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Erstelldatum: 15.02.2013

Gemeinsamkeiten

Was haben Rente und Hartz IV gemeinsam? An erster Stelle ist da wohl die gegen sie veranstaltete Hetze gemeinsam. Hartz IV-Opfer (denn sie sind Opfer einer verfehlten Politik der Liberalisierung) werden nicht nur von der Presse, der Politik, den Behörden, den Unternehmensverbänden und so genannten Wissenschaftlern (die sich der Wahrheit verpflichtet fühlen, einer Wahrheit, die sie allerdings selbst erfinden) verunglimpft, sondern auch von den Leuten, die sich eigentlich mit ihnen solidarisieren sollten, weil sie selbst sich auf dem inzwischen sehr schlüpfrigen Boden mit Namen Arbeitsmarkt befinden. Offenbar gibt es immer noch viel zu viele Leute, die bei Pressemeldungen über die Vorhaben großer Konzerne, tausende Stellen abzubauen, unfähig sind, das mit der unvermeidlichen Folge Arbeitslosigkeit in Verbindung zu bringen. Außerdem passiert so etwas ja immer nur den anderen. Und alle, außer den Arbeitslosen, wissen natürlich, dass, wer Arbeit sucht, auch welche findet und Arbeitslose sich lediglich in der staatlichen Hängematte sozialer Leistungen vergnügen und sich auf ihre Kosten einen guten Lenz machen, dass sie schwarz arbeiten und viel zu hohe Transferleistungen bekommen.

Es ist keine Gehässigkeit, wenn ich solchen Leuten wünsche, dass sie mal selbst in diese Situation geraten, weil das offenbar die einzige Möglichkeit ist, dass sie die Haltlosigkeit solcher Hetze erkennen. Selten mal werden einzelne Facetten dieser gewollten Arbeitslosigkeit wie in dem Bericht der ARD vom 13.02. 2013 um 22:45 Uhr beleuchtet. Wer noch glaubt, Sklaverei sein ein unrühmliches Kapitel längst vergangener Zeiten, gehört zu den Menschen, die Hartz IV nur aus einer Perspektive sehen: "Ich zahle Steuern und muss hart arbeiten und die kriegen das Geld vorne und hinten reingesteckt!" Ich halte diese Menschen für dumme Menschen, die z. B. beim Einkauf weite Wege gehen, wenn sie dafür ein paar Cent sparen können. Dabei sparen sie nicht, denn die Supermärkte und die Discounter können solche niedrigen Preise nur anbieten, weil sie ihre Märkte mit möglichst wenigen Mitarbeitern und miserablen Gehältern betreiben und ein erheblicher Teil der von ihnen angebotenen Waren dazu von minderer Qualität ist, weil die liefernden Unternehmen ebenfalls mit einem Minimum an Mitarbeitern ein Maximum an Waren mit möglichst billigen Zutaten produzieren. Hinzu kommen die milliardenschweren internationalen Konzerne als Lieferanten, die ihre Produktion ins Ausland verlegt haben, weil dort die Arbeitskräfte erheblich billiger sind. Der Sinn des Lebens ist nicht Arbeit, sondern der Sinn der Arbeit ist es, damit Geld zu verdienen, das einem das Leben erst ermöglicht. Arbeit gibt es genug, nur keine Arbeit, die auch bezahlt wird. Wenn also Konzerne tausende Stellen abbauen, steigert das die Arbeitslosigkeit und die Zahl der Frührentner, wenn dieser Stellenabbau mit dem Terminus "Sozialverträglich" versehen wird.

Auch das Thema Schwarzarbeit wird immer wieder gerne ins Spiel gebracht. Halten wir zunächst einmal fest, wo es einen schwarz arbeitenden Arbeitnehmer oder Arbeitslosen gibt, gibt es auch einen Arbeitgeber, der damit Steuern und Sozialbeiträge spart. Aber wie viele Arbeitnehmer arbeiten wohl schwarz und wissen das gar nicht? Im Film der ARD über Amazon wurde ja angeschnitten, dass diese Leiharbeiter möglicherweise schwarz arbeiten, obwohl ihnen Steuern und Sozialabgaben von ihrem mickrigen Lohn abgezogen werden. Die Praktiken von Amazon gingen schon ein Jahr zuvor Spiegelbericht im November 2011 ("Gesetzeslücke: Amazon beschäftigt massenhaft Arbeitslose ohne Vergütung.") durch die Presse, aber ich konnte bisher noch in keiner Zeitung lesen, dass seitens des Staates mal eine Steuerprüfung dieses Unternehmens und seiner Subunternehmen eingeleitet worden wäre. Andererseits ist das wiederum verständlich, schließlich arbeitet Amazon ja mit der Arbeitsagentur Hand in Hand, wie aus dem ARD-Bericht auch hervorgeht und auch schon 2011 praktiziert wurde.

Der Bundesrechnungshof hat in der Drucksache 15/1495 schon im September 2003 die Regierung darüber informiert, wo Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit in großem Stil praktiziert wird, aber, so mein Eindruck, solche Schreiben werden nicht gelesen und erst recht keine Konsequenzen daraus gezogen. Dabei wäre es eigentlich einfach. Jedes Unternehmen wird als Auftragnehmer auch für Verfehlungen der von diesem Unternehmen beauftragten Subunternehmen gesamtschuldnerisch haftbar gemacht. Ich weiß nicht, aber das könnte ja vielleicht sogar dazu führen, dass diese Unternehmen darauf verzichten Subunternehmer zu beauftragen, die ihrerseits illegale Arbeitnehmer z. B. auf Baustellen karren und diese ohne Papiere, ohne Sozialbeiträge, ohne Steuern für Hungerlöhne malochen lassen. Wenn dann der eigentliche Auftragnehmer des Staatsauftrages dafür haften müsste, käme er vielleicht sogar auf die Idee, wieder eigene Arbeiter zu beschäftigen. Zwar würden dann die Bauvorhaben der öffentlichen Hand teurer, aber gleichzeitig würden mehr Steuern und Sozialabgaben in die Staatssäckel fließen und arbeitslose Bauarbeiter hätten wieder eine Job. Wie heißt der dafür aus dem Amerikanischen entliehene Begriff noch? Ein solches Vorgehen wäre eine "Win-Win-Situation".

Aber dieser Beitrag soll ja eigentlich aufzeigen, was Hartz IV und Rente gemeinsam haben. So wie bei Hartz IV sind auch Rentner regelmäßigen Hetzkampagnen ausgeliefert. Sie werden der Gier beschuldigt, würden die Jugend auszubeuten, die ihre Renten berappen müsste und der politische Hammer namens Demographie wird dabei stets kräftig geschwungen. Die Menschen werden immer älter, macht man Ihnen nun zum Vorwurf, wobei über die Bildschirme tagtäglich Werbung flimmert, was man alles tun soll um älter zu werden.

Ich muss nicht alles wiederholen, was aus politischem Munde alles an Schmutz und Häme über die Rentner ausgegossen wird und welche Fabeln entstanden sind, wie Rentner ihren Lebensabend verbringen. Das liegt natürlich vor allem daran, dass Rentner und Rentner nicht gleich Rentner ist. Geht es nämlich um die Einkünfte bzw. Auskommen der Rentner, dann werden plötzlich alle, die älter als 65 sind, als Rentner bezeichnet. Geht es aber um die politischen Eingriffe ins Rentensystem, werden die ausschließlich bei Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung vorgenommen.

Ich haben mal die Tabellen 20011 und 2012 der gesetzlichen Rentenversicherung Bund mit Auflistung der unterschiedlichen Rentenarten und der monatlichen Zahlbeträge kopiert:

Tabellen 20011 und 2012 der gesetzlichen Rentenversicherung Bund mit Auflistung der unterschiedlichen Rentenarten und der monatlichen Zahlbeträge.

Tabelle: Allgemeine Rentenversicherung 2012
Monat Renten
wegen Alters
Renten wegen vermin-
derter Erwerbsfähigkeit
Renten
wegen Todes
Renten
insgesamt
Zahlbetrag1)
in 1.000 Euro
Januar
17.243.1671.578.9625.365.75924.187.88816.547.299
Februar
17.004.4851.579.6095.229.69323.813.78716.480.394
März
17.004.0931.585.0875.229.29023.818.47016.498.454
April
17.176.8681.591.5035.317.57224.085.94316.519.052
Mai
16.993.2411.590.6225.224.27723.808.14016.475.550
Juni
16.975.9821.589.6365.219.00423.784.62216.430.011
Juli
17.224.1911.601.1615.339.51024.164.86216.895.924
August
16.998.2891.599.5775.188.03323.785.89916.833.874
September
17.003.2921.603.7625.192.66823.799.72216.853.807
Oktober
17.193.0501.611.9065.289.68824.094.64416.877.102
November
17.006.6501.610.2315.199.22123.816.10216.824.179
Dezember
17.001.487 1.613.674 5.208.171 23.823.332 16.845.521
Summe
204.824.795 19.155.730 63.002.886286.983.411200.081.167


Tabelle: Allgemeine Rentenversicherung 2011
Monat Renten
wegen Alters
Renten wegen vermin-
derter Erwerbsfähigkeit
Renten
wegen Todes
Renten
insgesamt
Zahlbetrag1)
in 1.000 Euro
Januar
17.150.5401.549.0195.382.30224.081.86116.406.128
Februar
16.927.1531.547.7465.243.39323.718.29216.288.242
März
16.925.0561.552.2675.242.75423.720.07716.281.925
April
17.100.4481.558.1495.336.99523.995.59216.326.817
Mai
16.924.1211.557.9965.245.15923.727.27616.281.404
Juni
16.916.3621.556.7595.238.58923.711.71016.241.530
Juli
17.167.6591.565.9905.365.50124.099.15016.523.249
August
16.955.8321.562.2625.208.63323.726.72716.440.262
September
16.968.1861.565.8765.213.71623.747.77816.477.651
Oktober
17.157.1211.572.1315.307.60724.036.85916.509.725
November
16.988.1411.569.5965.220.19723.777.93416.471.630
Dezember
16.998.6971.571.7195.229.88923.800.30516.479.715
Summe
204.179.31618.729.51063.234.735286.143.56196.728.278

1) Rentenbetrag einschließlich der Zusatzleistungen von Kinderzuschüssen, Steigerungsbeträgen zur Höherversicherung, Auffüllbeträgen und Rentenzuschlägen - nach Abzug des Eigenanteils der Rentner an ihrer Krankenversicherung

(Der Auffüllbetrag ist eine Besonderheit aus der Überleitung des Rentenrechts auf die neuen Bundesländer. Durch den Auffüllbetrag wurde die nach dem neuen Recht (SGB VI) berechnete anpassungsfähige Rente auf die nach dem Recht der ehemaligen DDR ermittelte Rente angehoben, falls letztere im Einzelfall höher war. Damit wird sichergestellt, dass durch die Rentenüberleitung keine Rente gekürzt wird. Der Auffüllbetrag wird bei den Rentenanpassungen nicht angehoben; er wird seit 1996 bei den Rentenanpassungen schrittweise abgeschmolzen.) Die Summenfelder sind im Original nicht vorhanden, sondern wurden von mir eingefügt.

Nun stelle ich einmal die Tabelle der Beitragseinnahmen dagegen:

Beitragseinnahmen, Deutsche Rentenversicherung Bund

Tabelle: Entwicklung der Beitragseinnahmen (nominal) in Millionen Euro
Monat20112012
Januar
14.769,715.097,4
Februar
14.695,614.986,1
März
15.036,315.247,2
April
15.648,015.822,0
Mai
15.706,415.994,8
Juni
15.846,116.395,3
Juli
15.417,715.843,0
August
15.235,315.666,6
September
15.349,215.585,6
Oktober
15.430,615.795,2
November
19.735,320.277,5
Dezember
16.118,916.171,2
Tabelle: Entwicklung der Beitragseinnahmen - Monate kumuliert
Monate kumuliert20112012
Januar14.769,715.097,4
Februar29.465,330.083,5
März44.501,745.330,7
April60.149,661.152,7
Mai75.856,077.147,5
Juni91.702,293.542,8
Juli107.119,9109.385,9
August122.355,2125.052,5
September137.704,4140.638,1
Oktober153.135,0156.433,3
November172.870,3176.710,8
Dezember188.989,2192.882,1



Vergleiche ich nun die Summe der kumulierten Beitragszahlungen (Dezember) mit der Summe der Zahlbeträge für die beiden Jahre, stellt sich mir allerdings die Frage, wohin wohl die angeblich geleisteten Zuschüsse in einer Größenordnung von 80 Milliarden geflossen sein mögen. In die Rentenkasse offenbar nicht. Ich habe natürlich die politische Mathematik nicht gelernt, aber nach meiner Rechnung betrug der Zuschuss des Staates 2011 nur 7.739,078 und 2012 nur 7.199,067 Millionen Euro, also nicht einmal 10% der Summe, die angeblich vom Staat zugeschossen wird. Dabei fällt auf, dass der Zuschuss 2012 geringer war als der von 2011. Wie nennt das die Juristerei im SGB VI üblicherweise? Ich glaube, abgeschmolzen, klingt doch auch viel besser als gekürzt oder abgenommen, oder? Doch dieser angebliche Zuschuss hat mit Zuschuss nichts zu tun, sondern ist lediglich ein Bruchteil der Kosten für die der GRV aufgebürdeten Fremdlasten, von denen die profitieren, die nie oder so gut wie nie Beiträge in die Rentenkasse gezahlt haben und das sind alle nicht in der GRV versicherten Erwerbsfähigen und Erwerbstätigen wie Politiker, Beamte, Wissenschaftler und Selbständige mit berufsständischen Rentensystemen. Na ja, ein paar Leute kommen noch hinzu, wie z. B. Bandidos und etliche Erben.

Die Jugend, die in der Regel wenig bis keine Ahnung von der nicht unkomplizierten Regelung des Umlagesystems Rente hat, lässt sich natürlich leicht von den politisch geltend gemachten Zahlen beeindrucken und ich gehe mal davon aus, dass ein großer Teil der Parlamentarier auch keinen Durchblick hat und sich auf die Aussagen der dafür von den Parteien gebildeten Ausschüsse verlässt. Wenn das Finanzministerium oder das Arbeitsministerium Buch darüber führt, wie hoch die Fremdlasten im Einzelnen das Rentensystem belasten, dann ist diese Buchhaltung geheimer als alles, was die Geheimdienste so als Staat im Staate alles an gesetzlosen Handlungen vornehmen.

Würde die Jugend sich nur halb so viel mit dem Thema Rente beschäftigen, wie sie sich mit den Neuerungen bei den iPhones oder IPods befassen, würde das schon reichen, denn die Rente ist ein immens wichtiger Teil ihrer Zukunft und diese Zukunft wird gerade von der Politik nachhaltig zerstört.

Nun dürfte schon mal eine Gemeinsamkeit von Hartz IV und der Rente klar sein, beide werden mit steten Hetzparolen gesellschaftlich ausgegrenzt, was Presse in gleichem Maße wie die Politik und deren Behörden, die Unternehmensverbände sowie so genannte Think Tanks unter die Leute bringen und was noch immer von einem großen Teil der Bevölkerung für bare Münze genommen wird.

Kommen wir nun zur zweiten Gemeinsamkeit. Was machen eigentlich sowohl ALG II-Empfänger (eigentlich die korrekte Aussage, denn Hartz IV hat noch weitere unschöne Seiten) mit den Transferleistungen und was machen Rentner mit ihrer Rente? Nein, dieses Geld verschwindet nicht unter der Matratze, wird auch nicht für Urlaub- und Luxusreisen ausgegeben, sondern wandert sofort wieder in den Binnenmarkt. Von diesem Geld werden Lebensmittel gekauft, werden Mieten und Stromrechnungen gezahlt und, sofern ein KFZ vorhanden ist, getankt. Es gäbe wesentlich weniger Verkäufer und Verkäuferinnen, Friseure und Friseusen und etliche weitere Arbeiter und Angestellte, würden diese Milliarden nicht sofort wieder durch notwendigen Konsum und in Form laufender Kosten ausgegeben. Der stets klamme Staat (schließlich müssen Banken und Euro gerettet werden und auch die Bundeswehreinsätze in allen möglichen Ländern sind schließlich nicht umsonst, ganz abgesehen von den Kosten für die erforderliche Waffentechnik, den Pensionen und Renten für Beamte und Politiker und den an der Leistung gemessenen viel zu hohen Vergütungen für viele Beamte und alle Politiker) kassiert von diesen Ausgaben der ALG II-Empfänger und Rentner ebenfalls zu einem nicht unerheblichen Teil, Da gibt es die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt und die indirekten Steuern, die bei manchen Konsumgütern den Herstellungspreis erheblich übersteigen. Auch die durch den Konsum erwirtschafteten Gewinne werden ja versteuert (na ja, nicht immer, denn Steuern zahlen Unternehmer nicht so gerne) und landen auch wieder im Staatssäckel.

Es ist gerade mal 10 Jahre her, da habe ich mit dem Beitrag "wenn wir Deutschland retten wollen" einen Vorschlag in Form eines Grobkonzeptes gemacht, eine Arbeitszeitverkürzung von 8 Stunden vorzunehmen und habe das an die Regierung Schröder geschickt, auch unter Hinweis darauf, dass die Reformbemühungen der Agenda 2010 kontraproduktiv und Flickschusterei sind. Natürlich wurde ich ob meines Schreibens keiner Antwort gewürdigt, schließlich hatten Schröder und Fischer mit der Agenda 2010 Großes vor. Sie haben mit der Agenda 2010 ja auch bewiesen, dass man auch ohne Panzer, Bomber und Kanonen massive Zerstörung anrichten kann. Weil die Agenda 2010 damals ja auch das Gesundheitswesen (Gesundheitsmodernisierungsgesetz) und die Renten auf dem Kicker hatte, habe ich mein Konzept auch auf diese beiden Systeme ausgeweitet.

Nun taucht, knapp 10 Jahre später, in der ZEIT eine von Wissenschaftlern, Gewerkschafteren und Politkern aufgestellte Forderung der gleichen Art auf.

Ich weiß es nicht mehr genau, aber ich meine, ich hätte dieses Konzept damals auch an die Gewerkschaften geschickt. Wie auch immer, das zeigt, wie lange es in Deutschland ungefähr dauert, bis den ersten innerhalb des Kreises, der sich Elite nennt, ein Licht aufgeht. Aber ich denke, sie werden einen schweren Kampf gegen die Herren der Finsternis ausfechten müssen und die Herren der Finsternis, das sind in meinen Augen die 243 Professoren, die zusammen mit der damals hyperaktiven INSM den so genannten Hamburger Appel unterzeichneten und Think Tanks wie die INSM und die sich liberal nennenden Unternehmer, die in Niedriglöhnen und niedrigen Renten das Heil der Menschheit sehen. Aber vor ihnen hat das auch schon die Kirche über die Jahrtausende hinweg gepredigt und mit der Nadelöhr-Geschichte veranschaulicht. Doch offenbar hatten die Kirchenfürsten selbst nie Angst vor diesem Nadelöhr.

Nun habe ich im Zusammenhang mit dem Plagiat der Schavan eine Betrachtung des Vorfalls durch einen Wissenschaftler gelesen, der betonte, dass die Wissenschaft vor allem der Wahrheit verpflichtet wäre. Das mag sein, aber moderne Zeiten zwingen zum Umdenken und moderne Wissenschaftler, wie die des Hamburger Appells haben die moderne Version adaptiert, die lautet: "Sagt mir/uns, was ihr wollt und was ihr zahlt und wir stricken Euch dann die passende Wahrheit."

Allerdings hatte ich den Verdacht, dass sich die Presse nicht lange mit diesem anrüchigen Vorschlag einer Arbeitszeitverkürzung aufhalten wird und auch diese Vermutung hat sich bewahrheitet, denn nach einem Tag war die Schlagzeile wieder verschwunden, zumindest bei Google-News.