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Erstelldatum: 27.10.2013

Des Kaisers neue Kleider

So ein Skandal, lt. FAZ gehört das Dachgeschoss der US-Botschaft den Spionen.

Wie denn, wo denn, was denn? Die amerikanische Botschaft ist das Zentrum der Spionage und Frau Merkel wird schon seit 2002 abgehört? Und Obama hat das gewusst? Pfui!

Ich könnte mich schief lachen, wenn ich derzeit die Zeitungsartikel lese, die anscheinend außer dem "Abhörskandal", dem Weltmeistertitel von Vettel und der schwachen Leistung des FC-Bayern keine Themen haben, außer vielleicht noch, dass sich Rafael van der Vaart im Baby-Glück befindet.

Dass Botschaften und Konsulate neben den offiziellen Aufgaben auch noch kleine Nebentätigkeiten wie Spionage verrichten, scheint ja für Politiker und die Presse eine völlig neue Erkenntnis zu sein, zumindest könnte man das meinen, wenn man die Presse liest. Da fragt man sich natürlich, warum die Botschaft der USA direkt in Sichtweite des Kanzleramtes liegt? Mein Vorschlag dazu wäre, die Ansiedlung der Botschaften nach Mecklenburg Vorpommern zu verlegen, die US-Botschaft direkt vis-a-vis von der russischen und rechts und links die chinesische und die britische Botschaft und die der Europäischen Länder kreisförmig darum herum. Dann wären die so untereinander beschäftigt, dass sie kaum noch Zeit für die Kanzlerin hätten. Und wenn in Mecklenburg Vorpommern kein Platz wäre, dann irgendwo auf einer unbewohnten Hallig in der Nordsee.

Botschaften und Konsulate waren zu allen Zeiten ein Zentrum der Spionage, was die ganze jetzige Medien-Empörung zu einem Sturm im Wasserglas werden lässt. Ich denke, Merkel war zu allen Zeiten ihrer westdeutschen Karriere klar, dass man sie überwachen würde. Na und? Sie ist schließlich in der DDR aufgewachsen und da war es üblich, ausspioniert zu werden. Dabei frage ich mich natürlich, ob sie nicht auch in dieser Zeit daran beteiligt war, der allmächtigen Stasi die eine oder andere Information zukommen zu lassen. Eines hat sie aber ganz gewiss in diesem System gelernt, wie man sich der Überwachung entzieht, wenn es nötig erscheint. Und ob die NSA nun die ins Handy eingetippte SMS unmittelbar erfährt, oder erst einen Tag später aus der Presse, macht wohl auch nicht den großen Unterschied.

Ich denke, die gesamten Parteispitzen in Berlin wissen, dass sie im Spähprogramm der NSA aufgeführt sind. Schließlich waren es sie selbst, die im Grundgesetz die Grundrechte der Telekommunikation aufgeweicht haben. Irgendwie erinnert mich das an das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern und Snowden ist das Kind, das ausspricht, was alle sahen und alle wussten.

Doch jetzt wird Merkel energisch. Zusammen mit der brasilianischen Präsidentin will sie eine UN-Resolution verfassen. Dann wird, wenn die Mehrheit der anderen Staaten mitspielt, in die UN-Charta eingefügt, dass das Ausspähen "befreundeter" und verbündeter Nationen nicht die feine englische Art ist und wenn sie damit durchkommen, wird die NSA natürlich sofort alle Aktivitäten einstellen und ihren Mitarbeitern Häkel- und Strickkurse als Ausgleich für die entfallene Spionagetätigkeit anbieten.

Andererseits, denke ich an die UN-Charta oder die UN-Menschenrechtskonventionen und an die US-Praktiken, mittels Drohnen und ohne unsinniger Weise die für einen Rechtsstaat vorgeschriebene Beweislast und ein Urteil durch eine ordentliches Gericht unliebsame Zeitgenossen (aus Sicht der USA) zu killen, dann könnte natürlich auch der Eindruck entstehen, dass Obama von dieser Resolution nicht so beeindruckt ist, wie sich Frau Merkel das vorstellt. Oder ist eine solche Resolution bzw. das veröffentlichte Vorhaben, eine solche Resolution einzureichen, lediglich der Nachweis, dass man ja was getan hat, ähnlich der Reise der deutschen Delegation in die USA, als die ersten Abhörvorwürfe gegen die gesamte Bevölkerung laut wurden?

Ich kann das Geschwafel von der "befreundeten" Nation allmählich nicht mehr hören. Es gibt keine "befreundeten" Nationen und es hat sie noch nie gegeben und wird sie nie geben. Nationen können sich für absehbare Zeitabschnitte verbünden, wenn eine ähnliche Interessenlage vorliegt und Bündnisse dieser Art verfallen nicht selten schon nach kurzer Zeit. Nicht mal verwandtschaftliche Beziehungen haben in der Vergangenheit die Nationen davor bewahrt, sich gegenseitig die Köpfe einzuschlagen. Das wurde vor 100 Jahren mit dem ersten Weltkrieg noch einmal deutlich bewiesen. Und die USA waren nach dem 2. Weltkrieg nicht unsere Befreier, sondern unsere Besatzer und sind es bis heute geblieben. Und unsere Volksvertreter? Bei einem Versicherungsvertreter wissen wir, dass er zuerst die Versicherung, dann sich selbst und nicht uns vertritt. Glauben wir deshalb, dass Volksvertreter auch das Volk vertreten? Man sollte die erste Silbe streichen, denn sie verkaufen uns am laufenden Band Dinge und preisen sie an, wie gut und wie schön sie für uns sind und wenn wir sie haben, erkennen wir wie üblich zu spät, dass wir hereingelegt wurden.

Aber wir Deutschen sind schon ein seltsames Völkchen. Der Ast des Baumes auf dem Nachbargrundstück, der auf unser Grundstück reicht, vermag es, einen Dauerstreit mit dem Nachbarn zu beginnen. Aber die unsichtbare Hand (jetzt weiß ich, was Adam Smith wirklich gemeint hat), die laufend in unsere Geldbörse greift, die wählen wir begeistert immer wieder.