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Erstelldatum: 03.07.2011

Die ZEIT und die EU

Ich bin mir nicht sicher, soll ich schmunzeln oder soll ich wütend sein, bei der Lektüre von diesem ZEIT-Artikel zu Europa. Eine Fehlinterpretation ist aus meiner Sicht schon die Aussage über die europäische Idee. Europa ist eine Bilderberg-Idee und eine Idee der Banken und Großindustrie incl. der Medienmogule und das weiß niemand besser als die ZEIT, als ständiger Bilderbergbesucher.

Fakt ist, dass das Kernstück der EU, die römischen Verträge, von den Bilderbergern ausgearbeitet wurde. Wäre die europäische Idee eine demokratische Idee, könnten sich die Menschen auch damit identifizieren. Aber demokratisch ist nichts an diesem Europa. Das kann leicht gesagt werden, wenn man den EU-Vertrag, der völlig undemokratisch verwirklicht wurde, einmal aufmerksam nachliest, eine nicht ganz leichte Aufgabe bei diesem Gemisch aus drei Verträgen (EUV, AEUV, EU-Charta, dazu verbindlichen Erklärungen und Protokollen) mit seinen ständigen Querverweisen bei Ausnahmeregelungen. Wer Recht so kompliziert gestaltet, dass es nur von wenigen Spezialisten verstanden und dazu noch Wünschen entsprechend ausgelegt werden kann, führt Arges im Schilde. Dass die Verfechter dieser europäischen Idee dabei diese Gesetze ignorieren, was nachgerade bei den Rettungsschirmen oder bei den Maßnahmen der EZB deutlich wird, ist einmal mehr ein Beweis, dass es ein undemokratisches Gebilde ist. Wie betont man beim Centrum für Europäische Politik (CEP) voller Stolz?

    Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Mit ihm wurde der EU eine eigene Rechtspersönlichkeit verliehen und EU und EG wurden zur Europäischen Union verschmolzen.

Allerdings komme ich da schon ein wenig ins Grübeln. Wie war des vor dem 1. 12. 2009? Hieß es nicht schon lange davor, EU-Recht ginge vor Landesrecht? Wie kann das sein, wenn die EU und EG nicht bereits Rechtspersönlichkeiten waren? Oder haben uns und die übrigen Völker der EU die Politiker die ganze Zeit an der Nase herumgeführt, wenn sie die eigene Zuständigkeit verneinten, weil kritisiertes Recht aufgrund einer EU-Richtlinie in lokales Recht umgesetzt werden musste(??).

Eine Frage stelle ich mir dabei auch: Ist der plötzliche Umschwung der politischen Meinung zu den Finanzschwierigkeiten in Griechenland vielleicht nur eine Folge des "Auftragsvergabe" beim letzten Bilderbergtreffen in der Schweiz? Nach den Worten des Verfasser wirkt das Hilfskonzept nun so einfach, dabei könnte man ironisch anmerken, dass Deutschland ja nicht einmal den Länder-Finanzausgleich im eigenen Land auf die Reihe bekommt, wie soll das bei der EU funktionieren? Noch ein Artikel in der ZEIT hat meine Aufmerksamkeit erregt. Danach ist die Bundeswehr ist teuer und ineffizient. Ein merkwürdiger Artikel. Es beginnt bei dem Verursacher der Zahlenwerte, der EDA (European Defence Agency), der Europäischen Verteidigungsagentur. Bereits diese Bezeichnung ist falsch, denn es ist eine Kriegsagentur und müsste deshalb EWA heißen (European War Agency). Und defensiv ist diese "Agency" nun ja wirklich nicht. Um das zu erkennen, muss man sich allerdings durch den EU-Vertrag wursteln, der das in Titel V des EUV (Vertrag über die Europäische Union) und im fünften Teil des AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) mit schwülstigen Worten deklariert, wenn man zwischen den Zeilen lesen kann.

Das, was die EDA dort in Zahlen ausdrückt, dürfte es nach Kapitel 1 im Titel V, Artikel 21 eigentlich gar nicht geben. Aber wie die meisten hehren Ziele des EUV werden diese wieder im AEUV relativiert.

Was derzeit de Maizière beabsichtigt, ist eigentlich auch ein Verstoß gegen das Grundgesetz, in welchem die BW lediglich als reine Verteidigungsarmee gesehen wird. Na ja, fast, denn die Leichtigkeit, mit welcher das GG geändert werden kann, hat dazu geführt, dass diese ursprünglich vorgesehene Definition löchrig geworden ist. So wurde bei der letzten GG-Änderung der heiß umstrittene Art. 23 auf die "Bedürfnisse" der EU ausgerichtet. Der Umbau zu einer Freiwilligen-Armee umgeht dabei den Art. 12a , der den Wehrpflichtigen nur Einsätze im Verteidigungsfall oder eingeschränkt im Fall einer Bündnisverpflichtung (NATO) erlaubt. Fakt ist, wir bauen gerade wieder eine Kriegsarme auf. Geschickt, den Kostenanteil der Staaten in % vom BIP anzugeben. Wie hoch ist das BIP der Briten oder der Franzosen?

Aber diese Kosten-Nutzenrechnung verdeutlicht einmal mehr, dass Krieg ein Geschäft ist, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um "ökonomische" Vorteile, da darf man doch in der Bilanz keine Toten, keine Verstümmelten und auch keine Traumatisierten anführen. Da Deutschland ein Exportland ist, ist doch eigentlich klar, dass auch der Krieg als ein lukrativer Exportartikel gesehen werden muss. So sehen nun mal die Ansichten der Waffenindustrie aus. Keine Frage, dass sie und ihre Banken auch bei den Bilderbergern überproportional vertreten sind. Wir sollten allerdings nicht glauben, dass die Ideen dazu erst bei den Bilderbergtreffen ausgebrütet werden. Dort werden sie nur beauftragt. Die Ideen in diesen kranken Hirnen werden in übergeordneten Gremien wie dem Aspen Institut, der Atlantikbrücke, der Trilateralen Kommission, dem Council on Foreign Relations oder dem Club of Rome ausgebrütet, wie kleine Puzzle-Teile, die dann zum großen Ganzen, der NWO, zusammengefügt werden sollen. Der so genannte arabische Frühling ist auch nicht mehr als eines dieser Puzzle-Teile.

Klar, das ist eine Verschwörungstheorie, also subjektiv. Aber man müsste mich nur als Beobachter zu diesen verschwörerischen Treffen teilhaben lassen, dann könnte und würde ich objektiv berichten. Denn sie ist existent, diese Verschwörung und irgendwie wissen wir alle es, versuchen aber, es zu verdrängen. So machen wir das meistens bei unangenehmen Dingen.