halte ihn für eine arrogante und selbstverliebte Person ohne wirkliches Format. Aber wenn er uns mit CETA hinters Licht führt, wird man ihm "große politische Kompetenz" nachsagen, denn das Volk zu betrügen wurde in einflussreichen Kreisen schon immer als Zeichen von Kompetenz ausgelegt.

Das uns die 7-fache Mutter von der Leyen zusammen mit ihrer Mentorin Merkel in ein neues militärisches Abenteuer stürzt, unterstützt mit einer Dauerpropaganda der Mainstream-Medien, bedürfte eigentlich eines ständigen Kommentars. Obwohl ich eigentliche keine Petitionen und vor allem keine Open-Petitionen (2) unterschreibe, bin ich bei der Aufforderung an die Soldaten: "Soldaten! Verweigert den Syrien-Befehl! Wer seinem Land treu dient, sagt NEIN" von diesem Grundsatz abgewichen. Sicher, sie wird nichts bewirken, aber man kann und sollte zumindest seine Stimme dagegen erheben, schon deshalb, weil es durchaus sein kann, dass sich die beteiligten Soldaten eines Tages vor dem internationalen Gerichtshof in den Haag für ihre Beteiligung an diesem völkerrechtswidrigen Einsatz verantworten müssen und das sollten die Soldaten bei ihrer Entscheidung berücksichtigen können. Dass der Einsatz auch verfassungsrechtlich nicht zulässig ist, stört unsere Regierung schon lange nicht mehr.

Halten wir fest, es gibt nach wie vor eine gewählte syrische Regierung, gegen die eine mehrheitlich im Exil lebende Opposition dauerhaft stänkert und sie schwerster Menschenrechtsverletzungen beschuldigt. Das reicht dem Westen, er fordert erst keine Beweise, denn die nun laufende Destabilisierung der arabischen Länder wurde schon vor vielen Jahren in den USA beschlossen. Und wenn die USA etwas beschließt, dann hat das gefälligst auch jede europäische Regierung zu unterstützen. Na ja, fast jede europäische Regierung, denn auch die Russen haben eine europäische Regierung, ein europäisches Land (plus einem asiatischen Teil), größer als alle anderen europäischen Länder zusammen, aber spätestens seit der Oktober-Revolution von allen europäischen Regierungen geächtet. Dass das so bleibt, ist eines der größten Anliegen jeder US-Regierung.

Würde man alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen der letzten 150 Jahre durch Staaten gegeneinander ehrlich aufrechnen, stände Russland im Mittelfeld und nicht einmal Deutschland an erster Stelle. Die USA entstand aus dem Völkermord an den Ureinwohnern und diese mörderische Tradition haben die USA über die Jahrhunderte beibehalten(3). Natürlich waren sie immer die Hüter von Recht und Ordnung, auch bei den Abwürfen von Atombomben oder derzeit mit dem Einsatz von unbemannten Drohnen. Die USA bekämpft nicht den Terrorismus, sondern sie schafft ihn und das bewusst. Sie hat die al Qaida geschaffen und der IS ist die al Qaida, nur in einem neuen Gewand und mit erheblichem Zulauf aus "befreundeten Staaten" wie Saudi Arabien, Katar, den arabischen Emiraten usw. Dabei muss man immer differenzieren. Wenn Staaten genannt werden, sind das immer die Regierungen dieser Staaten und ihre Politik, nicht die (gesamte) Bevölkerung. Zusätzlich muss man sich bewusst machen, dass die Geheimdienste in allen Staaten ein Staat im Staate sind, die zusammen mit dem Militär ihre Aufgabe vor allem darin sehen, zu zündeln, durch lancierte Falschmeldungen und sich auch gerne mal als Terroristen betätigen oder neue Terrorgruppen gründen(4) und diese Terroraktionen dann anderen in die Schuhe schieben (siehe Gladio).

Will man Kriege anzetteln oder militärische Operationen begründen, nutzt man die Mittel der Propaganda. Hilfreich sind dabei vor allem auch Warnungen vor Terroraktionen, denn die verunsichern die Bevölkerung mehr als alles andere und machen sie Glauben, die eingeleiteten militärischen Operationen dienten dem Schutz der Bürger.

Auf geolitico(5) habe ich einen aus meiner Sicht sehr interessanten Artikel gelesen. Nun kann man mir vorwerfen, dass der Autor dieses Artikels und gleichzeitig Betreiber der Seite geolitico, Günther Lachmann, als Chefreporter von Welt-Online tätig ist oder war, was ihn ja eigentlich disqualifiziert. Ich denke, das sollte jeder selbst entscheiden. Richtig ist aber, dass das, was er als Konstruktivismus bezeichnet, nicht von der Hand zu weisen ist.

Richtig ist auch, dass der Flüchtlingsstrom und die durch Merkels "Wir schaffen das" entzündete Euphorie einer "Willkommenskultur" dazu geführt hat, dass man sofort als Nazi bezeichnet wird, wenn man Bedenken äußert. Aber Bedenken sind berechtigt, auch wenn sie unterschiedlicher Natur sind. Wenn Unternehmensverbände darauf drängen, für die Flüchtlinge den gesetzlichen Mindestlohn nicht anzuwenden, ist das bedenklich, denn kaum ist ein solcher Mindestlohn, ohnehin schon viel zu dürftig, installiert, sollen Umgehungsmöglichkeiten geschaffen werden. Und wer die Macht des Einflusses der Lobbyisten auf die politischen "Gestalter" kennt, weiß, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis diesem Wunsche nachgekommen wird.

Das ein erheblicher Teil der Flüchtlinge direkt nach Überschreitung der Grenze abgetaucht ist, ist auch kein Geheimnis. Ist man aber illegal in einem Land, muss man schon eine gewisse kriminelle Energie aufwenden, um zu überleben. Außerdem wird stets vor dem Terrorismus gewarnt, aber wer weiß, ob sich nicht unter den Abgetauchten auch solche befinden, die mit den kranken Ideen des IS infiziert sind?

Aber die Gefahren dieses Flüchtlingsstroms darf man nicht nur bei den Flüchtlingen suchen. Fremdenhass ist zwar keine nur auf Deutschland beschränkte Eigenschaft in manchen Bevölkerungsteilen, aber der Zustrom von Flüchtlingen nährt diesen latent vorhandenen Hass bei solchen Gruppierungen und findet leider auch noch Zulauf, vor allem aus Kreisen Jugendlicher, die leichter zu verführen sind, weil diese noch Probleme damit haben, Parolen abzuwägen.

Doch kommen wir zurück zum Artikel von Lachmann. In der Einleitung sagt er:

    Konstruktivisten glauben Gesellschaften, Staaten, die Welt nach ihrem Willen gestalten zu können. Merkel und andere verrichten ihr Werk. Die Folgen sind verheerend.

Ich gebe ihm recht. Was aber sind solche Konstrukte und wie lange läuft dieser Versuch bereits? Dazu müssen wir uns zurück denken. Nach WK II wurden die ersten supranationalen Einrichtungen aufgebaut, z.B. die Weltbank, der IWF, die WHO und nach 1995 die WTO, um nur mal die wichtigsten und schlimmsten zu nennen. Genau genommen sind es nur global agierende Vereine, aber weil man ihnen einen völkerrechtlichen Status gegeben hat, sind sie plötzlich Konstrukte, die nicht nur auf Augenhöhe mit Staaten stehen, sondern deren Politik massiv beeinflussen können. An der EU ist das am deutlichsten erkennbar. Sie ist ein über Jahrzehnte hinweg aufgebautes Konstrukt, dass man mit der EU-Verfassung zum Überstaat machen wollte. Das hat nicht geklappt, also hat Merkel den Lissabonvertrag vorangetrieben, eine Ersatzverfassung, die sich aber nicht als Verfassung ausgeben darf. Die EU ist ein supranationales Kunst-Konstrukt, dass uns aufs Auge gedrückt wurde, ohne uns zu fragen, ob wir das wollen. Aber alle supranationalen Einrichtungen bleiben absolute Kunstobjekte, in denen sich die USA allerdings die entscheidenden Prioritäten bei der Stimmvergabe gesichert hat und damit fast alle dieser Kunstobjekte dominiert. Wenn wir CETA bekommen, wird es als supranationale Einrichtung die schon bisher überproportionale Dominanz dieser Einrichtungen übertreffen, weil CETA das nationale Recht der Staaten aushebeln kann und wird.

Die UNO ist auch nichts anderes, nur mit einem kleinen Unterschied. Ein Mitglied im ständigen Sicherheitsrat kann mit seinem Veto jeden Beschluss zu Fall bringen, aber in diesem ständigen Sicherheitsrat sind nicht nur die inoffiziellen Vasallen der USA (Frankreich und Großbritannien) vertreten, sondern dieses erweiterte Stimmrecht haben auch die Großmächte Russland und China.

Der englische Telegraph hat sich offenbar Gedanken über die EU gemacht. Auf geolitico steht ein Absatz in englisch, den ich mal sehr frei übersetzt habe. Der Telegraph schreibt:

    Original-Text:
    "There is a reason that Europe is wracked by radical politics, terrorism and illegal immigration. The powers that created the EU and increasingly other regional unions as well are intent on undermining the cohesiveness of Europe's tribes. The job will be dirty, long, and violent".

    Meine Übersetzung:
    "Es gibt einen Grund, dass Europa durch radikale Politik, Terrorismus und illegale Einwanderung erschüttert wird. Die Befugnisse, die man der EU und zunehmend auch anderen supranationalen Zusammenschlüssen erteilt, sind auf die Untergrabung des Zusammenhalts innerhalb der Nationen Europas ausgerichtet. Der Job wird schmutzig, lange und gewalttätig sein".

Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, dass ich Gegner der EU und Gegner des Ziels von vereinigten Staaten der EU bin. Ich verweise dann gerne auf die Konzerne, die ab einer bestimmten oder unbestimmten Größe in den Mitarbeitern keine Menschen, sondern nur noch Nummern sehen. Bei einem Superstaat aus zusammengewürfelten Ethnien wird das für die Politik nicht anders sein. Die EU führt uns das heute schon vor, obwohl sie (noch) kein Staat ist. Es wird dann Insellösungen geben, wie sie in den USA schon lange bestehen.

Wie verlogen die in der Vergangenheit immer so süßlich vorgetragene Begründung zur EU von dauerhaftem Frieden ist, beweist man gerade. Krieg wird in der EU als Export-Artikel verstanden, der überall dorthin exportiert wird, wo Staaten etwas haben, das die USA und wir benötigen und kontrollieren möchten. Das, was man gemeinhin den Westen nennt, mit der militärischen Spitze, bestehend aus USA und NATO (was eigentlich dasselbe ist) hat den Krieg nach Libyen und nach Syrien gebracht. Die USA wollte Assad absägen und damit erreichen, dass Russland seinen einzigen Stützpunkt außerhalb Russlands verliert. Und der IS war den USA nicht nur egal, sondern sie haben ihn noch unterstützt und man sollte sich fragen, was man Erdogan versprochen hat, dass er sich so in diesem Konflikt verhält, wie er es tut.

Ebenso ist die Globalisierung nichts anderes als ein Konstrukt, bei dem man den internationalen Handel als Begründung anführt, in Wirklichkeit aber die totale Kontrolle anstrebt. Der internationale Handel ist genauso alt, wie der Handel selbst, mit dem heutigen Unterschied, dass man die Handelskontrolle auf multinationale Konzerne überträgt, die dann jedes Hindernis aus dem Weg räumen, dass ihrer Gier im Wege steht. Die so genannten Freihandelsabkommen werden das Gegenteil von dem bewirken, was der Name sagt. Der freie Handel wird abgewürgt und mit ihm alle Schutzmechanismen, die Staaten zum Schutz ihrer Bürger mal konzipiert haben. Staaten sind dann nur noch leere Worthülsen, weil die Macht bei den Konzernen liegt und damit bei ganz wenigen Familien. Lachmann bezeichnet das als Totalitarismus und hat damit absolut recht.

Man sollte sich auch mal fragen, warum es zu den Begriffen " "Political Engineering", "Financial Engineering" und "Social Engineering" so viele englischsprachige Texte gibt, aber im deutschen Mainstream darüber nichts zu finden ist.

Fußnoten

(1) CETA is beschlossen Tagesschau vom 27.09.2014 11:51 Uhr
(2) Soldaten! Verweigert den Syrien-Befehl! Wer seinem Land treu dient, sagt NEIN OpenPetition
(3) Liste der Militäroperationen der Vereinigten Staaten Wikipedia
(4) Afghanistan: Kriegsverbrechen von CIA-trainierten Milizen wurden aufgedeckt CIA-Milizen
(5) Tödlich, wie ein verlorener Krieg Geolitico