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Erstelldatum:11.05.2014

Fortsetzung folgt

So stand es immer in der Presse, wenn sie Artikelserien oder Romane veröffentlichte, mit dem angenehmen Nebeneffekt für die jeweilige Zeitung, dass man sie mitunter nur kaufte, um eben die Fortsetzung zu lesen, nur um dann wieder auf die nächste Fortsetzung vertröstet zu werden.

Auch das Fernsehen liefert solche Fortsetzungen, teils in mehrteiligen Filmen, teils auch bei manchen Serien, die zwar einerseits pro Folge eine geschlossene Handlung aufweisen, aber dennoch auch andere Fragen offen lassen, von denen man hofft, dass sie in den nächsten Folgen aufgeklärt werden.

Politik hingegen ist da ganz anders. Hier geht um aktuelle Themen. Wirklich? Ich denke, das ist keinesfalls so, denn die aktuellen Themen sind oft nur Teil einer Langfriststrategie, deren Bedeutung erst bewusst wird, wenn es zu spät ist. Hier sei das Konzept der EU genannt, für dessen Verwirklichung man sich 50 Jahre Zeit gelassen hat, und wie bei Fortsetzungsromanen das Konzept langsam mit immer neuen Verträgen erweiterte, bis zum heutigen Stand. Doch diese Fortsetzungsgeschichte ist wie die Fernsehserien noch keineswegs abgeschlossen ist, weil unterschwellig selbst die EU nur ein Teilkonzept dessen ist, was daraus mal werden soll, eine NWO.

Zunächst wurden mit den Verträgen zur heutigen EU stillschweigende Übertragungen der Macht von Nationalstaaten auf die EU und ihre Vorgängerstruktur übertragen. Das begann mit der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), der Gründung des EuGH (Europäischer Gerichtshof), dann kam die EWG (Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft) und das setzte sich ständig fort, weil immer weitere Filetstückchen an die EU abgegeben wurden, wobei dann auch das Rechtssystem stetig geändert wurde, keinesfalls zum Besseren. Bei uns Deutschen war das besonders leicht, denn man benutzte die Nazi-Vergangenheit als Angelhaken und als Wurm die Mär dauerhaften Friedens. Aber spätestens seit dem Kosovo sollte diese Mär enttarnt sein, denn dank moderner Technik prügeln wir uns nicht mehr mit den unmittelbaren Nachbarn, sondern tragen den Krieg in weiter entfernte Länder, natürlich nur, um diesen Ländern Frieden und Demokratie zu bringen. Das macht die Menschen in diesen Ländern ganz sicher glücklich, wenn sie erst einmal ihre durch diese von uns vermittelte Demokratie verstorbenen Kinder und Verwandten begraben und in irgend einem Trümmergrundstück eine Bleibe gefunden haben.

Für den Normalbürger ist das nicht oder nur schwer erkennbar, welche Vor-, aber besonders welche Nachteile ihm durch die Bildung der Europäischen Union entstanden sind, vor allem deshalb, weil bei jeder Maßnahme das hohe Lied des Wachstums und des Wohlstandes für alle gesungen wurde. Ja, es gab mehr Wohlstand, aber nur für einen verschwindend kleinen Teil der Bevölkerungen. Es gab auch Wachstum, denn mit dem Wohlstand für die einen war eine wachsende Armut für die anderen verbunden. Letzteres wurde dann immer mit dem Hinweis relativiert, man müsse mal in andere Länder schauen, wie z. B. nach Afrika, dann könne man sehen, wie gut es uns doch geht. Mitunter habe ich sehr ketzerische Gedanken. Haben wir Deutschen eigentlich den Krieg verloren? Hat dieser Krieg nicht die meisten europäischen Länder davon überzeugt, dass wir eine starke EU brauchen? Haben nicht Millionen ermordete Juden vielen Ländern gezeigt, dass die Bildung eines Staates Israel in Palästina die einzige Lösung ist? Solche Gedanken erinnern mich an Schach. Auch dort gibt es viele Bauern, die man für ein strategisches Ziel opfert und im weltpolitischen Schach ist die Zahl der Bauern ungleich größer. Und wie beim Schach sitzen die Spieler außerhalb des Spielfeldes, auch beim weltpolitischen Schach.

Den so oft verwendeten Hinweis auf die Länder, in denen man die Menschen einfach verhungern lässt, halte ich für eine merkwürdige Auffassung. Ich hielt es für angebracht, die Armut in den afrikanischen und asiatischen Staaten zu beheben, anstatt sie zu fördern. Auch hier gibt es die Strategie der sichtbaren Wohltaten und der unsichtbaren Plünderung. Sichtbar die politische Entwicklungshilfe, unsichtbar, oder zumindest fast unsichtbar, die Plünderung, die nach dem liberalen Konzept als Wohltat ausgegeben wird. Gemeint ist die Privatisierung, durch die Mammut-Konzerne die Bauern von ihrem Land vertrieben haben, um sie anschließend zu Hungerlöhnen zu beschäftigen. Auch der Export von im Westen eher als Abfallprodukt gesehenen, weil hier nicht verkaufbaren Abfällen industrieller Tierhaltung (Beispiel Geflügel- und Schweinefleisch-Reste, die dank mehr auf Brust und Schenkel spezialisierter Betriebe dann nach Afrika exportiert werden und dort den Bauern weitere Einbußen bescheren) zerstören dort ein Vielfaches dessen, was man an Entwicklungshilfe bietet. Von den Textilbetrieben (vor allem in Asien) erst gar nicht zu reden, mit denen ebenfalls eine zweigleisige Politik betrieben wird, entweder Massenware, die dann hier billig verhökert wird (z. B. KIK) oder Billigproduktion in kleinen Chargen, die man dann hier teuer mit dem Vermerk "made in ..." fehletikettiert, weil man einen letzten und eher minimalen Arbeitsschritt im eigenen Land durchführt und sie dann teuer verkauft.

Gelegentlich gibt es über diese Machenschaften ja auch mal Presse- oder TV-Berichte, die aber eigentlich immer nur auf Einzelaktivitäten hinweisen und diese Machenschaften nicht als generelles Problem darstellen.

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch daran, dass es früher auf Jahrmärkten ein so genanntes Teufelsrad gab. Man stellte sich drauf und dann begann das Rad sich zu drehen. Erst langsam, dann immer schneller. Die am Rand waren die Ersten, die sich nicht mehr halten konnten und von der sich drehenden Scheibe gegen die mit Gummimatten gepolsterte Bande knallten. Die Mitte folgte wenig später und zum Schluss konnten sich auch die nicht mehr halten, die im Zentrum dieser Scheibe gestanden hatten. Es war ein Mordsspaß. Die EU-Politik ist auch so ein Teufelsrad und das ist leider kein Spaß, weil auch die Polsterung der Bande immer weiter verringert wird (Renten, Harz IV, Gesundheitswesen). Und längst ist auch die Mitte ins Rutschen geraten. Denken Sie am 25. Mai daran, es gibt keine Parteien der Mitte, wohl aber Parteien der Reichen.

Man kann sich die EU ein wenig wie den Bau eines Autos vorstellen. Die einzelnen Verträge waren sozusagen der Aufbau der Karosserie, mit dem Lissabonvertrag wurden die Räder montiert, nun beginnt der Einbau der Innenausstattung, schon vor vielen Jahren hergestellt. Da war zunächst GATT (General Agreement of Tariffs and Trade), vergleichbar mit einem Kabelbaum in einem Fahrzeug, mit dem die Vernetzung zur Elektrik und Elektronik hergestellt wird. Mit GATT wurden die Zollschranken beseitigt und die Vernetzung der Handelswege installiert.

1995 folgte dann die WTO (World Trade Organisation), die mit GATS (Generalized Agreement on Trade in Services) die ersten groben Züge des Handels in der EU und weltweit spezifizierte, dabei noch einzelne Einschränkungen innerhalb bestimmter Wirtschaftsräume zuließ. Vergleichbar mit dem Anschluss der elektrischen Einrichtungen im unfertigen Fahrzeug. Nun kommt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Das würde ich mit dem Ausbau der Einzelradaufhängung und dem Einbau der starren Achse mit Blattfedern vergleichen.

Ich muss gestehen, dass ich nicht genug von der Fertigung eines Autos verstehe, um den Vergleich der EU mit der Herstellung eines Autos aufrecht zu erhalten, deshalb rede ich lieber im Klartext weiter. Im Klartext ist TTIP die Ausweitung des Wirtschaftsraumes der EU mit dem der NAFTA (North American Free Trade Agreement) und ich muss wohl die befürchteten negativen Auswüchse dieses Abkommens nicht mehr anführen. Aber vielleicht doch der Hinweis, dass Chlor-Hühnchen und Hormonfleisch noch das geringste Problem sind, denn das kann man in den Theken liegen lassen. Die Aushebelung der staatlichen Gesetzgebung zugunsten von Anwaltskanzleien (Schiedsgerichte), die von den Konzernen eingesetzt den Bürgern keine Rechte zugestehen, das ist die eigentliche Gefahr dieses Abkommens und der Grund, warum man darüber unter strengstem Stillschweigen verhandelt. Die Öffentlichkeit ist von den Vertragsverhandlungen ausgeschlossen, soll aber die Ergebnisse tragen.

Doch TTIP wird mit besonders lautem Gesang über Wachstum und Wohlstand begleitet, vor allem werden als Folge neue Arbeitsplätze angepriesen. Woher die kommen sollen? Klar, weil die Zollschranken fallen, exportieren wir viel mehr nach den USA, Kanada oder Mexiko, das zumindest ist die Aussage der Politiker und der Willigen (damit sind bestimmte Ökonomen gemeint). Aber die Handelszölle zwischen diesen Ländern und der EU sind seit Jahren so niedrig, dass man diese Aussage getrost als zweckmäßig, aber falsch bezeichnen kann. Zweckmäßig, weil man den Bürgern damit so viel Sand in die Augen streut, dass sie lange brauchen, bis sie wieder klar sehen können und falsch, weil es aus meiner Sicht nur Exporte aus den USA nach Europa geben wird, Exportgüter, die eine absolute Mehrheit innerhalb der EU aus gutem Grund nicht will. Hier sollen keine Zollschranken eingerissen werden, sondern all die Schranken, die amerikanische multinational agierende Konzerne als Handelshemmnisse für ihre Gier und Profitsucht ansehen.

Doch wie gesagt, Politik ist wie eine Serie, in der einige Handlungsfäden über eine ganze Staffel hinweg und mitunter auch darüber hinaus aufrecht erhalten werden. So ist TTIP erst der Anfang. Parallel wird bereits, natürlich ebenfalls geheim, über TISA (Trade in Services Agreement) verhandelt. Ich spare mir hier die Worte, denn das wird auf YouTube besser erklärt, als ich es mit Worten könnte.

Allerdings kann ich mich erinnern, auch in früheren Beiträgen bereits darüber geschrieben zu haben, dass wir auf eine NWO zusteuern, eine Einrichtung, in der zu den Gesängen über Wachstum und Wohlstand für alle noch der Gesang über dauerhaften Frieden (ein Kanon sozusagen) hinzu kommt. Wie sagte David Rockefeller doch noch 1991 so schön:

    "Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großen Medien dankbar, deren Direktoren unseren Treffen beiwohnten und sich an ihr Versprechen Diskretion zu wahren, beinahe vierzig Jahre lang gehalten haben. Es wäre uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, hätten wir all diese Jahre im hellen Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit gestanden. Aber die Welt ist jetzt entwickelter und vorbereitet, sich in Richtung auf eine Weltregierung zu bewegen, die niemals wieder Krieg kennen wird, sondern nichts als Frieden und Wohlstand für die ganze Menschheit. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Bankiers der Welt ist der in den vergangenen Jahrhunderten praktizierten nationalen Selbstbestimmung sicherlich vorzuziehen".

Sonderbar daran ist aus meiner Sicht, dass diese Aussage Rockefellers (die man vor ein paar Jahren auch noch bei Wikipedia nachlesen konnte) das Konzept der Illuminaten aus dem 17. Jahrhundert war, aber die gibt es ja nicht, dass hat uns Terra X im ZDF vor ein paar Wochen bewiesen. Das mag ja sogar stimmen, aber Irre mit sehr viel Geld, die von einer grenzenlosen Macht träumen, davon gibt es zu viele.

Heute sollten wir soweit sein, zu erkennen, dass Rockefellers Aussage eigentlich eine Drohung war, denn wie verantwortungsvoll Banker sind, haben wir gerade erst erfahren und zahlen heute noch dafür und wenn ich mir dann noch Funktionäre der multinationalen Wirtschaft dazu als "Weltherrscher" vorstelle, erinnert mich das eher an die fiktive Organisation "SPECTRE" aus den ersten James Bond Filmen, die nun den Weg gefunden zu haben glauben, die Weltherrschaft zu erringen. Eine grausliche Vorstellung.

Ich bleibe folglich bei meiner Meinung, dass alle Staatswesen, die über eine bestimmte Dimension (nicht zwangsweise geographisch) hinaus wachsen, gleichzeitig immer stärker der Diktatur verfallen. Schuld daran ist aus meiner Sicht der Machtzuwachs, eine Form des menschlichen Irrsinns, dem das, was man als Menschlichkeit bezeichnet, stets zum Opfer fällt. Und das "Fortsetzung folgt" im politischen Ränkespiel nehme ich als größte Bedrohung der Menschen wahr.