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Erstelldatum: 2004-Februar bis Dezember

Archiv 2004

29.12.2004
Jedes Jahr bekommen wir eine Ansprache unseres Bundespräsidenten als so genannte Neujahrsansprache zu hören. Warum nur wir, habe ich mich gefragt. Warum nicht mal eine Neujahrsansprache eines Bürgers an die Politiker?
Die neuartige Ansprache finden Sie hier.

28.12.2004
Bei der Selektion der Daten für die Verfassungsbeschwerde ist mir aufgefallen, dass scheinbar das Wesen einer Verfassungsbeschwerde noch nicht ganz klar ist. Deshalb habe ich einen Beitrag mit Namen "Richtlinien" verfasst, den bitte alle Betroffenen, die bereit sind, als Beschwerdeführer aufzutreten, lesen sollten.
Den Beitrag finden Sie hier.

23.12.2004
Psychologie. Wie Psychologie genutzt wird, um eine unmenschliche Politik zu begründen.
Den Beitrag finden Sie hier.

27.12.2004
Meyer, Arentz, die Christlichen mit der offenen Hand? Ganz ohne Kommentar wollte ich das nicht lassen.
Den Beitrag finden Sie hier.
Kannte Kästner schon Hartz IV? Sein Weihnachtsgedicht lässt darauf schließen. Das Gedicht finden Sie hier.

21.12.2004
Haben wir alle einen Ring durch die Nase? Diese Frage stelle ich mir wirklich. Warum? Das lesen Sie hier.

19.12.2004
Lt. Presse hat sich der Ombudsrat beschwert, dass er nur wenige Anfragen hat. Ich finde das gut, kann er sich doch dann ausreichend Zeitlassen, sich mit meinen Fragen zu beschäftigen.
Den Beitrag finden Sie hier.

17.12.2004
Eichel hat seinen Privatisierungsbericht herausgegeben, Gelegenheit, sich mal über Privatisierung Gedanken zu machen:
Den Beitrag finden Sie hier.

16.12.2004
Ab heute wird eine Negativliste geführt. Damit ich mit dem Schreiben auch nachkomme, führe ich nur die schlimmsten Dinge auf.
Den Beitrag finden Sie hier.

14.12.2004
Die Wiederauferstehung des Münchhausen! Oder - Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern habe ich diesen Beitrag untertitelt, als mit Auszüge einer Rede, 1998 in Leipzig von unserem Kanzler auf einem Parteitag gehalten, von einer Leserin zugeschickt wurde.
Den Beitrag finden Sie hier.

12.12.2004
Ziemlich einfältig, wie Reuters vermeldet, dass uns ein großer Umbau der Verfassung bevorsteht. Die Vereinigten Parteien Deutschlands (hier CSU und SPD) verkünden eine Modernisierung der Verfassung. Welche gravierenden Vorteile die Modernisierungen dieser Politik bringen, haben Renten- Gesundheits- und Arbeitsmarktreform hinreichend bewiesen. Soll jetzt still und heimlich mal wieder am Bürger vorbei Schily's Paranoia Clements Sadismus im Grundgesetz verankert werden? Es wird Zeit, dass wir uns wehren. Den Beitrag finden Sie hier.
Professor Selenz hat seine Meinung zum Thema Bestechung geäußert. Den Beitrag finden Sie hier.

08.12.2004
Zum Thema einbürgerung hat der Verfassungsschutz eine Liste aufgestellt mit über 100 staatsfeindlichen Gruppierungen. Die Einzubürgernden müssen die Fragen beantworten, ob sie schon mla Mitglied in einer der Gruppen waren. Enthalten in der Auflistung ist die PDS, nicht aber NPD, DVU oder Republikaner. Darüber habe ich mi doch so meine Gedanken gemacht. Den Beitrag finden Sie hier.

06.12.2004
Wenn Wahlen anstehen, werden wider besseres Wissen immer wieder die gleichen unfähigen Leute gewählt. Argumentiert wird dann, die neuen bzw. anderen Parteien hätten keine fähigen Leute. keine Ahnung von Politik. Diese weitverbreitete Ansicht hat mich bewogen, mal meine Sicht der Dinge aufzuschreiben.
Den Beitrag finden Sie hier.

06.12.2004
Künstliche Raumerfrischer (Duftsprays) machen krank, berichtet die Medical Tribune.
Den Artikel finden Sie hier.

04.12.2004
Da hat sich Münte und Clement über die Aussagen des Chefs des Verwaltungsrates der BA Peter Clever ziemlich aufgeregt. Ich konnte es mir nicht versagen, auch noch in der offenen Wunde zu bohren.
Den Beitrag finden Sie hier.

03.12.2004
Was wurde von Hartz so versprochen? Die Antwort finden Sie hier
Wie sahen die Konzepte von Hartz I und Hartz II aus und was wurde realisiert? Die Antwort finden Sie hier
Wie sahen die Konzepte von Hartz III und Hartz IV aus und was wurde realisiert? Die Antwort finden Sie hier
Ein Leser hat sich die Frage gestellt, wie sähe es aus, wenn ein ALG II-Empfänger im Park mit Rogowski zusammen trifft und sich mit ihm unterhält. Da ich seine Idee sehr gelungen fand, habe ich sie bei meinen Leserbriefen eingestellt. Außerdem finden Sie den Beitrag hier.

29.11.2004
Ich habe eine Mail mit Anhang erhalten. Es geht dabei offensichtlich um eine Berliner Gruppe innerhalb der SPD, die sich für die Belange der Hartz IV-Opfer einsetzt. Aus diesem Grunde habe ich alles in einem Schreiben veröffentlicht, 1. die Mail und 2. das Worddokument. Dabei wird im Schreiben an den Bundestagspräsidenten Thierse sehr deutlich angesprochen, was falsch ist an den 1-2 Euro Jobs. Unbedingt lesenswert. Den Beitrag finden Sie hier.

27.11.2004
Der MDR hat dankenswerterweise einen Widerspruch gegen Hartz-Bescheide formuliert und ein Leser hat ihn mir geschickt. Der Widerspruch ist auch als Word-Datei angefügt und kann herunter geladen werden.
Den Widerspruch finden Sie hier.

24.11.2004
Ich bin jedesmal begeistert, wenn man im Internet auf besondere Seiten stößt. So wie die von Machopan. Einen seiner Beiträge habe ich (natürlich mit Erlaubnis) übernommen. Aber das ist nur einer von vielen Beiträgen. Um die Vielgestaltigkeit seiner Seite zu sehen, muss man sie schon besuchen. Den Link dazu finden Sie in dem bei mir veröffentlichten Beitrag und den finden Sie hier.

24.11.2004
Niedersachsen und das Legalitätsprinzip. Prof. Selenz beschreibt gekonnt, wie ein Prinzip nicht funktioniert. Es ist immer schwer, solche Beiträge zu betiteln. Schreibt man was rechtens ist oder schreibt man was ist?
Den Beitrag finden Sie hier.

23.11.2004
Wer ist eigentlich von Hartz IV betroffen? Diese Frage versuche ich zu beantworten, natürlich rein subjektiv.
Den Beitrag finden Sie hier.

20.11.2004
Die Aussagen des Chefs des Bundesrechnungshofes haben mich zu dem Beitrag "die Schuldenmacher" animiert.
Den Beitrag finden Sie hier.

19.11.2004
Die Stasi lässt grüßen. Nicht einmal sie hat gewagt, was Schröder, Eichel und Schily in schöner Gemeinsamkeit ausgebrütet haben, Aber damit einverstanden waren alle, auch CDU und CSU. Spätestens jetzt müsste jedem klar sein, dass Deutschland keine Demokratie mehr ist. Der Bürger wird zum beliebig manipulierbaren Objekt degradiert.
Den Beitrag finden Sie hier.

08.11.2004
Wegen Unterlassung der Abgeordneten, gegen die Verstöße gegen das Rechsstatsprinzips unseres Landes Maßnahmen zu ergreifen, fordere ich alle Abgeordneten zum Rücktritt auf.
Die Mail finden Sie hier.

07.11.2004
Im Zusammenhang mit der Wiederwahl von Bush wird jetzt eine Wirtschaftspolitik erwartet, die als Neoconomy bezeichnet wird. Ich denke, dass diese Politik auch bereits bei der Agenda 2010 verwirklicht wird und habe ein paar Gedanken dazu formuliert.
Den Beitrag finden Sie hier.

06.11.2004
Das Vorhaben, den Tag der deutschen Einheit abzuschaffen, ist auf soviel Widerstand gestoßen, dass ein Rückzieher gemacht wurde. Wie sich Müntefering zu dem Rückzug geäußert hat und meine Antwort an ihn lesen Sie hier.
Der Beitrag von Dr. Peter Hartz in ADAC-Ausgabe November hat mich veranlasst, einen Vergleich zwischen Hartz und Janus zu ziehen. Den Beitrag finden Sie hier

05.11.2004
Die Ereignisse am 3. und 4. 11. 04 haben mich bewogen, einen Tag der Dummheit zu wählen. Warum? Das erfahren Sie hier.

31.10.2004
Schröder und Eichel wollen den Tage der Deutschen Einheit abschaffen. dagegen sollte jeder protestieren, zumindest verbal.
Ich protestiere hier.

30.10.2004
Bild-Autor Müller Vogg hat 10 Gründe genannt, warum Bush gewählt werden muss. Meinen Beitrag dazu finden Sie hier.

29.10.2004
Dieser Beitrag richtet sich vor allem an die Leser in den grenznahen Gebieten zu Polen, oder diejenigen, die Ahnung von den Lebenshaltungskosten in Polen haben.
Den Beitrag finden Sie hier.

29.10.2004
Detti, der "Kampfrentner" möchte was gegen die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze tun. Was er sich vorstellt, lesen Sie hier.

27.10.2004
Schily und die Wirtschaft sind übereingekommen, Personal auszutauschen. Was dabei wohl rauskommt?
Den Beitrag finden Sie hier.

27.10.2004
Zusammengefasst mal die Meinungen der Justiz zu Hartz IV, einleitend dazu von Carlo Schmidt eine Rede von 1948 zur Erstellung des Grundgesetzes und eine Umstellung der Sozialgerichtsgebung 1954.
Den Beitrag finden Sie hier.

21.10.2004
Ich habe heute die Matrix zur Erfassung der Profil-Daten ins Netz gestellt. Es handelt sich um eine EXCEL-Datei. Die Erklärung mit dem Link finden Sie hier.

19.10.2004
Opel und Karstadt: Erneut kämpfen Tausende für ihren Job, aber die Abwärtsspirale dreht sich weiter.
Meine Meinung dazu finden Sie hier.

17.10.2004
Der Bundesrechnungshof hat einen vorläufigen Bericht zur BA herausgegeben. Versehen mit ein paar Kommentaren finden Sie den Beitrag hier.

16.10.2004
Die ersten Klagen gegen Mitarbeiter der Bundesagenturen für Arbeit sind eingereicht worden. Eine Klageschrift habe ich als Link am Ende des Beitrags "Amtsmissbrauch? Nötigung? Reichen Sie Klage ein" eingefügt. Den Beitrag finden Sie hier. Von einem Leser wurde ich auf einen bemerkenswerten Beitrag zu Hart IV auf Indymedia aufmerksam gemacht. Vom Autor erhielt ich die Genehmigung, ihn zu veröffentliche,.
Den Beitrag finden Sie hier

15.10.2004
Auf meine Mail "Schilda" hat nun auch das Büro Merkel reagiert. Da ich die Antwort nicht so ganz verstanden habe, habe ich nochmals rückgefragt. Sie finden die Schreiben am Schluss des Beitrags "Schilda" als Link angefügt. Und den Bericht Schilda finden Sie nochmals hier

12.10.2004
Humorvoller Beitrag eines Lesers über die gespaltene Persönlichkeit eines Ich-Aktionärs, der sich als Mitarbeiter einstellt.
Den Beitrag finden Sie hier.

11.10.2004
Obwohl Zeitungen und Medien berichten, dass die Behörden der BA mit gesetzwidrigen Mitteln arbeiten, scheint das niemanden sonderlich aufzuregen (außer die Betroffenen natürlich). Obwohl der Zentrale in Nürnberg das bekannt ist, wird nichts dagegen unternommen. Vermutlich werden die Dienststellen sogar insgeheim ermuntert, mit diesen Mitteln weiter zu arbeiten.
Machen wir die Beamten mal darauf aufmerksam, dass auch sie an Recht und Gesetz gebunden sind und verklagen sie, wenn sie bei dem Versuch der Durchsetzung ihrer Vorstellungen illegale Praktiken einsetzen. Amtsmissbrauch und Nötigung sind strafbar. Einige Dutzend Klagen, die sich direkt gegen das ungesetzliche Handeln der Beamten wenden, werden dafür sorgen, dass die Damen und Herren der Behörden von ihrem hohen Ross herunter steigen.
Im Beitrag sind Auszüge aus dem Bundesbeamtengesetz und dem Grundgesetz, nach denen Beamte zur Rechtmäßigkeit ihrer Tätigkeit verpflichtet sind. Den Beitrag finden Sie hier.

08.10.2004
Die Bundesagentur für Arbeit versucht mit rechtswidrigem Verhalten ALHI-Empfänger zur Abgabe von ALG II Anträgen zu pressen, auch solche mit einer 58-ger Regelung. Mir wurde ein Schreiben der BA zugesendet. Ich habe das zum Anlass genommen, an die BA zu schreiben.
Den BA-Beitrag finden Sie hier und meine Anwort ist am Schluss des Beitrags verlinkt.

05.10.2004
Die Bundesagentur für Arbeit hat jetzt die Anträge für das ALG II als Online-Paket in Form von PDF-Dateien zur Verfügung gestellt. Die Formulare finden Sie hier
Ist dem Gesundheitsministerium bei der Abschaffung des Sterbegelds ein Fehler unterlaufen? Jedenfalls sehen das einige Juristen so. Warum und wieso erklärt der Beitrag.
Den Beitrag finden Sie hier.

04.10.2004
Die Sicht von Professor Selenz auf das Zusammenspiel(?) Karstadt und Kanzler.
Den Beitrag finden Sie hier.

03.10.2004
Auf meine Mail an die Abgeordneten, in welcher ich Bundes- und Landtage mit Schilda verglichen habe, habe ich eine Antwort bekommen. Höflich, wie ich nun mal bin, habe ich die Anwort reflektiert oder analysiert (was ist denn nun richtig? :~))) und beantwortet. Ob Dr. Lippert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion meine Höflichkeit zu schätzen weiß?
Das Schreiben von Dr. Lippert finden Sie hierhier und meine Antwort hier.

30.09.2004
Wer kennt sie nicht, die Geschichten der Schildbürger. Aber das sind nur Geschichten. Halt! Stop! Schilda gibt es, mitten unter uns. Die Wegbeschreibung finden Sie hier.
Vor Wochen gabe es den ominösen Kettenbrief, der in der SPD für Wirbel sorgte. Keine Eintagsfliege, denn der Protest der SPD-Basis geht weiter. Mehr dazu finden Sie hier.
Steuerverschwendung. der Bund der Steuerzahler spricht von 30 Milliarden. Zeit, sich darüber mal Gedanken zu machen.
Den Beitrag finden Sie hier.

28.09.2004
Clement und die Moral, ein weiterer Beitrag von Prof. Selent:
Den Beitrag finden Sie hier.
Weiterhin habe ich einen Artikel der Neuen Solidarität übernommen. Dort wird über die Verabschiedung eines Notstandasgesetzes, dem "Wirtschaftssicherungsgesetz" eine Betrachtung angestellt. Als Link ist dabei das Bundesgesetzblatt mit dem Text der Veröffentlichung eingefügt.

26.09.2004
Eine Betrachtung zu den Ergebnissen der Wahl in Brandenburg und Sachsen und zu der "Halbzeitrede" des Kanzlers und seiner Selbstbeweihräucherung in Großanzeigen der Frankfurter Allgemeinen und der Süddeutschen.
Den Beitrag finden Sie hier.

24.09.2004
Im Beitrag "ALG II-Anträge Wichtige Hinweise zum ausfüllen" gibt es wichtige Ergänzungen über die Ein-Euro-Jobs und über die Finanzierungsmethoden unserer Regierung. Zuzüglich wurde jeder Hinweis in der Auflistung direkt mit dem Beitrag verlinkt.
Den Beitrag finden Sie hier.
Außerdem wurde eine Beitrag der Redaktion "AndersDenken" eingestellt, warum es sich gehört, montags zu demonstrieren.
Den Beitrag finden Sie hier

22.09.2004
Ein wenig verspätet, aber ich brachte es nicht übers Herz, des Kanzlers Aussagen zur "Mitnahmementalität" unbeantwortet zu lassen.
Den Beitrag finden Sie hier.

21.09.2004
Der Sozialverband SOVD hat eine Studie zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit in Auftrag gegeben. Die Presseerklärung mit einem Link auf die Kurzfassung des Gutachtens (PDF-File) finden Sie hier.

21.09.2004
Professor Selenz hat einen Beitrag zu Ex-Bundeskanzler Kohl verfasst. Den Beitrag finden Sie hier.

21.09.2004
Was man beim Ausfüllen der Belege zu ALG II alles beachten sollte.
Der ursprünglich am 15.09. erstellte Beitrag wurde heute ergänzt. Die Erklärungen zu den einzelnen Positionen und eine Beschreibung, warum das SGB II verfassungswidrig ist, wurden zusätzlich aufgenommen.
Den Beitrag finden Sie hier.

10.09.2004
Gedanken über die Politik von morgen - Ein Beitrag von Professor Selenz, der sich mit dem Thema Gerechtigkeit auseinandersetzt. Ein bemerkenswerter Beitrag und unbedingt empfehlenswert Den Beitrag finden Sie hier.

08.09.2004
Report München berichtet über skandalöse Verschwendung der BA. Ein Grund, eine Mail an den Minister und seine Staatssekretäre zu senden. Das sollten möglichst viele machen, einfach kopieren, Absender ändern und abschicken. Die Mailadressen sind dabei.
Den Beitrag finden Sie hier.

08.09.2004
Die CDU hat bereits verschiedentlich über die SPD und ihre Verquickung mit dem Verlagswesen gemosert. Der neutrale Betrachter fragt sich natürlich schon, was ehrlicher ist, der Besitz einer Verlagsgruppe oder die imaginären Männer mit den schwarzen Koffern, die immer einen Gedächtnisverlust hervorrufen. Trotzdem wollte ich das mal ein wenig näher beleuchten:
Den Beitrag finden Sie hier.

06.09.2004
Wichtige Information zur 58-ger Regelung
Den Beitrag finden Sie hier.

05.09.2004
Demonstrationen und Gewalt
Den Beitrag finden Sie hier.

01.09.2004
Nach dem Willen des Kanzlers und von Herrn Clement sollen die 1-Euro-Jobber nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik geführt werden.
Meine Meinung dazu finden Sie hier.

31.08.2004
100.000 Demonstranten sind nicht die Mehrheit im Osten, sagt unser Kanzler. Ich habe es nachgerechnet. Es stimmt, deshalb habe ich ihm geschrieben. Den Beitrag finden Sie hier.

30.08.2004
Der Kanzler versucht, den Graben zwischen Ost und West wieder zu vertiefen, weil er glaubt, damit würden die Demonstrationen im Sande verlaufen.
Meine Meinung dazu finden Sie hier.

29.08.2004
Ein mir zugesendeter Zeitungsbericht hat bei mir die Frage geweckt, wer berichtet? Denkende und fühlende Menschen oder Roboter, darauf programmiert, parteipolitische Propaganda unter das Volk zu bringen. Ich konnte mich nicht beherrschen und habe dem eigentlichen Bericht ein paar Anmerkungen hinzugefügt.
Den Beitrag finden Sie hier.

28.08.2004
Schröder meint, die Demos seien bald vorbei. Ich glaube, dass er meint, bei Einsatz von ein paar Provokateuren würde sich das leicht kippen lassen. Meine Warnung finden Sie hier.

28.08.2004
Ein Interview zwischen einem S.-Reporter und einem so genannten Ökonomen hat mich dazu gebracht, dieses Interview einwenig zu verfälschen, indem ich das Gesagte um das Gemeinte ergänzt habe.
Den Beitrag finden Sie hier.

26.08.2004
Der Anwalt hat zum Thema Verfassungsbeschwerde den ersten Vorschlag für ein Profil geschickt und ich habe auf seinen Vorschlag geantwortet. Dafür habe ich in die Navigation einen neuen Button eingestellt, der direkt auf Neuigkeiten im Schriftverkehr mit dem Anwalt, künftig dann auch die Klageschriften und evtl. Schreiben aus dem Verfassungsgericht hinweisen soll. Den Beitrag finden Sie hier.

24.08.2004
Urteil vom 26.07.2004 - S 33 AL 127/04 Sozialgericht Dortmund. Den Beitrag finden Sie hier.

24.08.2004
Anderer Name für Hartz IV ist der Wunsch in der SPD? Gerne bin ich behilflich. Meinen Vorschlag an die Abgeordneten finden Sie hier.

22.08.2004
Der internationale Frühschoppen mit Werner Höfer war eine seriöse und intelligente Sendung. Der Presseclub, der sies Sendung ablöste (1987), hat sich aus meiner Sicht zu einem neoliberalen Schwatzclub ohne Niveau entwickelt. Durch Zufall bin ich am 22. 8. in die Sendung geraten und ahbe mich so geärgert, dass ich eine Mail an den Club und 3 der vertretenen Zeitungen gerichtet habe.
Den Beitrag finden Sie hier.

21.08.2004
In ein bis zwei Jahren will Müntefering Hartz IV "im Licht der Erfahrung" überprüfen. Dafür musste ich ihm doch mit einer Mail danken, oder? Den Beitrag finden Sie hier.

21.08.2004
Den Widerspruch gegen ALG II finden Sie hier.

20.08.2004
Der Künstler Heinz Thien hat mir gestattet, seine Karikaturen zu Hartz IV zu veröffentlichen. Mehr dazu (auch Nutzungsbedingungen) finden Sie hier.

19.08.2004
ALG II und 1 -Jobs zusammen 1.000 laut Clement? Wie das geht, das finden Sie hier.

19.08.2004
DIHK und BDA finden, dass sich Arbeitnehmer gegen die Risiken eines Unfalls auf dem Weg zur und von der Arbeit in Form einer Zwangsversicherung selbst versichern sollen. Wird die Gier und Verantwortungslosigkeit im Arbeitgeberlager immer größer?
Den Beitrag finden Sie hier.

17.08.2004
Pietät Schröder.
Den Beitrag finden Sie hier.

13.08.2004
In Berlin in der Nähe des Kanzlers kann man gut zurecht kommen, also dachte ich mir, ich bewerbe mich mal bei ihm. Die Bewerbung finden Sie hier.

12.08.2004
Wissen Sie, dass CSU und SPD ein Gremium gegründet haben, unsere Verfassung zu "modernisieren und EU-kompatibel zu machen?". Was das bedeuten kann, lesen Sie hier.

10.08.2004
Was meint ein Top-Manager von der ehrlichen Sorte zu dem Geständnis von Ackerman, das Aktienrecht nicht zu kennen?
Die Antwort finden Sie hier.

07.08.2004
Um den ominösen Kettenbrief der SPD-Basis gab es viel Aufregung, besonders in der Fraktionsspitze der SPD. Was stand drin? hier können Sie es nachlesen.

06.08.2004
Ist Clement der Mann im Mond? habe ich meinen Beitrag betitelt. Hört man die Äußerungen dieses Mannes, muss man es annehmen. Den Beitrag finden Sie hier.

01.08.2004
Den schon lange existierenden Beitrag Statistik-Rente habe ich übersichtlicher gestaltet (Frame-Set) mit Navigation. Neu ist dabei die Berechnungsformel für die Rente mit einer Kurzerklärung der Tabellen aus dem rentenbescheid. Den Beitrag finden Sie hier.

26.07.2004
Ein Glückwunsch an Herrn Clement in einem Entwurf einer Mail an alle Abgeordneten?!
Den Beitrag finden Sie hier.

26.07.2004
Starke Worte findet der Kanzler zu dem Beschluss bei DaimlerChrysler. Belobigung von höchster Stelle für Erpressung und Nötigung?
Den Beitrag finden Sie hier.

25.07.2004
Was läuft falsch in Deutschland? Anhand weniger Beispiele zeige ich die verlogenen und unsinnigen Aussagen von Politik und Wirtschaft auf.
Den Beitrag finden Sie hier.

25.07.2004
Bei den Leserbriefen finden alle, die ALG II beantragen müssen, eine wichtige Information zu Lebensversicherungen im Zusammenhang mit ALG II. Den Beitrag finden Sie hier.

18.07.2004
Ein Mitstreiter bei der Verfassungsbeschwerde hat mir einen PDF-Beitrag des Berliner Rechtshilfefonds e. V. geschickt, der sich kritisch mit dem SGB II und ALG II auseinandersetzt.
Von verschiedenen Seiten wurde ich heute auf die Formulare zum ALG II hingewiesen, unter anderem von einer Mitstreiterin auf die Informationen bei Tacheles und die Forderung von Tacheles, die Formulare zurück zu nehmen. Das hat mich bewogen, die Formulare (PDF-Files) auch bereit zu stellen (Es handelt sich dabei um vom Ministerium für Arbeit und Soziales bereitgestellte Mustervordrucke, die auf Antrag an Parteien und Verbände versendet wurden.) Die Links zu den Dokumenten finden Sie hier.

17.07.2004
In den letzten Wochen habe ich verschiedene Presseorgane angeschrieben, um Sie in Form einer Pressemitteilung für die Initiative der Verfassungsbeschwerde zu interessieren. Niemand hat berichtet. Jetzt frage ich mal nach, wie sich die Presse heutzutage darstellt. Den Beitrag finden Sie hier

15.07.2004
Rürup hat neue Zerrbilder entwickelt. Diesmal die Kopfpauschale für die Krankenversicherung. Meine Gedanken zu Rürup habe ich hier niedergeschrieben.

15.07.2004
Durch die Medien geistert die Nachricht, dass sich ein neues Linksbündnis gebildet hat. Ich habe einen Abend der Wahlalternative besucht und meinen Eindruck hier niedergeschrieben.

11.07.2004
Kam die PISA-Studie Jahrzehnte zu spät? Sitzen die PISA-Geschädigten heute in den Parlamenten? Den Versuch einer Antwort finden Sie hier.

06.07.2004
Agenda 2010 oder die Operation des Patienten Deutschland. So könnte man diesen Beitrag betiteln. Den Beitrag finden Sie hier.

02.07.2004
Wo steckt das Geld? Unter diesem Titel veröffentlichte die "Junge Welt" einen Teil der Rede zum 1. Mai des Herausgebers und Redakteurs von Ossietzky. Eine Rede, die jeder gehört oder gelesen haben sollte. Aus diesem Grund habe ich den Verlag um die Genehmigung gebeten (und sie vom Autor erhalten), den Beitrag zu veröffentlichen. Sie finden ihn hier.

30.06.2004
Soziale Marktwirtschaft: Haben Sie schon mal über dieses, unseres, Wirtschaftaftssystem nachgedacht? Ich meine, so richtig? Sollten sie und hier ein paar Details dazu in Ihre Überlegungen einbeziehen.

28.06.2004
Auch, wenn alles so traurig ist, lachend lässt es sich leichter ertragen. Dazu eine kleine Hilfestellung finden Sie hier

22.06.2004
Wie macht man Meinungen? Anhand von Aussagen einer Seite des Bundesgesundheitsministeriums möchte ich das mal aufschlüsseln. So lügt Frau Schmidt im Inernet habe ich den Beitrag genannt. Im Beitrag finden Sie einen Link darauf, wie sich nach meiner Ansicht Ulla Schmidt den idealen Rentner vorstellt.

15.06.2004
Leserbriefe. Ich habe lange überlegt, ob ich welche veröffentlichen soll. Aber manchmal muss es sein. So wie dieser:.

09.05.2004
George W Bush ist der 43. Präsident der vereinigten Staaten. Kennen Sie auch seine 42 Vorgänger? Nicht? Nun, hier können Sie sie kennenlernen.

07.05.2004
Die geplante Verlustabschreibung von Vodafone erregt die Gemüter. Auch meines.

07.05.2004
Ist Deutschland ein Rechtsstaat? Was ist ein Rechtsstaat? Ein paar Gedanken dazu finden Sie in diesem Beitrag

06.05.2004
Politik und Industrie definieren seit Jahren in seltener Einmütigkeit, dass zu hohe Lohnnebenkosten unsere Konkurrenzfähigkeit auf den internationalen Märkten blockieren. Obwohl wir Exportweltmeister sind, kommt dieses Argument bald in jedem 2. Satz. Die Ursache für Staats- und Wirtschaftsprobleme ist aber eine fehlerhafte Finanzwirtschaft. Mehr dazu finden Sie hier

27.05.2004
Was wissen Sie eigentlich über die Europäische Union? Diese Frage müssen viele mit "Nicht viel" beantworten. Dabei findet permanent eine Machtverschiebung statt, Europa bestimmt immer mehr. Sollte man sich da nicht wenigstens grob ein wenig informieren? Hier haben Sie die Möglichkeit dazu. Den Beitrag finden Sie hier

20.05.2004
Die Zahlungseingänge für die Verfassungsklage wurden neu eingestellt. Nur noch auf der 1. Seite wird der tägliche Zahlungseingang (Buchungstage) eingestellt, auf den anderen Seiten ist eine Tabelle mit allen Zahlungseingängen eingebunden. Hier wird nur noch Datum, Name, Einzahlungsbetrag und Saldo dargestellt.

17.05.2004
Wähler, eine kleine, natürlich rein subjektive Analyse der Parteienlandschaft und des Wahlverhaltens. Den Beitrag finden Sie hier

29.04.2004
Die Gesundheitsministerin hat sich in einem Schreiben an die Verbandspräsidentnen des VdK und SoVD ein wenig über deren Kritik an ihrer Politik beschwert. Ich habe das Schreiben gelesen und fand, dass ich auch ein paar Worte dazu sagen müsste. Das Schreiben von mir an Ulla Schmidt finden Sie hier

11.04.2004
Zur Abwechslung mal ein wenig Fitness, geeignet für jedermann von 8 bis 80
Den Beitrag finden Sie hier

24.03.2004
Es geht weiter mit der Verfassungsbeschwerde. Jetzt muss das Geld zusammengebracht werden. Jeder kann helfen, wenn genügend Leute sich mit 1 Euro beteiligen, ist das Geld schnell zusammen. hier

11.03.2004
Es ist nicht mehr als recht und billig, auch positive Beiträge zu veröffentlichen. Deshalb habe ich ein Frame Positivliste eingerichtet, in dem künftig positive Geschehnisse aus der Politik veröffentlichet werden. In diesem Fall betrifft es den Ortsverband der SPD Mössingen. Den Beitrag finden Sie hier

05.03.2004
Ein offener Brief an die Gewerkschaften mit der Bitte, die Verfassungsbeschwerde finanziell zu unterstützen. Den Beitrag finden Sie hier

04.03.2004
Eine Talk-Show life. ich war zum zweiten Male dabei. Ein Erlebnisbericht. Den Beitrag finden Sie hier

29.02.2004

Verfassungsbeschwerde. Die geplante Verfassungsbeschwerde ist einen Schritt weiter. Das erste Gespräch mit Prof. Dr. Goebel, einem auf Verfassungsrecht spezialisierten Anwalt, hat am 27.2. stattgefunden. Aus diesem Grund wurde der ursprüngliche Aufruf zur Beteiligung neu verfasst. Ich bitte alle, diesen Beitrag zu lesen. Sie finden diesen Beitrag hier

23.02.2004
In Hamburg stehen Wahlen an, Wie wird der Wahlausgang sein? Ich befürchte das Schlimmste. Deshalb mein Tipp, lesen Sie den Beitrag die grauen Panther und denken Sie mal über die Gründe nach, warum ich diese Werbung durchführe.

20.02.2004
Der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Barthels hat sich ebenfalls zur Praxisgebühr geäußert. Da das Schreiben ähnlich dem von Herrn Meyer war, habe ich ihm die Antwort für Herrn Meyer der Einfachheit halber übersendet. Das Schreiben finden Sie hier, die Antwort an Herrn Meyer finden Sie hier

20.02.2004

Bezüge der Abgeordneten, ein wenig durchleuchtet. Den Beitrag finden Sie hier

19.02.2004
Die dritte Antwort auf meine Schreiben bzgl. der Paxisgebühr aus dem Hause Müntefering (SPD_Fraktionsspitze) hat mich (wie jedesmal zuvor) zu einer Antwort angeregt. Das Schreiben (von Herrn Meyer, Referent) finden Sie hier , meine Antwort finden Sie hier